Vergleich der politischen Systeme von Ghana und Kenia

Inhaltsverzeichnis

l.Einleitung

2.Kenia

3.Ghana

4.Landervergleich

5.Aktuelle Lage

6.Fazit

7.Literaturverzeichnis

Eiiileitimg:

In dieser Hausarbeit werden Kenias und Ghanas Historische Werdegange dargestellt und die politischen Systeme der beiden Lander analysiert, differenziert und miteinander verglichen. Der Fokus ist hierbei auf die politische Entwicklung der beiden Lander gerichtet. Diese Darstellung wird Begleitet von der Frage, ob Ghana und Kenia auf dem Weg dahin sind, eine Demokratie zu sein oder zu werden. Beide streben eine Demokratisierung an, aber ob diese Bemuhung erfolgreich ist, werden wir analysieren. Bei der differenzierten Auseinandersetzung mit den beiden Regierungsapperaten fallt auf, dass beide Staaten demokratisch agieren. der Unterschied liegt lediglich im AusmaB der Demokratisierung.

Bei der Auseinandersetzung mit dieser Tatsache fallt auf, dass Ghana zwar nicht zu den Vorzeigedemokratien gehort, aber dennoch im allgemeinen demokratischer wahrgenommen wird als Kenia.

Als Ausgangspunkt fur den bevorstehenden Vergleich dient der Beginn der Unabhangigkeit. Diese existiert in Ghana sowie in Kenia seit rund 50 Jahren.

So kommen wir zum ersten Kapitel. Der historische Werdegang Kenias.

Kenia:

Kenia hat genauso wie Ghana eine lange Kolonialgeschichte hinter sich. Schon 1957 gab es die ersten Wahlen im Land. Die Kenya African National Union-Partei - „KANU“ gewann diese und bildete die erste Regierungspartei. Zu dieser Zeit pragte Kenia ein Einparteiensystem (Bergenthum 2004: 39). In den 1959er Jahren gab es schon antikoloniale Widerstandsbewegungen wie die Mau Mau, diese wurden jedoch von den Kolonialherren uberwunden. Es brauchte Zeit um den Afrikanern eine Entscheidungsgewalt zu ubertragen und sie somit in den demokratisch- politischen Prozess zu involvieren. Erst sechs Jahre nach Ghana, erreichte auch Kenia die Unabhangigkeit. Am 12. Dezember 1963 loste sich Kenia von den Briten. Jomo Kenyatta wurde ein Jahr spater der erste President der Republik. Kenyatta war vor seinem Amtsantritt engagierter Kolonialgegner. Er regierte von 1964 bis 1978. (Bobby-Evans; 2015; S.213)

Seine Epoche sorgte jedoch entgegen der Hoffnung der Burger, fur einen Abbau der politischen Pluralitat. Seine Herrschaft machte aus Kenia ein totalities Regime, welches oppositionelle Parteiangehorige inhaftierte und das Mehrparteiensystem abschaffte. Ebenfalls kam es vor, dass inhaftierte Regierungsgegner hingerichtet wurden. Kenyatta regierte fast schon diktatorisch und selektierte zwischen Bevolkerungsgruppen. Diese Selektion wird uns im weiteren Verlauf immer wieder begegnen. Dadurch, dass Kenia ein Vielvolkerstaat ist, existieren unterschiedliche „Herrschaftsgebiete“. Bestimmte Stamme sind in gewissen Regionen vorherrschend und wirken am politischen Prozedere mit. Kenyattas Eltern stammten von den Kikuyu ab, was auch erklart, warum er diesem Stammeszweig besonders zugewandt war. Mit 22% der Bevolkerung machten die Kikuyu zur damaligen Zeit schon eine Mehrheit aus. Sie genossen einen groBen Einfluss in der Bevolkerung und ihre Meinung wurde bei politischen Entscheidungen eingeholt sowie berucksichtigt. Kenyatta war wahrend seiner Amtszeit auch fur einen Wirtschaftswachstum verantwortlich. Dieser ergab sich dadurch, dass das Land unter seiner Herrschaft, die Tore fur auslandische Investoren offnete. Dies hatte zur Folge, dass sich die Gesellschaft immer mehr in eine Klassengesellschaft spaltete. Die Unzufriedenheit innerhalb der Bevolkerung stieg an. Soziale Ungleichheit und Arbeitslosigkeit bestimmten das Bild in Kenia. Dieses Szenario ist auch in der heutigen Situation des Landes noch gut zu erkennen. Asien und Europa gehoren zu den Inhabern von Finanzinstituten und Industrien innerhalb des Landes. Die Oberschicht profitiert vom wirtschaftlichen Wachstum Kenias und die Unterschicht wird zwangslaufig ausgebeutet. Billige Arbeitskrafte bestimmen den kenianischen Arbeitsmarkt. Dieser Zustand findet seinen Ursprung in der „Kenianisierung.“ Unter diesem Namen versuchte Kenyatta eine Verbesserung fur die Bevolkerung hervorzurufen.

Das scheitern des Projektes lag daran, dass das Projekt nicht in den privaten Sektor gelang und dieser unverandert in nichtafrikanischen Handen blieb. Die Privatisierung blieb bestehen und dehnte sich weiter aus. Das Bestreben Kenyattas, dass Land zuruck zu gewinnen, scheiterte. Dies fuhrte widerum zu einem groBen Aufschrei der Bevolkerung. Wahrend der Amtszeit von Keyatta verschwanden mehrere Parteigegner auf mysteriose Art und Weise. Ebenfalls wurden politische Gegner inhaftiert und zum schweigen gebracht. (Westdeutsche Zeitung; 8 Oktober 2014; S8)

1978 fand Kenyattas Herrschaftsphase ein Ende und Daniel Arap Moi wurde, nach Kenyattas Tod, der neue Vizeprasident. Anfanglich bekam er, genauso wie andere vor ihm, einen groBen Zuspruch.

Was primar daran lag, dass er sich zum Ziel setzte, die Korruption im Land zu bekampfen. Ebenfalls machte er sich fur bessere Menschenrechte stark und gait anfanglich als Stimme des Volkes. Die Bevolkerung assoziierte mit Moi eine Verbesserung der gesamten innerpolitischen Lage. Unter seiner Fuhrung, durchlebte das Volk zwei Herrschaftsphasen. Die erste Herrschaftsphase ging von 1978 - 1992. Wahrend dieser unterlag Kenia einer Prasidialdiktatur ahnlichen Fuhrung. Die zweite Herrschaftsphase fand im Jahr 1991 - 2002 statt. Wahrend dieser schritt die Demokratisierung des Landes immer weiter voran. (Wolfgang Merkel; 1997; S.271)

Nicht nur Kenia, sondem ganz Afrika befand sich in einem Wandel. Eine Umorientierung hin zu einer ansteigenden Demokratisierung, welche Phase der Demokratisierung genannt wird, war auf dem gesamten Kontinent zu beobachten. Die oben beschriebene anfangliche Begeisterung der Bevolkerung bei seinem Amtsantritt verlor im weiteren Regierungsprozess schnell an Substanz. Dies lag vor allem daran, dass die neu erlangte Macht durch die Amtsubernahme gestarkt, ausgebaut und gefestigt werden musste. Um diese Zielsetzung zu erreichen, wurde Korruption und Manipulation von der Regierung selbst angewandt. Das anfangliche Versprechen diese zu beenden sorgte fur einen Vertrauensbruch am Volk. Wahrend der ersten Herrschaftsphase bekam Kenia diktatorische Zuge. Diese zeichneten sich durch eine Machtzentralisierung und Personalisierung aus. Oppositionelle wurden zum schweigen gebracht und offenkundige Regierungsgegner die StammesmitgliederderKikuyugetotet.(AndrewMorten; 1999; S.27)

1982 kam es zu einem Putschversuch. Dieser wurde durch die Luftwaffe des Landes ausgeubt und hatte zur Folge, dass das Mehrparteiensystem abgeschafft und zeitgleich das Einparteiensystem wieder eingefuhrt wurde. Dieser Kurs blieb 14 Jahre lang bestehen. Mois nutzte diesen missgluckten Zwischenfall strategisch als Begrundung, um seine Macht auszubauen und zu festigen. Restriktionen von Regierungstragem, Vorschriften fur Medien- und des Justizapparates waren die Folge. (Angelika Friedemann; 2015; S.34)

Theoretisch und Formal gesehen lag die Macht immer beim Parlament, aber in der damaligen Praxis unterlagen die oben beschriebenen Organe der ausgebauten Befehlsgewalt von Moi. Diese Politik hat zur Folge, dass Moi das Volk in Aufruhe bringt. Er muss auf den Druck der Bevolkerung reagieren und schafft 1991 das Einparteiensystem wieder ab. Dies ist der Beginn der Demokratisierung des Landes. Die Kenianische- Verfassung wurde geandert und im Folgejahr kommt es zu den ersten Wahlen. Aufgrund dieser Anderungen der Regierungsform erfahrt Moe wieder zunehmenden Zuspruch innerhalb der Bevolkerung. Er gewinnt die Wahl. Wie oben schon beschrieben ist er schon zuvor nicht vor Manipulation, Korruption und Falschung zuruckgewichen.

Dieser Sieg wird von mehreren Kritikern auch auf diese Art der Tauschung zuruckgefuhrt.

(Alexander Glodzinski ; 2007;)

Wie schon zuvor festgestellt, ist Kenia ein Mehrvolkerstaat. Die Bevolkerungsgruppen, die die Opposition befurworten haben, waren zu diesem Zeitpunkt sehr zwiegespalten und es herrschte Uneinigkeit unter den Stammen. Dieser Zwiespalt innerhalb der ethnischen Gruppen kann auch als Grund fur die Wiederwahl von Moi angefuhrt werden. 1997 kommt es nach der Wiederwahl zu den Beschluss eines Formpaketes. Durch dieses, wurde der Opposition ermoglicht, die Medien zu nutzen und ihre politischen Ansichten zu verbreiten. Ebenfalls wurde, durch dieses Formblatt, der Opposition ermoglicht, sich offiziell an der Regierung zu beteiligen. Beachtlich ist auch, dass die Regierungspartei unter Moi, trotz seiner Wiederwahl, Sitze im Parlament verlor. Seine Amtszeit endete Im Jahr 2002.

Mwai Kibaki loste Moi im Amt des Regierungschefs ab. Kibaki war ein langer Konkurrent von Moi. Schon in vorausgegangenen Wahlen trat dieser gegen Moi an. 2002 konnte Moi die Wahl jedoch nicht gewinnen, weil er gar nicht zu dieser zugelassen wurde. Eine Verfassungsanderung versagte ihn den Zugang zur Wahlaufstellung. Interessant ist auch, dass Moi ein Familienmitglied der Familie Kenyatte aufstellte. Der Vater vom ersten Prasidenten der Republik Jomo Kenyatta, wurde aufgestellt aber verlor die Wahl. Diese Aufstellung verriet viel uber die Vernetzungen und Bekanntschaften von Akteuren mit Machteinfluss im Land. Obwohl auch diese Wahl manipulative Inhalte in sich trug, gilt diese als bisher glaubwurdigste Wahl des kenianischen Landes. Der Verdacht des Wahlbetruges begleitet Kibakis gesamte Amtzeit. 2007 kommt es zur erneuten Wahl und auch diese kann Kibaki fur sich entscheiden. (Chris Tolbot; 2003) Im Nachhinein wird diese Wahl nicht nur von der eigenen Bevolkerung im Land, sondem auch von hoheren Instanzen, wie die Europaische Union angezweifelt. Diese veroffentlicht im Jahre 2008 eine Darstellung in der erlautert wird, dass die Benennung eines eindeutigen Wahlsiegers nicht moglich sei. Auch die Opposition im Land unterstutzt den Vorwurf der EU. Folglich kommt es zu Unruhen und allein in der ersten Woche kamen 250 Menschen ums Leben. Es kam zu einer Fluchtwelle. 300.000 Menschen waren schatzungsweise zu diesem Zeitpunkt auf der Flucht. Kibakis hartester Wahlkonkurrent war Raila Odinga. Seine Anhanger forderten, dass die Wahl als nichtig erklart wird. Dies Geschah jedoch nicht. Nach dem 25.01.2008 kam es zu einer erneuten Schatzung der Todesopfer wahrend der Unruhen. Die Zahl wurde auf 1.500 Menschen geschatzt. (Constanze Menard; 2009)

Dennoch bleibt Kabaki bis zum Jahre 2013 im Amt. Dies hat immer groBer werdende Unruhen zur Folge, welche die Folgejahre uberdauern. Verschiedene kenianische Volkergruppen sind in Befurworter und Kritiker gespalten. Dies fuhrte dazu, dass Kenia von vielen Auseinandersetzung gezeichnet war. Ebenfalls trug dies mit sich, dass eine Gewaltenteilung, durch Verhandlungen des UN Generalsekretars erfolgte. Zu dieser Zeit besetzte Kofi Annan dieses Amt. (Unic/Bio/13/Rev.l; 2002) Die Gewaltenteilung erfolgte zwischen Kabaki und Raila Odinga. Odinga war schon langer in der Opposition tatig und war schon ofters als Prasidentschaftskandidat aufgestellt. Aufgrund dieser Fakten, erschien er der UN als ein geeigneter Anwarter auf den Posten. Imjahr 2013 erfolgt die vierte Wahlperiode des Landes. Aus dieser tritt Uhuru Kenyatta als Sieger hervor. Dieser regiert auch aktuell das Land. Auch heute ist Kenia noch zwiegespalten. Blutige Proteste gegen die Wahlkommission verkorpem die Ablehnung von einem Teil der Bevolkerung gegenuber der Regierung. Es ist zu erwarten, dass die Wahlen in diesem Jahr auch wieder von Korruption, Manipulation und einer menge Protesten gezeichnet sein wird. Bei den Jahren, die vor 10 Jahren stattgefunden haben, starben bei Unruhen nach den Prasidentschaftswahlen 1500 Menschen. Schon jetzt flohen in Kenia viele Hundertausende in andere Landesteile, da vermutet wird, dass es bei den Wahlen im Sommer auch wieder zu solch enormen Ausschreitungen kommt. Bei der Wahl dieses Jahr, handelt es sich um eine Superwahl. (Johanna Greuter; 2017) Aufgrund dessen, dass 2013 das foderale System des Landes einer Neuordnung unterlag, wurde im Zuge dessen, dass Land in 47 Bezirke aufgeteilt. In deren Verwaltung mussen nun rund 1900 Posten neu besetzt werden. Deshalb stehen am 8. August neben dem Prasidenten auch Gouverneure, Senatoren und Bezirksregierungen zur Wahl. Der Wettstreit um die vielen Gouverneurs- und Senatorenposten, konnte die kritische Lage in Kenia zusatzlich verscharfen. Uhuru Kenyatta gilt, obwohl seine funfjahrige Amtsperiode von Terroranschlagen, Streiks und Bankenkollaps sowie Korruptionsskandalen gepragt war, als Favorit. Geholfen hat ihm, dass die Klage vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag im Dezember 2014 fallengelassen wurde.

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