Diese Hausarbeit sucht nach Erklärungsansätzen für das Ausbleiben eines Kohleausstiegs. Außerdem soll ein Ausblick auf das Politikwechselpotential der Kohleverstromung gegeben werden.
Dies soll in folgenden Schritten geschehen:
- Definition der Begriffe: Energiewende, Kohleausstieg und Energiepolitisches Dreieck
- Erläuterung der Theorien: policy-cycle, Akteurzentrierter Institutionalismus und Vetospieler-Theorie
- Überblick über die Ereignisse durch die Anwendung des „policy-cycle“-Modells
- Vorstellung der Akteure und ihrer policy-Absichten
- Konkretisierung der relevanten Akteure durch die Vetospieler-Theorie
- Analyse der Vetospieler und Erläuterung der Auswirkungen auf das Politikfeld
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Forschungsstand
3 Grundlagen
3.1 Definitionen
3.2 Theorie
3.2.1 Policy-Cycle
3.2.2 Akteurzentrierter Institutionalismus
3.2.3 Vetospieler-Theorie nach Tsebelis
4 Aktuelle Ereignisse
5 Akteure und Institutionen
5.1 Vorstellung der Akteure
5.2 Die Vetospieler der deutschen Kohleausstiegsdebatte
5.3 Analyse der Vetospieler und ihrer Konstellation
6 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Hausarbeit untersucht die Gründe für das Ausbleiben eines verbindlichen Kohleausstiegs in Deutschland unter Anwendung der Vetospieler-Theorie. Ziel ist es, die Akteurskonstellationen und politischen Hindernisse zu analysieren, die einen schnellen Wandel der Energiepolitik blockieren, und ein Potenzial für künftige politische Veränderungen aufzuzeigen.
- Analyse der Systemrigidität in der deutschen Energiepolitik
- Anwendung der Vetospieler-Theorie nach Tsebelis auf den Kohleausstieg
- Untersuchung der politischen Präferenzen und Konsensmuster von Union und SPD
- Bewertung der Rolle des Bundesrates als potenzielles Reformhindernis
Auszug aus dem Buch
3.2.3 Vetospieler-Theorie nach Tsebelis
Im Zentrum seiner Untersuchungen steht die Frage, inwieweit Anzahl, Konstellation und innere Verfassung einflussreicher Institutionen und Akteure politischen Wandel wahrscheinlicher oder unwahrscheinlicher machen und Reformen zulassen oder blockieren (Blank, 2012: S. 7). Als Vetospieler werden Akteure angesehen deren Zustimmung für einen Politikwechsel unabdingbar sind (Tsebelis, 1995: S. 305). Demnach sind viele gesellschaftlich relevante Akteure wie Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände oder Umwelt-Organisationen keine Vetospieler, da sie an der politischen Entscheidung an sich nicht beteiligt sind (Wenzelburger & Zohlnhöfer, 2015: S. 31-36). Wie der Akteurzentrierte Institutionalismus zeigt, herrschen starke Wechselwirkungen und Abhängigkeiten zwischen allen Akteuren, sodass auch die Analyse von Nicht-Vetospielern aufschlussreich für die policy-Analyse ist.
Schritt muss dann theoretisch diskutiert werden, welche Präferenzen die Vetospieler haben, welchen policies sie bereit sind zuzustimmen (Wenzelburger & Zohlnhöfer, 2015: S. 30). Eine wichtige Rolle schreibt Tsebeli der Kohäsion und Kongruenz der Vetospieler zu. Unter Kongruenz versteht er die inhaltliche Nähe in policy-Sachfragen unter Vetospielern, während Kohäsion die Homogenität bzw. Heterogenität der einzelnen Vetospieler meint (Schmidt & Ostheim, 2007: S. 66-69). Die Erkenntnis über die genauen policy-Absichten werden durch die Analyse der politischen und gesellschaftlicher Debatten gewonnen. In der politischen Realität sprechen sich die Akteure ab, verhandeln und bilden kompromissgeleitete Kooperationen, deshalb bietet sich auch das Gruppenschema der policy-Befürworter (change legitimizers) und policy-Bremser (status quo defenders) an.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit führt in die ambitionierten Klimaziele Deutschlands ein und identifiziert die Kohleverstromung als Haupthindernis, woraus sich die Forschungsfrage nach der Systemrigidität ableitet.
2 Forschungsstand: Dieser Abschnitt verortet die Arbeit in der politikwissenschaftlichen Debatte und begründet die Wahl des theoretischen Rahmens, bestehend aus policy-cycle und Vetospieler-Theorie.
3 Grundlagen: Hier werden zentrale Begriffe wie Energiewende und Kohleausstieg definiert sowie die theoretischen Modelle zum Verständnis politischer Entscheidungsprozesse erläutert.
4 Aktuelle Ereignisse: Es wird der zeitliche Verlauf der Debatte anhand des policy-cycle-Modells von der Problemdefinition über das Agenda Setting bis zur aktuellen Entscheidungsfindung nachgezeichnet.
5 Akteure und Institutionen: Dieser Hauptteil analysiert die verschiedenen politischen Parteien, Bundesländer und Verbände und identifiziert mittels der Vetospieler-Theorie die für den Politikwechsel maßgeblichen Akteure.
6 Fazit und Ausblick: Die Ergebnisse werden zusammengefasst, wobei der Konsens von Union und SPD als Ursache für die Systemrigidität hervorgehoben und die Rolle des Bundesrates als künftiges Veto-Potenzial bewertet wird.
Schlüsselwörter
Kohleausstieg, Vetospieler, Energiewende, Politikfeldanalyse, Klimaschutzziele, Bundesregierung, Koalitionsverhandlungen, Policy-Cycle, Akteurzentrierter Institutionalismus, Energiepolitik, Interessenverbände, Gesetzgebungsprozess, Strukturwandel
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, warum trotz wissenschaftlichem Konsens über die Notwendigkeit eines Kohleausstiegs bisher kein verbindlicher Politikwechsel erfolgt ist und welche politischen Akteure diesen Prozess beeinflussen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die deutsche Energiepolitik, die Klimaschutzziele, das Zusammenspiel von institutionellen Vetospielern und die Interessenabwägung zwischen ökonomischen Faktoren und Umweltverträglichkeit.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist die Identifikation von Erklärungsansätzen für das Ausbleiben des Kohleausstiegs und die Bestimmung des Politikwechselpotenzials unter Verwendung der Vetospieler-Theorie.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen politikwissenschaftlichen Rahmen, insbesondere die Vetospieler-Theorie nach Tsebelis sowie das Modell des Akteurzentrierten Institutionalismus, um die politische Stabilität und Reformfähigkeit zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden Akteure wie Parteien, Bundesländer und Verbände vorgestellt, deren Präferenzen analysiert und die Rolle der Bundesregierung sowie des Bundesrates bei der Entscheidungsfindung bewertet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Kohleausstieg, Vetospieler, Energiewende, Systemrigidität, Klimaschutz und politische Interessenvermittlung.
Welche Rolle spielt der Bundesrat in der Analyse?
Der Bundesrat wird als potenziell entscheidender Vetospieler identifiziert, da er als „Reformhindernis“ wirken kann, insbesondere aufgrund der Mitsprache der Bundesländer, in denen betroffene Kohleregionen liegen.
Warum wird die SPD als heterogen eingestuft?
Die SPD befindet sich in einem Spannungsfeld zwischen ihrer traditionellen Wählerschaft im Bergbau/Gewerkschaften und ihren umweltpolitischen Zielen, was eine klare, konsensuale Positionierung für einen schnellen Kohleausstieg erschwert.
- Arbeit zitieren
- Tobias Biener (Autor:in), 2018, Kohleausstieg in Deutschland. Eine Analyse der Vetospieler, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/438881
