Ziel dieser Arbeit ist es, sich mit der Diskussion über das Wahlalter auseinanderzusetzen. Die über allem stehende Frage lautet somit: „Wahlrecht ab 14 - Ist das SPD-Mitgliedervotum von 2018 verfassungswidrig?“ Zur Beantwortung dieser Frage muss in einem ersten Schritt die verfassungsrechtliche Grundlage der BRD aufgezeigt werden. Da das Wahlalter in dieser Arbeit auch diskutiert werden soll, wird sich mit dem rechtlichen Rahmen diesbezüglich in Europa beschäftigt. Anschließend wird speziell auf das SPD-Mitgliedervotum von 2018 eingegangen, wobei die Regelungen zur Mitgliedschaft präsentiert und die Entscheidung der SPD-Parteispitze zu einer Befragung der Mitglieder analysiert werden sollen. Darauf aufbauend wird am deutschen Recht untersucht, ob die SPD-Parteispitze die Verfassung verletzt hat, indem sie das Zustandekommen der GroKo an das Ergebnis der Mitgliederbefragung geknüpft hat. Zu guter Letzt soll ein abschließendes Fazit gezogen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Der Fall der Volksparteien – Der steinige Weg der Regierungsbildung 2018
- Deutsches Wahlrecht
- Der Wahlberechtigte wird immer jünger – Ein Überblick über die historische Entwicklung des Wahlrechtsalters
- Wann ist man bereit zum Wählen? – Überlegungen zur Festlegung des Wahlalters
- Der Parteiwillen soll entscheiden - Die Nähe der SPD-Spitze zu ihren Mitgliedern.......
- Einmal Mitgliederpartei, immer Mitgliederpartei? – Ein historischer Rückblick auf die Mitgliederbeteiligung der SPD ......
- Gemeinsam entscheiden! - Das SPD-Mitgliedervotum 2018
- Wenn 0,7 Prozent der Wahlberechtigen über die Regierungsbildung entscheiden – Kritik an den SPD-Mitgliederentscheiden ......
- Wahlrecht ab vierzehn? - Ist das SPD-Mitgliedervotum von 2018 verfassungswidrig?
- Man ist nur so alt wie man sich fühlt – Spielt das Alter keine Rolle?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage, ob das SPD-Mitgliedervotum von 2018, in dem alle Mitglieder über den Eintritt der Partei in eine große Koalition abgestimmt haben, verfassungswidrig war. Konkret wird untersucht, ob die Einbindung von Minderjährigen und Ausländern ohne Wahlrecht in diesen Entscheidungsprozess gegen das deutsche Wahlrecht verstößt.
- Historisches Wahlrecht und Entwicklung des Wahlalters in Deutschland
- Verfassungsrechtliche Grundlagen des deutschen Wahlrechts
- Analyse des SPD-Mitgliedervotums 2018 und die Entscheidungsbefugnisse der Partei
- Beurteilung der Verfassungsmässigkeit des SPD-Mitgliedervotums im Kontext des Wahlrechts
- Diskussion um das Wahlalter und dessen Bedeutung in der heutigen Zeit
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel analysiert den steinigen Weg der Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2017. Es beleuchtet den Verlauf der Sondierungs- und Koalitionsgespräche und den Einfluss des SPD-Mitgliedervotums auf die Entscheidung für eine Große Koalition. Das zweite Kapitel befasst sich mit dem deutschen Wahlrecht, insbesondere der historischen Entwicklung des Wahlrechtsalters. Es präsentiert einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Wahlrechts in Deutschland und diskutiert die Frage, ob das Wahlalter im Kontext des SPD-Mitgliedervotums von 2018 neu diskutiert werden sollte. Im dritten Kapitel wird das SPD-Mitgliedervotum 2018 unter die Lupe genommen. Die Analyse umfasst die historische Entwicklung der Mitgliederbeteiligung innerhalb der SPD, die Entscheidung der Parteispitze für eine Mitgliederbefragung und die Kritik an der Einbindung von Minderjährigen und Ausländern ohne Wahlrecht.
Schlüsselwörter
Wahlrecht, SPD-Mitgliedervotum, Verfassungsrecht, Wahlalter, Große Koalition, Mitgliederbeteiligung, Demokratie, politische Partizipation, Regierungsbildung, Bundesrepublik Deutschland.
- Quote paper
- Kristin Kuhn (Author), 2018, Wahlrecht ab 14. Ist das SPD-Mitgliedervotum von 2018 verfassungswidrig?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/427265
