Die meisten Unternehmen kennzeichnen ihre Produkte und/oder Dienstleistungen üblicherweise mit einer Marke, die verschiedenste Formen annehmen kann. Wenn man dabei zum Beispiel an Apple, Microsoft oder BMW denkt, die gemäß des obigen Zitats als Vorläufer verstanden werden könnten, dann wird sofort deutlich, dass Marken nicht nur zur reinen Kennzeichnung dienen, sondern auch einen enormen Wert mit sich bringen. Die Marke als solche kann dabei verschiedene Formen annehmen, so wird Coca-Cola zum Beispiel an dem rot-geschwungenen Schriftzug und/oder an der Form der Flasche von Verbrauchern wiedererkannt.
Diese immateriellen Güter können von Unternehmen geschützt werden und sie können sich das ausschließliche Recht zur Nutzung übertragen. Im deutschen Raum können Marken und Patente beim deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden und unterliegen dadurch dem Schutz des Markengesetzes. Auch im europäischen Raum und international gibt es mittlerweile Möglichkeiten durch die HABM und die WIPO seine Marken weltweit vor Kopien und die Nutzung Dritter zu schützen. Die VR China hat ihre Schutzrechte bezüglich intellektuellen Eigentums gerade in den letzten Jahren sehr verstärkt, dennoch ist die Durchführung und Überprüfung dieser, aufgrund kultureller Unterschiede, gerade von westlichen Unternehmen sehr schwierig.
Die Fallbeispiele von Apple, und seinem Streit mit einem chinesischen Bildschirmhersteller über die Markenrechte von ‚iPad‘, und die Markenähnlichkeiten zwischen RITZ und RITS zeigen dabei die Schwierigkeiten in der Durchführbarkeit der Schutzrechte in der Volksrepublik China auf, verdeutlichen jedoch auch die Fortschritte, die China hinsichtlich der Gesetzgebung in den letzten Jahren gemacht hat.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriff: (Produkt- und) Markenpiraterie
- Gesetzgebung & Eintragung von Marken
- National - Deutschland
- Eintragungsprozess
- Europäische Union
- International
- Fokus: VR China
- National - Deutschland
- Andere Schutzrechte
- Patente
- Geschmacksmuster
- Durchsetzung von Schutzrechten in China
- Praktische Probleme & „Guanxi“
- Hongkongs Rolle
- Praxisbeispiele
- Apple: Streit um Markenname, „iPad“
- RITZ vs. RITS
- Schlussfolgerung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Text beleuchtet den Schutz von Marken im internationalen Kontext, mit einem Fokus auf die Volksrepublik China. Er analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Herausforderungen bei der Durchsetzung von Schutzrechten in China und die Rolle von Hongkong. Der Text stellt zudem praktische Beispiele für Markenstreitigkeiten vor.
- Internationaler Markenschutz
- Produkt- und Markenpiraterie
- Rechtliche Rahmenbedingungen in Deutschland, der Europäischen Union und der Volksrepublik China
- Praktische Herausforderungen bei der Durchsetzung von Schutzrechten in China
- Die Rolle von Hongkong im Zusammenhang mit Markenschutz
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Der Text führt in die Thematik des internationalen Markenschutzes ein und beleuchtet die Problematik von Produkt- und Markenpiraterie.
- Begriff: (Produkt- und) Markenpiraterie: Dieses Kapitel definiert verschiedene Arten von Markenpiraterie und erläutert die Verletzung geistigen Eigentums im Zusammenhang mit Markenpiraterie.
- Gesetzgebung & Eintragung von Marken: Dieses Kapitel stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Markenschutz in Deutschland, der Europäischen Union und international vor, mit einem Fokus auf die Volksrepublik China.
- Andere Schutzrechte: Das Kapitel behandelt weitere Schutzrechte wie Patente und Geschmacksmuster, die für Unternehmen relevant sind.
- Durchsetzung von Schutzrechten in China: Dieses Kapitel analysiert die praktischen Herausforderungen bei der Durchsetzung von Schutzrechten in China, inklusive der Rolle von „Guanxi“ und der Rolle von Hongkong.
- Praxisbeispiele: Das Kapitel präsentiert Fallbeispiele von Markenstreitigkeiten in China, wie zum Beispiel den Streit von Apple mit einem chinesischen Bildschirmhersteller über die Markenrechte von „iPad“.
Schlüsselwörter
Markenschutz, Markenpiraterie, Produktpiraterie, Rechtliche Rahmenbedingungen, Volksrepublik China, Hongkong, „Guanxi“, Internationale Chamber of Commerce, Markenstreitigkeiten, Apple, iPad, RITZ, RITS, Patent- und Markenamt, Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Deutsches Markengesetz (MarkenG), Trademark Law of the People's Republic of China.
- Citation du texte
- Anonym (Auteur), 2012, Internationaler Markenschutz mit Fokus auf die Volksrepublik China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/418788
