Einleitung
Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Osterweiterung der Europäischen Union gewinnt die Frage nach den Auswirkungen dieses Prozesses auf die europäischen Institutionen zunehmend an Relevanz. Es wird deutlich, dass das politische System der Europäischen Union durch die Verträge nicht festgeschrieben ist, sondern als ein System im Wandel zu verstehen ist. Seit Mitte der achtziger Jahre wurden mehrere Verträge unterschrieben, die die Aufgaben und Kompetenzen der Europäischen Union festlegten und die Rolle der europäischen Institutionen in den einzelnen Politikbereichen definierten. Dabei gewann die Europäische Union permanent an Bedeutung und das Entscheidungssystem innerhalb der Union wurde zunehmend komplexer. Ein Mitgestalter des europäischen Entscheidungssystems ist das Europäische Parlament. Dieses Parlament ist ein Phänomen, das in manchen Aspekten eine Nachbildung westeuropäischer Parlamente zu sein scheint. Ein genauer Blich in seinen Zuständigkeitskatalog lässt aber erkennen, dass seine Kompetenzen nur mäßige Ausdehnung erfahren haben. Demzufolge verfügt das Europäische Parlament über eine schwache Stellung im Institutionengefüge der europäischen Organe.
Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage nach den Gründen für die begrenzten Kompetenzen des Europäischen Parlamentes. In Anlehnung an den von Eberhard Grabitz entwickelten Teufelskreis der Machtlosigkeit, der eine analytische Verbindung zwischen der Wahlbeteiligung der Bürger und den Kompetenzen des Europäischen Parlamentes darstellt, möchte ich die Stellung des Parlamentes näher untersuchen.
Im ersten Teil der Arbeit erfolgt eine Darstellung des Modells von Grabitz, das im Allgemeinen auf den Interdependenzen zwischen der niedrigen Wahlbeteiligung der Bürger und den beschränkten Kompetenzen des Europäischen Parlamentes basiert. Mein Erkenntnisinteresse gilt im zweiten Teil dieser Arbeit der Gründe für die niedrige Wahlbeteiligung. Dabei werde ich bestimmte Modalitäten der Europawahl zum Vorschein bringen, die das Wahlverhalten der europäischen Bürger in hohem Maße beeinflussen. Im dritten Abschnitt werde ich anhand der typischen für Westeuropa parlamentarischen Funktionen, die Wahl- und Abwahlfunktion, die Legislativfunktion und die Kontrollfunktion, die eigentlichen Kompetenzen des Europäischen Parlamentes untersuchen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Teufelskreis der Machtlosigkeit
- Unproportionale Mandatskontingente
- Fixe Mandatskontingente bei unterschiedlicher Wahlbeteiligung
- Verzerrung bei der parteipolitischen Zusammensetzung
- Second-order national elections
- Die Kompetenzen des Europäischen Parlaments
- Die Parlamentsfunktionen in westlichen Demokratien
- Wahl- und Abberufungsfunktion
- Legislativfunktion
- Das Verfahren der Anhörung
- Verfahren der Zusammenarbeit
- Das Verfahren der Zustimmung
- Das Verfahren der Mitentscheidung
- Kontrollfunktion
- Interpellationsrecht
- Gerichtliche Kontrollmöglichkeit
- Informative Kontrollrechte
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die beschränkten Kompetenzen des Europäischen Parlaments und untersucht die Gründe für seine schwache Stellung innerhalb des europäischen Institutionengefüges. Im Mittelpunkt steht das Modell des "Teufelskreises der Machtlosigkeit" von Eberhard Grabitz, das die Interdependenzen zwischen der niedrigen Wahlbeteiligung der Bürger und den eingeschränkten Kompetenzen des Europäischen Parlaments beleuchtet.
- Analyse des "Teufelskreises der Machtlosigkeit" und dessen Einfluss auf das Europäische Parlament
- Untersuchung der Gründe für die niedrige Wahlbeteiligung bei Europawahlen
- Bewertung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments im Vergleich zu westlichen Parlamenten
- Beurteilung der Auswirkungen der unproportionalen Mandatskontingente auf die Repräsentation der Bürger
- Diskussion der Bedeutung der Wahlbeteiligung für die Stärkung des Europäischen Parlaments
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung präsentiert das Thema der Arbeit und erläutert den Zusammenhang zwischen der Osterweiterung der Europäischen Union und der Bedeutung der europäischen Institutionen, insbesondere des Europäischen Parlaments. Kapitel 1 stellt das Modell des "Teufelskreises der Machtlosigkeit" von Eberhard Grabitz vor, das die Interdependenzen zwischen der niedrigen Wahlbeteiligung und den beschränkten Kompetenzen des Europäischen Parlaments beschreibt. Kapitel 2 untersucht die Gründe für die niedrige Wahlbeteiligung, insbesondere die unproportionalen Mandatskontingente, die unterschiedliche Wahlbeteiligung in den Mitgliedstaaten und die Verzerrung bei der parteipolitischen Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Kapitel 3 analysiert die Kompetenzen des Europäischen Parlaments im Vergleich zu westlichen Parlamenten anhand der Funktionen Wahl- und Abwahl, Gesetzgebung und Kontrolle.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Machtlosigkeit, Wahlbeteiligung, Mandatskontingente, Kompetenzen, Institutionengefüge, Europawahl, Interdependenzen, Teufelskreis, Westliche Parlamente, Wahl- und Abwahlfunktion, Legislativfunktion, Kontrollfunktion.
- Quote paper
- Georgi Iliev (Author), 2003, Der Teufelskreis der Machtlosigkeit - das Europäische Parlament in der Sackgasse?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/42481
