Gewaltkonflikte im Jemen. Ein Land auf dem Weg zum "failed state"?


Hausarbeit (Hauptseminar), 2018
41 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Forschungsfragen
1.2 Operationalisierung wichtiger Begriffe
1.3 Forschungsstand

2. Typen stabiler Staatlichkeit
2.1 Konsolidierte und sich konsolidierende Staaten
2.2 Schwache Staaten
2.3 Versagende oder verfallene Staaten
2.4 Zerfallene oder kollabierte Staaten

3. Geschichte, Transition & sozioökonomischen Faktoren im Jemen
3.1 Das moderne Jemen nach 1990
3.2 Soziale Struktur
3.3 Wirtschaftliche Situation

4. Konfliktanalyse
4.1 Aktuelle Situation
4.3 Ein Land - vier Konflikte

5. Jemen - Ein ,,failed state’’?
5.1 Sicherheitsfunktion
5.2 Wohlfahrtsfunktion
5.3 Rechtsstaatsfunktion

6. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Der Blütezeit des Arabia Felix, also des glücklichen Arabiens, ist längst vorbei. Einst zogen zahlreiche Pilger und Händler durch den Süden der arabischen Halbinsel und brachten den benötigten Weihrauch und die Myrre von Mekka über Medina nach Saudi-Arabien. Der Jemen liegt an einer des meist befahrenen Schifffahrtsstraßen der Welt, dem Nadelöhr am Golf von Aden, und verfügt damit über eine strategisch günstige Lage. Es entwickelte sich jedoch über Jahrhunderte zum ,,Armenhaus’’ im Hinterhof Saudi-Arabiens. Heutzutage sieht sich das Land mit erheblichen ökonomischen, sozialen und politischen Herausforderungen konfrontiert und ist zudem stark gespalten. Es gibt substaatliche Gruppierungen und Terrororganisationen, die den geschwächten Staat als idealen Nährboden für ihre Ziele zu nutzen wissen. Die Regierung ist nicht mehr in der Lage alle Gebiete des Landes zu sichern und das Wohl der Bevölkerung zu garantieren. Mit der Internierung internationaler Akteure, wie z. B. Saudi-Arabiens, gegen die aufständischen Huthi Rebellen im Norden des Landes verschlechterte sich die Situation erneut. Das Land befindet sich in einer humanitären Notlage und wurde im Jahr 2017 von der schlimmsten, jemals aufgezeichneten, Cholera Epidemie heimgesucht.1

Als die friedlichen Proteste und der internationale Druck Ali Abdullah Saleh, nach 33-jähriger Herrschaft, zu seinen Rücktritt zwangen, hinterließ er zahlreiche ungelöste Probleme. Abdul Rabbi Mansur Hadi übernahm daraufhin die Regierungsgeschäfte am 23. November 2011. Seine Abneigung gegenüber der Initiative des GCC (Golf-Kooperationsrat), hat das Land viele Menschenleben und die Aussicht auf eine Verbesserung der ökonomische Entwicklung gekostet. Die Erwartungen nach 2011 waren hoch, jedoch sah sich die neue Regierung mit vielen Herausforderungen konfrontiert. Das starke Bevölkerungswachstum, die Wasserknappheit, eine schwache Infrastruktur, Armut kombiniert mit schlecht ausgebildeten Arbeitskräften, Nahrungsknappheit und die steigende Anzahl von afrikanischen Flüchtlingen forderten einen enorm hohen Preis.

All diese Herausforderungen wurden durch politische Gewalt nur noch verschlimmert. Al Quaida der arabischen Halbinsel (AQAP) und seine Anhänger konzentrierten sich nun gezielt auf Saudi Arabien und den Jemen sowie auf andere arabische Staaten, Europa, Asien und die USA. Parallel dazu entwickelten sich die Huthi Rebellen zu einen ,,Schlüssel-Veto-Player’’ auf der nationalen Ebene. Diese Entwicklung hat das Land nachhaltig verändert. Auch die jüngsten Ereignisse in diesem Konflikt sind sehr beunruhigend. Nachdem die rebellischen Huthis ihre Allianz mit Saleh, durch dessen gezielte Tötung beendeten blieb die von vielen Wissenschaftlern prophezeite Entspannung der Lage aus. Erst vor kurzem kehrten sich die Separatisten im Süden des Landes von der Zentralregierung ab und kämpfen nun gegen Hadis Truppen für ihren einst unabhängigen Staat. Auch die Waffenlieferungen der Europäischen Union und im besonderen Maße Deutschlands an Saudi-Arabien sind in den Medien aufgegriffen und kontrovers diskutiert worden.2 Die arabische Allianz bekämpft mit diesen Waffen die Huthi Rebellen im Nordjemen. Ins Visier genommen werden jedoch nicht nur militärische Stützpunkte, sondern vermehrt auch zivile Einrichtungen.

1.1 Forschungsfragen

Das zentrale Forschungsobjekt stellt in dieser Arbeit der arabische Staat Jemen dar. Die Situation des ärmsten Landes der gesamten Halbinsel ist längst eskaliert. Die Sicherheitslage ist desolat und verschlimmert sich stetig. Das Erkenntnisinteresse entstand während eines Seminars zu dem Thema: Der Mittlere Osten: Geschichte, Religion und Politik. Da über den Jemen in den europäischen Medien oft nur sehr oberflächlich berichtet wird, war es mir wichtig einen möglichst tiefen Einblick in die derzeitige Situation des Landes zu bekommen. Besonders interessant erschien mir die Frage nach einem möglichen ,,shut down’’ oder Staatsversagen. Diese Faktoren sollen in der folgenden Arbeit analysiert und interpretiert werden. Konkret lauten die Forschungsfragen:

1. Welche politischen und sozioökonomischen Faktoren gefährden die Stabilität Jemens?

2. Ein Land auf dem Weg zum ,,failed state’’? Wie weit ist der Staatsverfall im Jemen fortgeschritten?

Im folgenden Abschnitt möchte ich auf einige essenzielle Begrifflichkeit genauer eingehen, um Unklarheiten vorzubeugen.

1.2 Operationalisierung wichtiger Begriffe

Die Zaiditen sind ein Zweig der Schiiten. Zurückgeführt wird die Lehre auf den vierten Sohn des Imams Zaid ibn Ali. Die Imamatslehre und das Recht unterscheiden sich deutlich von der Zwölferschia, sowie auch von den Ismailiten, weisen jedoch viele Merkmale der Schiiten auf. Es handelt sich dabei um eine sektenähnlichen Ableger der Schiiten. Sie unterscheiden sich durch die Entstehung der Imamate. In den anderen schiitischen Zweigen wird die Erlösung durch einen wiederkehrenden Imam (Mahdi) erzielt. Bei den Zaiditen ist Entstehung des Imamats an die Abstammung von der Prophetenfamilie gekoppelt. Diese Glaubensgemeinschaft entstammt dem Norden des Jemen, wo Ende des neunten Jahrhunderts das erste zaiditische Imamat gegründet wurde. Bis ins Jahr 1962 war der Nordjemen ein Religionsstaat und wurde von zaiditischen Imamen geführt. Heutzutage stellt diese Religionsgemeinschaft ca. 50 % der Bevölkerung im Norden des Landes.3

Somit spielen sie eine enorm wichtige Rolle in den innerstaatlichen Konflikten des Landes, ganz besonders im Huthi Konflikt. Diese entstammen dem Norden des Landes und gehören ebenfalls dem Zaidismus an. Die autoritäre Herrschaft im Nordjemen, bis 1962, wurde durch die Nachfolger der Prophetenfamilie legitimiert. Ihnen war es möglich alle hohen Stellen im Staat sowie die sogenannte Richterfamilie zu ernennen, die anhand der Scharia die Rechtssprechung im Land vornahm.

Die Huthi Rebellen oder auch al-Houthi Rebellen, sind eine schiitische, genauer zaiditische, Gruppierung im Nordenjemen. Sie sind nach ihrem Gründer Hussein al-Houthi benannt. Begonnen hat ihre Rebellion mit der US Invasion im Irak 2003/2004. Kurz darauf wurde Hussein bei Kämpfen mit Regierungstruppen getötet und sein Bruder, Abdelmalik al- Houthi übernahm daraufhin die Führungsrolle. Am Anfang kämpfen die Huthis gegen die Regierung Ali Abdullah Salehs und warfen ihr Korruption, eine pro-amerikanische Haltung, enge Zusammenarbeit mit dem Westen (Anti-Terror Bekämpfung), wachsende Armut und die Unterdrückung der schiitischen Minderheit vor.4 Ihr Gebiet befindet sich im Norden des Landes, welches aus der schwer zugänglichen Bergregion und dem Umland der Stadt Saada besteht. Ab 2004 gab es in ihren Kreisen separatistische Bestrebungen und sie verfolgten das Ziel eines eigenen Imamats.5 Außerdem wurde ihnen von der Regierung die Unterstützung durch den Iran vorgeworfen.

Dieser wollte seine Vormachtstellung auf der arabischen Halbinsel sichern. Es ist jedoch nicht genau nachgewiesen, ob er die Rebellen mit Waffen versorgt hat, wie es in US- Amerikanischen und Saudi-Arabischen Medien oft dargestellt wurde.

1.3 Forschungsstand

Seit einiger Zeit ist wieder ein Anstieg der Publikationen im Bereich der failed state -Forschung zu verzeichnen. Erneut, wie schon nach den Anschlägen des 11.09.2001, gibt es viele Veröffentlichungen nach verübten Attentaten auf europäischem Hoheitsgebiet, als auch in vielen anderen Staaten der Welt. Schon mit dem Beginn des ,,Kampfes gegen den Terrorismus’’ wurde erkannt, was für eine signifikante Rolle diese sogenannten fragilen Staaten in der Ausbildung terroristischer Untergrundorganisationen spielen. Sie bieten den perfekten Nährboden da staatliche Institutionen oft nicht in der Lage sind ihren Fokus auf diese illegalen Unternehmungen zu setzen, sondern vielmehr mit der prekären Lage und dem drohenden Kontrollverlust okkupiert sind. Fragile Staatlichkeit wurde ein Problem der internationalen Gemeinschaft und somit veränderte sich auch die Forschung. Nicht die Entwicklungsarbeit und die humanitäre Lage standen nun im Mittelpunkt, sondern der Sicherheitsaspekt. Vor dem ,,Arabischen Frühling’’ und dem Entstehen der ,,neuen Kriege’’ beschäftigte sich die internationale Gemeinschaft hauptsächlich mit afrikanischen Staaten, wie z. B. Somalia und der ehemaligen Republik Kongo (jetzt Demokratische Republik Kongo), aber auch mit lateinamerikanische Ländern wie Kolumbien und Mexiko stellen seit längerer Zeit ein Problem für die internationale Sicherheit dar. Mit den Protesten und der Schwächung vieler arabischer Staaten und der Gefahr des islamistisch motivierten Terrors, hat sich vor allem die UNO wieder auf den Nahen Osten und die nordafrikanische Staaten konzentriert.

Die in dieser Arbeit analysierten Methodiken zur Einordnung eines Staates in eine Kategorie umfassen das Werk Ulrich Schneckeners, Friedens- und Konfliktforscher und Professor an der Universität Osnabrück sowie das von Robert I. Rotberg, Professor an der University of Princeton. Diese beiden Wissenschaftler sind die derzeit führenden auf diesem Gebiet und werden in Verbindung mit internationalen Organisationen, wie z.B. dem Fund for Peace und dem Human Development Index, für die Erörterung genutzt. Diese Kombination ermöglicht eine möglichst genaue Analyse der innerstaatlichen Konflikte im Jemen. Bei der Einarbeitung in dieses Thema wurde jedoch schnell klar, dass eine international anerkannte Theorie nicht existiert. Eine einheitliche Definition von einer zwischenstaatlichen Institution, wie z.B. der UNO, würde jedoch eine genauere Einordnung ermöglichen.

2. Typen stabiler Staatlichkeit

Der Terminus der ,, fragilen Staatlichkeit ” als ein Überbegriff für die gesamte Bandbreite schwacher Staatlichkeit genutzt. Der von Rotberg genutzte Begriff des failed states lässt sich zweifelsfrei in diese Kategorie einordnen, stellt aber keinesfalls den einzigen Typus fragiler Staatlichkeit dar.6

In dieser Arbeit beziehe ich mich hauptsächlich auf die Werke Ulrich Schneckeners und ergänze hierbei wichtige Aspekte durch Robert I. Rotbergs Ergebnisse auf dem Gebiet der failed state - Forschung. Beide Wissenschaftler nehmen im Bezug auf den Forschungsstand eine sehr wichtige Rolle ein, weshalb ihre Arbeiten hier für die Analyse des Staates herangezogen werden.

Bei der Einsicht der Literatur wurde sehr schnell deutlich, dass der Begriff des ,, fragilen Staates ’’ sowohl im deutschen als auch im englischsprachigen Raum sehr unterschiedlich definiert wird. Oftmals fehlen genaue Schemata, die essenziell für die exakte Einordnung eines Landes in eine gewisse Kategorie sind. Die unterschiedlichen Auffassungen sind schwierig zu kombinieren und oft diffus. Jedoch schafft Ulrich Schneckener, Professor für internationale Beziehungen sowie für Friedens- und Konfliktforschung an der Universität Osnabrück, mit seinem Werk „ Fragile Staatlichkeit und State-building ” einen sehr guten und vor allem sehr übersichtlichen Rahmen, der für eine gezielte Einordnung der Staaten hilfreich ist. Im Folgenden soll seine Kategorisierung erläutert werden und im späteren Teil der Arbeit als Grundlage für die Analyse des Jemen dienen.

Bei dem Zerfall eines Staates geht dessen Stabilität in mehreren Schritten graduell verloren. Dies kann besonders gut an der unteren Tabelle 1 veranschaulicht werden. Der Grad der Unsicherheit nimmt dabei gleichzeitig zu.7 Die einzelnen Typen müssen nicht zwingend fließend ineinander übergehen. Oftmals ist auch eine gewisse Verzögerung erkennbar.

Tabelle 1: Formen der fragilen Staatlichkeit8

Abbildung in dieser eseprobe nicht enthalten

2.1 Konsolidierte und sich konsolidierende Staaten

Bei dieser Definition handelt es sich um Staaten, deren Kernfunktionen (Rechtsstaatlichkeit, Wohlfahrtsfunktion, Sicherheitsfunktion)9 größtenteils intakt sind. Konkret verweist Schneckener hierbei auf die westlichen Industrienationen, sowie auch ,,neuere’’ Mitglieder der OECD Staaten. Als Beispiel werden hier Südkorea, Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei genannt. Hinzu kommen Staaten die sich damals auf dem Weg in eine OECD Mitgliedschaft befanden, wie z.B. Chile, Slowenien, Lettland und Litauen. Diese ließen alle einen konsolidierenden Kurs erkennen und befanden sich auf dem Weg in eine stabile Demokratie bzw. hatten diesen bereits erfolgreich abgeschlossen.

Robert Rotberg definiert hier etwas differenzierter. Er prägt den Begriff der ,, strong states ’’, also der starken Staaten, welche sich durch folgenden Charakteristika auszeichnen: Sie organisieren und kanalisieren die Interessen des Volkes im Rahmen der nationalen Ziele und Wertvorstellungen.

1. Der Staat gewährleistet die Sicherheit seiner Individuen und unternimmt alles um Kriminalität und Gefahr von seinen Bürgern abzuwenden und sie davor zu schützen.

2. Er sichert das Recht auf Eigentum sowie ein intaktes Rechtssystem, mit unabhängigen Gerichten.

3. Des Weiteren ermöglicht er seinen Bürgern freie und offenen Partizipation am politischen Geschehen, Zugang zu einem bezahlbaren Gesundheitssystem, die Möglichkeit einer schulischen und weiterführenden Ausbildung sowie die Nutzung einer intakten Infrastruktur.10

2.2 Schwache Staaten

Bei den sogenannten schwachen Staaten liegt das Gewaltmonopol noch weitestgehend in staatlichen Händen. Allerdings weisen sie deutliche Defizite im Bereich der Rechtsstaats- und Wohlfahrtsfunktion auf. Als Beispiel ließe sich hier Venezuela anführen. Es können auch autoritäre sowie halb-autoritäre Staaten in diese Kategorie eingeordnet werden, welche viele arabische und islamische Staaten einschließt. Sie verfügen über eine eher schwache Legitimationsbasis.11

Rotberg führt den Begriff der ,,weak states’’ erneut etwas genauer aus. Sie erfüllen die oben genannten Anforderungen an einen ,,strong state’’ nur ungenügend, beziehungsweise nicht in allen Bereichen. Schwache Staaten schneiden bei den meisten Tests, wie z.B. dem des Human Development Indexes schlecht ab und weisen einen ineffizienten Sicherheitsapparat auf. Innere Spannungen sind oft das Resultat staatlicher Handlungsunfähigkeit. Typisch ist es auch, dass diese Staaten durch ethnische-religiöse Konflikte und interkommunalen Spannung stark geschwächt werden. Besonders in urbanen Regionen kommt es häufig zu einer sehr hohen Kriminalitätsrate, die sich durch einen korrupten Sicherheitsapparat zusätzlich verschärft. Oft werden diese Staaten von Despoten regiert, welche einen starken Einfluss auf rechtssprechende Systeme innehaben.12

2.3 Versagende oder verfallene Staaten

Das staatliche Gewaltmonopol funktioniert nur noch eingeschränkt und wird von einem schlechten Sicherheitsapparat begleitet. Beispiele aus dem mittel- und lateinamerikanischen Raum wären hierfür Kolumbien und Mexiko. Diese Staaten haben es häufig mit einer hohen Anzahl an Gewaltakteuren zu tun. Oftmals gibt es enorme Schwierigkeiten bei der Sicherung der Außengrenzen. Der Staat kann oft nur Dienst- und Transferleistungen sowie eine gewisse Wohlfahrtsfunktion nachweisen. Sehr häufig kommt es zu separatistischen Bewegungen. Im Falle Kolumbiens und Mexikos existieren z.B. die Guerillabewegungen FARC („Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia“) sowie die ELZN (,,Ejército Zapatista de Liberación Nacional’’), jedoch kann hier immer noch eine geringe Leistung im vorher angesprochenen Bereich der Wohlfahrtsfunktion gewährleistet werden. Wohingegen die Sicherheitsfunktion extrem korrumpiert und quasi nicht mehr existent ist.

2.4 Zerfallene oder kollabierte Staaten

Bei diesem Typus versagt der Staat in jedem der drei wichtigen Kernfunktionen. Man kann demnach von einem kompletten Zerfall des Staatsapparats sprechen. Schneckener argumentiert aber, dass dies nicht zwingend mit Chaos und Anarchie einhergehen muss, sondern vielmehr ein nichtstaatlicher Akteur eine neue Ordnung etabliert.

Interessant an Rotbergs Interpretation ist, dass er hierbei mit den Begriffen failed und auch collapsed states erneut differenziert. Failed states beschreibt er als „tense, deeply conflicted, dangerous, and contested bitterly by warring factions“ .13

[...]


1 Allana, Alia (2017): How War Created the Cholera Epidemic in Yemen, NYTimes

2 Salacin, Stasa (2018): Norway and Germany have banned weapons sales to countries fighting in Yemen. Will others follow?; TheNewArab

3 Vgl. Pistor-Hatam, Anja: Zaiditen

4 BfMF (2010) S. 5

5 Sons, Sebastian / Heinze, Marie: Jemen

6 Vgl. Rotberg (2003), S. 5

7 Schneckener (2004), S.109

8 Vgl. Schneckener, S. 107-109

9 Schneckener,Ulrich (2004) S. 106

10 Rotberg,Robert (2003), S. 2-5

11 Vgl. Schneckener, Ulrich (2004), S.108

12 Vgl. Rotberg, Robert (2003), S. 4

13 Rotberg,Robert (2003), S. 5

Ende der Leseprobe aus 41 Seiten

Details

Titel
Gewaltkonflikte im Jemen. Ein Land auf dem Weg zum "failed state"?
Hochschule
Universität Rostock
Note
1,3
Autor
Jahr
2018
Seiten
41
Katalognummer
V436832
ISBN (eBook)
9783668774261
ISBN (Buch)
9783668774278
Dateigröße
507 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
gewaltkonflikte, jemen, land
Arbeit zitieren
Maximilian Lessig (Autor), 2018, Gewaltkonflikte im Jemen. Ein Land auf dem Weg zum "failed state"?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/436832

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