Das „Europa der Regionen“ ist von Deutschland aus zu einem Schlagwort geworden, welches in der europäischen Politik und in den wissenschaftlichen Debatten über die Zukunft der EU seit den 80er Jahren eine große Rolle spielt. Was sich hinter diesem Begriff verbirgt ist durchaus kein einheitliches Konzept, sondern wird auf verschiedenste Weise verstanden. Die radikalste Interpretation geht von der zukünftigen Ablösung der Nationalstaaten durch die Regionen aus. Diese Idee der Regionen als Bausteine der EU an Stelle der Staaten ist, vom heutigen Stand der Entwicklung als utopisch zu bewerten. Aber auch die Unterstützung des Integrationsprozesses durch interregionale Zusammenarbeit, die in Europa in vielfältigen Formen zu finden ist, läßt sich unter den Begriff eines „Europa der Regionen“ fassen. Der wohl realistischste und von den meisten vertretene Ansatz ist, dass die Regionen in Zukunft als eigenständige Akteure im europäischen Mehrebenensystem die dritte Ebene bilden werden. In der folgenden Betrachtung sollen der erste Ansatz, weil utopisch, und die Ebene der interregionalen Kooperation weitgehend außer Acht gelassen, und der Versuch unternommen werden sich den Regionen als dritte Ebene anzunähern.
Ein weiteres definitorisches Problem ergibt sich aus der Frage nach der Bedeutung des Begriffs der Regionen. Sie ist vieldeutig und vielschichtig. Eine „Region“ kann im globalen System mehrere Staaten umfassen, also eine Weltregion darstellen z.B. die EU als Ganzes ist eine Weltregion, ein Staat kann auch gleichzeitig Region sein z.B. Luxemburg oder eine Region bildet innerhalb eines Staates eine territoriale Untereinheit. Hier soll die Bedeutung zugrunde gelegt werden, die, die Regionen innerhalb eines „Europa der Regionen“ definiert als „diejenigen territorialen Einheiten als Region bezeichnet, die unmittelbar unterhalb der Zentralregierung, aber über der kommunalen Ebene angesiedelt sind, die für die territoriale Organisation der Verwaltung von Bedeutung sind und in deren Rahmen Entscheidungsträger, die nicht unmittelbar dem Zentralstaat angehören, bestimmte Aufgaben wahrnehmen.“
Regionen sind somit z.B. die deutschen Länder, die belgischen Regionen und Gemeinschaften, die spanischen Autonomien, aber auch die griechischen mit wenig Kompetenzen ausgestatteten Verwaltungseinheiten.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Einflußmöglichkeiten der Regionen auf die europäische Politik
- 1. Mitwirkung an der Europapolitik der Bundesregierung
- 1.1 Ländermitentscheidung bis Maastricht
- 1.2 Ergebnisse des Maastrichter Vertrages
- 2. Direkte Interessensvertretung bei der EU
- 3. Institutionalisierte Mitwirkung – der Ausschuß der Regionen
- 3.1. Verhandlungen und Forderungen vor der Einrichtung des Ausschusses
- 3.2 Die konkrete Arbeit des Ausschusses und ihre Bewertung
- III. Schlußbemerkungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Einflußmöglichkeiten deutscher Länder auf die europäische Politik im Kontext des „Europa der Regionen“. Sie analysiert die verschiedenen Strategien, die Länder zur Kompensation des Kompetenzverlusts durch die europäische Integration nutzen, und bewertet deren Wirksamkeit.
- Die verschiedenen Ebenen der europäischen Politik und die Rolle der Regionen als dritte Ebene
- Die Auswirkungen der europäischen Integration auf die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern
- Die Möglichkeiten der Länder zur Mitwirkung an der deutschen Europapolitik
- Die Strategien der Länder zur direkten Interessensvertretung bei der EU
- Die Rolle des Ausschusses der Regionen als institutionelle Vertretung der Länder
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird der Begriff „Europa der Regionen“ definiert und die Bedeutung von Regionen im europäischen Mehrebenensystem erörtert. Besondere Aufmerksamkeit gilt den deutschen Ländern als Beispiel für Regionen mit weitreichenden Kompetenzen.
Das zweite Kapitel analysiert die Möglichkeiten der Länder zur Einflussnahme auf die europäische Politik. Dazu gehören die Mitwirkung an der Europapolitik der Bundesregierung, die direkte Interessensvertretung bei der EU und die institutionalisierte Mitwirkung im Ausschuss der Regionen.
Das dritte Kapitel enthält die Schlussfolgerungen der Arbeit.
Schlüsselwörter
Europa der Regionen, deutsche Länder, föderaler Staatsaufbau, europäische Integration, Kompetenzverteilung, Mitentscheidung, Interessenvertretung, Ausschuss der Regionen.
- Arbeit zitieren
- Désirée Kleiner (Autor:in), 2000, Europa der Regionen. Möglichkeiten zur Einflussnahme der deutschen Länder auf die europäische Politik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/43135