Die Brüsseler-Exkursion fand im Zeitraum 11.01.2016 - 15.01.2016 statt und beinhaltete den Besuch folgender EU-Institutionen: drei wichtiger supranationaler Organe der EU – EU Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der EU, der Ständigen Vertretung (StäV) der Bundesrepublik Deutschlands bei der EU, des Verbandes der europäischen Elektrizitätindustrie EURELECTRIC, der Denkfabrik European Policy Centre (EPC), des ökumenischen Zusammenschusses Conference of European Churches (CEC)/ European Churches Environmental Network (ECEN), des beratenden Nebenorgans der EU European Economic and Social Committee (EESC), der die Meinung europäischer Bürger repräsentieren soll, eines umweltpolitischen Dachverbands der NGO‘s Climate Action Network Europe (CANeurope), der Assoziation der Europäischen Windbranche European Wind Energy Association (EWEA).
Vorträge der EU-Akteure widmeten sich dem Thema EU-Energie- und Klimapolitik. Zur Erreichung der Ziele der EU-Energie- und Klimapolitik soll die Energieunion - eine Zusammenstellung aus fünf Maßnahmen, die Energieversorgungssicherheit, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit im Energiesektor fördern soll.
Inhaltsverzeichnis
1. EU Kommission
1.1. GD Energie
1.2. GD Klimapolitik
2. Europäisches Parlament
2.1. EVP – Position zur Energieunion
2.2. The Greens – Position zur Energieunion
3. Rat der EU
4. Ständige Vertretung (StäV) der Bundesrepublik Deutschlands bei der EU
5. EURELECTRIC Electricity for Europe
6. European Policy Centre (EPC)
7. Conference of European Churches (CEC)
8. European Economic and Social Committee (EESC)
9. Climate Action Network Europe (CANeurope)
10. European Wind Energy Association (EWEA)
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die Perspektiven und Positionen verschiedener EU-Institutionen und relevanter Akteure zur Energieunion. Das primäre Ziel ist es, die unterschiedlichen Standpunkte zur Energieversorgungssicherheit, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit zu beleuchten und die daraus resultierenden Herausforderungen für die europäische Energiepolitik aufzuzeigen.
- Struktur und Zielsetzungen der Energieunion
- Versorgungssicherheit und Diversifizierung der Energiequellen
- Energieeffizienz als zentrales politisches und wirtschaftliches Instrument
- Rolle der erneuerbaren Energien und Dekarbonisierung
- Kritische Auseinandersetzung mit dem EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS)
Auszug aus dem Buch
1. EU Kommission
Als einzigem Organ der EU mit dem Initiativrecht kommt der EK in Fragen des Vorschlags der Energieunion eine große Bedeutung zu.
Der Begriff der Energieunion wurde zum ersten Mal im April 2014 vom damaligen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk vorgeschlagen. Er sprach damit seine Besorgnis um die Energieversorgungssicherheit in der EU im Lichte der ukrainisch-russischen Gaskrise (2009) aus. Der Terminus wurde von der Europäischen Kommission (EK) übernommen und ausgearbeitet. Die Energieunion soll eine Lösung für eine erfolgreiche gemeinsame Energiepolitik für die EU-Mitgliedstaaten (MS) werden. Zur Erreichung der drei grundlegenden Ziele der EU-Energiepolitik: Energieversorgungssicherheit, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit soll sich die Energieunion auf die Durchführung folgender fünf Maßnahmen konzentrieren:
(1.) Energieversorgungssicherheit
Die sichere Energieversorgung wird dem von der EK zusammengestellten Factsheet zur Energieunion zufolge vor allem durch die Diversifizierung der Energiequellen ermöglicht (EU Kommission 2015b).
Dazu erarbeitet die EK bereits Projekte wie der Südliche Gaskorridor zur Region des Kaspischen Meeres und Strategien zur optimalen Nutzung von LNG mit verschiedenen Lieferanten aus Mittel- und Osteuropa (ebd.; EU Kommission 2014: 14).
Zusammenfassung der Kapitel
1. EU Kommission: Analysiert die Rolle der EK als Initiatorin der Energieunion und beleuchtet die fünf Kernmaßnahmen zur Förderung der Energiesicherheit und Nachhaltigkeit.
1.1. GD Energie: Erläutert die Herausforderungen bei der Versorgungssicherheit und die Notwendigkeit grenzüberschreitender Ansätze für den Binnenmarkt.
1.2. GD Klimapolitik: Behandelt die EU-Ziele für 2030 sowie die Bedeutung des EU-EHS zur Senkung von Treibhausgasemissionen.
2. Europäisches Parlament: Stellt die politischen Schwerpunkte der Abgeordneten vor, insbesondere im Hinblick auf Energieeffizienz und Klimaschutz.
2.1. EVP – Position zur Energieunion: Diskutiert die rentablen Aspekte der Energieeffizienz und das Vorantreiben erneuerbarer Energien.
2.2. The Greens – Position zur Energieunion: Fokus auf die Gebäuderichtlinie und die Notwendigkeit, den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben.
3. Rat der EU: Fasst die Unterstützung des Rates für die Ziele der Energieunion und die Priorisierung der Transparenz in Gasverträgen zusammen.
4. Ständige Vertretung (StäV) der Bundesrepublik Deutschlands bei der EU: Beschreibt die Aufgaben der StäV und die deutsche Position zur Energiewende und zur Reform des Emissionshandels.
5. EURELECTRIC Electricity for Europe: Beleuchtet die Sicht der Elektrizitätsindustrie, die den Fokus auf den Binnenmarkt und die Investitionsfähigkeit setzt.
6. European Policy Centre (EPC): Kritisiert nationale Alleingänge und unterstreicht die Notwendigkeit externer Energiepartnerschaften.
7. Conference of European Churches (CEC): Betrachtet die ethische Dimension und die Verantwortung für zukünftige Generationen im Rahmen der Energiepolitik.
8. European Economic and Social Committee (EESC): Befürwortet ein transparentes Governance-System und den sogenannten Europäischen Energiedialog.
9. Climate Action Network Europe (CANeurope): Kritisiert Mängel bei der Emissionsmessung und das EU-EHS.
10. European Wind Energy Association (EWEA): Diskutiert die Rentabilität von Windenergie und die Haltung der Branche gegenüber der aktuellen Versorgungssicherheitspolitik.
Schlüsselwörter
Energieunion, EU Kommission, Energieversorgungssicherheit, Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit, Klimapolitik, Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, EU-EHS, Energiebinnenmarkt, Dekarbonisierung, Governance, Stromgestehungskosten, Treibhausgasemissionen, Europäische Energiepolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die verschiedenen Standpunkte von EU-Institutionen und Verbänden zur Einführung und Umsetzung der Energieunion in Europa.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf Energieversorgungssicherheit, Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit, Energieeffizienz und dem Ausbau erneuerbarer Energien.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die heterogenen Interessen der verschiedenen Akteure im EU-Energiesektor gegenüberzustellen und die Herausforderungen der Zielerreichung 2030 zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer qualitativen Analyse von Vorträgen und Positionspapieren, die im Rahmen einer Exkursion nach Brüssel gesammelt wurden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analysen spezifischer EU-Organe und Interessenvertretungen, angefangen bei der Europäischen Kommission über das Parlament bis hin zu NGOs und Branchenverbänden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Energieunion, Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit, Energieeffizienz und Energiewende sind die zentralen Begriffe der Publikation.
Wie bewerten die verschiedenen Akteure das EU-EHS?
Die Meinungen sind zwiespältig: Während das Instrument grundsätzlich akzeptiert wird, gibt es deutliche Kritik an der Zertifikate-Überkapazität und der Effektivität der aktuellen Emissionsmessung.
Warum steht die deutsche Energiewende in der Kritik beim EPC?
Das EPC sieht in der deutschen Strategie Risiken für andere Mitgliedstaaten und bezeichnet sie teilweise als ineffizientes Beispiel für nationale Alleingänge anstatt solidarischer europäischer Lösungen.
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- Irina Zorina (Autor), 2017, Auf dem Weg zur Energieunion: Standpunkte der EU-Entscheidungsträger, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/424603
