Erzeugt das Mehrheitswahlrecht Zweiparteiensysteme?

Einleitung

Wahlen sind für viele Bürger die einzige genutzte Möglichkeit, ihren politischen Willen auszudrücken. Das Wahlsystem ist das entscheidende, fundamentale institutionelle Element zur Umrechnung von Stimmen in Mandate. Diese Mandate fallen verschiedenen Parteien zu, welche eine entscheidende Rolle im politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozeß innehaben. Daher liegt es nahe zu untersuchen, ob das Wahlsystem einen Einfluss auf das Parteiensystem hat. In der Wahl- und Parteiensystemforschung gibt es unterschiedliche Meinungen darüber, welchen Effekt das Wahlsystem auf das Parteiensystem hat.

In dem vorliegenden Essay werde ich mich auf die theoretischen Auswirkungen des Mehrheitswahlrechts auf das Parteiensystem beschränken, da die Untersuchung aller Wahlsysteme den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde. Folgende These soll anhand der Aussagen von Dieter Nohlen (2004) und Arend Lijphart (1994,1999) diskutiert werden: Das Mehrheitswahlrecht erzeugt Zweiparteiensysteme.

Die Literatur zu diesem Thema ist sehr umfangreich, deshalb werde ich mich hauptsächlich auf die beiden genannten Autoren beziehen. Die Begründer der Wahlsystemforschung wie Duverger und Rae haben normative Aussagen wie die obige These aufgestellt, die noch heute viel zitiert, aber auch kritisiert werden. Dieter Nohlen gehört zu den Kritikern und vertritt die These, dass „das Wahlsystem in der Tat nur ein Faktor unter anderen ist, die auf die Gestalt eines Parteiensystems einwirken.“ (Nohlen, 1990, S. 294) Arend Lijphart hingegen bewertet den Einfluss des Wahlsystems etwas stärker und beruft sich immer wieder auf die Forschungsergebnisse Duvergers und Raes: „Electoral Systems are also a crucial determinant, though by no means the sole determinant, of party systems“ (Lijphart 1999, S. 144)

Forschungsansätze

Zunächst wird dargestellt, wie die beiden Forscher methodisch vorgehen und auf welchen Grundannahmen die beiden Wissenschaftler ihre Argumentation aufbauen:

Lijphart untersucht in seiner 1994 erschienen Studie empirisch-statistisch den Zusammenhang zwischen dem Wahlsystem und dem Parteiensystem in 27 Demokratien über den Zeitraum 1945-1990. Die Leitfrage seiner Studie ist, welche Wahlsysteme welche (Dis-) Proportionalitäten erzeugen, welche politischen Konsequenzen und welche Auswirkungen sie somit auf das Parteiensystem haben. Wahlsysteme werden hier auf drei Eigenschaften hin untersucht: Wahlformel (also Mehrheits- , Verhältniswahl oder eine Kombination), Wahlkreisgröße (also Anzahl der Mandate je Wahlkreis) und electoral threshold (also der Mindeststimmenanteil um im Parlament vertreten zu sein). Diese drei Elemente, zusammen mit der Größe des Parlaments haben nach Lijphart Auswirkungen sowohl auf die Proportionalität, auf das Parteiensystem und die Erzeugung von Parlamentsmehrheiten.

Nohlen verfolgt in seinem Standardwerk „Wahlrecht und Parteiensystem“ einen historisch-empirischen Ansatz. Er negiert den Zusammenhang zwischen Wahlrecht und Parteiensystem zwar nicht, stellt jedoch die uni-dimensionalen, gesetzmäßigen Auswirkungen, die Maurice Duverger, Giovanni Sartori und Douglas W. Rae aufgestellt haben, in Frage. Nohlen bezweifelt, ob das Wahlrecht tatsächlich die unabhängige und das Parteiensystem die abhängige Variable ist. Er betont, dass auch sozio-strukturelle und historische Faktoren die Fragmentierung des Parteiensystems beeinflussen.

Welche der beiden Forschungsansätze Ansätze ist geeigneter, um die Auswirkungen des Wahlsystems auf das Parteiensystem zu untersuchen? Lijphart stellt mit dem empirisch-statistischen Ansatz die institutionellen Faktoren zur Entstehung des Parteiensystems in den Mittelpunkt seiner Analyse. Der Vorteil dieser reduzierenden Methode ist, dass eine große Anzahl von Fällen verglichen und die Effekte von Wahlsystemen deutlich gemacht werden können. Jedoch werden hier andere Kontextfaktoren vernachlässigt und es wird versucht die Entstehung von Parteiensystemen rein mathematisch-statistisch zu erklären.

Nohlen hingegen untersucht und beschreibt mit dem historisch-empirischen Ansatz den Einzelfall. Dieser deskriptiv-individualisierende Ansatz bezieht stets soziopolitische und historische Kontextfaktoren in die Untersuchung ein, bevor er zu einer Schlussfolgerung kommt. Der Nachteil liegt auf der Hand: Es ist schwierig, überhaupt zu vergleichen und Schlussfolgerungen zu ziehen, wenn stets alle Kontextfaktoren in die Untersuchung einbezogen werden sollen. Der Sinn eines Modells, die Komplexität der Realität auf ein überschaubares Maß zu beschränken, um eine Übertragbarkeit auf andere, sich neu konstituierende Demokratien zu ermöglichen, geht bei diesem Ansatz in gewissem Maße verloren.

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