Im November 2015 wurden im südostasiatischen Staat Myanmar zum ersten Mal seit 1960 wieder Wahlen in einem demokratischen Umfeld abgehalten. Nach Jahren der Herrschaft des Militärs ist seit einigen Jahren eine stetige Öffnung des politischen Systems hin zu demokratischen Strukturen zu bemerken.
Im folgenden Abschnitt ist zu untersuchen, inwieweit die Parlamentswahlen 2015 in Myanmar dem Charakter von Gründungswahlen entsprechen. Hierzu wird im ersten Schritt die Bedeutung von Gründungswahlen erläutert und anschließend die Parlamentswahlen 2015 in Myanmar analysiert. Im letzten Schritt wird ermittelt, ob die Parlamentswahl 2015 dem Wesen von Gründungswahlen entsprechen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Gründungswahlen
3. Politische Situation in Myanmar unter der Militärherrschaft
4. Situation im Vorfeld der Wahlen 2010
5. Reformen und Öffnung unter Präsident Thein Sein
6. Die Parlamentswahl 2015
6.1 Probleme und Auffälligkeiten im Vorfeld der Wahlen 2015
6.2 Exkurs: Myanmar - Der Vielvölkerstaat
6.3 Der Wahlkampf
6.4 Reformen der UEC
7. Entwicklungen unter der Regierung der NLD
7.1 Starke Rolle des Militärs
7.2 Menschenrechtsverletzungen an der muslimischen Minderheit der Rohingya
7.3 Aung San Suu Kyi
7.4 Nachwahlen im April 2017
8. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit die Parlamentswahlen 2015 in Myanmar die Kriterien von Gründungswahlen erfüllen, wobei die politische Transformation des Landes unter Berücksichtigung der militärischen Machtstrukturen und der demokratischen Öffnung analysiert wird.
- Bedeutung und Definition von Gründungswahlen im Transformationsprozess.
- Die Rolle des Militärs und der autoritären Altlasten in Myanmars politischem System.
- Analyse des Wahlverlaufs 2015 unter Einbeziehung von Hindernissen wie Nationalismus und Religion.
- Entwicklung der politischen Lage nach dem Wahlsieg der NLD bis 2017.
Auszug aus dem Buch
2. Gründungswahlen
Gründungswahlen bezeichnen die ersten freien Wahlen in einem Staat nach einer andauernden autokratischen Herrschaftsperiode. Sie zeigen die Wandlung eines politischen Systems von einer Autokratie hin zu demokratischen Strukturen auf und symbolisieren insbesondere den Wandel des politischen Systems in einer Übergangsperiode. Es müssen insbesondere zwei grundlegende Kriterien bei der Durchführung von Wahlen gegeben sein, um dem Wesen von Gründungswahlen zu entsprechen.
Parteien, welche der Verfassung des Staates entsprechen, müssen uneingeschränkt an den Wahlen teilnehmen dürfen. Außerdem muss es möglich sein, dass sich im Zuge der Wahl neue politische Kräfte entwickeln. Zum Zweiten muss zwischen allen politischen Akteuren Einigkeit darüber bestehen, dass die Wahlen frei und fair abgehalten werden.
Eine so gekennzeichnete Phase beschreibt den Übergang in eine „neue Ära der Demokratie“. In einem solchen Transitionsprozess zieht die politische Landschaft sowohl Lehren aus der Vergangenheit und rüstet sich gleichzeitig für eine unsichere Zukunft. Die beschriebene Wandlung kann sich zum Beispiel durch die Erarbeitung einer neuen rechtsstaatlichen Verfassung äußern. Ein sicheres Definitionskriterium für die erfolgreiche Vollziehung von Gründungswahlen, ist der Wahlsieg der demokratischen Opposition und die damit verbundene Absetzung der autoritären Machthaber im Land. Eine solche Entwicklung lässt sich als Resultat einer vorher schon begonnenen Öffnung des politischen Systems durch die Zulassung von freien Wahlen durch das noch regierende autoritäre Regime verstehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung steckt den Rahmen der Untersuchung ab, indem sie das Ziel definiert, die Parlamentswahlen 2015 hinsichtlich ihres Charakters als Gründungswahlen zu prüfen.
2. Gründungswahlen: Dieses Kapitel liefert die theoretische Definition von Gründungswahlen als ersten freien Wahlen nach einer autokratischen Periode und nennt deren zentrale Kriterien.
3. Politische Situation in Myanmar unter der Militärherrschaft: Es wird die historische Ausgangslage der Militärdiktatur, die „Roadmap to Democracy“ und die Entstehung der Verfassung von 2008 skizziert.
4. Situation im Vorfeld der Wahlen 2010: Hier werden die undemokratischen Bedingungen der Wahlen 2010 und deren Manipulation durch das Militär und die USDP beschrieben.
5. Reformen und Öffnung unter Präsident Thein Sein: Dieses Kapitel erläutert die überraschenden Reformschritte nach 2010, inklusive Freilassungen von Gefangenen und dem Waffenstillstand mit ethnischen Minderheiten.
6. Die Parlamentswahl 2015: Der Hauptteil untersucht detailliert den Ablauf der Wahl 2015, die Probleme im Vorfeld, den Wahlkampf und die Rolle der UEC.
7. Entwicklungen unter der Regierung der NLD: Das Kapitel analysiert die Herausforderungen für die neue NLD-Regierung, insbesondere den Einfluss des Militärs, die Rohingya-Krise und politische Entwicklungen bis 2017.
8. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Wahlen zwar Fortschritte in Richtung Demokratie markieren, die Kriterien für vollkommene Freiheit und Fairness aufgrund von Diskriminierung und militärischem Einfluss jedoch noch nicht vollständig erfüllt sind.
Schlüsselwörter
Myanmar, Gründungswahlen, Militärherrschaft, NLD, Parlamentswahl 2015, Transformation, Demokratisierung, Thein Sein, Aung San Suu Kyi, USDP, Rohingya, Menschenrechte, Verfassung, Wahlrecht, Politische Öffnung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert den politischen Wandel in Myanmar und untersucht dabei spezifisch, ob die Parlamentswahlen 2015 als Gründungswahlen im demokratischen Sinne eingestuft werden können.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentral sind die historische Rolle des Militärs, der Transformationsprozess unter Thein Sein, die Rahmenbedingungen der Wahlen 2015 sowie die anhaltenden politischen Schwierigkeiten unter der NLD-Regierung.
Was ist das primäre Forschungsziel?
Das primäre Ziel ist es zu beurteilen, ob die Parlamentswahlen 2015 trotz autoritärer Überbleibsel und systemischer Mängel den Wesenskern einer Gründungswahl erfüllen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse im Rahmen eines Vergleichs, die auf der Auswertung von Fachliteratur, Berichten internationaler Organisationen und der Beobachtung des Wahlprozesses basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Einordnung der Militärherrschaft, eine detaillierte Analyse der Wahlen 2015 (inklusive Probleme und Reformen) sowie die kritische Betrachtung der Regierungsphase der NLD.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Myanmar, Demokratisierung, Militäreinfluss, Gründungswahlen, Menschenrechtsverletzungen und politische Reformen.
Warum war der Ausschluss der sogenannten White-Card-Besitzer bei der Wahl 2015 problematisch?
Dieser Ausschluss betraf vorwiegend muslimische Bevölkerungsgruppen wie die Rohingya und entzog massiven Teilen der Wahlbevölkerung ihr demokratisches Recht, was die Fairness des gesamten Wahlprozesses untergrub.
Welche Rolle spielt das Militär nach dem Wahlsieg der NLD im Jahr 2015 weiterhin?
Das Militär behält durch verfassungsrechtlich garantierte Mandate und die Kontrolle über Schlüsselministerien sowie große Teile der Wirtschaft eine blockierende Machtposition gegenüber zivilen Reformen.
Wie bewertet der Autor die Reaktion von Aung San Suu Kyi auf die Rohingya-Krise?
Der Autor konstatiert, dass Suu Kyis passive Haltung und die Verharmlosung der Krise einen scharfen Kontrast zu ihrem früheren Image als Hoffnungsträgerin für Demokratie und Menschenrechte bilden.
Was ist das Fazit zur Entwicklung der Demokratie in Myanmar nach 2015?
Das Fazit zeigt ein ambivalentes Bild: Während ein Transformationsprozess angestoßen wurde, verhindern ethnische Konflikte, Menschenrechtsverletzungen und das fortbestehende Machtstreben des Militärs die Etablierung eines voll funktionsfähigen demokratischen Staates.
- Arbeit zitieren
- Josua Lehr (Autor:in), 2017, Myanmar im Umbruch. Zwischen politischer Öffnung und starren Strukturen der Eliten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/432950
