Zunächst soll ein Überblick über die nationalen Vorgaben im Rahmen der Grundrechte des Grundgesetzes sowie des Verwaltungsprozessrechts gegeben werden, in die Klagen von Umweltvereinigungen eingeordnet werden müssen (B.). Welche umweltrechtlichen Verbandsklagemöglichkeiten in Deutschland bestehen soll sodann näher unter C. beleuchtet werden. Auf die Thematik, inwiefern die bereits erwähnten europa- und völkerrechtlichen Vorgaben die Ausgestaltung der nationalen Verbandsklagebefugnisse beeinflussen, soll unter D. eingegangen werden. In diesem Kontext ist auch die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan Darmstadt zu betrachten. Bewertet werden muss, welche Folgerungen aus dieser Entscheidung für das nationale (Umwelt )Rechtsschutzsystem gezogen werden sollten (E.). In einem letzten Schritt erfolgt unter F. schließlich eine Zusammenfassung der gewonnenen Ergebnisse, welche auch einen rechtspolitischen Ausblick auf die Zukunft beinhalten soll.
Inhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Klagen von Umweltvereinigungen in Deutschland im System der Grundrechte des GG und des Verwaltungsprozessrechts – Eine grundsätzliche Einordnung und Bewertung
- A. Einleitung
- B. Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Vorgaben an den (Umwelt-)Rechtsschutz
- I. Systementscheidung zugunsten des Individualrechtsschutzes
- II. § 42 II 2. Hs. VwGO (analog) als allgemeines Strukturprinzip des Verwaltungsrechtsschutzes
- III. Umweltrechtsvorschriften als subjektiv-öffentliche Rechte
- C. Die Einführung von Verbandsklagemöglichkeiten im nationalen Recht
- I. Öffnungsklausel gem. § 42 II 1. Hs. VwGO
- 1. Naturschutzrechtliche Verbandsklage nach § 64 BNatschG
- 2. § 2 UmwRG
- II. Weitere Ansatzpunkte umweltschutzbezogener Verbandsklagen
- I. Öffnungsklausel gem. § 42 II 1. Hs. VwGO
- D. Ausbau überindividuellen Rechtsschutzes als neuartiger Auftrag der Verwaltungsgerichte
- I. Trianel-Entscheidung des EuGH
- II. Entscheidung des EuGH zum Slowakischen Braunbären
- III. Ausweitung des Anwendungsbereichs der Verbandsklage auf „prokuratorische Rechte“ i.S.v. § 42 II 2. Hs. VwGO
- 1. Hintergrund der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan Darmstadt
- 2. Wesentliche Gründe und Argumentation des Bundesverwaltungsgerichts
- 3. Die richterrechtliche Verbandsklage als neue Rechtsbehelfsmöglichkeit
- E. Bedeutung der Entscheidung für das deutsche Individualrechtsschutzsystem
- I. Erweiterung des Begriffs des subjektiven Rechts und der Schutznormtheorie
- II. System- und funktionsbedingte Grenzen der Europäisierung der Schutznormdoktrin
- III. Rechtsvergleichende Perspektive
- F. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Studienarbeit befasst sich mit der grundsätzlichen Einordnung und Bewertung von Klagen von Umweltvereinigungen in Deutschland im System der Grundrechte des Grundgesetzes (GG) und des Verwaltungsprozessrechts. Die Arbeit beleuchtet die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Vorgaben für den Rechtsschutz im Umweltrecht, die Einführung von Verbandsklagemöglichkeiten im nationalen Recht und den Einfluss von Europa- und Völkerrecht auf die Ausgestaltung der nationalen Verbandsklagebefugnisse. Besonderes Augenmerk liegt auf der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan Darmstadt und den Folgen dieser Entscheidung für das nationale (Umwelt-)Rechtsschutzsystem.
- Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Vorgaben für den Rechtsschutz im Umweltrecht
- Einführung von Verbandsklagemöglichkeiten im nationalen Recht
- Einfluss von Europa- und Völkerrecht auf die Ausgestaltung der nationalen Verbandsklagebefugnisse
- Die richterrechtliche Verbandsklage als neue Rechtsbehelfsmöglichkeit
- Bedeutung der Entscheidung für das deutsche Individualrechtsschutzsystem
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet einen Einblick in die Problematik von Klagen von Umweltvereinigungen in Deutschland. Kapitel B beleuchtet die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Vorgaben für den Rechtsschutz im Umweltrecht. Kapitel C beschreibt die Einführung von Verbandsklagemöglichkeiten im nationalen Recht, insbesondere durch die Öffnungsklausel gem. § 42 II 1. Hs. VwGO und die Erweiterung der Klagebefugnisse durch das Bundesnaturschutzgesetz und das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz. In Kapitel D wird der Ausbau des überindividuellen Rechtsschutzes als neuartiger Auftrag der Verwaltungsgerichte erörtert, insbesondere im Kontext der Trianel-Entscheidung und der Entscheidung des EuGH zum Slowakischen Braunbären. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan Darmstadt und ihre Bedeutung für das deutsche Individualrechtsschutzsystem werden in Kapitel E näher beleuchtet. Schlussendlich fasst Kapitel F die gewonnenen Ergebnisse zusammen und gibt einen rechtspolitischen Ausblick auf die Zukunft.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe und Themen der Studienarbeit sind: Umweltvereinigungen, Verbandsklage, Umweltrecht, Grundrechte, Verwaltungsprozessrecht, Individualrechtsschutz, überindividueller Rechtsschutz, Schutznormtheorie, Europäisierung des Umweltrechts, Aarhus-Konvention, Trianel-Entscheidung, Entscheidung des EuGH zum Slowakischen Braunbären, Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan Darmstadt, prokuratorische Rechte.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2015, Klagen von Umweltvereinigungen in Deutschland im System der Grundrechte des GG und des Verwaltungsprozessrechts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/429531
