Die folgende Arbeit behandelt diverse bestehende theoretische Konzepte eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) und beschäftigt sich mit deren Vor- und Nachteilen. Sie beleuchtet mögliche Widersprüche und Lücken mit Blick auf Fragen der Finanzierung und stellt Positionen verschiedener politischer Parteiprogramme dar. Die Arbeit geht darauf ein, inwiefern die Idee eines BGEs bestehende sozialpolitische Instrumente ablösen bzw. ggf. verbessern oder möglicherweise verschlechtern könnte. Hinsichtlich des digitalen Wandels und damit einhergehenden Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt geht die Arbeit der Frage nach der Sinnhaftigkeit eines BGEs nach.
Die Debatte über ein BGE ist deshalb von großer Relevanz, da in der digitalisierten Bürgergesellschaft immer häufiger die Frage nach Konsequenzen aus Automatisierungsfortschritten gestellt wird. Die Bürger wollen wissen, welchen Herausforderungen sie sich bspw. auf dem Arbeitsmarkt in 2030 stellen müssen. Sie haben Ängste mit Blick auf für viele kaum greifbare Technologien wie „Künstliche Intelligenz“ oder „Big Data“ und möchten nicht, dass Maschinen ihre Leistungen ersetzen und überflüssig machen. In dieser Hausarbeit gebe ich einen Überblick über verschiedene bestehende BGE-Konzepte und versuche die Akzeptanz der Bürger z. B. anhand von Daten aus dem Ausland zu begründen. Es gelingt mir in der Arbeit mangels Textumfang nicht, detailscharf auf jedes Argument einzugehen. Deshalb beschränke ich mich auf grundlegende Positionen. Mir ist wichtig, nicht alleine ein Für und Wider im Hinblick auf das BGE zu leisten, sondern auch mögliche Alternativen aufzuzeigen. Hier bediene ich mich im Schlussteil zweier divergierender sozialdemokratischer Forderungen, die gegenwärtig (2018) parteiintern diskutiert werden.
Auch untersuche ich knapp, wie die politischen Parteien in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2017 zum BGE standen, um aufzuzeigen, wie es im Bundestagswahlkampf um die politischen Mehrheiten für ein solches Projekt stand.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 DAS BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN: IDEE UND DISKUSSIONEN
3 POSITIONEN IN POLITISCHEN PARTEIEN
3.1 VOLKSPARTEIEN CDU/CSU UND SPD ZUM BGE
3.2 AFD ZUM BGE
3.3 FDP ZUM BGE
3.4 DIE LINKE ZUM BGE
3.5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ZUM BGE
3.6 ANDERE POLITISCHE PARTEIEN
4 BGE: PRO UND CONTRA
4.1 ARGUMENTE FÜR DAS BGE
4.2 ARGUMENTE GEGEN DAS BGE
5 DIE SPD IM RICHTUNGSSTREIT
5.1 BUNDESMINISTERIN FÜR ARBEIT UND SOZIALES ANDREA NAHLES A.D. UND IHR VORSCHLAG EINES ERWERBSTÄTIGENKONTOS
5.2 DAS SOLIDARISCHE GRUNDEINKOMMEN VON MICHAEL MÜLLER
6 FAZIT
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Veränderungen durch Digitalisierung und Automatisierung. Ziel ist es, die theoretischen Ansätze, politische Positionen sowie die Pro- und Contra-Argumente kritisch zu beleuchten und alternative sozialpolitische Modelle gegenüberzustellen.
- Theoretische Grundlagen und historische Einordnung des BGE
- Positionierung der politischen Parteien im Bundestagswahlkampf 2017
- Argumentationsmuster der Befürworter und Gegner des BGE
- Analyse parteiinterner Alternativkonzepte der SPD
- Diskussion der Auswirkungen von Automatisierung auf den Arbeitsmarkt
Auszug aus dem Buch
3.1 Volksparteien CDU/CSU und SPD zum BGE
Die Positionen von Union und SPD sind in ihrer Konsequenz identisch – alle drei Parteien lehnen das BGE ab. Nur die Beweggründe, die zu diesem Urteil führen, sind unterschiedlich. Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich in ihrer Rolle als CDU-Bundesvorsitzende zu dieser Frage zu Wort gemeldet hat, ist gegen ein BGE. Sie sagt, es sei „keine gute Idee“ und rechnet nicht damit, dass es aufgrund der Digitalisierung zu einem massenhaften Wegfall von Arbeitsplätzen kommt. Der frühere stellv. CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag Michael Fuchs befürchtet, Arbeitnehmer richteten sich danach, wie sie es am bequemsten hätten. Ein BGE könne also bewirken, dass sich die Menschen dann nicht mehr engagieren und das würde „ein sehr teures Spiel“, so Fuchs.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) unterstellt nicht, dass Menschen bei Einführung eines BGEs nicht mehr arbeiten würden. Sie rechnet aber damit, dass Unternehmen ein solches sozialpolitisches Instrument missbrauchen könnten, als „Kombilohn“, so die Bundesministerin für Arbeit und Soziales a. D. Andrea Nahles. Kombilohn meint in diesem Zusammenhang, dass das bedingungslos gewährte Grundeinkommen von Arbeitgebern zweckentfremdet werden könnte, indem sie, die Arbeitgeber, möglichen Beziehern eines solchen BGEs anbieten, einen vergleichsweise geringen Zusatzlohn gegen Arbeit zu zahlen. Diese Praxis existiert gegenwärtig mit dem Arbeitslosengeld II. Man spricht umgangssprachlich von sogenannten „Aufstockern“. Zudem gebe es auch Menschen, die sehr viel höhere Bedarfe haben, als das BGE abdecken kann. Nahles nennt hier Menschen mit Behinderungen als Beispiel.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Einführung in die Thematik des bedingungslosen Grundeinkommens und Darlegung der Zielsetzung sowie der methodischen Herangehensweise der Arbeit.
2 DAS BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN: IDEE UND DISKUSSIONEN: Historische Betrachtung der Grundeinkommensidee und Analyse der aktuellen Debatte sowie statistischer Daten zur Akzeptanz.
3 POSITIONEN IN POLITISCHEN PARTEIEN: Übersicht und Analyse der unterschiedlichen Einstellungen der deutschen Parteien zum BGE im Kontext der Bundestagswahl 2017.
4 BGE: PRO UND CONTRA: Gegenüberstellung der zentralen Argumente von Befürwortern und Gegnern, insbesondere unter Berücksichtigung arbeitsmarktpolitischer Auswirkungen.
5 DIE SPD IM RICHTUNGSSTREIT: Untersuchung spezifischer, parteiinterner Alternativkonzepte wie dem Erwerbstätigenkonto von Andrea Nahles und dem Solidarischen Grundeinkommen von Michael Müller.
6 FAZIT: Kritische Reflexion der gewonnenen Erkenntnisse und abschließende persönliche Bewertung des Autors bezüglich der untersuchten Modelle.
Schlüsselwörter
Bedingungsloses Grundeinkommen, BGE, Sozialpolitik, Digitalisierung, Arbeitsmarkt, Parteien, Bundestagswahl, Sozialstaat, Erwerbstätigenkonto, Solidarisches Grundeinkommen, Automatisierung, Reformen, Sozialversicherungen, Arbeitslosengeld, Existenzminimum.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE), hinterfragt dessen historische Ursprünge und untersucht die Relevanz in einer durch Digitalisierung geprägten Arbeitswelt.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit fokussiert sich auf politische Parteipositionen, die Argumente für und gegen ein Grundeinkommen sowie konkrete Alternativvorschläge aus dem Umfeld der SPD.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Ziel ist es, einen Überblick über bestehende BGE-Konzepte zu geben, die Positionen politischer Akteure aufzuzeigen und zu prüfen, ob das BGE als Lösung für Herausforderungen der Zukunft dienen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine theoretische Arbeit, die auf Literaturanalyse, der Auswertung parteiinterner Programme und der Heranziehung aktueller Statistiken basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die politische Positionierung, eine Pro-und-Contra-Analyse sowie die detaillierte Betrachtung der SPD-Modelle (Erwerbstätigenkonto und Solidarisches Grundeinkommen).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind neben dem BGE die Digitalisierung, die politische Debatte, das Erwerbstätigenkonto und die soziale Sicherung.
Wie stehen die großen Volksparteien in Deutschland zum BGE?
CDU, CSU und SPD lehnen ein bedingungsloses Grundeinkommen geschlossen ab, wenngleich sie unterschiedliche Argumente für ihre Ablehnung anführen.
Was unterscheidet das "Solidarische Grundeinkommen" von einem BGE?
Im Gegensatz zum BGE ist das Solidarische Grundeinkommen von Michael Müller an eine konkrete Arbeitsleistung gebunden und richtet sich gezielt an Bezieher von Arbeitslosengeld II.
- Quote paper
- Ibrahim Bilen (Author), 2018, Bedingungsloses Grundeinkommen und Alternativmodelle, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/438757
