Nach einer Darstellung der Gründe für den Einsatz von betriebsfremdem Personal und der derzeit bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür, werden die typischen Formen des Fremdpersonaleinsatzes erörtert. Anschließend erfolgt eine Abhandlung, welche Aspekte bei einem grenzüberschreitenden Fremdpersonaleinsatz zu beachten sind und welches Konfliktpotenzial – zumindest im Hinblick auf eine Harmonisierung innerhalb der EU – hierbei besteht. Abschließend wird ein zusammenfassender Ausblick hinsichtlich des Fremdpersonaleinsatzes gegeben und die voraussichtlich künftige Entwicklung aufgezeigt. In Anbetracht der großen Bandbreite von fallspezifischen Aus-gestaltungen beschränkt sich die Arbeit auf die Darstellung der Grundformen des gren-züberschreitenden Fremdpersonaleinsatzes.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung und Zielsetzung
1.2 Gang der Untersuchung
2 Grundlagen des Fremdpersonaleinsatzes
2.1 Motive für einen Fremdpersonaleinsatz
2.2 Rechtlicher Rahmen
3 Formen des Fremdpersonaleinsatzes
3.1 Abgrenzung der Arbeitnehmerentsendung von der Arbeitnehmerüberlassung
3.2 Gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung
3.3 Werkverträge
3.4 Dienstverträge
3.5 Sonstige Formen des Fremdpersonaleinsatzes
4 Grenzüberschreitende Fremdpersonaleinsätze
4.1 Regelungen innerhalb der EU bzw. des EWR
4.1.1 Gewerberechtliche Zulässigkeit
4.1.2 Sozialversicherungsrechtliche Aspekte
4.1.3 Arbeitsrechtliche Aspekte
4.1.4 Steuerrechtliche Aspekte
4.1.5 Regelungen in Bezug auf die MOE-Staaten
4.2 Regelungen in Bezug auf Drittstaaten
5 Bestehende Probleme im Falle eines grenzüberschreitenden Fremdpersonaleinsatzes innerhalb der EU
5.1 Allgemeine Probleme
5.2 Internationales Steuer- und Sozialversicherungsrecht
6 Zusammenfassende Betrachtung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die damit verbundenen Herausforderungen beim grenzüberschreitenden Einsatz von Fremdpersonal aus deutscher Perspektive, mit dem Ziel, die bei einer solchen Flexibilisierung der Personalstruktur entstehenden Kollisionen zwischen nationalem und ausländischem Recht aufzuzeigen.
- Grundlegende Motive und rechtliche Einordnung von Fremdpersonaleinsätzen.
- Unterscheidung der Formen wie Arbeitnehmerüberlassung, Werk- und Dienstverträge.
- Analyse der grenzüberschreitenden Regelungen innerhalb der EU/des EWR und gegenüber Drittstaaten.
- Problematiken im Steuer- und Sozialversicherungsrecht bei grenzüberschreitenden Einsätzen.
- Diskussion von Hindernissen und Zukunftsperspektiven in einem integrierten europäischen Arbeitsmarkt.
Auszug aus dem Buch
3.2 Gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung
Bei der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung ergibt sich ein Dreiecksverhältnis. Ein Arbeitgeber (Verleiher) überlässt eigene Arbeitnehmer leihweise an einen Dritten (Entleiher). Hierfür schließen Ver- und Entleiher einen Arbeitnehmerüberlassungsvertrag. Daneben besteht ein Leiharbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und Leiharbeitnehmer. Schließlich besteht zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer kein vertragliches Beschäftigungsverhältnis gegeben ist.11
Im Gegensatz zur nichtgewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung besteht für die gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung eine Kodifikation durch das AÜG. Die Gewerbsmäßigkeit einer Verleihung wird unterstellt, wenn „nicht nur gelegentlich und unentgeltlich an Dritte“ Arbeitnehmer überlassen werden. 12 Die gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung ist erlaubnispflichtig.13 Inhalt dieser Vorschrift ist es, den arbeits und sozialrechtlichen Schutz des Arbeitnehmers sicher zu stellen. 14 Der Entleiher kann den Leiharbeitnehmer nach seinen Vorstellungen in seinem Betrieb einsetzen. Die Arbeitnehmer bleiben beim Arbeitgeber angestellt und erhalten von diesem ihre Bezüge, unterliegen jedoch einem arbeitsplatzbezogenem Weisungsrecht des Dritten. 15 Während der Überlassung muss der Verleiher den Leiharbeitnehmer zu den wesentlichen Arbeitsbedingungen und zu einem Entgelt beschäftigen, die für einen vergleichbaren Arbeitnehmer im entleihenden Unternehmen gelten. 16 Dem Verleiher stehen während der Verleihung die üblichen Rechte und Pflichten des Arbeitgebers zu. 17 Der Entleiher entrichtet für die Entleihung eine Gebühr an den Verleiher18, die über die Kosten des Verleihers hinausgeht, jedoch üblicherweise unter den Vollkosten des Arbeitgebers für einen vergleichbaren Mitarbeiter liegt. Bezeichnend für die Arbeitnehmerüberlassung ist,
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Dieses Kapitel erläutert die wirtschaftlichen Beweggründe für den Einsatz von Fremdpersonal und definiert die Forschungsfrage bezüglich der rechtlichen Kollisionen bei grenzüberschreitenden Einsätzen.
2 Grundlagen des Fremdpersonaleinsatzes: Hier werden die Flexibilisierungsmotive der Arbeitgeber sowie der grobe rechtliche Rahmen auf europäischer und nationaler Ebene erörtert.
3 Formen des Fremdpersonaleinsatzes: Es erfolgt eine detaillierte Abgrenzung der verschiedenen Vertragsformen wie Arbeitnehmerüberlassung, Werk- und Dienstverträge sowie deren spezifische rechtliche Charakteristika.
4 Grenzüberschreitende Fremdpersonaleinsätze: Dieses Kapitel analysiert die spezifischen rechtlichen Bedingungen, die bei der Überschreitung nationaler Grenzen innerhalb der EU, des EWR und gegenüber Drittstaaten zu beachten sind.
5 Bestehende Probleme im Falle eines grenzüberschreitenden Fremdpersonaleinsatzes innerhalb der EU: Der Fokus liegt hier auf praktischen Hindernissen, steuerrechtlichen Konflikten und sozialversicherungsrechtlichen Diskordanzen, die sich aus der mangelnden Harmonisierung ergeben.
6 Zusammenfassende Betrachtung und Ausblick: Abschließend wird die zunehmende Bedeutung des grenzüberschreitenden Personaleinsatzes gewürdigt und ein Ausblick auf die künftige europäische Integration gegeben.
Schlüsselwörter
Fremdpersonaleinsatz, Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitnehmerentsendung, AÜG, Dienstleistungsfreiheit, grenzüberschreitend, Steuerrecht, Sozialversicherungsrecht, EU-Recht, Drittstaaten, Arbeitsrecht, Flexibilisierung, Werkvertrag, Dienstvertrag, Rechtskollision.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Herausforderungen und Rahmenbedingungen, die beim Einsatz von betriebsfremdem Personal über nationale Grenzen hinweg, insbesondere aus deutscher Sicht, auftreten.
Welche sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Abgrenzung von Vertragsformen wie der Arbeitnehmerüberlassung gegenüber Werk- und Dienstverträgen sowie die steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Folgen für entsandte Mitarbeiter.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die rechtlichen Kollisionen zu analysieren, die entstehen, wenn Unternehmen Personal grenzüberschreitend einsetzen, um ihre betriebliche Flexibilität zu erhöhen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse, basierend auf der Darstellung bestehender Gesetze, EU-Richtlinien und der Auswertung relevanter Fachliteratur sowie Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erörtert die Formen des Fremdpersonaleinsatzes, die rechtlichen Voraussetzungen innerhalb der EU und gegenüber Drittstaaten sowie die spezifischen Probleme im Steuer- und Sozialversicherungsrecht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich maßgeblich durch Begriffe wie Fremdpersonaleinsatz, Arbeitnehmerüberlassung, Dienstleistungsfreiheit, Rechtskollision und EU-Recht beschreiben.
Welche Rolle spielt die gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung?
Sie stellt eine zentrale Form des Personaleinsatzes dar, die aufgrund ihrer Erlaubnispflicht und des bestehenden Dreiecksverhältnisses zwischen Verleiher, Entleiher und Arbeitnehmer intensiv analysiert wird.
Wie werden Arbeitnehmer aus MOE-Staaten in Bezug auf die Arbeitnehmerüberlassung behandelt?
Die Arbeit erläutert, dass trotz Übergangsregelungen bei den Freizügigkeitsbestimmungen eine Überlassung aus oder in MOE-Staaten grundsätzlich möglich ist, jedoch spezifische gewerberechtliche Anforderungen bestehen.
- Quote paper
- Stefan Schoon (Author), 2005, Grenzüberschreitender Fremdpersonaleinsatz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/42983
