Jahrhundertelang war Europa zerrissen zwischen widerstreitenden Mächten. In den Weltkriegen entlud sich der Hass der Nationen. Ein vereintes Europa schien unvorstellbar. Doch die Utopie wurde Wirklichkeit. Zunächst im Westen und 15Jahre nach dem Mauerfall folgen nun die Länder des Ostens
Nun, kurz vor der historischen EU-Erweiterung gibt es eine klare Perspektive für eine europäische Verfassung.
Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine Verfassung beim Gipfel in Brüssel am 12./13. Dezember 2003, beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel in Brüssel am 15./16.März 2004 die Wiederaufnahme der Verhandlungen und setzten für die Einigung eine Frist bis zum 17.Juni 2004.Den Durchbruch machten Polen und Spanien möglich, die nach langer Blockade ihre Bereitschaft zum Einlenken signalisierten.
Der EU-Ratsvorsitzende und irische Ministerpräsident Bertie Ahern und Kommissionspräsident Romano Prodi konstatierten ausreichende Kompromissbereitschaft in Sachen Verfassung. Romano Prodi bezeichnete als wünschenswert, dass noch vor den Wahlen zum Europaparlament 13.Juni 2004 ein Konsens gefunden werde. Hinsichtlich der verheerenden Terroranschläge in Madrid am 11.März 2004 und das Entsetzen darüber lässt die EU näher zusammenrücken.
Diese Arbeit beschäftigt sich zunächst einmal mit der Frage, wie es überhaupt so weit kommen konnte, dass ein Konvent über die Zukunft der EU berät. Denn in einer EU, in der Regierungskonferenzen, hinter den vielbeschworenen verschlossenen Türen und weitab von ihren Bürgern, die Entscheidungen getroffen werden, ist ein öffentlich tagender Konvent, der auch noch überwiegend mit Parlamentariern besetzt ist, eine Revolution. Ebenso revolutionär ist, dass dieser Konvent einen Verfassungsentwurf für die EU erarbeitet hat. Denn lange Zeit galt die EU mangels Staatsqualität als nicht verfassungsfähig und auch ihr Verfassungsbedarf war bisher nicht unumstritten.
Während meines Praktikums im Deutschen Bundestag -Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union/Konventbüro- konnte ich dieser Frage nachgehen und mich intensiv damit beschäftigen, wie der Konvent entstanden ist, wie er gearbeitet hat und wie sich die Debatten für eine Verfassung entwickelt haben.
Im letzten Teil dieser Arbeit bin ich der Frage nachgegangen, ob der Konvent die EU ihren Bürgern auch tatsächlich näher gebracht hat, ob sich möglicherweise durch die Debatte sogar eine europäische Öffentlichkeit, ein europäisches Bürgerbewusstsein entwickelt hat.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Verfassungsdebatte - geschichtlicher Hintergrund
- Neuere Verfassungsdebatte
- Der Verfassungskonvent
- Vorbild Ziele- Mandat
- Organisation und Zusammensetzung
- Das Präsidium
- Das Verfahren
- Der Verfassungsentwurf des Konvents
- Die öffentliche Verfassungsdiskussion und ihre Bedeutung für die
Entwicklung eines europäischen Bürgerbewusstseins
- Anspruch und Engagement
- Homepage Futurum
- Forum
- Einstellungen der Öffentlichkeit zum Konvent und zur Zukunft der EU
- Was halten die Bürger von einer Verfassung?
- Schafft eine Verfassung eine europäische Öffentlichkeit?
- Fazit
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Entstehung des Konvents für eine Verfassung Europas und die damit einhergehende öffentliche Debatte. Sie befasst sich mit der Frage, wie es zur Gründung des Konvents kam, wie er arbeitete und welche Auswirkungen die Debatte auf das europäische Bürgerbewusstsein hatte.
- Historische Entwicklung der Verfassungsdebatte in der EU
- Die Entstehung und Organisation des Verfassungskonvents
- Der Verfassungsentwurf und seine Relevanz
- Die öffentliche Diskussion über die Verfassung und ihre Auswirkungen
- Das Potenzial des Konvents für die Entwicklung einer europäischen Öffentlichkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel stellt den historischen Hintergrund der Verfassungsdebatte in der EU dar. Es beleuchtet frühe Versuche, die EU zu verfassen, sowie die Herausforderungen und Rückschläge auf diesem Weg. Das zweite Kapitel konzentriert sich auf die Entstehung des Verfassungskonvents, seine Ziele, Organisation und Arbeitsweise. Im dritten Kapitel wird der Verfassungsentwurf des Konvents vorgestellt und seine Bedeutung für die Zukunft der EU diskutiert. Das vierte Kapitel analysiert die öffentliche Debatte über die Verfassung und die Auswirkungen der Debatte auf das europäische Bürgerbewusstsein.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Begriffen wie europäische Verfassung, Verfassungskonvent, öffentliche Meinung, europäisches Bürgerbewusstsein, Demokratiedefizit und Integrationspolitik. Sie beleuchtet zudem die Rolle von Schlüsselpersonen wie Altiero Spinelli, Fernand Hermann und Romano Prodi sowie die Bedeutung von Dokumenten wie dem Spinelli- Bericht und dem Hermann- Bericht.
- Arbeit zitieren
- Dominik Zeindler (Autor:in), 2004, Der Konvent für eine Verfassung Europas und die öffentliche Meinung der Bürger, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/42576
