Gegenstand der Bachelorthesis ist die Bürgerbeteiligung im Prozess der Gemeindefusion. Hierbei stellt sich die Frage, wie und wann die Bevölkerung in den Fusionsprozess miteinbezogen werden sollte. Oftmals verkünden Bürgermeister, dass eine Fusion durchgeführt werden soll. Dabei wird bereits in den ersten Verlautbarungen ein konkretes Datum für eine Fusion genannt, ohne dass die Bürger im Vorhinein informiert beziehungsweise beteiligt werden.
Der Schritt zu einer Fusion ist in den Kommunen keinesfalls zu unterschätzen. Er bedeutet eine gewaltige Veränderung. Mit dieser Bachelorthesis wird aufgezeigt, dass ohne Kommunikation und Diskussionen kein zielführendes Ergebnis in der Bürgerschaft im Gemeindefusionsprozess erzielt werden kann. Jegliche Altersgruppen sind demnach transparent und von Beginn an bei dem Gemeindefusionsprozess einzubinden. Themenfelder müssen dabei offen und transparent diskutiert werden.
Denn gerade diese kritischen Auseinandersetzungen sind für die Bürger von elementarer Bedeutung, nur so fühlen sie sich ernst genommen und Wert geschätzt. Dies ist Bürgerbeteiligung in Reinform und stellt das Wesentliche auf dem Weg einer Gemeindefusion dar. Eine geringe oder eine ausbleibende Bürgerbeteiligung bedeutet das zwangsläufige Scheitern einer Gemeindefusion, spätestens bei der grundsätzlichen Durchführung eines Bürgerentscheides über die Fusion.
Ziel dabei ist ein neues Gebilde, mit dem sich die Bürger der beteiligten Kommunen vollends identifizieren können und müssen. Durch eine Gemeindefusion eröffnen sich immer neue Chancen für die Zukunft der Kommunen, welche jedoch sorgsam ausgearbeitet werden müssen. Es darf dabei kein hektisches Verfahren geben, denn ein Überstülpen der Fusion ist im ganzen Prozess nicht Sinn der Sache und führt zu Unmut in der Bevölkerung und letztlich zum Scheitern einer Gemeindefusion.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Theoretische Grundlagen und Begriffe im Bereich der Gemeindefusion
2.1 Ausgangslage
2.2 Chancen und Risiken der Gemeindefusion
2.3 Definition der Gemeindefusion
2.4 Phasen der Gemeindefusion
3 Herausforderung Bürgerbeteiligung
3.1 Formelle Instrumente
3.1.1 Bürgerversammlung
3.1.2 Bürgerentscheid
3.2 Informelle Instrumente
3.2.1 Presse / Medien
3.2.2 Online
4 Aktivierung der Bevölkerung
4.1 Mandatsträger
4.2 Ortsbeiräte
4.3 Vereine
4.4 Jugend
4.5 Familie
4.6 Senioren
5 Soll-Ist-Vergleich am Beispiel der Gemeinde Oberzent
6 Abschließende Bewertung der Forschungsfrage und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, wie und wann die Bevölkerung effektiv in den Fusionsprozess einer Gemeinde eingebunden werden sollte, um Akzeptanz zu schaffen und ein Scheitern zu verhindern. Dabei steht die Analyse von Beteiligungsinstrumenten sowie die Aktivierung spezifischer Bevölkerungsgruppen im Fokus.
- Bedeutung der Bürgerbeteiligung in Gemeindefusionsprozessen
- Unterscheidung und Anwendung formeller und informeller Beteiligungsinstrumente
- Methoden zur Aktivierung unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen
- Analyse von Erfolgsfaktoren anhand des Praxisbeispiels Gemeinde Oberzent
- Kommunikationsstrategien im Kontext von Verwaltungsreformen
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Bürgerversammlung
Eine Bürgerversammlung soll gemäß § 8 a HGO mindestens einmal im Jahr stattfinden, um die Bürger der Gemeinde über wichtige Angelegenheiten zu unterrichten.
Hierbei ist es von höchster Priorität, dass es sich bei der Bürgerversammlung um eine reine Informationsveranstaltung der Gemeinde für die Bürgerschaft handelt.50 Somit ist der Sinn und Zweck der Bürgerversammlung, über wichtige und aktuelle Angelegenheiten der Gemeinde zu unterrichten. Hierbei trifft der Vorsitzende der Gemeindevertretung die Entscheidung darüber, was er als wichtig erachtet, da dieser für die Einberufung der Bürgerversammlung zuständig ist.51 Eine geplante Gemeindefusion ist grundsätzlich ein wichtiges Thema, da es die Bürgerschaft direkt betrifft.
Von hoher Bedeutung bei der Art und Weise der Durchführung ist darauf zu achten, dass es sich bei der Bürgerversammlung um keine reine Vortragsveranstaltung des Versammlungsleiters oder des Bürgermeisters handelt. Weiterhin ist dabei sehr wichtig, über den Wortlaut des § 8 a HGO, Fragen und Anregungen der Bürgerschaft zuzulassen. Hier steht der Demokratiegedanke im Mittelpunkt, da die Demokratie von der Diskussion lebt, nicht vom Monolog,52 zumal der § 8 a HGO keine Vorschriften über die Gestaltung einer Bürgerversammlung vorgibt, bzw. vorschreibt.53
Das heißt im Umkehrschluss, dass die Bürgerversammlung strukturell so vorzubereiten ist, dass eine Diskussionskultur entstehen kann, in der das Thema der Fusion möglichst sachlich diskutiert werden kann und die natürlich vorhandenen Emotionen beherrschbar sind. Entweder die Themenblöcke werden nach einer kurzen Einführung erarbeitet oder als Überschriften vorgegeben, die dann in Arbeitsgruppen vertieft und die Ergebnisse zusammengeführt. Die Bürgerversammlung ist als „Einstiegsinstrument“ für eine Fusion zu sehen. Die Moderation sollte dabei ein Fachmann übernehmen, der in der Durchführung von Mediationsprozessen geschult ist. Die Teilnehmer an der Bürgerversammlung sind als wertvolle, da interessierte Bürger der Gemeinde zu sehen, die natürlich als Multiplikatoren im Prozess zu betrachten sind und wesentlich zum Gelingen einer Fusion beitragen werden. Deshalb sind vor allem Motivationsaspekte bei der Durchführung einzubauen, um die Teilnehmer auch im weiteren Verlauf des Prozesses auf einem hohen Level zu motivieren.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Vorstellung der Forschungsfrage und Relevanz der Bürgerbeteiligung bei Gemeindefusionen als Arbeitsgrundlage für Kommunen.
2 Theoretische Grundlagen und Begriffe im Bereich der Gemeindefusion: Historischer Überblick zur Gebietsreform in Hessen, Definition der Gemeindefusion und Analyse der Chancen und Risiken.
3 Herausforderung Bürgerbeteiligung: Untersuchung von formellen (z.B. Bürgerentscheid) und informellen Instrumenten zur Einbindung der Bürgerschaft.
4 Aktivierung der Bevölkerung: Detaillierte Analyse, wie verschiedene Zielgruppen wie Mandatsträger, Ortsbeiräte, Vereine, Jugend, Familien und Senioren in den Prozess eingebunden werden können.
5 Soll-Ist-Vergleich am Beispiel der Gemeinde Oberzent: Praxisbeispiel der Stadt Oberzent, das zeigt, wie ein partizipativer Prozess erfolgreich umgesetzt wurde.
6 Abschließende Bewertung der Forschungsfrage und Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen für zukünftige Fusionsvorhaben.
Schlüsselwörter
Bürgerbeteiligung, Gemeindefusion, Bürgerentscheid, Bürgerversammlung, Partizipation, Kommunalpolitik, Oberzent, Verwaltungsreform, Demokratie, Identität, Informationsmanagement, Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerinitiative, Interkommunale Zusammenarbeit, Gebietsreform.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelor-Thesis grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der zentralen Frage, wie Bürger in den Prozess einer Gemeindefusion eingebunden werden können, um eine hohe Akzeptanz zu erzielen und das Scheitern des Projekts durch Bürgerproteste zu verhindern.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Neben den rechtlichen Grundlagen der Gemeindefusion in Hessen stehen Instrumente der Bürgerbeteiligung (formell und informell), Methoden der zielgruppengerechten Kommunikation und die Identitätsbildung im Fusionsprozess im Mittelpunkt.
Welches primäre Ziel verfolgt der Autor?
Der Autor möchte eine hilfreiche Arbeitsgrundlage für Kommunen schaffen, die sich in einem Fusionsprozess befinden oder in Zukunft fusionieren möchten, um die Einbindung der Bürgerschaft professionell zu gestalten.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Verfasser?
Die Arbeit stützt sich auf eine theoretische Fundierung (Gesetze, Definitionen) und die Analyse eines konkreten Praxisbeispiels (Stadt Oberzent), basierend auf Forschungsergebnissen zu dortigen Bürgerentscheiden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begriffsbestimmung, die Analyse von Beteiligungsinstrumenten und die spezifische Strategieentwicklung zur Aktivierung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Bürgerbeteiligung, Gemeindefusion, Partizipation, Identitätsstärkung und transparente Kommunikation geprägt.
Welche Rolle spielt die Gemeinde Oberzent im Dokument?
Die Gemeinde Oberzent dient als positives Praxisbeispiel, da der dortige Fusionsprozess nach Ansicht des Autors vorbildlich unter Einbeziehung der Bürger umgesetzt wurde.
Warum ist die Einbindung der Jugend laut dem Autor so wichtig?
Die Jugend stellt die zukünftige Bürgerschaft dar und ist ein wichtiger Standortfaktor; die Einbindung fördert frühzeitig demokratisches Bewusstsein und Bindung an die Heimatgemeinde.
- Quote paper
- David Bartel (Author), 2018, Bürgerbeteiligung im Prozess der Gemeindefusion, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/434478
