Die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Deutschland folgt einem Reglement aus zivilprozessrechtlichen Vorschriften sowie multi- und bilateralen Staatsverträgen, welche in ihren Anwendungsbereichen oft zu kollisionsrechtlichen Fragen führen.
Diese Arbeit geht der Thematik der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Deutschland auf den Grund und gliedert sich dabei grob in zwei inhaltliche Hälften. Nach einer rechtshistorischen Einführung in die Entwicklung des Konzepts der Anerkennung und Vollstreckung werden zunächst die Konzeptionen im Einheitsrecht untersucht, da eine Auseinandersetzung damit Voraussetzung für das Verständnis der Regelungsmechanismen des deutschen Rechts ist.
Besonderes Augenmerk liegt auf den Anwendungsbereichen der für Deutschland maßgeblichen multilateralen Abkommen UNÜ und EUÜ. Eine Behandlung des Konfliktpotentials im Anwendungsstreit findet ebenfalls statt. Anschließend behandelt die thematisch zweite Hälfte die konkrete Exequatur in Deutschland, indem ein Überblick über das Anerkennungsvollstreckungsverfahren gegeben wird, wobei auf das Vorwissen der ersten Hälfte zurückgegriffen wird.
Schwerpunkt liegt hierbei auf den Anerkennungsversagungsgründen und der Präklusion dieser. Besonderen kollisionsrechtlichen Charakter zeigt die 2018 erschienene Arbeit mit Hinweis auf aktuelle, brisante und teilweise noch weitgehend unbekannte Problematiken, insbesondere auf aktuelle europarechtliche Entwicklungen hinsichtlich des kollisionsrechtlichen ordre public, wo sie abschließend in einer besonders kritischen Betrachtung der Tendenzen der Rechtsentwicklung konkludiert und der h.M. einen findigen Ausweg aus ihrer aktuellen Sinnkrise anbietet.
Inhaltsverzeichnis
- Die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Deutschland.
- A.) Einleitung
- B.) Rechtsentwicklung der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen
- C.) Regelungsstrukturen im Einheitsrecht
- I.) Das UNÜ
- 1.) Bedeutung und Inhalt
- 2.) Anwendungsbereich
- 3.) Versagungsgründe nach Art. V UNÜ
- II.) Das EUÜ
- III.) Das UNCITRAL-Modellgesetz
- IV.) Zuständigkeitsstreit/Konventionenkonflikt
- I.) Das UNÜ
- D.) Nationales deutsches Recht
- I.) Anwendungsbereich
- 1.) Der Schiedsspruch allgemein
- 2.) Internationalität des Schiedsspruchs
- 3.) Delokalisierte Schiedssprüche
- II.) Ablauf des Exequaturverfahrens in Deutschland
- 1.) Zuständigkeit des Oberlandesgerichts
- 2.) Antrag beim Oberlandesgericht
- 3.) Sicherungsvollstreckung
- III.) Anerkennungsversagungsgründe/Vollstreckungshindernisse
- 1.) Nach Art. VI UNÜ
- a.) Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung, Art. V I lit. a UNÜ
- b.) Versagung rechtlichen Gehörs, Art. V I lit. b UNÜ
- c.) Überschreiten der Grenzen der Schiedsvereinbarung, Art. V I lit. c UNÜ
- 1.) Nach Art. VI UNÜ
- I.) Anwendungsbereich
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Deutschland. Sie beleuchtet die Entwicklung des Rechts in diesem Bereich und untersucht die relevanten Regelungsstrukturen im Einheitsrecht sowie im nationalen deutschen Recht. Die Arbeit konzentriert sich auf die Anwendung des New Yorker UN-Übereinkommens (UNÜ) und des Europäischen Übereinkommens über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit (EUÜ).
- Rechtsentwicklung der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen
- Regelungsstrukturen im Einheitsrecht (UNÜ, EUÜ, UNCITRAL-Modellgesetz)
- Anwendungsbereich des UNÜ und des EUÜ
- Anerkennungsversagungsgründe nach dem UNÜ
- Ablauf des Exequaturverfahrens in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema und erläutert die Bedeutung der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen im internationalen Wirtschaftsverkehr. Anschließend wird die historische Entwicklung des Rechts in diesem Bereich betrachtet, beginnend mit dem New Yorker UN-Übereinkommen (UNÜ). Das Kapitel beschreibt die Bedeutung und den Inhalt des UNÜ, seinen Anwendungsbereich und die in Art. V UNÜ festgelegten Versagungsgründe. Die Arbeit untersucht dann das Europäische Übereinkommen über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit (EUÜ) sowie das UNCITRAL-Modellgesetz.
Die Arbeit widmet sich anschließend dem nationalen deutschen Recht und untersucht den Anwendungsbereich des UNÜ im deutschen Recht. Hierbei werden die Anforderungen an einen Schiedsspruch, die Internationalität des Schiedsspruchs und die Bedeutung von delokalisierten Schiedssprüchen behandelt.
Das Kapitel über das Exequaturverfahren in Deutschland beleuchtet die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts, den Antrag beim Oberlandesgericht und die Möglichkeit der Sicherungsvollstreckung. Schließlich werden die Anerkennungsversagungsgründe und Vollstreckungshindernisse nach Art. VI UNÜ untersucht, wobei die verschiedenen Gründe wie Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung, Versagung rechtlichen Gehörs und Überschreiten der Grenzen der Schiedsvereinbarung im Detail behandelt werden.
Schlüsselwörter
Anerkennung, Vollstreckung, Schiedsspruch, internationales Privatrecht, UN-Übereinkommen (UNÜ), Europäisches Übereinkommen über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit (EUÜ), UNCITRAL-Modellgesetz, Exequaturverfahren, Oberlandesgericht, Anerkennungsversagungsgründe, Vollstreckungshindernisse, Schiedsvereinbarung.
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- Thomas Süss (Autor), 2018, Die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Deutschland, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/437219
