Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Entgeltfortzahlung, die das Kernstück der sozialen Sicherung darstellt. Bislang hat sie sich für die Einkommenssicherung der erkrankten Arbeitnehmer/innen bewährt. Das Entgeltfortzahlungsgesetz (im Folgenden abgekürzt als EFZG) ist eine Absicherung für alle Arbeitnehmer/innen in einem Krankheitsfall. Durch dieses Gesetz sollen soziale Härten vermieden werden. Besonders die chronisch kranken oder behinderten Angestellten, sind auf diese Absicherung, soweit sie häufiger arbeitsunfähig werden, angewiesen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Entstehungsgeschichte des Entgeltfortzahlungsgesetzes
3. Anspruchsvoraussetzungen
3.1 Wartefrist
3.2 Wer hat einen Anspruch?
3.3 Arbeitgeberwechsel
3.4 Unverschuldete Arbeitsunfähigkeit
4. Leistungen
5. Die Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers
5.1 Benachrichtigungspflicht
5.2 Inhalt der Mitteilung
5.3 Adressat der Mitteilung
5.4 Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit
5.5 Erkrankung im Ausland
5.6 Verletzung der Nachweispflicht
6. Die Rechte des Arbeitgebers bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers
6.1 Einschaltung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung
6.2 Verweigerung der Entgeltfortzahlung
7. Entgeltfortzahlungspflicht bei Kuren
7.1 Anspruchsvoraussetzungen
7.2 Mitteilungspflichten
7.3 Schonungszeiten
8. Entgeltzahlung an Feiertagen
8.1 Begriff Feiertag
8.2 Anspruch
8.3 Höhe des Feiertagsentgelts
8.4 Arbeitsausfall an Feiertagen aus anderen Gründen
8.5 Feiertag und Krankheit
8.6 Feiertag und Kurzarbeit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit gibt einen systematischen Überblick über das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) in Deutschland, mit dem Ziel, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei Krankheit, Kuren und gesetzlichen Feiertagen präzise darzulegen.
- Anspruchsvoraussetzungen und die Wartefrist im Arbeitsverhältnis
- Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers im Krankheitsfall
- Rechte des Arbeitgebers bei begründeten Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit
- Regelungen zur Entgeltfortzahlung bei Reha-Maßnahmen und Kuren
- Entgeltzahlung an gesetzlichen Feiertagen
Auszug aus dem Buch
3.1 Wartefrist
Nach § 3 Abs. 3 EFZG wird dem Arbeitnehmer ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall erst nach Ablauf einer vierwöchigen Wartefrist gewährt. Die Berechnung der Wartefrist ergibt sich aus den §§ 186 ff. BGB. Die Wartezeit beginnt an dem Tag, an dem der Arbeitnehmer laut Arbeitsvertrag die Arbeit aufzunehmen hat. Hierbei kommt es nicht darauf an, ob der Arbeitnehmer tatsächlich tätig wird. Es kann tarifvertraglich vereinbart werden, dass die Wartezeit entfällt. „Die Frist endet vier Wochen später mit Ablauf des Tages, der nach seiner Benennung dem Tag vorausgeht, der dem Tag der vereinbarten Arbeitsaufnahme entspricht.“
Ein Beispiel: Der Arbeitsvertrag wurde im Februar abgeschlossen. In diesem wurde vereinbart, dass die Arbeitsaufnahme am Dienstag, den 1. April beginnt. Die vier Wochenfrist nach § 3 Abs. 3 EFZG läuft vom Dienstag, den 1. April (24 Uhr) bis Montag, den 28. April (24 Uhr).
Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) beginnt bei kurzzeitigen Unterbrechungen nicht zwingend eine neue Wartefrist mit der Wiedereinstellung des Arbeitnehmers. Dies soll erfolgen, wenn zwischen einem beendeten und einem neubegründeten Arbeitsverhältnis zum selben Arbeitgeber ein sachlicher, zeitlicher und enger Zusammenhang besteht. Nach Rechtsprechung wird die Berufsausbildung und ein anschließender Arbeitsvertrag zusammengerechnet.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung erläutert die Bedeutung des Entgeltfortzahlungsgesetzes als zentrales Element der sozialen Sicherung für Arbeitnehmer im Krankheitsfall.
2. Die Entstehungsgeschichte des Entgeltfortzahlungsgesetzes: Dieses Kapitel beschreibt die historische Einführung des Gesetzes 1994 zur Vereinheitlichung der Rechtslage und Beseitigung von Ungleichbehandlungen.
3. Anspruchsvoraussetzungen: Hier werden die Bedingungen für den Entgeltfortzahlungsanspruch definiert, insbesondere Wartefristen, Anspruchsberechtigung und die Definition der unverschuldeten Arbeitsunfähigkeit.
4. Leistungen: Das Kapitel erläutert die Berechnungshöhe des fortzuzahlenden Entgelts und die Berücksichtigung verschiedener Vergütungsbestandteile.
5. Die Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers: Detaillierte Darstellung der Pflichten des Arbeitnehmers bei der Information des Arbeitgebers sowie der Vorlage von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen.
6. Die Rechte des Arbeitgebers bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers: Behandlung der Kontrollmöglichkeiten durch den Arbeitgeber, inklusive der Einschaltung des Medizinischen Dienstes bei Zweifeln an der Krankmeldung.
7. Entgeltfortzahlungspflicht bei Kuren: Erläuterung der Sonderregelungen für medizinische Vorsorge- und Reha-Maßnahmen.
8. Entgeltzahlung an Feiertagen: Dieses Kapitel behandelt den Anspruch auf Entgeltzahlung an gesetzlichen Feiertagen sowie die Konstellationen bei gleichzeitigem Ausfall durch Krankheit oder Kurzarbeit.
Schlüsselwörter
Entgeltfortzahlungsgesetz, EFZG, Arbeitsunfähigkeit, Wartefrist, Entgeltfortzahlung, Krankheitsfall, Anzeige- und Nachweispflicht, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Medizinischer Dienst, gesetzliche Feiertage, Reha-Maßnahme, Arbeitsvertrag, Vergütungsbestandteile, Arbeitsrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet einen rechtlichen Überblick über das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) und die damit verbundenen Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten gehören die Anspruchsvoraussetzungen im Krankheitsfall, die Anzeige- und Nachweispflichten, das Vorgehen bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit sowie spezielle Regeln für Kuren und Feiertage.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die komplexen gesetzlichen Bestimmungen zur Entgeltfortzahlung verständlich zusammenzufassen und die wichtigsten Aspekte der praktischen Anwendung darzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse relevanter Gesetzestexte, Kommentarwerke und fachlicher Publikationen zum Arbeitsrecht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Prüfung der Anspruchsberechtigung, die prozeduralen Anforderungen bei Krankheit, die Rechte des Arbeitgebers bei Missbrauchsverdacht sowie die Sonderregeln bei Kuraufenthalten und Feiertagen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Schlagworte sind Entgeltfortzahlung, Arbeitsunfähigkeit, Wartefrist, Anzeige- und Nachweispflicht sowie gesetzliche Feiertage.
Was passiert, wenn der Arbeitnehmer seine Nachweispflicht wiederholt verletzt?
Eine wiederholte Verletzung der Nachweispflicht trotz vorausgegangener Abmahnung kann eine ordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber rechtfertigen.
Welche Folgen hat eine „erschlichene“ Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
Erlangt ein Arbeitnehmer eine erschlichene Bescheinigung, kann der Arbeitgeber gezahlte Entgelte zurückfordern und unter Umständen fristlos kündigen.
Wie werden Feiertage bei gleichzeitigem Ausfall durch Krankheit behandelt?
In diesem Fall hat der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Feiertagsbezahlung, sondern erhält Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, wobei sich die Höhe nach den Regeln für einen Feiertag berechnet.
Sind Leiharbeitnehmer bei der Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit anders gestellt?
Ja, Leiharbeitnehmer müssen die Arbeitsunfähigkeit gegenüber dem Verleiher (dem offiziellen Arbeitgeber) und nicht gegenüber dem Entleiher anzeigen.
- Quote paper
- Finja Volker (Author), 2017, Entgeltfortzahlungsgesetz. Ein Überblick, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/418502
