Der Reichstagsbrand vom 27. Februar 1933 und seine Folgen

Gliederung

1 Vorwort

2 Einleitung

3 Das Ende der Weimarer Demokratie und die Machtergreifung Hitlers
3.1 Weltwirtschaftskrise und wachsende politische Instabilität
3.2 Die Wahlen im Juli und November 1932
3.3 Der 30. Januar 1933 und die Vorbereitung einer Provokation

4 Der Reichstagsbrand am 27. Februar 1933
4.1 Welche Absichten verfolgten die Nationaldemokraten mit dem Reichstagsbrand?
4.2 Die Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat

5 Die Folgen der Notverordnung vom 28. Februar 1933 und der unaufhaltsame Aufstieg Hitlers
5.1 Der Terror gegen Andersdenkende und die Reichstagswahlen am 5. März 1933. Der „Tag von Potsdam“.
5.2 Das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 23. März 1933.-„Ermächtigungsgesetz“
5.3 Die Gleichschaltung von Staat, Gesellschaft und Kultur sowie das Ende der Gewaltenteilung.

6 Fazit/ Zusammenfassung

7 Literaturverzeichnis

Internetquellen:

Bücher:

Filme:

8 Anhang

1 Vorwort

Im Mai 2014 besuchte ich gemeinsam mit meinen Großeltern das Deutsch-Russische Museum in Berlin- Karlshorst, wo am 8. Mai 1945 die Kapitulation Hitler-Deutschlands unterzeichnet wurde. Der große Saal war jedoch für ein Theaterprojekt geschlossen. Weil ich großes Interesse an dieser Aufführung hatte, kauften meine Großeltern drei Eintrittskarten für die Aufführung: „Die Hungerplan-Konferenz“ vom 2. Mai 1941, wo die Neuordnung Europas und der Vernichtungskrieg erklärt und nachgespielt wurden. Außerdem waren wir zwei Wochen zuvor in Seelow. Hier sah ich einen Dokumentarfilm über die letzte große Schlacht vor Berlin, der mir zeigte, wie furchtbar Krieg ist. Mein Ur- Opa war Mitglied der SPD, wurde 1933 verhaftet und wegen Vorbereitung zum Hochverrat verurteilt. Am 2. April 1945 sollte er erschossen werden. Zum Glück gelang ihm die Flucht. Ich fragte mich, wie war dies möglich? Meine Untersuchung zum Reichstagsbrand am 27. Februar 1933 und deren Folgen soll mir eine Antwort darauf geben.

Mein besonderer Dank gilt meinem Opa, der mich bei der Suche nach Stichwörtern und Literatur für meine Themenrecherche unterstützte.

2 Einleitung

Ziel meiner Arbeit ist es, am Beispiel des Reichstagsbrandes, darzulegen mit welchen menschenfeindlichen Mitteln die Nationalsozialisten den Aufstieg Hitlers vorantrieben und versuchten dessen Macht zu sichern. Ich möchte zeigen, dass der Reichstagsbrand die erste Aktion der Nationalsozialisten nach der Machtergreifung ^[1] Hitlers war, um dessen unaufhaltsamen Aufstieg abzusichern.

Meine Überlegungen konzentrieren sich auf Folgendes:

- Die Bedingungen, unter denen der Aufstieg Hitlers als Reichskanzler überhaupt möglich wurde; (Demontage der Weimarer Demokratie, Weltwirtschaftskrise, Geldgeber aus der Wirtschaft)
- Welche Personen konnten Interesse an einem solchen „ Fanal “^[2] wie dem Reichstagsbrand haben? (Ausschaltung unliebsamer Gegner, Reichstagswahlen 1932 zeigten Verluste für die NSDAP ^[3] und Gewinne für die Kommunisten)
- Womit wurde die Macht der Nationalsozialisten und Hitlers gefestigt? (Notverordnungen ^[4], Liquidierung der letzten demokratischen Errungenschaften der Weimarer Republik, Einflussnahme auf den Wahlkampf im März 1933 durch Inhaftierung und Ermordung von Nazigegnern)
- Wer hätte den Aufstieg Hitlers verhindern können? (Einheitliches Auftreten von KPD ^[5], SPD ^[6] und Gewerkschaften, Ausrufung eines Generalstreiks)

Für diese Untersuchungen habe ich Internetrecherchen, die Bücher „Fragen an die deutsche Geschichte“, Sonderausgabe Deutscher Bundestag; „Entdecken und Verstehen. Von 1917 bis zur Gegenwart“, Cornelsen, Informationsmaterial des Deutschen Bundesrates 2014 und „Zwölf Jahre Kampf gegen Faschismus und Krieg“ von Otto Winzer, den Defa-Spielfilm „Der Teufelskreis“ sowie mein Geschichtsbuch benutzt.

3 Das Ende der Weimarer Demokratie und die Machtergreifung Hitlers

3.1 Weltwirtschaftskrise und wachsende politische Instabilität

Die Übernahme der Macht durch den Hitlerfaschismus Anfang 1933 wird nur verständlich, wenn man zuvor die Entwicklung der Weltwirtschaftskrise und ihre besonderen Auswirkungen auf Deutschland betrachtet. Die Erholung der Wirtschaft nach der Inflation ^[7] war nur von kurzer Dauer. Die Weltwirtschaftskrise, ausgelöst durch den Börsenkrach 1929 in New York, destabilisierte die Weimarer Republik. Die Staatsverschuldung nahm weiter zu, denn die Steuereinnahmen sanken. Die Zahl der Arbeitslosen stieg stark an.

Das neue Verhältniswahlrecht ermöglichte kleineren Parteien eine Chance ins Parlament zu kommen. Damit wurde jedoch die Bildung einer Mehrheitsregierung erschwert. Besonders in Zeiten der Krisen wirkte sich dies negativ aus. Die besondere Stellung des Reichspräsidenten trug ebenfalls nicht zu einer Stabilisierung der Weimarer Republik bei. In Fällen des Staatsnotstandes ^[8] durfte er Notstandsverordnungen erlassen und die Grundrechte, wie Meinungs-, Versammlungs – und Vereinigungsfreiheit außer Kraft setzen und als Oberbefehlshaber der Reichswehr auch das Militär einsetzen. Als die Republik 1920 durch den Kapp-Putsch ^[9] gefährdet war, floh die Regierung. Keine Notverordnung und kein Militär wurde zur Rettung der Republik eingesetzt. Erst ein Generalstreik machte dem Putsch ein Ende. 1925 wurde der kaiserliche Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg mit den Stimmen der SPD zum Reichspräsidenten gewählt. Er war bekannt geworden als Vertreter der „Dolchstoßlegende“, die besagt, dass das deutsche Heer nie in einer Schlacht besiegt wurde, sondern das Kaiserreich von Innen her, durch Linke und Juden, zerstört worden sei.^[10] Er war kein Freund der Republik. Neben der „Dolchstoßlegende“ wurde auch der Versailler Vertrag ^[11] durch die rechten nationalistischen Kräfte, Anhängern des Kaiserreiches und bis zu den rechten Sozialdemokraten benutzt, um in der Bevölkerung Stimmung zu machen. Es kam zu Mordanschlägen und zu einer Pogromstimmung. Man machte die Juden für den verlorenen Krieg, die Novemberrevolution und die Nachkriegsnot verantwortlich Die Frage stand: Staatsverschuldung weiter erhöhen oder die sozialen Ausgaben des Staates senken. Daran zerbrach 1930 die Koalitionsregierung. Es begann das Regieren mit Notverordnungen. Der Reichspräsident ernannte den Finanzexperten Brüning zum Reichskanzler. Er strich Leistungen der Arbeitslosenversicherung, kürzte Löhne und Gehälter. Damit sank die Kaufkraft und die Arbeitslosigkeit nahm zu. Im Februar 1932 gab es über 6 Millionen Arbeitslose.^[12] Die vorhandene Unzufriedenheit trug dazu bei, dass NSDAP und KPD bei den Reichstagswahlen Stimmengewinne hatten. Der Ruf nach einem starken Mann, der endlich wieder „Ordnung schaffen soll“, wurde immer lauter.

3.2 Die Wahlen im Juli und November 1932

Reichspräsident von Hindenburg entzog Kanzler Heinrich Brüning das Vertrauen. Die innenpolitische Lage spitzte sich weiter zu. Am 31. Mai 1932 beauftragte der Reichspräsident Franz von Papen (DNVP ^[13] ) mit der Bildung einer neuen Regierung. Gleichzeitig führte von Hindenburg Gespräche mit Hitler und Göring. Diese stellten für die NSDAP folgende Forderungen: ^[14] Baldige Neuwahlen und Aufhebung des von der Brüning- Regierung verordnete Verbots von SA ^[15] und SS ^[16]. Der bereits 1931 ausgeübte Terror der SA und SS gegenüber Andersdenkenden hatte Brüning zu einem Verbot gezwungen. Nun sah sich die NSDAP im Kommen. Im Reichstag hatte die Regierung von Papens jedoch keine Mehrheit und so löste der Reichspräsident bereits am 4. Juni 1932, also am vierten Tag des Kabinetts von Papen, den Reichstag auf. Ganz im Sinne der Nationalsozialisten. Es wurden Neuwahlen festgelegt und das Verbot von SA und SS wurde aufgehoben. Damit waren die Forderungen der NSDAP erfüllt. Der Wahlkampf im Sommer war der gewalttätigste in der Weimarer Republik. Klarer Gewinner der Reichstagswahl vom 31. Juli 1932 war die NSDAP. Sie hatte „Arbeit und Brot“ sowie ein wirtschaftliches Sofortprogramm gefordert. ^[17] Allerdings erreichte sie nicht die absolute Mehrheit. Eine Folge war, dass Hitler nach dem Wahlsieg die Tolerierung von Papens beendete und die Neubildung einer Regierung unter seiner Führung forderte. Durch die unklaren Mehrheitsverhältnisse war die Reichstagswahl im November 1932 erforderlich.

Das Kabinett von Papen regierte mit neuen Notverordnungen ohne parlamentarische Unterstützung. Trotz eines Misstrauensvotums ^[18] der SPD regierte von Papen weiter. Der Wahlkampf verlief insgesamt ruhiger, was sich offensichtlich auf die Wahlbeteiligung auch auswirkte (Juli 1932- 84,1 Prozent, November 1932- 80,6 Prozent). Die beiden größten Parteien NSDAP und SPD verloren Stimmen (NSDAP – 2 Millionen, SPD – 700 000). Dem gegenüber gewannen DNVP und KPD mehr Stimmen als im Sommer. (DVNP – 900 000, KPD – 600 000). ^[19] Die politische Linke, bestehend aus SPD und KPD, waren stärker als die NSDAP. Aufgrund gegenseitigen Misstrauens gab es aber kein Zusammengehen. Eine neue parlamentarische Mehrheit war bei diesem Kräfteverhältnis ausgeschlossen. Deshalb schlug von Papen dem Reichspräsidenten die Auflösung des Parlaments und das Hinauszögern von Neuwahlen vor. Von Hindenburg ernannte Kurt von Schleicher für 57 Tage zum Kanzler. Das Konzept von Schleichers, neue Verbündete innerhalb der NSDAP (Gregor Strasser) zu finden, ging nicht auf. ^[20] Am 30. Januar 1933 ernannte von Hindenburg Hitler zum Kanzler. Die Reichstagswahlen vom 5. März 1933 fanden unter den Bedingungen der entstehenden faschistischen Diktatur statt.

3.3 Der 30. Januar 1933 und die Vorbereitung einer Provokation

Die Nationalsozialisten bezeichneten den 30. Januar 1933 als ihren Tag der Machtübernahme ^[21]. Die NSDAP war bei den Wahlen im November 1932 erneut stärkste Partei geworden. Obwohl den führenden Männern in der Politik, der Industrie, der Großagrarier und der Reichswehr ^[22] die Pläne Hitlers bekannt waren (Beseitigung der Demokratie und der Weimarer Republik, der Durchsetzung des Führerprinzips ^[23] in Politik und Wirtschaft, Terror mit allen Mitteln, der „ arischen Rasse “^[24] Lebensraum im Osten zu beschaffen und die Juden als Schuldige des verloren gegangenen Ersten Weltkrieges zu vernichten) nahmen sie Einfluss auf den Reichspräsidenten und wollten Hitler als Reichskanzler. Er sollte der deutschen Industrie, also den Konzernen der Rüstungsindustrie, riesige Gewinne ermöglichen und den Großagrariern neue Ländereien im Osten bringen. In den Jahren der Destabilisierung der Weimarer Republik finanzierten die Rüstungsmonopole wie Krupp, Flick, IG-Farben, Siemens, AEG und die ostpreußischen Großagrarier die Wahlkämpfe der NSDAP. Hierzu fand ein Geheimtreffen am 20. Februar 1933 statt. ^[25] 25 Großindustrielle stellten der NSDAP einen Wahlfond in Höhe von 3 Millionen Reichsmark zur Verfügung.^[26] Sie wussten, dass mit Hitler als Kanzler ihre Jagd nach Profit erfolgreich sein wird. Das Kabinett Hitlers bestand aus einer Koalition von NSDAP und der DNVP. Der ehemalige Reichskanzler von Papen wurde unter Hitler Vizekanzler. Die NSDAP besetzte im Kabinett nur zwei Ministerposten.^[27] Es waren aber für die künftige Politik der Macht die wichtigsten. Hitler als Reichskanzler empfahl dem Reichspräsidenten die Auflösung des Reichstages, was er auch sofort tat und für den 5. März 1933 Neuwahlen ausrief mit dem Ziel, das die NSDAP die absolute Mehrheit erringt. Den ersten Posten für die Nationaldemokraten erhielt Wilhelm Frick als Innenminister. Ihm unterstand die Polizei und er konnte über die „Hilfskräfte“ von SA, SS und Stahlhelm verfügen. Den zweiten Ministerposten erhielt Göring als Minister ohne Geschäftsbereich. Er war außerdem kommissarischer preußischer Innenminister und verfügte über die Polizei des Landes Preußen. Damit war der faschistische Terror nach Innen abgesichert. Der Hauptfeind der Nationalsozialisten waren die Kommunisten. Sie hatten bei den Wahlen im November 1932 Stimmengewinne erzielt. Wie die Stimmung unter den oberen Nationaldemokraten war, verdeutlicht die Vorbereitung der großen Provokation – den Reichstagsbrand.

So erklärte am 19. Februar 1933 der Reichsinnenminister Frick: „ Wir sind nicht gewillt, das Feld freiwillig zu räumen. … Das vielfach von uns verlangte Verbot der KPD lehnen wir ab. Die KPD [muss] auf andere Weise niedergekämpft werden. “^[28]

Am 23. Februar 1933 inszenierte der kommissarische preußische Innenminister Göring einen Polizeiüberfall auf das Karl-Liebknecht-Haus, der Zentrale der KPD, um angebliche Aufstandspläne der KPD und Katakomben unter dem Haus zu finden.^[29] Natürlich fand man Beides nicht.

Der Erlass Görings über die Aufstellung einer Hilfspolizei aus SA- und SS-Leuten sowie Angehörigen des Stahlhelms (ehemalige Frontsoldaten des Ersten Weltkrieges) erfolgte am 24. Februar 1933. ^[30]

Am 26. Februar 1933 erklärte der Gauleiter von Sachsen, Mutschmann: „Ohne Bartholomäusnacht ^[31] wird es nicht abgehen.“ ^[32]

Schließlich am 27. Februar 1933, dem Tag des Reichstagsbrandes, erhielt die SA den Befehl zur Alarmbereitschaft in ihren Unterkünften. Es wurden Keller als Gefängnisse hergerichtet und Folterkammern mit Stahlruten, Reitpeitschen und Ketten ausgestattet. ^[33]

4 Der Reichstagsbrand am 27. Februar 1933

4.1 Welche Absichten verfolgten die Nationaldemokraten mit dem Reichstagsbrand?

1. Der faschistische Terror der Regierung mit Hilfe der Hilfspolizei aus SA-, SS- und Stahlhelmleuten sollte gerechtfertigt werden. Die Angst vor einer „ Bolschewisierung ^[34] “ wurde geschürt.
2. Dem Wunsch vieler einfacher SPD- und Gewerkschaftsmitglieder nach Aktionseinheit mit den Kommunisten sollte entgegen getreten werden.
3. Die infolge des Reichstagsbrandes am folgenden Tag erlassene „Verordnung zum Schutz des deutschen Volkes“ sowie die „Verordnung zum Schutz von Volk und Staat“ blieben, wie das Ermächtigungsgesetz auch, bis 1945 in Kraft und waren ein Mittel zur Vernichtung nicht nur der Kommunisten, sondern aller Hitlergegner, so auch von Sozialdemokraten, bürgerlichen Demokraten, Christen, Gewerkschafter und sogar der großbürgerlichen und militärischen Verschwörer vom 20. Juli 1944. Diese Verordnungen bildeten sozusagen die „Verfassung“ des Dritten Reiches.^[35]
4. Die Nationalsozialisten schufen so die juristische Voraussetzung zur „Lösung der Judenfrage“, also der Vernichtung jüdischen Lebens, so wie es Hitler in seinem Buch „Mein Kampf“ forderte. ^[36]
5. Der Reichstagsbrand gehörte zur Vorbereitung der Reichstagswahlen am 5. März 1933. Die NSDAP versuchte die absolute Mehrheit zu erringen. Es ging darum, die Machtergreifung abzuschließen.
6. Die Macht der NSDAP und insbesondere die Macht Hitlers als Führer der Bewegung sollte abgesichert werden, denn die Nationalsozialisten hatten zwar die stärkste Fraktion im Reichstag, aber nicht die absolute Mehrheit. Diese absolute Macht benötigten sie, um ihre Ziele der „Neuordnung Europas“, besonders im Osten und im Innern des Deutschen Reiches, realisieren zu können. ^[37]

[...]

^[1] Übertragung der Regierungsgewalt an die NSDAP, auch Machtübergabe genannt.

^[2] Ereignis, Tat, Handlung als weithin erkennbares Zeichen, das eine Veränderung, den Aufbruch zu etwas Neuem ankündigt.

^[3] Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei

^[4] Als Notverordnung wird meist die gesetzesvertretende Anordnung der Exekutivgewalt im Krisenfall bezeichnet.

^[5] Kommunistische Partei Deutschlands

^[6] Sozialdemokratische Partei Deutschlands

^[7] Missverhältnis zwischen Geldmenge und Warenangebot.

^[8] Drohende Gefahr für die öffentliche Ordnung eines Staates

^[9] Umsturzversuch gegen die Weimarer Republik.

^[10] https://www.dhm.de/lemo/kapitel/weimarer-republik/innenpolitik/dolchstoss, 28.11.2014, S.1

^[11] Friedensvertrag der Siegermächte über Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg.

^[12] http://de.wikipedia.org/wiki/Machtergreifung, 8.09.2014, S.1

^[13] Deutschnationale Volkspartei

^[14] http://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl_Juli_1932, 29.10.2014, S.2

^[15] Sturmabteilung, siehe auch Anhang

^[16] Schutzstaffel, siehe auch Anhang

^[17] http://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl_Juli_1932, 29.10.2014, S.3

^[18] Ein Misstrauensvotum enthebt denjenigen, gegen den es gerichtet ist, seines Amtes.

^[19] http://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl_November_1932, 8.09.2014, S.3

^[20] http://de.wikipedia.org/wiki/Chronologie_der_nationalsozialistischen_Machtergreifung, 9.09.2014, S.2

^[21] Siehe Machtergreifung S.4

^[22] Offizieller Name der deutschen Streitkräfte.

^[23] Mehrheitsentscheidungen finden nicht statt. Entscheidungen werden von einer einzelnen Person getroffen.

^[24] Begriff der Nationalsozialisten. Hervorhebung einer Rasse.

^[25] http://de.wikipedia.org/wiki/Chronologie_der_nationalsozialistischen_Machtergreifung, 9.09.2014, S.3

^[26] http://de.wikipedia.org/wiki/Chronologie_der_nationalsozialistischen_Machtergreifung, 9.09.2014, S.4

^[27] http://de.wikipedia.org/wiki/Chronologie_der_nationalsozialistischen_Machtergreifung, 9.09.2014, S.3

^[28] Winzer, Otto, Zwölf Jahre Kampf gegen den Faschismus und Krieg, 1957, S.29

^[29] Winzer, Otto, Zwölf Jahre Kampf gegen den Faschismus und Krieg, 1957, S.29

^[30] Winzer, Otto, Zwölf Jahre Kampf gegen den Faschismus und Krieg, 1957, S.30

^[31] Die Bartholomäusnacht war ein Massaker an französischen Protestanten.

^[32] Winzer, Otto, Zwölf Jahre Kampf gegen den Faschismus und Krieg, 1957, S.30

^[33] Winzer, Otto, Zwölf Jahre Kampf gegen den Faschismus und Krieg, 1957, S.30

^[34] Kommunistische Lehre auf russische Verhältnisse angewandt.

^[35] http://www.hausarbeiten.de/faecher/vorschau/97946.html, 29.11.2014, S.1

^[36] Berger, Thomas Dr., Entdecken und Verstehen 3. Von 1917 bis zur Gegenwart, 1991, S.90

^[37] Brückner, Dieter/ Focke, Harald, Das waren Zeiten 2. Vom 20. Jahrhundert bis zur Gegenwart, 2009, S.75