NAFTA, GAFTA, Mercosur, ASEAN-Freihandelszone – die Welthandelsordnung scheint zunehmend ein Agglomerat von Abkürzungen zu sein. Hinter den Buchstabenreihen verbergen sich Freihandelsabkommen, auch Mega-Regionals genannt. Vereinfacht formuliert, verfolgen solche Freihandelszonen das Ziel, Handelshemmnisse unter den Mitgliedsstaaten weitgehend aufzulösen und somit gemeinsamen Handel zu erleichtern und zu intensivieren. Auch die EU und die USA haben sich zu Beginn der 2010er-Jahre das Ziel gesteckt, eine transatlantische Freihandelszone zu implementieren, um die wirtschaftlichen Verflechtungen zu auszubauen und dadurch Wirtschaftswachstum vor allem innerhalb der Freihandelszone zu generieren. Das Transatlantic Trade and Investment Partnership bzw. die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) würde - einmal implementiert - die weltweit größte Freihandelszone bilden.
Doch welche Motive waren für die politischen Administrationen der EU bzw. der USA so wichtig, dass sie trotz großem zivilgesellschaftlichem Protest solange an einer Einführung einer Freihandelszone festhielten? War es tatsächlich nur die Absicht, den transatlantischen Handel zu intensivieren oder waren auch andere Motive ausschlaggebend für den scheinbar unumstößlichen Willen TTIP zu ratifizieren? Während TTIP-Verhandler vor allem ökonomische Wachstumseffekte, die durch TTIP entstehen würden, hervorheben, betonen zahlreiche Wissenschaftler, dass TTIP des Weiteren auch als geostrategisches Instrument anzusehen ist. Mit dem TTIP Abkommen soll die Vormachtstellung „des Westens“ in der Welt für die Zukunft gesichert werden. Diese undurchsichtige Motivlage ist Ausgangspunkt dieser Seminararbeit soll und im Rahmen folgender Forschungsfrage untersucht werden: Welche wirtschaftspolitischen Motive verfolgen die EU bzw. die USA im Rahmen von TTIP?
Geht es „lediglich“ darum, transatlantische Handelsliberalisierung (bilateraler Ansatz) und transatlantische Handelsbeziehungen zu intensivieren, oder vielmehr um den Versuch, ein Wirtschaftssystem zur Gestaltung der Weltwirtschaft zu etablieren, an das sich andere Nationen gezwungenermaßen anpassen müssen, da TTIP den mit Abstand stärksten Wirtschaftsraum der Welt umfassen würde, dem sich aus ökonomischer Perspektive niemand entziehen kann (unilateraler Ansatz)?
Auf einen Blick
- Note: 2,0
- Untersucht EU- und US-Stellungnahmen aus dem Zeitraum Juli 2013 bis Oktober 2016
- Bezieht den Abschlussbericht der High Level Working Group on Jobs and Growth ein
- Betrachtet TTIP im Zusammenhang mit der Trans-Pacific Partnership
- 59 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Freihandelsabkommen TTIP
3. Motive der Verhandlungsparteien zum Auftakt der TTIP-Verhandlungen
3.1. Motive der USA im Vorfeld der TTIP-Verhandlungen
3.2. Motive der Europäischen Union im Vorfeld der TTIP-Verhandlungen
4.0. Grundlage der TTIP-Verhandlungen: Final Report High Level Working Group on Jobs and Growth
4.1. Wirtschaftspolitische Motive der USA während der TTIP-Verhandlungen
4.2. Wirtschaftspolitische Motive der EU während der TTIP-Verhandlungen
5. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, welche wirtschaftspolitischen Motive die Europäische Union und die USA im Rahmen der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft verfolgen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Intensivierung des transatlantischen Handels oder weiterreichende Vorstellungen zur Gestaltung der Weltwirtschaft ausschlaggebend sind und wie sich die Motive vor und während der Verhandlungen entwickeln.
- Grundzüge des geplanten Freihandelsabkommens TTIP
- Handelspolitische Ausgangslage und Motive der beiden Verhandlungsparteien
- Tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse
- Der Abschlussbericht der gemeinsamen hochrangigen Arbeitsgruppe
- Wirtschafts- und geopolitische Ziele während der Verhandlungen
- Das Verhältnis bilateraler Abkommen zum multilateralen Handelssystem
Auszug aus dem Buch
2. Das Freihandelsabkommen TTIP
Formal handelt es sich bei TTIP um einen geplanten völkerrechtlichen Vertrag zwischen den USA und der EU. Auf dem G8-Gipfel in Großbritannien am 13.06.2013 verkündeten der damalige EU-Kommissionspräsident Barroso und der damalige US-Präsident Obama den Beginn der TTIP-Verhandlungen (BMWi 2017). Grundlage für Aufnahme der Verhandlungen war auf Seiten der EU ein sogenanntes Verhandlungsmandat, welches der Europäische Rat einstimmig beschlossen hat. Dadurch wurde die EU-Kommission zur Aushandlung des TTIP-Vertrages mit der USA ermächtigt. Als EU-Kommissarin für Handel ist heute die Schwedin Cecilia Malmström seit November 2014 federführend für die Verhandlung der EU verantwortlich, die den Posten vom Belgier Karel de Gucht übernommen hatte und ebenfalls eine zentrale Rolle im Vorfeld und zu Beginn der TTIP-Verhandlungen spielte. Äquivalent dazu bedurfte auch die US-Administration unter US-Präsident Obama eine Art Mandat (eine sogenannte Trade Promotion Authority (TPA)) des US-Kongresses, um in die TTIP-Verhandlungen mit der EU abschließen zu können. Erst nach hartnäckigen Verhandlungen und mit Stimmen der Republikaner konnte Obama eine Mehrheit für das TPA gewinnen (Falke 2017a: 195).
Obwohl bis heute kein abschließender Vertragstext zu TTIP vorliegt, wurden überwiegende Teile des Vertragsinhaltes besprochen, wodurch zentrale Eckpunkte des Freihandelsabkommens feststehen. Wie alle Freihandelsabkommen, zielt auch TTIP darauf ab, Marktzugangsprobleme innerhalb des Wirtschaftsraums zu minimieren. Dazu wurden in 15 Verhandlungsrunden zahlreiche Maßnahmen abgesteckt, die wirtschaftliche Prosperität in der geplanten Freihandelszone ermöglichen sollen. Grundsätzlich lassen sich jene Maßnahmen in tarifäre und nicht-tarifäre Maßnahmen differenzieren (vgl. Weeber et al. 2014: 5ff.). Unter tarifären Maßnahmen ist der Abbau von Zollbeschränkungen sowie von Exportsubventionen zu verstehen. Ersteres würde jedoch nur eine beiläufige Rolle spielen, da durchschnittliche Zollwerte in den USA mit ca. 3% und in der EU mit ca. 5% jetzt schon relativ gering ausfallen (Weeber et al 2014: 5). Darüber hinaus soll der Zugang des öffentlichen Beschaffungswesens auf allen staatlichen Ebenen in der EU und der USA vereinfacht werden, damit sich Unternehmen auf beiden Kontinenten für öffentliche Aufträge bewerben können.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Forschungsfrage und erläutert die getrennte Untersuchung der Motive beider Verhandlungsparteien. Als Methode dient eine Inhaltsanalyse von Primär- und Sekundärliteratur.
2. Das Freihandelsabkommen TTIP: Das Kapitel skizziert den geplanten Vertrag, seine Verhandlungsgrundlagen und zentrale Maßnahmen. Dazu gehören Handelshemmnisse, regulatorische Standards und Investitionsschutz.
3. Motive der Verhandlungsparteien zum Auftakt der TTIP-Verhandlungen: Das Kapitel zeichnet die handelspolitischen Ausgangsbedingungen und die Beweggründe der USA und der EU vor Beginn der Verhandlungen nach.
4.0. Grundlage der TTIP-Verhandlungen: Final Report High Level Working Group on Jobs and Growth: Ausgehend vom Abschlussbericht der gemeinsamen Arbeitsgruppe untersucht der Abschnitt die Ziele der Verhandlungsparteien. Die folgenden Unterkapitel analysieren Stellungnahmen der USA und der EU während der Verhandlungen.
5. Fazit: Das Fazit vergleicht die untersuchten Motive und bewertet sie mit Blick auf die Forschungsfrage.
Schlüsselwörter
TTIP, Europäische Union, USA, Freihandelsabkommen, Wirtschaftspolitik, Handelspolitik, Handelsliberalisierung, Handelshemmnisse, Geopolitik, Welthandelsorganisation, Multilateralismus, Transatlantische Beziehungen, Investitionsschutz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht die wirtschaftspolitischen Motive der Europäischen Union und der USA bei den Verhandlungen über TTIP.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden die geplante transatlantische Freihandelszone, Handelshemmnisse, wirtschaftliche und geopolitische Ziele sowie das Verhältnis zum multilateralen Handelssystem.
Welche Forschungsfrage wird gestellt?
Gefragt wird, welche wirtschaftspolitischen Motive die EU und die USA im Rahmen von TTIP verfolgen und welche Bedeutung dabei die Gestaltung der Weltwirtschaft hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewendet?
Die Forschungsfrage wird anhand einer Inhaltsanalyse von Primär- und Sekundärliteratur untersucht. Dazu gehören unter anderem Veröffentlichungen der Europäischen Kommission und der US-Regierung sowie wissenschaftliche und journalistische Beiträge.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil stellt zunächst TTIP vor und untersucht anschließend die Motive beider Seiten vor und während der Verhandlungen.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen TTIP, Freihandel, Handelspolitik, Handelshemmnisse, Geopolitik und Multilateralismus.
Welche Rolle spielt die hochrangige Arbeitsgruppe?
Ihr gemeinsamer Abschlussbericht bildet nach Darstellung der Arbeit eine Grundlage für die Aufnahme der TTIP-Verhandlungen und für die Untersuchung der darin formulierten Ziele.
Warum werden auch die transpazifischen Handelsverhandlungen betrachtet?
Die Arbeit berücksichtigt die Trans-Pacific Partnership, um die transatlantischen Verhandlungen im Zusammenhang mit der Handelspolitik der USA im asiatisch-pazifischen Raum zu untersuchen.
Welche Handelshemmnisse werden erläutert?
Die Arbeit unterscheidet tarifäre Maßnahmen wie den Abbau von Zöllen von nichttarifären Fragen wie Produktvorschriften, Zulassungsverfahren und regulatorischen Standards.
- Quote paper
- Christian Stunz (Author), 2018, Wirtschaftspolitische Motive der EU und der USA im Rahmen von TTIP, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/428955
