Ziel dieser Arbeit ist es die Rolle der rot-grünen Regierungskoalition im Kosovo-Krieg zu beleuchten. Insbesondere gilt es zu untersuchen aus welchen Gründen die linke Koalitionsregierung, die den Grundsatz der deutschen Außenpolitik als Friedenspolitik verfolgte, dem Einsatzbefehl „Activation Order“ der NATO zustimmte. Dieser machte die Luftangriffe gegen serbische Stellungen möglich. Zum ersten Mal nach dem zweiten Weltkrieg befanden sich somit deutsche Soldaten erneut im Kampfeinsatz. Die Arbeit stützt sich auf die von Hart et al. 1997 erschienene Publikation „Beyond Groupthink : Embedded Group Processes“. Ihnen zufolge sind Kleingruppen innerhalb der Politik immer in einem politischen und institutionellen Kontext eingebettet. Dies kann zu starken Einschränkungen führen und das Verhalten der Kleingruppe beeinflussen. Im ersten Teil der Arbeit werden der theoretische Rahmen und die Abhandlung von Hart et al. erläutert. Im zweiten Teil wird der Versuch unternommen den politischen und institutionellen Kontext zu beleuchten, in welchem die rot-grüne Regierungskoalition eingebettet war. Dabei wird die rot-grüne Regierung als Kleingruppe analysiert und untersucht, ob die Thesen nach Hart et al. von 1997 auf dieses Fallbeispiel übertragbar sind.
Inhaltsverzeichnis
1. Abstract
2. Einleitung
3. Beyond Groupthink (II): Emebedded Group Processes
4. Der politische Kontext I
5. Der politische Kontext II
6. Der institutionelle Kontext
7. Schlussfolgerung
Zielsetzung und Forschungsfokus
Die vorliegende Arbeit untersucht die Beweggründe der rot-grünen Regierungskoalition für ihre Zustimmung zum NATO-Einsatzbefehl „Activation Order“ im Kosovo-Konflikt, wobei der Fokus auf dem politischen und institutionellen Kontext liegt, in den die Regierung als Kleingruppe eingebettet war.
- Analyse der Rolle der rot-grünen Koalition im Kosovo-Krieg.
- Anwendung des theoretischen Rahmens „Beyond Groupthink (II): Embedded Group Processes“.
- Untersuchung des Einflusses von amerikanischem Druck auf die Entscheidungsträger.
- Hinterfragung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit Deutschlands im Kontext der Bündnistreue.
- Diskussion der Existenzfrage der grünen Partei in Bezug auf militärische Interventionen.
Auszug aus dem Buch
Der politische Kontext I
Die Außenpolitik eines Staates ist immer durch die Summe aus historischen sowie situativen Einflüssen und Erfahrungen aus einer Gesellschaft geprägt. Diese können traumatischer Natur (durch Gewaltanwendung) sein oder durch Zivilisierungsprozesse durch andere Staaten ausgelöst werden und führen zu bestimmten, fest verankerten Verhaltensmustern. Diese bezeichnet man als sogenannte außenpolitische Kultur. Für Deutschland wurde die, von den Siegermächten in der Nachkriegszeit geforderte machtpolitische Zurückhaltung, Teil seiner außenpolitischen Kultur. Vor allem durch die Vereinigten Staaten von Amerika war Deutschland in der Nachkriegszeit zu einer zivilmachtorientieren Außenpolitik angehalten.
Mit „Zivilmacht“ wird ein besonderer außenpolitischer Stil bezeichnet, dem eine bestimmte Wertorientierung innewohnt, die auf den Prozess der Zivilisierung internationaler Politik durch einen gewaltfreien zwischenstaatlichen Konfliktaustrag setzt. Eine Zivilmacht wirkt zwar in der Gestaltung der internationalen Beziehungen mit, grenzt sich jedoch in seiner Zielsetzung und Strategie von einer Großmacht entscheidend ab. Genutzt wird dabei das politische Instrument der Verhandlung. Das sicherheitspolitische Verständnis Deutschlands beruhte auf eine Strategie der Einbindung in multilateralen Strukturen. Gründe für diese Strukturen sowie der Fokus auf Kooperation und der bundesdeutschen spezifischen Wertorientierung lassen sich in der Nachkriegszeit finden: Außenpolitische Handlungsfreiheit hat die Bundesrepublik nur innerhalb der außenpolitischen Orientierung der Zivilmacht praktizieren können (Kirste/Maull 1996: 284; 289; 297; 299; 303; 306; 309). Aufgrund der pazifistischen Prägung durch die Siegermächte, wies die Bundesrepublik ab dem Ende des zweiten Weltkriegs innerhalb der Außenpolitik eine bemerkenswerte Kontinuität auf (Hyde Price 1999: 14; Rathbun 2006: 68-69; Stahl 2014: 277). Dazu hatten die beiden Kriege den Deutschen gezeigt, dass militärische Gewalt kein moralisches und angemessenes Mittel ist, um nationale Interessen zu erreichen (Miskimmon 2009: 563).
Zusammenfassung der Kapitel
Abstract: Dieses Kapitel umreißt die Zielsetzung der Arbeit, die Rolle der rot-grünen Koalition im Kosovo-Konflikt durch die Anwendung der Theorie „Beyond Groupthink“ zu untersuchen.
Einleitung: Hier wird der historische Hintergrund des Kosovo-Konflikts dargelegt und die zentrale Forschungsfrage nach den Gründen für die Zustimmung zum „Activation Order“ aufgeworfen.
Beyond Groupthink (II): Emebedded Group Processes: Dieser theoretische Teil erklärt, warum politische Entscheidungen von Kleingruppen immer im institutionellen und politischen Kontext analysiert werden müssen.
Der politische Kontext I: Das Kapitel behandelt die historische Entwicklung der deutschen Außenpolitik als Zivilmacht und die Bedeutung des Pazifismus für die deutsche politische Kultur.
Der politische Kontext II: Hier wird der Regierungswechsel 1998 und die Ausgangslage der neu gebildeten rot-grünen Koalition unter Joschka Fischer und Gerhard Schröder beschrieben.
Der institutionelle Kontext: Dieses Kapitel beleuchtet den massiven diplomatischen Druck der USA auf die deutsche Regierung sowie die interne Zerrissenheit der rot-grünen Koalition bezüglich der NATO-Luftschläge.
Schlussfolgerung: Die Arbeit fasst zusammen, dass die Zustimmung primär durch US-Druck, außenpolitische Verlässlichkeit und die Existenzsicherung der grünen Partei motiviert war.
Schlüsselwörter
Kosovo-Konflikt, rot-grüne Koalition, Außenpolitik, NATO, Activation Order, Joschka Fischer, Gerhard Schröder, Zivilmacht, Kleingruppenanalyse, Beyond Groupthink, humanitäre Intervention, politischer Kontext, institutioneller Druck, deutsche Außenpolitik, Pazifismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Entscheidungsfindung der ersten rot-grünen Bundesregierung unter Schröder und Fischer im Hinblick auf ihre Zustimmung zum NATO-Einsatzbefehl im Kosovo-Krieg.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit verknüpft außenpolitische Theorie, die Analyse von Kleingruppenprozessen in der Politik sowie die historische Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik in den späten 1990er Jahren.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist zu untersuchen, aus welchen Gründen die historisch pazifistisch geprägte rot-grüne Regierung dem NATO-Einsatz zustimmte und welche Rolle dabei der institutionelle Kontext spielte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die Theorie von Hart et al. (1997) zur Prozessanalyse von eingebetteten Entscheidungsprozessen in einer Einzelfallstudie.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung, die historische Einbettung der deutschen Außenpolitik sowie eine detaillierte Rekonstruktion der politischen Drucksituation im Herbst 1998.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Kosovo-Konflikt, rot-grüne Koalition, Zivilmacht, NATO-Einsatzbefehl und politischer Kontext.
Warum war die Entscheidung für die grüne Partei eine „Existenzfrage“?
Ein Scheitern der NATO-Unterstützung hätte laut der Analyse zum Zusammenbruch der Koalition und zu Neuwahlen geführt, bei denen das Überleben der Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde nicht gesichert war.
Welche Rolle spielte der „amerikanische Druck“?
Die USA übten massiven diplomatischen Druck aus, um eine geschlossene Allianz gegen Milošević zu zeigen, wobei Deutschland als zentraler NATO-Partner für die militärische Glaubwürdigkeit in die Pflicht genommen wurde.
- Quote paper
- Bachelor Philip Perlongo (Author), 2018, Die Rolle der rot-grünen Regierungskoalition im Kosovo-Konflikt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/426717
