Zehn Jahre, genau genommen am 1. Mai 2014, nach dem bis dahin unvergleichbaren Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten zur Europäischen Union, ist Europa ein sicherer, freier und vor allem führender ökonomischer Raum geworden. Nicht nur für die neuen Mitgliedstaaten war der Beitritt von unvergleichbarer Bedeutung, sondern auch für Europa selbst, die mit den neuen Mitgliedern Wohlstand, Sicherheit und demokratische Werte teilen konnte. Rückblickend kann die EU-Osterweiterung als eine echte Erfolgsgeschichte verstanden werden. Die EU-Osterweiterung war auch eine Art Wiedervereinigung eines, bis dahin durch den Kalten Krieg gespaltenen Europas; Millionen von Menschen konnten von den neu entstandenen Möglichkeiten und Vorzügen profitieren. Mit dem EU-Beitritt der 10 MOE-Länder kann nicht nur der formale Beitritt in die Union und die Aufnahme in den Binnenmarkt assoziiert werden, sondern auch die Bekehrung der ehemaligen kommunistischen Satellitenstaaten der UDSSR zur Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Man muss sich gegenwärtig halten, wie viel Gewinn und Erfolg die EU-Osterweiterung mit sich gebracht hat. Denn nur ein vereintes Europa sei ein erfolgreiches Europa, so der bis dato amtierende Präsident des Europäischen Parlamentes José Manuel Barroso in seiner Ansprache zum „10-jährigen Geburtstag der Vereinigung Europas“ vom 30. April 2014. Das zehnjährige Jubiläum der Osterweiterung soll zum Anlass genommen werden, den Prozess für die EUOsterweiterung von 2004/07 zu reflektieren und genauer auf die Beweggründe und die Motivation der unterschiedlichen Akteure zur Entscheidung der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit den postkommunistischen Staaten nach Zusammenbruch der Sowjetunion zu blicken. Ungewiss bleibt, warum und unter welchen Bedingungen die Ost-Erweiterung stattgefunden hat, und warum die damalige Europäische Gemeinschaft (EG) die Beitrittsverhandlungen mit lediglich fünf ausgewählten post-kommunistischen Staaten Mittel- und Osteuropas, darunter Tschechien, Estland, Ungarn, Polen und Slowenien, am 31. März 1998 eröffnet hat.2 Es soll demnach analysiert werden, wie viel politische Überzeugungsarbeit sich eigentlich hinter dem Beitritt der besagten MOEL-53 verbirgt und wie viel Engagement notwendig war, damit die Staaten, die ursprünglich einer Osterweiterung nicht zustimmten, dennoch einwilligten.
Inhaltsverzeichnis
- Thematischer Einstieg
- Theoretischer Bezugsrahmen
- First Cut - Argumente aus dem liberalen Intergouvernementalismus
- Second Cut - Argumente aus dem Sozialkonstruktivismus
- Anwendung des theoretischen Bezugsrahmens auf den empirischen Referenten
- Historischer Bezugsrahmen
- Europäische Wertegemeinschaft
- First Cut: Kosten und Nutzen der EU-Osterweiterung
- Exemplarische Akteure der EU-Osterweiterung
- Erweiterungsbefürworter: Deutschland
- Erweiterungsgegner: Frankreich
- Rhetorical Action
- Rhetorical Commitment
- Rhetorical Argumentation
- Rhetorical Entrapment
- Second Cut: Hinreichende Erklärung durch den Sozialkonstruktivismus
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Entscheidung zur Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Luxemburg-Gruppe im März 1998 im Rahmen der EU-Osterweiterung. Sie untersucht, wie sich der Erklärungsansatz „Rhetorical Action“ von Frank Schimmelfennig auf diesen Prozess anwenden lässt.
- Die Bedeutung rhetorischer Überzeugungsarbeit bei der EU-Osterweiterung
- Die Rolle von Normen und Werten der Europäischen Union
- Die Anwendung des liberalen Intergouvernementalismus und des Sozialkonstruktivismus
- Die Analyse der Argumentationsstrategien von Erweiterungsbefürwortern und -gegnern
- Die Frage, ob die „Rhetorical Action“ eine hinreichende Erklärung für die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen bietet
Zusammenfassung der Kapitel
Thematischer Einstieg: Die Einleitung skizziert den historischen Kontext der EU-Osterweiterung und stellt die Forschungsfrage.
Theoretischer Bezugsrahmen: Das Kapitel erläutert den Erklärungsansatz „Rhetorical Action“ von Frank Schimmelfennig. Es werden die Argumente des liberalen Intergouvernementalismus und des Sozialkonstruktivismus vorgestellt, die die Grundlage für die Analyse bilden.
Anwendung des theoretischen Bezugsrahmens: Dieses Kapitel behandelt den empirischen Referenten der Arbeit. Es werden historische Aspekte, die Europäische Wertegemeinschaft sowie die Kosten und Nutzen der EU-Osterweiterung beleuchtet.
Exemplarische Akteure: Es werden Beispiele für die Argumentationsstrategien von Erweiterungsbefürwortern (Deutschland) und -gegnern (Frankreich) diskutiert.
Rhetorical Action: Die unterschiedlichen Aspekte der „Rhetorical Action“ wie „Rhetorical Commitment“, „Rhetorical Argumentation“ und „Rhetorical Entrapment“ werden detailliert untersucht.
Schlüsselwörter
EU-Osterweiterung, Rhetorical Action, liberaler Intergouvernementalismus, Sozialkonstruktivismus, Erweiterungsbefürworter, Erweiterungsgegner, Luxemburg-Gruppe, Entscheidungsprozess, Argumentationsstrategien, Normen und Werte, Europäische Union, Internationale Beziehungen
- Arbeit zitieren
- Olga Scheiermann (Autor:in), 2014, EU-Osterweiterung als Ergebnis von Rhetorical Action, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/418551