In dieser Arbeit wird das Vorgehen der Bundesregierung, welches das Resultat bestimmter Stellen im sogenannten "Weißbuch 2016" ist, analysiert und mit dem Liberalen Intergouvernementalismus verglichen um eine Aussage darüber treffen zu können, inwiefern diese Theorie als zutreffend erklärt werden kann.
Die Europäische Union ist einer der erfolgreichsten Zusammenschlüsse zwischen vielen einzelnen Nationalstaaten, der auf der Welt aufzufinden ist. Nach einer schier nicht enden wollenden Zeit an Auseinandersetzungen, Kriegen und Konflikten, ausgehend von den unterschiedlichsten Nationalstaaten innerhalb von Europa, hat sich nach dem Ende des zweiten Weltkrieges, ein Europa der Kooperation entwickelt, welches in einem langjährigen Prozess, bestehend aus Hochs und Tiefs, eine beispiellose Breite an Nationalstaaten vereint, die sich dem Projekt „Europäischen Union“ angeschlossen haben. Weshalb geben die Staaten einen Teil ihrer Souveränität aus der nationalen Hand in eine internationale Gemeinschaft? Was sind die Gründe für die Beziehungen der EU-Mitgliedsstaaten?
Für die Antwort auf diese Fragen sind sogenannte europäische Integrationstheorien entstanden, die alle versuchen den europäischen Integrationsprozess zu erklären. Der liberale Intergouvernementalismus, welcher in den 1990er Jahren von Andrew Moravcsik entwickelt wurde, ist eine dieser Theorien. In diesem hat Moravcsik ein bestimmtes Muster entwickelt, wie auf europäischer Ebene Verhandlungsergebnisse zustanden kommen und wer die relevanten Akteure im Integrationsprozess der EU sind.
Im Jahr 2016 hat das Deutsche Bundesministerium für Verteidigung zusammen mit der Deutschen Bundesregierung das sog. „Weißbuch 2016“ herausgebracht, in dem vor allem die deutsch-europäische Sicherheitspolitik und die Zukunft der Bundeswehr thematisiert wird. Dieses Buch soll als „[…] Grundlagendokument Deutschlands […]“ und als „wesentliche[r] Leitfaden [für] Entscheidungen und Handlungen unseres Landes (Deutschlands)“ dienen. In diesem wird unter anderem die zurzeit schwierige Situation der Europäischen Union behandelt („Europäisches Projekt unter Druck“ und die Vorgehensweise der Deutschen Bundesregierung beschrieben, mit der sie genannte Probleme behandeln möchte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretischer Hintergrund
3. Grundaussagen
3.1 Untersuchungsgegenstand
3.2 Analyse
3.3 Fazit
4. Vergleich zu anderen Publikationen zum „Weißbuch 2016“
5. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das „Weißbuch 2016“ der Bundesregierung auf seine Kompatibilität mit den Annahmen des liberalen Intergouvernementalismus. Es wird analysiert, ob die dort formulierten sicherheitspolitischen Strategien und Ziele der Bundesregierung primär aus nationalen Präferenzbildungsprozessen resultieren oder ob sie Anzeichen für einen Wandel hin zu einer stärker supranationalen oder politisch motivierten Integrationslogik aufweisen.
- Grundlagen des liberalen Intergouvernementalismus nach Andrew Moravcsik
- Analyse der sicherheitspolitischen Zielsetzungen des „Weißbuchs 2016“
- Verhältnis zwischen nationalen Interessen und europäischer Kooperation
- Einfluss von internationalen Strukturen und Akteuren auf die nationale Agenda
- Kritische Reflexion der Theorieanwendbarkeit in einem veränderten globalen Umfeld
Auszug aus dem Buch
3.2 Analyse
Zunächst wird im „Weißbuch 2016“ die Sicht der deutschen Bundesregierung auf die Lage der EU versucht zu erörtern. Schon beim ersten Blick in das Inhaltsverzeichnis lässt sich ein eindeutiger Trend feststellen: „Europäisches Projekt unter Druck“ (Weißbuch 2016, 2016: 11). Die Regierung sieht Deutschland als „[…] gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa […]“ (Weißbuch 2016, 2016: 22) und bekennt sich zu „[…] einem einigen Europa […]“ (Weißbuch 2016, 2016: 22), mit dem Interesse eines nachhaltigen Zusammenlebens für die Bürger und Bürgerinnen.
Daraus lässt sich ableiten, dass die deutsche Bundesregierung die Europäische Union als einen elementären Teil der Sicherheitspolitik Deutschlands auffasst, der jedoch nicht nur auf ökonomischen Interessen basiert, sondern auch einen Eindruck der Ideologie einer föderalen Idee ausstrahlt, welche im liberalen Intergouvernementalismus nur eine sehr untergeordnete Rolle der Integrationsmotive spielt.
Dieses Interesse rückt bei der wirtschaftlichen Vorhersage, dass andere Teile der Welt Europas und Deutschlands Volkswirtschaft überholen werden jedoch auch weiter in den Vordergrund (Weißbuch 2016, 2016: 22). Auch hierbei wird nicht nur Deutschland als Nationalstaat angesprochen, sondern die Wirtschaftsleistung von ganz Europa betont. Nicht nur von nationaler Ebene wird auf wirtschaftliche Interessen geschaut, die bei dem liberalen Intergouvernementalismus ausschließlich durch innerstaatliche Interessenvertreter Druck auf die einzelnen Regierungen ausüben, sondern Europa wird als Ganzes gesehen. Der Druck auf die Politik kommt auch von Interessen außerhalb der deutschen Staatsgrenzen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Relevanz der europäischen Integration ein und stellt den liberalen Intergouvernementalismus sowie das „Weißbuch 2016“ als primäre Untersuchungsgegenstände vor.
2. Theoretischer Hintergrund: Es werden die zentralen Konzepte von Andrew Moravcsik erläutert, wobei insbesondere die Rolle der Präferenzbildung und die Funktion des Staates als Akteur in internationalen Verhandlungen hervorgehoben werden.
3. Grundaussagen: Dieses Kapitel beinhaltet die empirische Analyse des Weißbuchs, die Untersuchung der Regierungsziele und die kritische Gegenüberstellung mit der gewählten Integrationstheorie.
4. Vergleich zu anderen Publikationen zum „Weißbuch 2016“: Hier wird die öffentliche Rezeption des Weißbuchs durch externe Kommentare, etwa in der Tagesschau, analysiert, um die Validität der eigenen Befunde zu stützen.
5. Schluss: Abschließend wird resümiert, dass das Weißbuch zwar Elemente der Theorie widerspiegelt, jedoch gleichzeitig Grenzen des klassischen liberalen Intergouvernementalismus im heutigen, vernetzten globalen Umfeld aufzeigt.
Schlüsselwörter
Liberaler Intergouvernementalismus, Europäische Integration, Weißbuch 2016, Sicherheitspolitik, Bundesregierung, Präferenzbildung, Nationalstaat, Souveränität, Europäische Union, Politische Integration, Internationale Kooperation, Intergouvernementale Verhandlungen, Interessenvertreter, Multilateralismus, Wertefundament
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht das deutsche „Weißbuch 2016“ aus der Perspektive der Integrationstheorie des liberalen Intergouvernementalismus, um zu verstehen, welche Motive die deutsche Europapolitik prägen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf der Sicherheitspolitik, der Rolle der Bundesregierung bei der Gestaltung der EU-Zukunft und dem Zusammenspiel zwischen nationalen Interessen und internationalem Druck.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, den Grad der Übereinstimmung zwischen der im Weißbuch beschriebenen Regierungspraxis und den theoretischen Annahmen von Andrew Moravcsik zu bestimmen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt eine qualitative Inhaltsanalyse des „Weißbuchs 2016“ sowie eine theoriegeleitete Auswertung im Vergleich zum liberalen Intergouvernementalismus.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst der theoretische Rahmen und anschließend die Grundaussagen des Weißbuchs analysiert, wobei der Fokus auf Sicherheitsaspekten und wirtschaftlicher Kooperation liegt.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich der Inhalt am besten beschreiben?
Zu den Kernbegriffen gehören Liberaler Intergouvernementalismus, Sicherheitspolitik, Präferenzbildung und Europäische Integration.
Wie bewertet der Autor die Relevanz der Theorie in Bezug auf das Weißbuch?
Der Autor stellt fest, dass die Theorie zwar eine gute Basis bildet, jedoch durch technologischen Fortschritt und zunehmende Vernetzung an Grenzen stößt, da politische Interessen heute weniger rein national definiert sind.
Welche Rolle spielt die NATO in der Argumentation?
Die NATO dient als Beispiel für externen Druck auf nationale Regierungen, was verdeutlicht, dass Präferenzbildung heute nicht mehr ausschließlich durch interne gesellschaftliche Akteure geschieht.
- Citation du texte
- Vito Schröder (Auteur), 2018, Wie viel liberaler Intergouvermentalismus steckt im "Weißbuch 2016"?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/436879
