Die Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt von 1848 war das erste gesamtdeutsche Parlament in der deutschen Geschichte. Es bestand nur für einen Zeitraum von ca. einem Jahr, und es wurden von diesem verfassungsgebenden Parlament viele konstitutionelle Merkmale des heutigen parlamentarischen Systems erstmals verwirklicht. Zur Würdigung der Arbeit der Abgeordneten muss man bedenken, dass der Großteil der Abgeordneten ohne jegliche parlamentarische Erfahrung vor der Aufgabe stand, die Ziele der deutschen Revolution, die Einheit und Freiheit Deutschlands, zu erfüllen. (Botzenhart, 1977: S. 165)
Bedauerlicherweise ist die von der Nationalversammlung ausgearbeitete Verfassung niemals in Kraft getreten, da Friedrich Wilhelm IV, König von Preußen, die ihm angediente Kaiserkrone abgelehnt hat. In dieser Hausarbeit werde ich darstellen, welche zentralen Elemente des gegenwärtigen Parlamentarismus in der Nationalversammlung entwickelt wurden. Bei dieser Analyse werde mich auf ausgewählte, konkordante Merkmale beschränken. In der Literatur werden häufig die Differenzen der heutigen Verfassungen zur Weimarer Republik dargestellt, im Zusammenhang mit der Paulskirche wird meist nur auf den Grundrechtekatalog verwiesen, obgleich es weitere übereinstimmende Merkmale gibt.
England gilt als Beispiel für eine kontinuierliche Entwicklung des repräsentativen Parlamentarismus, während Frankreich als „Muster der Diskontinuität“ gilt (Bosl, 1977: S.346). In diesem Zusammenhang wird häufig von dem „deutschen Sonderweg“ gesprochen. Auf die deutsche und europäische Revolutionsgeschichte, die ja erst die Einberufung der Nationalversammlung möglich machte, werde ich in dieser Arbeit nicht eingehen. Ausgeklammert wird ebenso die provisorische Zentralgewalt und jene Gesetzesbeschlüsse, die die Nationalversammlung einsetzte, bevor sie die Verfassungsberatungen abgeschlossen hatte. Im ersten Teil dieser Arbeit stelle ich ausgewählte, zentrale konstitutionelle Elemente der Nationalversammlung dar. Eine komplette Analyse und Vergleich des heutigen parlamentarischen Regierungssystems in Deutschland mit der Arbeit der Paulskirche wurde den Rahmen dieser Hausarbeit bei weitem überschreiten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Nationalversammlung
2.1. Vorparlament – Wahlen zur Nationalversammlung
2.2. Aufgaben der Nationalversammlung
2.3. Geschäftsordnung
2.4. Grundrechte
2.5. Clubs – Fraktionen
2.6. Verfassung
3. Der Deutsche Bundestag – konkordante Merkmale
3.1. Wahlen
3.2. Geschäftsordnung
3.3. Grundrechte
3.4. Fraktionen – Parteien
3.5. Verfassung
4. Zusammenführung
4.1. Wahlen
4.2. Geschäftsordnung
4.3. Grundrechte
4.4. Fraktionen – Parteien
4.5. Verfassung
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Hausarbeit untersucht den Einfluss der Nationalversammlung in der Paulskirche (1848) auf das heutige parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland. Dabei liegt der Fokus darauf, zukunftsweisende konstitutionelle Elemente und parlamentarische Praktiken zu identifizieren, die den Grundstein für die moderne deutsche Demokratie legten.
- Konstitutionelle Entwicklungen in der Paulskirche
- Vergleich der parlamentarischen Geschäftsordnungen
- Wirkungsgeschichte der Grundrechtskataloge
- Entwicklung des Fraktionswesens und parlamentarischer Parteien
- Konkordante Merkmale im Staatsaufbau
Auszug aus dem Buch
2.5. Clubs – Fraktionen
Fraktionen kannte die erste Fassung der Geschäftsordnung nicht. Es haben sich seit der Zeit des Vormärz allerdings politische Vereine gebildet, die versuchten, auf die Mitglieder des Paulskirchenparlaments Einfluss zu nehmen. An dieser Stelle werde ich nicht im Detail auf die unterschiedlichen Fraktionen, die sich in der Paulskirche bildeten und sich nach den Namen ihrer Versammlungsorte (=Clubs) benannten, und deren Ziele eingehen. Es geht vielmehr um einen systematischen Ansatz. Benutzt werden Definitionen von E. Schütt-Wetschky, der zwischen dem klassisch-altliberalen Typ und dem Gruppentyp im Parlamentarismus unterscheidet.
Beim klassisch-altliberalen Typ agiert der Abgeordnete gegenüber der Öffentlichkeit als Individuum. Reden im Parlament dienen zur Überzeugung der anderen Abgeordneten und jeder Redner spricht für sich selbst. Das Abstimmungsergebnis ist bis zum Ende der Beratung offen, da jeder Abgeordnete gemäß seiner persönlichen Überzeugung votiert. Die Beratung wird im Plenum als unverzichtbar angesehen, da sie die „Voraussetzung für die Verwirklichung des Grundsatzes der Volkssouveränität“ ist. (Schütt-Wetschky, 1984: S.140) Eine vorherrschende Meinung des Volkes könne nur so entstehen.
Der Gruppentyp hingegen zeichnet sich dadurch aus, dass die Abgeordneten in politischen Gruppen handeln, die nach außen geschlossen agieren und bei Abstimmungen gleich votieren. Die Plenardebatten haben somit nicht mehr den Charakter von Beratungen, sondern von Begründungen, welche für die Öffentlichkeit gedacht sind.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Hinführung zur historischen Bedeutung der Paulskirche und Erläuterung der Zielsetzung, ausgewählte Merkmale mit dem heutigen Parlamentarismus zu vergleichen.
2. Nationalversammlung: Analyse der organisatorischen Grundlagen, des Wahlverfahrens, der Grundrechte und des frühen Fraktionswesens des Paulskirchenparlaments.
3. Der Deutsche Bundestag – konkordante Merkmale: Untersuchung der entsprechenden Strukturen im modernen Deutschen Bundestag, insbesondere hinsichtlich Wahlrecht, Geschäftsordnung und Grundrechten.
4. Zusammenführung: Gegenüberstellung der Ergebnisse aus Teil 2 und 3, um direkte Kontinuitäten und zukunftsweisende Entwicklungen aufzuzeigen.
5. Fazit: Abschließende Bewertung des Einflusses der Paulskirche auf die moderne BRD und Zurückweisung des „Professorenparlament“-Mythos.
Schlüsselwörter
Nationalversammlung, Paulskirche, Deutscher Bundestag, Verfassungsgeschichte, Parlamentarismus, Grundrechte, Fraktionswesen, Geschäftsordnung, Konkordanz, 1848er Revolution, Volkssouveränität, parlamentarische Praxis, Regierungsbildung, Gewaltenteilung, Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den historischen Einfluss der Nationalversammlung von 1848 auf das parlamentarische Regierungssystem der heutigen Bundesrepublik Deutschland.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen sind das Wahlrecht, die Geschäftsordnungen, die Grundrechte, die Entwicklung von Fraktionen und der allgemeine Staatsaufbau.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es darzustellen, welche zentralen konstitutionellen Elemente des heutigen Parlamentarismus bereits in der Paulskirche entwickelt wurden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine vergleichende Analyse (Rechtsvergleich) angewandt, die ausgewählte konkordante Merkmale der Paulskirchenverfassung den entsprechenden Strukturen des Grundgesetzes gegenüberstellt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im ersten Teil werden Elemente der Nationalversammlung dargestellt, im zweiten Teil die entsprechenden Merkmale des Bundestages, um sie abschließend in der Zusammenführung zu vergleichen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Parlamentarismus, Verfassungsgeschichte, Grundrechte und Konkordanz charakterisiert.
Warum wird das Fraktionswesen in der Arbeit so betont?
Weil der Wandel vom „klassisch-altliberalen Typ“ des Abgeordneten zum „Gruppentyp“ in der Paulskirche den Grundstein für die moderne Arbeitsweise des Bundestages legte.
Was ist das Ergebnis der Gegenüberstellung der Geschäftsordnungen?
Die Analyse zeigt, dass wesentliche Grundsätze der parlamentarischen Praxis, wie der Grundsatz der Diskontinuität oder die Notwendigkeit von Ausschüssen, bereits in der Paulskirche erkannt und erprobt wurden.
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- Sven Diekmann (Author), 2003, Die Nationalversammlung in der Paulskirche und ihr Einfluss auf das parlamentarische Regierungssystem der BRD, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/43382
