Die Ersatzfreiheitsstrafe – das Rückgrat der Geldstrafe? Ist sie in anderen Ländern schon abgeschafft oder auf ein Minimum reduziert, so erlebt sie in Deutschland einen Aufschwung und es scheint, als könne man auf sie nicht verzichten. Die Ersatzfreiheitsstrafe bringt jedoch Probleme mit sich, die eine Diskussion über ihren Fortbestand nötig machen. Es stellt sich also die Frage, auch vor dem Hintergrund eines Vergleichs mit den Ländern, die sie abgeschafft haben oder nicht mehr vollziehen, ob die Ersatzfreiheitsstrafe noch zeitgemäß ist oder ob nicht vielmehr nach dem Motto „schwitzen statt sitzen“ die Ableistung der Geldstrafe durch freie Arbeit in den Vordergrund rücken sollte.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Theoretische Betrachtung der Ersatzfreiheitsstrafe
I. Die Ersatzfreiheitsstrafe gem. § 43 StGB und §§ 459 ff. StPO
II. Ersatzfreiheitsstrafe durch freie Arbeit
III. Absehen von der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe bei unbilliger Härte gem. § 459f StPO
C. Die praktische Bedeutung der Ersatzfreiheitsstrafe
I. Die Ersatzfreiheitsstrafe im Vollzug – Anzahl und Struktur derjenigen, die die Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen
1. Anzahl derjenigen, die die Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen
2. Soziale Situation derjenigen, die die Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen
3. Psychische Störungen bei Verbüßern der Ersatzfreiheitsstrafe
II. Anzahl der Ableistung der uneinbringlichen Geldstrafe durch freie Arbeit
D. Die Probleme der Ersatzfreiheitsstrafe
I. Probleme in der Theorie
1. Die Umrechnung der Ersatzfreiheitsstrafe
2. Aussetzung der Vollstreckung einer (Rest-)Ersatzfreiheitsstrafe gem. § 57 StGB zu Bewährung
3. Vermeidung kurzer Freiheitsstrafen gem. § 47 StGB
II. Probleme der Praxis – insbesondere beim Vollzug
1. Probleme für Inhaftierte bei kurzen Freiheitsstrafen
2. Kosten und überlasteter Strafvollzug
3. Probleme der freien Arbeit als Alternative zur Ersatzfreiheitsstrafe
4. Problem der Tagessätze bei der Geldstrafe
5. Problem des offenen Vollzugs bei Ersatzfreiheitsstrafen
E. Ausblick – insbesondere die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe?
I. Abschaffen der Ersatzfreiheitsstrafe?
II. Gemeinnützige Arbeit als eigenständige Sanktion
III. Ersatzhausarrest als Surrogat für die Ersatzfreiheitsstrafe
IV. Verbesserungen beim Tagessatzsystem und der Vollstreckung
F. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Problematik der Ersatzfreiheitsstrafe in Deutschland vor dem Hintergrund der steigenden Anzahl an Inhaftierungen aufgrund uneinbringlicher Geldstrafen. Das Ziel besteht darin zu analysieren, ob die Ersatzfreiheitsstrafe trotz ihrer Kritikpunkte weiterhin als unentbehrliches Druckmittel für die Durchsetzung der Geldstrafe fungieren muss oder ob durch Reformen des Sanktionsrechts eine Reduzierung der Vollstreckungszahlen erreicht werden kann.
- Historische Entwicklung und theoretische Grundlagen der Ersatzfreiheitsstrafe
- Empirische Analyse der praktischen Bedeutung und der sozialen Situation von Verbüßern
- Kritische Untersuchung theoretischer und praktischer Defizite (Vollzugsprobleme, Kosten, Kurzstrafen)
- Diskussion von Alternativen wie gemeinnützige Arbeit und elektronisch überwachter Hausarrest
- Lösungsvorschläge zur Reform des Tagessatzsystems und der Vollstreckungsregelungen
Auszug aus dem Buch
Die Ersatzfreiheitsstrafe im Vollzug – Anzahl und Struktur derjenigen, die die Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen
Es gestaltete sich äußerst schwierig, aktuelle Zahlen und Untersuchungen über die Ersatzfreiheitsstrafe und deren Verbüßer zu finden. Viele Untersuchungen stammen aus den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts. Schon damals stellte man eine Korrelation der Verbüßung von Ersatzfreiheitsstrafe und der wirtschaftlichen Situation der Betroffenen fest, da viele Verbüßer keiner Erwerbstätigkeit nachgehen und daher die Geldstrafe oftmals nicht zahlen konnten. Dies lässt vermuten, dass es zur Verbüßung einer größeren Anzahl von Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund der Wirtschaftskrise und der daraus folgenden gestiegenen Arbeitslosenzahlen kommt. Im Februar 2010 waren 3,643 Millionen Männer und Frauen als arbeitslos registriert. Daraus folgt eine Arbeitslosenquote von 8,7%. Im Vergleich dazu ergab sich 1999 (Zeitpunkt der Untersuchung von Dolde und Villmow) eine Arbeitslosenzahl von jahresdurchschnittlich 2,604 Millionen und eine Arbeitslosenquote von 6,9 % im Jahre 2000. Eine gestiegene Zahl der Ersatzfreiheitsstrafen lässt sich somit vermuten.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik ein, dass die Ersatzfreiheitsstrafe in Deutschland trotz internationaler Abschaffungstendenzen weiterhin als Rückgrat der Geldstrafe dient, jedoch erhebliche soziale und vollzugsökonomische Probleme verursacht.
B. Theoretische Betrachtung der Ersatzfreiheitsstrafe: Dieses Kapitel erläutert die geschichtliche Entwicklung sowie die rechtlichen Grundlagen der Ersatzfreiheitsstrafe und der Möglichkeiten ihrer Abwendung, etwa durch freie Arbeit oder bei unbilliger Härte.
C. Die praktische Bedeutung der Ersatzfreiheitsstrafe: Hier werden statistische Daten zur Anzahl der Inhaftierten sowie deren soziale und psychische Situation analysiert, wobei ein hoher Anteil an sozial randständigen Personen deutlich wird.
D. Die Probleme der Ersatzfreiheitsstrafe: Das Kapitel beleuchtet theoretische Schwächen beim Umrechnungsmaßstab sowie die praktischen Herausforderungen im Strafvollzug, einschließlich der Kostenbelastung und der Problematik kurzer Freiheitsstrafen.
E. Ausblick – insbesondere die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe?: Die Ausführungen diskutieren das Für und Wider einer Abschaffung und stellen mögliche Lösungsansätze wie die Aufwertung gemeinnütziger Arbeit oder den Ersatzhausarrest dar.
F. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Ersatzfreiheitsstrafe als Druckmittel unentbehrlich bleibt, aber durch Reformen de lege lata und de lege ferenda minimiert werden sollte, um sowohl die Belastung der Justiz als auch das Gebot der Vermeidung kurzer Freiheitsstrafen zu berücksichtigen.
Schlüsselwörter
Ersatzfreiheitsstrafe, Geldstrafe, Strafvollzug, Gemeinnützige Arbeit, Strafprozessordnung, StGB, Kurzstrafen, Tagessatzsystem, Unbillige Härte, Vollstreckung, Soziale Situation, Resozialisierung, Ersatzhausarrest, Sanktionsrecht, Kriminologie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Ersatzfreiheitsstrafe als Sanktion in Deutschland und der Frage, ob diese angesichts ihrer gravierenden Nachteile in der aktuellen Form noch zeitgemäß ist oder reformiert werden muss.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen umfassen die rechtlichen Grundlagen, die empirische Analyse der Betroffenenstruktur, die ökonomischen Belastungen für den Strafvollzug sowie die Diskussion von Reformoptionen wie der gemeinnützigen Arbeit.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, dass die Ersatzfreiheitsstrafe zwar als Druckmittel zur Einbringung von Geldstrafen relevant bleibt, jedoch durch eine restriktive Handhabung und mangelnde soziale Unterstützung der Betroffenen zu einer unnötigen Belastung des Justizsystems führt, weshalb Handlungsoptionen für eine Reduzierung der Inhaftierungszahlen aufgezeigt werden.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse des geltenden Rechts (de lege lata) sowie einer kriminologischen und rechtspolitischen Betrachtung möglicher Reformvorschläge (de lege ferenda) unter Einbeziehung empirischer Studien und aktueller Statistiken.
Was wird im Hauptteil der Arbeit primär behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Betrachtung, die praktische Bedeutung durch statistische Daten, die Darstellung der systemischen Probleme (Theorie und Vollzug) sowie einen Ausblick auf Alternativen wie den Ersatzhausarrest.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind insbesondere Ersatzfreiheitsstrafe, Geldstrafe, Strafvollzug, Gemeinnützige Arbeit sowie die Reform des Sanktionssystems.
Warum hält die Autorin die Ersatzfreiheitsstrafe trotz der Kritik für "unentbehrlich"?
Die Autorin argumentiert, dass die Ersatzfreiheitsstrafe als "Druckmittel" wirkt, um die Zahlung der Geldstrafe zu forcieren, und dass ohne dieses Instrument der Respekt vor der Geldstrafe als Sanktion verloren gehen könnte.
Welches Potenzial schreibt die Autorin dem elektronisch überwachten Hausarrest zu?
Der Ersatzhausarrest wird als ergänzende Alternative, aber nicht als vollständiges Surrogat gewertet, da die Eignungskriterien (fester Wohnsitz, Deutschkenntnisse etc.) für die Zielgruppe der Ersatzfreiheitsstrafer in der Praxis nur selten erfüllt sind.
- Quote paper
- Leonie Springer (Author), 2010, Die Problematik der Ersatzfreiheitsstrafe, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/432825
