Der Nahostkonflikt. In wie weit wird die Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der palästinensischen Gebiete durch ihn beeinflusst?

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1 Geschichte
1.1 Geschichtlicher Hintergrund bis zur Gründung
1.2 Hintergründe zur Aufteilung der Gebiete

2 Politik
2.1 Politik in den palästinensischen Autonomiegebieten

3 Wirtschaft
3.1 Wirtschaft in den palästinensischen Autonomiegebieten

4 Gesellschaft
4.1 Gesellschaftsstrukturen
4.2 Religionen
4.3 Bildung
4.4 Frauen

Fazit

Literaturverzeichnis/ Internetquellen

Einleitung

Der Nahostkonflikt ist seit Jahrzehnten ein kontrovers diskutiertes Thema. Er wird von vielen Politikern, Wissenschaftlern und Literaten in unterschiedlicher Weise dargelegt.

Dabei werden vor allem die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Standpunkte von verschiedenen Ausgangspunkten näher beleuchtet.

Diese Hausarbeit verfolgt dabei das Ziel, über die genannten Punkte einen kurzen Einblick zu erhalten. Der Fokus liegt dabei auch auf den historischen Hintergründen. Für den Nahostkonflikt lässt sich kein konkreter Zeitrahmen bestimmen, da seine Wurzeln bis ins Ende des 19. Jahrhunderts reichen und bis heute über 60 Jahre nach der Gründung des Staates Israels erstrecken. Mit dieser Hausarbeit habe ich mir zur Aufgabe gemacht den Einfluss des Nahostkonflikts in den verschiedensten Bereichen zu erfassen und zu analysieren.

Um die Hausarbeit übersichtlich zu gestalten habe ich mich entschieden mich zu Beginn mit den geschichtlichen Hintergründen auseinander zu setzen im ersten punkt bis zur Gründung des Staates Israel und danach die Hintergründe zu der Verteilung des Landes und die wichtigsten Zwischenfälle seit der Gründung Israels. Um auch etwas mehr über die Politik und Wirtschaft zu erfahren in den palästinensischen Autonomiegebieten werde ich mit einer Analyse dessen folgen um einen Überblick zu erlangen. Zum Schluss werde ich noch die Gesellschaft und verschiedene Gesellschaftliche Themen wie die Bildung und Stellung der Frau erörtern.

Für dieses Thema des Nahostkonflikts entschied ich mich weil mein eigenes Interesse an den Geschehen so hoch ist und trotz dessen, dass es sehr viel Literatur zu diesem Thema gibt wollte ich mich selbst damit auseinandersetzen um mir ein eigenes Bild der Situation zu machen.

Ich habe mich dazu entschieden über das Thema des Nahostkonflikts zu schreiben um mich selbst damit weiter zu bilden sowie mir einen tieferen Eindruck zu verschaffen wo seine Anfänge, seine Fehler über das was faisch gelaufen ist und was sich dringend ändern sollte sind. Speziell die palästinensischen Gebiete stehen unter großem Druck der israelischen Besetzungspolitik weshalb ich es wichtig finde darüber zu schreiben. Meiner Meinung nach befindet sich Palästina in einer Region extremer Gegensätze. Zusätzlich ist es geographisch, politisch und gesellschaftlich zerstückelt. Das möchte ich in dieser Hausarbeit klären und in wie weit der Nahostkonflikt Palästinas Wirtschaft, Gesellschaft und Politik beeinflusst.

Der Nahost-Konflikt besteht seit über 90 Jahren und besitzt auch 60 Jahre nach der Gründung des Staates Israel eine hohe Brisanz

1 Geschichte

1.1 Geschichtlicher Hintergamd bis zur GrLmdLmq

Der Nahostkonflikt ist ein Tiefpunkt in der Geschichte israelisch-arabischer Konflikte. Seine Wurzeln reichen bis zum Ende des 19. Jahrhunderts. Theodor Herzl verfolgte die Vision eines Judenstaates, da die Juden nahezu 2000 Jahre ohne eigenen Staat auf der ganzen Welt verteilt lebten. Herzl war der Meinung, dass ein eigener Staat helfen würden den Antisemitismus in gewissem Maße einzudämmen. Er schlug diese Idee den Baronen Maurice de Hirsch und Albert Rotschild vor. Im Februar 1896 veröffentlichte er die dafür seine Vision mit dem Titel: ״Der Judenstaat- Versuch einer modernen Lösung der Judenfrage“.

Palästina war nicht das einzige Territorium welcher für die Neugründung eines Judenstaates in Frage kam. Im Gespräch waren auch Gebiete in Afrika und Süd Amerika (Argentinien). Die Reaktionen auf den Ausruf eines Judenstaates riefen bei vielen Menschen großes Entsetzen hervor. Vor allem die jüdische Bevölkerung hielt diesen Gedankengang für unrealistisch. Sie vertraten die Meinung, dass sie nur ein Teilstück dieser Religion seien und deshalb keinen Anspruch auf eigens für sie errichteten Staat hätten. Herzl erreichte mit seiner Idee vom eigenen jüdischen Staat vor allem sehr fromme und zionistische Juden. Viele von ihnen beteten täglich für die Rückkehr in das heilige Land. Zion galt als Synonym für Jerusalem womit sich die Frage nach der Heimstätte des Staates erübrigte. Herzl war nicht der Erste, der einem Staat für die Juden forderte. Jahrzehnte vor ihm sprachen sich auch Mohes Hess und Leon Pinsker für diese Vorstellung aus. Durch letzteren allerdings wurde der Zionismus zu einer politischen Bewegung.

Hierfür der Grundstein war die Einberufung des ersten Zionistenkongresses in Basel 1897. Auf dem Zionistenkongress wurde eine Resolution verabschiedet in der es heißt: ״Der Zionismus erstrebt für das jüdische Volk die Schaffung einer öffentlich­rechtlichen gesicherten Heimstätte in Palästina“.¹

Im Ersten Weltkrieg verschärfte sich die Situation. Der Panarabismus hat sich so weit entwickelt, dass ein Großteil der Araber nicht mehr bereit waren auf der Seite des Osmanischen Reiches zu kämpfen, sondern wie Sherif Hussein Ibn Ali, einer der Führer der panarabischen Bewegung, mit Großbritannien gegen die Türkei. Der Dank dafür sollte ein unabhängiger arabischer Staat sein. 1916 schloss Großbritannien insgeheim das Sykes-Picot-Abkommen mit Frankreich ab, in dem das Nahost- Gebiet aufgeteilt wurde.

Ein Jahr später versprach Außenminister Balfour in einem öffentlichen Brief, der sogenannten Balfour Deklaration, sich für die Errichtung einer nationalen Heimatstätte, der Juden in Palästina einzusetzen. Emir Faisal war einer der wenigen Araber, der nach dieser Verkündung noch Interesse an einer Kooperation mit den zionistischen Verbänden hatte. Seiner Meinung nach würde das Bündnis bei dem erreichen des Zieles der Unabhängigkeit helfen.

Nachdem der erste Weltkrieg endete, wurde deutlich, dass die europäischen Mächte ihre eigenen Interessen über die abgemachten Bündnisse stellten. Auf der San Remo Konferenz im Jahr 1920 wurde schließlich der Nahe Osten in französische und britische Mandatsgebiete aufgeteilt. Palästina kam unter britische Verwaltung, mit dem Ziel daraus einen unabhängigen Staat zu errichten. Der in der Balfour Deklaration enthaltene Passus über die Einrichtung einer jüdischen Heimstatt in Palästina wurde in dem Mandat verankert.

Bereits vor dem Mandat gab es jüdische Gemeinschaften, die allerdings nicht das Ziel eines eigenen Staates verfolgten, sondern friedlich mit den Palästinensern im Einklang lebten. Mit Übernahme des Mandats kamen immer mehr jüdische Einwanderer nach Palästina. Als das Mandat 1948 beendet wurde, bestand die Bevölkerung aus circa 31 Prozent jüdisch Gläubigen. Während der Mandatszeit bildeten beide Bevölkerungsgruppen politische Strukturen. Die Araber gründeten die Palestine Arab executive, die Juden hingegen die Jewish Agency.² Am 29. November 1947 wurde ein Teilungsplan für Palästina festgelegt, welcher die Probleme beseitigen sollte. Doch die Palästinenser hielten diesen für völkerrechtswidrig. Am 14. Mai 1948 wurde der unabhängige souveräne Staat Israel von Ben-Gurion" dem designierten Ministerpräsidenten Israels, aufgrund des Beschlusses der UNO-Vollversammlung, ausgerufen. Nur wenige Minuten nach dem Ausruf wurde Israel von den USA und der Sowjetunion diplomatisch anerkannt. Diese Staatsgründung war der Ursprung aller Auseinandersetzungen zwischen den Israelis und Palästinensern.³

1.2 Hintergründe zur AufteilLmg der Gebiete:

1946 gehörte noch mehr als 90 Prozent der Ländereien den Palästinensern. Es befanden sich vor allem im nördlichen Teil des Landes einige jüdische Siedlungsgebiete, welche die Juden den Großgrundbesitzern abkauften. Darunter litten palästinensische Kleinbauern, die durch den Gebietsverlust ihre Lebensgrundlage verloren. Einige Jahre zuvor verkauften sie Ihre Ländereinen an die Großgrundbesitzer, um die Gebiete zusammenhängend und effektiver nutzen zu können.

Laut dem UN Teilungsplan 1947 sollte die Fläche so aufgeteilt werden, dass der israelische Teil 56% der Fläche ausmachte und das Gebiet für die Palästinenser 43% der Fläche abdecken. Das israelische Territorium war deutlich größer, weil zum gegeben Zeitpunkt zwar nicht mehr Juden als Araber im Land lebten, um genau zu sein lebten 600 000 Juden und 1,3 Millionen Palästinenser in Palästina. Aber durch die immer mehr nach Israel flüchtenden Juden, sollte der Platz für die neuen Mitbürger genutzt werde. Im Teilungsplan wurden Bethlehem und Jerusalem als Neutrale Gebiete festgelegt, um die beiden Staaten miteinander zu verbinden. Die Palästinenser die in den nun israelischen Gebieten lebten, mussten ihre Fläuser verlassen und in die palästinensischen Gebiete umsiedeln, während jüdische Siedlung die bereits auf palästinensischem Gebiet existierten, weiterhin bestehen bleiben durften und sich bis heute auch stark ausgedehnt haben. Der Teilungsplan wurde zwar von der zionistischen Führung akzeptiert, aber ihr Plan war von Beginn an die Grenzen des jüdischen Staates so weit wie möglich zu ziehen.⁴ Nur einen Tag nach der Proklamation des Staates Israel griffen Truppen aus dem Libanon, Ägypten, Jordanien, Syrien und Irak Israel an. Der Teilungsplan der UNO wurde von den Arabern abgelehnt und sie versuchten im ersten israelisch- arabischen Krieg dagegen vorzugehen.

Dieser Krieg hat zwei verschiedenen Bedeutungen. Al-Nakbah die Katastrophe, war die Bezeichnung des Krieges für die Araber und Unabhängigkeitskrieg für die Israelis. Zu Beginn der Auseinandersetzung sah man die arabischen Staaten klar in Führung, allerdings verfolgten sie verschiedene Ziele und hatten kaum militärische Verbände. Im Gegensatz dazu war Israel taktisch klug organisiert und ging als Sieger aus dem Krieg hervor. Die Vereinten Nationen versuchten die Situation durch geschicktes Eingreifen zu mildern, allerdings vergebens. Erst 1949 wurde eine Waffenruhe beschlossen, doch auf Friedensverträge kamen nie zu Stande. Ergebnis dieses Krieges war, dass Israel seine Gebiete um ein Drittel vergrößert hatte. Laut Teilungsplan waren für Israel 56 Prozent des Landes vorgesehen, nun hatten sie 75 Prozent des Gebietes erkämpft. Das im Plan vorgesehene palästinensische Territorium wurde nicht umgesetzt. Palästina bestand nun aus 3 Teilen. Gaza wurden von den Ägyptern besetzt, Transjordanien besetzte das Westjordanland.^{5 6} Lange versuchten die syrischen, ägyptischen und jordanischen Regierungen mit den Israelis in einen Dialog zu kommen, allerdings war die israelische Führung nicht an einer Friedensregelung interessiert. Israel beteiligte sich 1956 am Angriff Großbritanniens und Frankreichs auf Ägypten was zum Suezkrieg beziehungsweise zum Sinai-Krieg führte. Die Folge dieses Konflikts war, die Besetzung des vorher von Ägypten verstaatlichten Suez-Kanals durch die Franzosen, die Eroberung des Gaza-Streifens durch Israel und weitere Teile des Sinai. Allerdings wurden die drei Streitkräfte von den USA gezwungen die besetzten Gebiete wieder frei zu geben, da sie an einer guten außenpolitischen Beziehung zu Ägypten interessiert waren.⁷ Die Nächste Auseinandersetzung zwischen Israel und den arabischen Staaten war der Sechstagekrieg, der mehrere Ursachen hatte. Zum einen bauten sich Spannungen auf, da Israel 1964 damit begann aus dem See Genezareth Wasser durch den National Water Carrier für die Bewässerung eigner Projekte abzuleiten. Dies bedrohte die Wasserversorgung Jordaniens. Im Selben Jahr gründete sich die Palästinensische Befreiung Organisation (Palestine Liberation Organisation, PLO) welches zu weitern Spannungen an anderen Fronten führte. Das Akronym zur PLO ist die Fatah aus Kuweit welche gegen Israel mit bewaffneten Aktionen vorging. Später, im Frühjahr 1967 sperrte der Ägyptische Präsident Nassar den einzigen Zugang zum Roten Meer den Israel hatte. Damit war für Israel eine rote Linie überschritten, grundgenug für Israel um in den Krieg zu ziehen. Die Armeen von Ägypten, Syrien und Jordanien wurden geschlagen. In den arabischen Ländern und bei der palästinensischen Bevölkerung rief der Angriff der Israels am 5. Juli 1967 großes Entsetzen hervor.

Durch diesen Krieg wurde Israel zu einer Besatzungsmacht. Sie besetzten nicht nur Sinai und blockierten dadurch den Suezkanal, sondern auch die Golanhöhen, die palästinensischen Gebiete im Westjordanland und im Gaza-Streifen. Im selben Jahr noch annektierte Israel Jerusalem und bekräftigte dies mit dem Jerusalemgesetz von 1980. Darin lautet es, dass Jerusalem ״die vollständige und vereinte Hauptstadt Israels“ sei. Das Siegen Israels führte zu einem Mythos, dass es unbesiegbar sei und jeder Kampf von vornherein verloren wäre.⁸

Daraus folgte der immer stärkere Siedlungsbau der Israelis in den palästinensischen Gebieten. Realpolitiker wie Ben Gurion standen diesem skeptisch gegenüber, da dadurch die Aussicht auf Frieden immer geringer war. Die Fronten zwischen den Arabern und Israel waren ohnehin schon sehr verhärtet und der Siedlungsbau verstärkte die vorhandenen Probleme nur noch mehr. 1967 wurde der Allon-Plan vorgestellt. Dieser beinhaltete die Pläne für den Bau von Siedlungen und militärische Basen. Die Siedlungen und Militärbasen sollten gezielt platziert werden, um wichtige Gebiete unter Kontrolle zu haben und die Herrschaft über Jerusalem zu verfestigen. In dem Plan waren Siedlungsbaue entlang des Jordans, großen Teilen der Wüste, am Toten Meer und natürlich um Jerusalem herum geplant. Ziel war es, so wenige Araber wie möglich in den Gebieten mit einzubinden. Dabei schreckten sie vor kaum einer Maßnahme zurück und vertrieben die Araber sogar aus ihren eignen Fläusern.⁹ Nach dem Jom-Kippur-Krieg und der ersten Intifada folgte das Oslo-I Abkommen im Jahr 1993. Es führte erstmals zu einer Beruhigung der Situation. In dem Abkommen musste die Palästinensische Autonomie Behörde (PLO) den Staat Israel anerkennen und Israel musste die Palästinensische Autonomie Behörde seinerseits als Vertreter der Palästinenser akzeptieren. In dem Abkommen wurde auch festgelegt, dass Israel nach und nach Territorien und politische Zuständigkeit an die palästinensische Autonomiebehörde abgibt. Bei dieser Verhandlung wurden die wichtigen Endstatusfragen auf spater vertagt, in denen es um die Grenzziehung zwischen Israel und Palästina, den Status Jerusalems und die Flüchtlingsfrage ging.

Es schien Frieden einzukehren im Nahen Osten und Israel und die PLO einigten sich im sogenannten Oslo-Il Abkommen 1995 darauf, dass das Westjordanland und der Gaza-Streifen in Gebiete mit verschiedenen Status aufgeteilt werden, die sogenannten A-, B- und C-Gebiete. In den A- und B-Zonen hatte die PA die Aufgaben der Selbstverwaltung und der inneren Ordnung, während dessen in der C- Zone die Israelis für fast alles verantwortlich waren. Die C-Zone waren die Gebiete in denen es jüdische Siedlungen und Militärbasen gab.

Die Palästinenser erhofften sich dadurch einen ersten Schritt zur Beendigung der Besatzung. Die PA bekam aber nur die Kontrolle über die alltäglichen Dinge, Israel hatte trotz alledem noch die Oberhand über die Gebiete. Nach dem geplanten Rückzug und der Umgruppierung der Truppen im Jahr 2000 standen immer noch 40% des Gaza-Streifens und 60% der Westbank (C-Zonen) unter Israelischer Kontrolle.

Während der Camp David II Verhandlungen versuchte man die komplexe Frage des Status zu klären, vergebens. Die Minimalanforderung der Palästinenser war es in den Grenzen von 1967 ein zusammenhängendes Staatsgebiet zu erlangen und eine Lösung der Flüchtlingsfrage. Der damalige Ministerpräsident Ehud Barak wollte allerdings die Annektion der Siedlungsblocke und die Kontrolle über Jerusalem

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¹ Steiniger, Rolf (März 2012): Der Nahostkonflikt; 2. Auflage; Frankfurt am Main: s. 3-7

² Herz Dietmar (2001), Palästina, Gaza und Westbank Geschichte Politik und Kultur: 5. Auflage, München, s. 27-29

³ Fernandes Irina/Muntermann, Natalie, Geschichte des Staates Israel (2016), URL: http://www.planet-wissen.de/kultur/israel/geschichte_des_staates_israel/index.html (Stand: 26.09.2017).

⁴ EIPA, Der Teilungsplan der UNO von 1947; (o.J.), URL: http://eipa.eu.com/de/category/informationszentrum/geschichte-und- unabhaengigkeit/der-teilungsplan-der-uno-von-1947/, (Stand: 26.09.2017)

⁵ Steininger Rolf (März 2012), Der Nahostkonflikt, 2. Auflage, Frankfurt am Main, s. 78­79

⁶ Landeszentrale für politische Bildung Baden Württemberg: Die Geschichte Palästinas (0J.), URL: https://wwwJpb-bw.de/geschichte-palaestinas.html (26.09.2017)

⁷ Flug Noah/ Schäuble Martin: Die 1950er Jahre und der Suezkrieg (2008), URL: http://www.bpb.de/internationales/asien/israel/45043/suezkrieg (26.09.2017)

⁸ Asseburg Muriel/ Busse Jan (2016), Der Nahostkonflikt, Geschichte, Postitionen, Perspektiven: Originalausgabe, München, s.24-25

⁹ Shlaim Avi, What was the 1967 Allon Plan, and How Did It Influence the Development of Settlements in the West Bank?, (2008), URL: https://israelipalestinian.procon.org/view.answers.php?questionID=000532 (Stand: 26.08.2017)