In dieser Hausarbeit soll sich den Ereignissen in Ägypten ab Januar 2011 widmen, angefangen mit dem Monat als sich ein Großteil der ägyptischen Bevölkerung mobilisierte, um auf dem Tahrir-Platz gegen Staatspräsident Hosni Mubarak und seine Herrschaft zu protestieren. Ursachen für die Demonstrationen sind Korruption, Armut und die hohe Arbeitslosigkeit, die Ägypten zu schaffen machen, aber auch durch die bereits in Gang gesetzten Proteste in Tunesien, die mit der Selbstverbrennung eines jungen Tunesiers am 17.12.10 in Sidi Bouzid starteten, wurden die Ägypter für den Erfolg ihres Vorhabens ermutigt. Mubarak wurde abgesetzt, und am 10.02.2011 übernahm der Militärrat die Regierungsgeschäfte.
Durch Wahlen konnte sich Mohammed Mursi als Vertreter der Muslimbruderschaft mit Hilfe der „Freiheits- und Gerechtigkeitspartei“ im Juni 2012 zum neuen Staatschef an die Führungsspitze Ägyptens positionieren. Bis Juli 2013 regierte er Ägypten, bis auch dieser durch erneute Massenproteste und durch Einwirkung des ägyptischen Militärs abgesetzt wurde.
Dieser kurze Anriss der Geschehnisse in Ägypten soll die Wichtigkeit der Fragestellung nach einem Systemwechsel und einer erfolgreichen Institutionalisierung Ägyptens verdeutlichen. In wie weit handelt es sich bei den Geschehnissen um einen Systemwechsel oder sollte man doch von einem Systemwandel sprechen? In wie weit konnte sich Ägypten in diesem Zeitrahmen institutionalisieren und was für einen Einfluss hatte die Umsetzung einer neuen Verfassung auf diese? Wurden diese Prozesse erfolgreich abgeschlossen, sodass sich ein gewechseltes politisches System festigen konnte? Diesen einzelnen Fragen möchte ich mich im folgenden widmen und erhoffe mir aufschlussreiche Antworten, die die Entwicklungsprozesse in Ägypten von Januar 2011 bis Juli 2013 präzise einordnen lassen.
Um dieses Ziel zu verfolgen werde ich in einem ersten Schritt wichtige Begriffsdefinitionen, insbesondere des Systemwechsels und der Institutionalisierung benennen und von verwandten Wortbedeutungen abgrenzen. Dadurch soll ein solides Fundament für die spezifische Betrachtung Ägyptens, die im zweiten Schritt erfolgt, gelegt werden, um die Indikatoren der Definitionen aus dem ersten Teil auf die Geschehnisse anwenden zu können. Dieses wird in einem Vergleich geschehen, der die Situation Ägyptens aus dem Januar 2011 unter dem Mubarak-Regime und den Zustand der Mursi-Herrschaft im Zeitraum vom 30. Juni 2012 bis Juli 2013 gegenüberstellt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffsbestimmung: Systemwechsel und Institutionalisierung
2.1. Regierungswechsel
2.2. Regimewechsel
2.2.1. Herrschaftszugang
2.2.2. Herrschaftsstruktur
2.2.3. Herrschaftsanspruch
2.2.4. Herrschaftsweise
2.2.5. Institutionalisierung
2.3. Staat
2.4. Begriffsabgrenzung
3. Ägypten im Januar 2011
3.1. Die ägyptische Regierung
3.2. Das ägyptische Regime
3.2.1. Wahlrecht
3.2.2. Gewaltenteilung
3.2.3. Gewährleistung der Menschenrechte
3.2.4. Rechtsstaatlichkeit
3.2.5. Institutionalisierung
3.3. Der ägyptische Staat
4. Einkategorisierung des politischen Systems Ägyptens bis zum Januar 2011
5. Veränderungen des politischen Systems nach Mubarak
5.1. Wahlrecht
5.2. Gewaltenteilung
5.3. Gewährleistung der Menschenrechte
5.4. Rechtsstaatlichkeit
5.5. Institutionalisierung und Staatlichkeit
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die politische Entwicklung in Ägypten zwischen Januar 2011 und Juli 2013, um zu analysieren, ob es sich dabei um einen echten Systemwechsel oder lediglich um einen Regimewechsel handelte. Die zentrale Forschungsfrage fokussiert auf die Verfassungsänderungen und die Institutionalisierung neuer politischer Prozesse unter Berücksichtigung der Herrschaftsstrukturen.
- Analyse von Systemwechsel und Regimewechsel in der Transformationsforschung
- Bewertung des politischen Zustands unter der Herrschaft von Hosni Mubarak
- Untersuchung der politischen Machtverhältnisse unter Mohammed Mursi
- Vergleich der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen vor und nach 2011
- Diskussion über das Ausmaß der Demokratisierung bzw. Autokratisierung in Ägypten
Auszug aus dem Buch
2.1. Regierungswechsel
Von einem Regierungswechsel kann bereits gesprochen werden, wenn die regierende Partei oder beispielsweise in autokratischen Systemen, der Diktator durch einen anderen Regierungsakteur abgelöst wird. Wichtig ist, dass ein Regierungswechsel nicht zwangsweise mit einem Machtwechsel oder der Veränderung der vorherrschenden politischen Ordnung einhergehen muss. Wegen dieser Feststellungen lässt sich ein Regierungswechsel als lediglich kurzfristig verändernder Einfluss mit symbolischem Charakter auf die politische Herrschaftsordnung, im Unterschied zu den anderen Teilbereichen des politischen Systems, verstehen. (vgl. Merkel 2010: 63)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die historische Ausgangslage Ägyptens ab Januar 2011 ein und definiert die forschungsleitenden Fragen zum System- und Regimewechsel.
2. Begriffsbestimmung: Systemwechsel und Institutionalisierung: Dieses Kapitel legt das theoretische Fundament durch die Definition zentraler Begriffe wie Regierungswechsel, Regimewechsel, Staat und Institutionalisierung.
3. Ägypten im Januar 2011: Hier wird der Zustand des ägyptischen Staates und Regimes unter der Herrschaft Mubaraks anhand spezifischer Indikatoren wie Wahlrecht und Gewaltenteilung analysiert.
4. Einkategorisierung des politischen Systems Ägyptens bis zum Januar 2011: Das Kapitel ordnet das System Mubarak als autokratisch ein, basierend auf der vorangegangenen Analyse der verfassungsrechtlichen und praktischen Realität.
5. Veränderungen des politischen Systems nach Mubarak: Dieser Teil beleuchtet die politische Entwicklung unter der Übergangsregierung und Mohammed Mursi unter Berücksichtigung der neuen Verfassungsgegebenheiten.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass in dem betrachteten Zeitraum kein grundlegender Systemwechsel stattgefunden hat.
Schlüsselwörter
Ägypten, Systemwechsel, Regimewechsel, Institutionalisierung, Hosni Mubarak, Mohammed Mursi, Arabischer Frühling, Autokratie, Demokratie, Verfassung, Gewaltenteilung, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Militärrat, politische Transformation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die politische Dynamik in Ägypten zwischen Januar 2011 und Juli 2013 hinsichtlich einer möglichen Systemtransformation.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der Differenzierung zwischen Regierungs- und Regimewechsel, der Analyse von Verfassungsstrukturen und der Rolle der Akteure in der Machtausübung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist zu ergründen, ob die Ereignisse in Ägypten als erfolgreicher Systemwechsel mit nachhaltiger Institutionalisierung gewertet werden können oder ob das autokratische System fortbesteht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine systematische politikwissenschaftliche Analyse der Transformationsforschung angewandt, die auf Literaturrecherche und der Untersuchung von Verfassungstexten basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begriffsbestimmung, die Zustandsanalyse vor 2011 und die Untersuchung der Veränderungen nach dem Sturz Mubaraks unter Mursi.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie Systemwechsel, Transformation, Autokratie und Ägypten beschreiben.
Inwiefern beeinflusste das Militär die Stabilität des Systems nach 2011?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass das Militär auch nach dem Sturz Mubaraks als einflussreichster Akteur im Hintergrund verblieb und somit Kontinuitäten in den Machtstrukturen sicherte.
Wird die Rolle der Religion in der neuen Verfassung von 2012 thematisiert?
Ja, das Kapitel 5.3 geht darauf ein, wie die neue Verfassung den Einfluss des Islams stärkt und dadurch die Auslegung von Grundrechten einschränkt.
Zu welchem Ergebnis kommt der Autor bezüglich des Systemwechsels?
Der Autor schließt, dass in Ägypten kein echter Systemwechsel stattgefunden hat, da keine grundlegenden Änderungen in den Regimestrukturen erkennbar sind.
- Quote paper
- Bachelor of Arts Simeon Dachwitz (Author), 2013, Ägypten im Jahr 2013. Systemwechsel und erfolgreiche Institutionalisierung?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/428109
