Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) beinhaltet die für alle Bürger geltenden Rechtsbeziehungen und ist somit eine zentrale Rechtsvorschrift für das deutsche allgemeine Privatrecht. Ein wichtiger Aspekt in der Rechtsprechung ist die Wahrung der absoluten Rechte der Mitglieder eines Staates, wie beispielsweise Gesundheit oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Oftmals müssen diese Rechte jedoch bereits geschützt werden, bevor sie tatsächlich durch andere Personen oder Ereignisse gestört, bzw. beeinträchtigt werden.
Daher beschäftigt sich diese Ausarbeitung mit der Thematik der Besonderheiten des Beseitigungs- und Unterlassungsanspruches nach § 1004 BGB, da in diesem Paragraphen die Störung an Eigentum, aber auch an absoluten Rechten des Eigentümers / Betroffenen thematisiert und definiert wird. Auf den folgenden Seiten dieser Hausarbeit wird zunächst der § 1004 BGB im Allgemeinen erklärt und kurz beschrieben, darüber hinaus werden die Voraussetzungen für den Beseitigungsanspruch aufgezeigt. Danach werden die Begrifflichkeiten der Eigentumsbeeinträchtigung und des Störers nach § 1004 BGB erläutert. Im Anschluss wird auf die Anspruchsinhalte der Rechtsvorschrift sowie deren Ausschluss näher eingegangen und deren Bedeutung auch in der analogen Anwendung auf andere Rechtsvorschriften genauer betrachtet und erläutert.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Der Untersuchungsgegenstand: § 1004 BGB
Allgemeine Definition des § 1004 BGB
Voraussetzungen für den Beseitigungsanspruch
Eigentumsbeeinträchtigung nach § 1004 BGB
Störer
Anspruchsinhalte
Beseitigungsanspruch
Unterlassungsanspruch
Unterlassungsklage
Ausschluss des Anspruches
Verpflichtung zur Duldung
Gesetzliche Vorschriften für die Verpflichtung zur Duldung
Verjährung des § 1004 BGB
Analoge Anwendung des § 1004 BGB
Fazit
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
BGB - Bürgerliches Gesetzbuch GG - Grundgesetz
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