Auf einer Vielzahl von Baustellen kommt es immer wieder zu Behinderungen bei der Ausführung der Bauleistungen. Diese Behinderungen beeinträchtigen den geplanten und kalkulierten Ablauf des Bauvorhabens mal mehr und mal weniger. Wenn es zu einer Störung in Form einer Behinderung oder Unterbrechung kommt hat der Auftragnehmer zahlreiche Ansprüche, die er mit § 6 VOB/B oder den in § 6 VOB/B genannten Reglungen wie § 642 BGB geltend machen kann.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Gesetzliche Grundlagen VOB/B § 6
3. Ursachen der Behinderungen nach VOB/B
4. Unterschied zwischen Behinderung und Unterbrechung.
5. Folgen einer Behinderung
5.1. für den Auftraggeber
5.2. für den Auftragnehmer
6. Behinderungsanzeige
7. Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung
7.1. Auf Seite der Auftragnehmer
7.2. Auf Seite der Auftraggeber
8. Fazit
Zielsetzung & Themen
Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, dem Leser ein fundiertes Grundverständnis für das Thema Behinderung gemäß VOB/B zu vermitteln und die rechtlichen Rahmenbedingungen bei Störungen im Bauablauf zu erläutern. Dabei liegt der Fokus auf der Analyse der Rechte und Pflichten von Auftraggeber und Auftragnehmer bei Behinderungen, Unterbrechungen sowie den daraus resultierenden finanziellen und zeitlichen Konsequenzen.
- Grundlagen und Aufbau des § 6 VOB/B
- Definition und Kategorisierung von Behinderungen am Bau
- Anforderungen an die Behinderungsanzeige und Offenkundigkeit
- Ansprüche auf Fristverlängerung, Schadensersatz und Entschädigung
- Regelungen zur vorläufigen Abrechnung bei längeren Unterbrechungen
Auszug aus dem Buch
3. Allgemeine Definition der Behinderung gemäß § 6 VOB/B
In erster Linie sind Behinderungen Störungen mit negativen Folgen. Diese Störungen haben Einfluss auf den Fertigungsprozess der zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber vertraglich abgeschlossen wurde. Behinderungen die den Bauablauf stören gehen nicht nur vom Auftragnehmer aus, sondern können auch vom Auftraggeber verursacht werden. Die Darlegung einer Störung lässt also nicht über deren Verursachen urteilen und ist auch nicht auf die vertraglichen Absprachen zu beziehen. Geänderte oder zusätzliche Leistungen sind z.B. Abweichungen vom geplanten Bau-Soll, sie haben dennoch keine negativen Folgen auf den Produktionsablauf. Daher sind diese als Störung und nicht als Behinderung zu verstehen. Gleiches gilt für beachtliche Mehr- oder Mindermengen entsprechend § 2 Abs. 3 VOB/B. Anordnungen durch den Auftraggeber die den zeitlichen Ablauf des Projektes stören z.B. ein angeordneter Baustopp sind ebenfalls eine Störung und keine Behinderung.
Störungen werden also nicht nur durch unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers verursacht. Für den Auftragnehmer kann eine sogenannte Störung Folgen auf die geplante Bauzeit oder die geplanten Kosten haben. Dies ist allerdings nicht zwingend der Fall, z.B. dann wenn die vertraglich geregelte Planlieferfrist so früh in der Ausführungsphase terminiert ist, dass eine Nichteinhaltung dieser Frist keine Störung auf die Ausführung der Arbeiten hat. Zusätzliche Leistungen können einen Mehrbedarf an Zeit zur Folge haben, wenn sie den zeitlichen Ablauf des Projekts beeinflussen. Diese Folgen müssen ebenso keine Störung sein. Finanzielle Folgen wie Mehrkosten, die als zusätzliche Leistungen auf vertraglich erlaubter Anordnung des Auftraggebers anfallen gehören nicht in den Zusammenhang mit „Behinderungen“. Finanzielle Folgen werden über den Mehrvergütungsanspruch gemäß § 2 Abs. 6 VOB/B erfasst und nicht über die Schadensersatzansprüche nach § 6 Abs. 6 VOB/B geregelt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik von Baubehinderungen ein und definiert das Ziel der Arbeit, ein Grundverständnis für § 6 VOB/B zu schaffen.
2. Gesetzliche Grundlagen VOB/B § 6: Das Kapitel stellt den vollständigen Wortlaut des § 6 VOB/B dar, welcher Rechte und Pflichten bei Störungen des Leistungsablaufs festlegt.
3. Ursachen der Behinderungen nach VOB/B: Hier wird der Begriff der Behinderung eingegrenzt, von bloßen Störungen abgegrenzt und in drei Verursacherkategorien unterteilt.
4. Unterschied zwischen Behinderung und Unterbrechung.: Das Kapitel erläutert die terminologische Abgrenzung zwischen einer (teilweisen) Behinderung und einer Unterbrechung, bei der die Arbeit vorerst gänzlich ruht.
5. Folgen einer Behinderung: Dieses Kapitel behandelt die zeitlichen Konsequenzen, insbesondere die Möglichkeiten zur Fristverlängerung bei verschiedenen Störungsursachen.
6. Behinderungsanzeige: Es werden die formalen und inhaltlichen Anforderungen an eine Behinderungsanzeige sowie die rechtlichen Konsequenzen bei deren Unterlassung dargestellt.
7. Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung: Das Kapitel befasst sich mit den Möglichkeiten und Pflichten beider Vertragsparteien, Behinderungen im Vorfeld zu vermeiden oder abzumildern.
8. Fazit: Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Regelungen zu Behinderungen, Ansprüchen und den Konsequenzen aus unterlassenen Anzeigen.
Schlüsselwörter
VOB/B, Baubehinderung, Bauablaufstörung, Fristverlängerung, Behinderungsanzeige, Schadensersatz, Entschädigung, Bauvertrag, Mehrkosten, Unterbrechung, § 6 VOB/B, Mitwirkungspflicht, Annahmeverzug, Offenkundigkeit, Baumanagement
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen und praktischen Aspekte von Behinderungen und Unterbrechungen bei Bauleistungen gemäß § 6 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B).
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Definition von Behinderungen, die Anzeigepflichten des Auftragnehmers, die Folgen von Störungen für den Bauablauf sowie die daraus resultierenden Ansprüche der Vertragsparteien.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, dem Leser ein grundlegendes Verständnis für die Paragrafen der VOB/B zu vermitteln, die bei gestörten Bauabläufen greifen, um Ansprüche fundiert bewerten zu können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristisch orientierte Aufarbeitung und Interpretation von Gesetzestexten sowie die Auswertung von Fachliteratur und Standardwerken zum Baurecht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse des § 6 VOB/B, die Definition von Behinderungen, die Anforderungen an die Anzeige, sowie die detaillierte Betrachtung von Ansprüchen auf Fristverlängerung und Schadensersatz.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind VOB/B, Behinderungsanzeige, Fristverlängerung, Schadensersatz, Entschädigung und Bauablaufstörung.
In welchen Fällen ist eine Behinderungsanzeige entbehrlich?
Eine Anzeige ist dann entbehrlich, wenn die Behinderung und deren hindernde Wirkung für den Auftraggeber offenkundig sind, also für ihn zweifelsfrei erkennbar waren.
Wie unterscheidet sich Schadensersatz von Entschädigung im Kontext der Behinderung?
Schadensersatz setzt bei § 6 VOB/B ein Verschulden des Verursachers voraus, während eine Entschädigung gemäß § 642 BGB (bei Annahmeverzug) unabhängig von einem Verschulden gefordert werden kann.
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- Patrick Hemker (Autor), 2017, Behinderungen bei der Bauleistung auf Baustellen gemäß VOB/B, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/426778
