Die meisten Unternehmen kennzeichnen ihre Produkte und/oder Dienstleistungen üblicherweise mit einer Marke, die verschiedenste Formen annehmen kann. Wenn man dabei zum Beispiel an Apple, Microsoft oder BMW denkt, die gemäß des obigen Zitats als Vorläufer verstanden werden könnten, dann wird sofort deutlich, dass Marken nicht nur zur reinen Kennzeichnung dienen, sondern auch einen enormen Wert mit sich bringen. Die Marke als solche kann dabei verschiedene Formen annehmen, so wird Coca-Cola zum Beispiel an dem rot-geschwungenen Schriftzug und/oder an der Form der Flasche von Verbrauchern wiedererkannt.
Diese immateriellen Güter können von Unternehmen geschützt werden und sie können sich das ausschließliche Recht zur Nutzung übertragen. Im deutschen Raum können Marken und Patente beim deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden und unterliegen dadurch dem Schutz des Markengesetzes. Auch im europäischen Raum und international gibt es mittlerweile Möglichkeiten durch die HABM und die WIPO seine Marken weltweit vor Kopien und die Nutzung Dritter zu schützen. Die VR China hat ihre Schutzrechte bezüglich intellektuellen Eigentums gerade in den letzten Jahren sehr verstärkt, dennoch ist die Durchführung und Überprüfung dieser, aufgrund kultureller Unterschiede, gerade von westlichen Unternehmen sehr schwierig.
Die Fallbeispiele von Apple, und seinem Streit mit einem chinesischen Bildschirmhersteller über die Markenrechte von ‚iPad‘, und die Markenähnlichkeiten zwischen RITZ und RITS zeigen dabei die Schwierigkeiten in der Durchführbarkeit der Schutzrechte in der Volksrepublik China auf, verdeutlichen jedoch auch die Fortschritte, die China hinsichtlich der Gesetzgebung in den letzten Jahren gemacht hat.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Begriff: (Produkt- und) Markenpiraterie
3 Gesetzgebung & Eintragung von Marken
3.1 National – Deutschland
3.1.1 Eintragungsprozess
3.2 Europäische Union
3.3 International
3.3.1 Fokus: VR China
4 Andere Schutzrechte
4.1 Patente
4.2 Geschmacksmuster
5 Durchsetzung von Schutzrechten in China
5.1 Praktische Probleme & „Guanxi“
5.2 Hongkongs Rolle
6 Praxisbeispiele
6.1 Apple: Streit um Markenname ‚iPad‘
6.2 RITZ vs. RITS
7 Schlussfolgerung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Thematik des internationalen Markenschutzes unter besonderer Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der praktischen Durchsetzungsproblematik in der Volksrepublik China. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, wie Unternehmen ihre gewerblichen Schutzrechte angesichts kultureller Besonderheiten, wie dem „Guanxi“-Konzept, und einer komplexen Rechtslage effektiv gegen Produkt- und Markenpiraterie verteidigen können.
- Grundlagen des nationalen, europäischen und internationalen Markenschutzes
- Herausforderungen bei der Rechtsdurchsetzung in China
- Die Rolle kultureller Prägungen (Guanxi, Konfuzianismus) bei Piraterie
- Praktische Fallstudien (Apple iPad, Ritz vs. Rits)
- Strategien für Unternehmen zum Schutz geistigen Eigentums
Auszug aus dem Buch
5.1 Praktische Probleme & „Guanxi“
Wie zuvor ausgeführt, gibt es theoretisch ausreichende und komplexe Gesetze und entsprechende Behörden, um Verletzungen dem Markengesetz nachzugehen. Daraus wird ersichtlich, dass der hohe Grad an Markenpiraterie nicht einer gesetzlich-unzureichenden Grundlage zuzuschreiben ist, sondern vielmehr dessen praktischer Ausführung.
Da die staatlichen Verwaltungsbehörden Teil der Lokalverwaltungen sind und der Kommune der meiste Teil der von einem Unternehmen zu zahlenden Steuern zukommt, herrscht generell eine gewisse Zurückhaltung groß ansässige, chinesische Fälscherunternehmen zu schließen. (APM, 2007).
Diese Schwierigkeiten lassen sich oft auf die kulturellen Unterschiede zurückführen. So spielt Guanxi, also Beziehungen und Netzwerke zwischen Freunden, Bekannten, Verwandten und Arbeitskollegen, eine enorme Bedeutung in der VR China und sollte auch in wirtschaftlichen und rechtlichen Verhandlungen nicht unterschätzt werden.
Innerhalb des Guanxi sind vor Allem solche Beziehungen gemeint, die auf wechselseitige Verpflichtungen beruhen. Für die Chinesen ist es dabei ungemein wichtig immer das Gesicht zu wahren, wodurch sie sich ihrem Netzwerk und Beziehungen gegenüber oft verpflichtet fühlen. Wenn zum Beispiel ein Sachbearbeiter im AIC in persönlichem Kontakt steht mit dem Geschäftsführer des (vermuteten) Fälscherunternehmens, dann wird dieser wahrscheinlich seinen Bekannten vor einer geplanten Razzia warnen und sich damit über das Gesetz hinwegsetzen. Das mag für das westliche Verständnis nach Korruption klingen, zählt jedoch bei Chinesen als Ehre und guter Anstand.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der weltweiten Markenpiraterie ein und verdeutlicht deren wirtschaftliche Bedeutung sowie die besonderen Schwierigkeiten für westliche Unternehmen im asiatischen Raum.
2 Begriff: (Produkt- und) Markenpiraterie: In diesem Kapitel werden die Definitionen von Produkt- und Markenpiraterie abgegrenzt und die verschiedenen Erscheinungsformen der Verletzung geistigen Eigentums erläutert.
3 Gesetzgebung & Eintragung von Marken: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Markenschutzes auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene sowie den spezifischen Fokus auf die Gesetzgebung in der VR China.
4 Andere Schutzrechte: Hier werden ergänzend zum Markenschutz die Bereiche Patente und Geschmacksmuster beleuchtet, die ebenfalls Schutzrechte für Innovationen und Produktdesign darstellen.
5 Durchsetzung von Schutzrechten in China: Dieses Kapitel analysiert die administrativen und gerichtlichen Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung in China sowie die praktischen Hürden, insbesondere durch kulturelle Faktoren wie das „Guanxi“-Netzwerk.
6 Praxisbeispiele: Anhand konkreter Fallstudien, wie dem Streit um das „iPad“ von Apple und dem Fall „Ritz vs. Rits“, werden die Herausforderungen der Rechtsdurchsetzung in der Praxis aufgezeigt.
7 Schlussfolgerung: Die Schlussfolgerung resümiert, dass trotz verbesserter Gesetzgebung in China kulturelle Faktoren die Durchsetzung erschweren und Unternehmen eine proaktive IP-Strategie benötigen.
Schlüsselwörter
Markenschutz, Produktpiraterie, Markenpiraterie, Volksrepublik China, Geistiges Eigentum, Patentrecht, Geschmacksmuster, Guanxi, Rechtsdurchsetzung, Markenrecht, Markenähnlichkeit, Plagiate, WIPO, DPMA, Markenanmeldung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen und praktischen Aspekten des Schutzes von Marken und anderen Schutzrechten vor Piraterie, mit einem speziellen Fokus auf die Rahmenbedingungen in der Volksrepublik China.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die zentralen Felder sind die nationale und internationale Gesetzgebung zum Markenschutz, die Durchsetzungsmechanismen in China sowie der Einfluss kultureller Faktoren auf die Rechtswirksamkeit.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es zu analysieren, wie Marken effektiv geschützt werden können und welche kulturellen sowie rechtlichen Hürden bei der Bekämpfung von Markenpiraterie in China bestehen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, dem Studium einschlägiger Gesetzestexte sowie der Auswertung von Fallbeispielen zur Illustration der praktischen Problematik.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt die rechtlichen Eintragungsprozesse, die verschiedenen Arten geistiger Eigentumsrechte, die administrativen Wege der Rechtsdurchsetzung in China sowie Fallstudien zu prominenten Markenrechtsstreitigkeiten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Markenschutz, Markenpiraterie, VR China, geistiges Eigentum, Guanxi, Rechtsdurchsetzung und Markenrecht.
Welche Bedeutung hat das Konzept „Guanxi“ in dieser Arbeit?
Guanxi beschreibt soziale Netzwerke und Beziehungen in China. In der Arbeit wird erläutert, wie diese Netzwerke die Durchsetzung von Gesetzen behindern können, da persönliche Loyalitäten manchmal schwerer wiegen als formale Vorschriften.
Wie werden die Fallbeispiele von Apple und Ritz in der Arbeit bewertet?
Sie dienen als Beleg dafür, dass der Kampf um Markenrechte sehr komplex und kostenintensiv sein kann, aber durch die Nutzung bestehender rechtlicher Wege trotz der Hürden zu einem Erfolg führen kann.
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- Anonym (Author), 2012, Internationaler Markenschutz mit Fokus auf die Volksrepublik China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/418788
