Das Politische System der DDR - Elemente zur Durchsetzung der Herrschaft der SED

Gliederung

I Herrschaft über die DDR – eine Einleitung

II Elemente zur Legitimierung der Herrschaft
1.Die Ideologie
1.1. Marx` Ideologiebegriff
1.2. Die Gründung eines Sozialistischen Staates
1.3. Legitimierung der Macht mit Hilfe des Marxismus-Leninismus
1.4. Antifaschismus als ein weiterer Aspekt der Ideologie in der DDR
2. Die Gleichschaltung der Parteien und Massenorganisationen
3. Die Kaderpolitik
3.1. Definition
3.2. Das Nomenklaturverzeichnis
3.3. Kaderarbeit und Kaderrekrutierung
4. Das Organisationsprinzip der DDR
4.1. Demokratischer Zentralismus
4.1.1. Doppelte Unterstellung
5. Die Justiz
5.1. Das Rechtsverständnis der DDR
5.2. Anleitung der Justiz
5.3. Das Personal
5.4. DDR als "Unrechtsstaat"
6. Das Erziehungs- und Bildungssystem
6.1. Bildungs- und Erziehungsinhalte
6.2. Institutionen und Struktur des Bildungswesens
7. Die Massenmedien
8. Das MfS – ein starkes Mittel zur Durchsetzung von Macht

III Schlussbetrachtungen

IV Literatur und Quellen

I Herrschaft über die DDR – eine Einleitung

"Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei."^[1]

In Artikel 1 des Grundgesetzes der Deutschen Demokratischen Republik wurde die Leitung des Staates durch nur eine Partei manifestiert. Diese marxistisch-leninistische Partei war die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands - die SED. Unter ihrer Herrschaft hat die DDR 40 Jahre lang existiert. Mit der Verankerung der Führung durch diese marxistisch-leninistische Partei in der Verfassung wurde ein monistisches Herrschaftssystem^[2] legalisiert, wie jedoch, hat die Partei ihre führende Rolle in der DDR legitimieren können?

Ich war neun Jahre alt, als die Mauer fiel und erinnere mich nicht mehr an viele Ereignisse oder an das Leben in der DDR. Um zu verstehen, wie der Staat, in dem ich geboren wurde, funktionierte und wie er mich wahrscheinlich sogar prägte, möchte ich die Zusammenhänge hier darlegen. Dass die Partei unter Erich Honecker sehr wichtig war und vor allem, dass man als Kind nie etwas gegen diesen Mann, der uns wie ein Mythos vorkam, sagen durfte, das wussten wir spätestens ab dem Kindergartenalter. Warum das allerdings so war, dass habe ich bis zum Mauerfall nicht verstanden und es wurde mir später erst bewusst, welchen Einfluss diese Partei auf das gesamte Leben in der DDR ausübte.

Auf Grund der zeitlichen Distanz einerseits und der Präsens des Themas in Deutschland andererseits, gibt es sehr viel Literatur zu diesem Problem, natürlich sollte beachtet werden, wann und wo die Literatur erschienen ist. Es macht einen Unterschied, ob der Autor/die Autorin sein/ihr Werk in der DDR oder BRD veröffentlicht hat.

Zur Bearbeitung meines Themas habe ich mich sowohl mit Quellen und Sekundärliteratur aus DDR-Verlagen als auch mit Sekundärliteratur aus der BRD und dem vereinten Deutschland beschäftigt. Zum Vergleich mit der "westlichen" Sekundärliteratur waren Lehrbücher und Lexika aus der DDR sehr nützlich.

Bedeutende Autoren, die sich der Erschließung des Wesens der DDR angenommen haben, sind u.a. Hermann Weber, Peter Christian Ludz und Klaus Schroeder, einen weiteren wichtigen Beitrag lieferte Siegfried Mampel mit dem Kommentar zur Verfassung der DDR. Ebenfalls nützlich sind die Veröffentlichungen der Enquete-Kommission, sie geben interessante Details, Hintergründe und Erfahrungsberichte preis. Außerdem gibt es eine Vielzahl an Autoren, die sich auf Elemente des DDR Systems spezialisiert haben, so z.B. Gunther Holzweißig, der im Bereich der Massenmedien forschte und Karl Wilhelm Fricke, ein Republikflüchtling, der von dem Ministerium für Staatssicherheit aus dem "Westen" entführt wurde und in der DDR inhaftiert war.^[3] Er forschte auf dem Gebiet der Staatssicherheit, der Justiz und den Menschenrechtsverletzungen in der DDR.

Ich habe das sehr umfassenden Buch "Der SED-Staat" von Klaus Schoeder, welches von der Bayrischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit herausgegeben wurde, als Basis benutzt. Darin ist der Aufbau des politischen Systems sehr gut erklärt und es vermittelt einen Überblick über die Elemente zur Legitimierung der Herrschaft. Zu jedem Element habe ich "westliche" Sekundärliteratur mit den Werken aus der DDR und z.T. mit Quellen verglichen.

Letztendlich habe ich acht Elemente untersucht, die meines Erachtens die Durchsetzung der Macht der SED sicherten. Zu ihnen gehört der Marxismus-Leninismus, die Gleichschaltung der Parteien, die Kaderpolitik, der Demokratische Zentralismus, das Bildungswesen, die Kontrolle der Medien, die Justiz und nicht zuletzt und das Ministerium für Staatssicherheit. Diese Elemente haben in unterschiedlichem Maße die Herrschaft legitimiert und somit dazu beigetragen, dass die DDR 40 Jahre lang existieren und auch funktionieren konnte.

II Elemente zur Legitimierung der Herrschaft

1. Die Ideologie

1.1 Marx` Ideologiebegriff

Der Begriff Ideologie bezeichnet die Ideen, welche die Weltanschauung von Individuen oder Gruppen erläutern. In der DDR geschieht dies mit Hilfe des Marxismus-Leninismus. Darin werden zwei Ideologien beschrieben: die bürgerliche und die sozialistische, welche von zwei verschiedenen Klassen ausgehen. Eine Klasse ist eine "Gruppierung von Menschen, die auf Grund ihres Besitzes und/oder spezifischer Leistungen auf dem Markt ungefähr gleiche materielle Lebenschancen haben"^[4]. Das Verhältnis der Menschengruppe zu den Produktionsmitteln spielt eine substantielle Rolle bei der Klassenzugehörigkeit. Marx beschreibt zwei grundlegende Klassen: Proletariat und Bourgeoisie. Zwischen diesen beiden Klassen besteht ein Klassenkampf, denn die Bourgeoisie ist im Besitz der Produktionsmittel und somit indirekt auch im Besitz des Proletariats, welches sich gegen diese Herrschaft auflehnen will.

Nach Marx wird eine Ideologie durch die jeweilige Klassenzugehörigkeit geprägt, wobei "die Gedanken der herrschenden Klasse.. in jeder Epoche die herrschenden Gedanken [sind], d.h. die Klasse, welche die herrschende materielle Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herrschende geistige Macht."^[5] Ziel ist es, diesen sich durch den Klassenkampf auszeichnenden Kapitalismus mit Hilfe des Sozialismus zu beseitigen, um dann in die Form einer klassenlosen Gesellschaft -dem Kommunismus- überzugehen.^[6] Der "Sozialismus ist nach marxistisch-leninistischer Lehre eine ´Diktatur des Proletariats` [und] als Übergangsphase notwendig."^[7]

1.2. Die Gründung eines Sozialistischen Staates

Um das Endziel, den Kommunismus zu erreichen, muss sich "die Intelligenz... zu einer straff organisierten Elitepartei disziplinierter und konspirativer Berufsrevolutionären zusammenschließen und das Proletariat als dessen Avantgarde führen."^[8] Die Intelligenz ist neben den Arbeitern, Angestellten und Genossenschaftsbauern eine Schicht, die sich an Hand "ihrer besonderen Rolle in der gesellschaftlichen Organisation der Arbeit ergibt."^[9] Der Unterschied zwischen Schicht und Klasse besteht darin, dass eine Schicht "sich... aus Angehörigen verschiedener Klassen bildet und keine selbständige Rolle im jeweiligen System der Produktion spielt."^[10] Die Intelligenz besteht aus Wissenschaftlern, Künstlern, Pädagogen und Medizinern, die größtenteils "mit den Aufgaben der Leitung, Planung und Organisation und der wissenschaftlich-technischen Vorbereitung der Produktion beschäftigt"^[11] sind.

Die Gründung einer solchen "straff organisierten Elitepartei" wurde auf der ersten Parteikonferenz der SED im Januar 1949 beschlossen. Für die "Umformung der SED zur ´Partei neuen Typs` nach sowjetischem Vorbild"^[12] wurden folgende Merkmale festgelegt:

" 1. Die marxistisch-leninistische Partei ist die bewußte [!] Vorhut der Arbeiterklasse.
2. Die marxistisch-leninistische Partei ist die organisierte Vorhut der Arbeiterklasse.
3. Die marxistisch-leninistische Partei ist die höchste Form der Klassenorganisation des Proletariats.
4. Die marxistisch-leninistische Partei beruht auf dem Grundsatz des demokratischen Zentralismus.
5. Die marxistisch-leninistische Partei wird durch den Kampf gegen den Opportunismus gestärkt.
6. Die marxistisch-leninistische Partei ist vom Geiste des Internationalismus durchdrungen."^[13]

Diese marxistisch-leninistische Partei war die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (im folgenden kurz: SED). Sie war die "führende Kraft der sozialistischen Gesellschaft."^[14] Diese elitäre Selbsteinschätzung hatte einen hierarchischen Staatsaufbau zur Folge, wobei "sich das am höchsten entwickelte gesellschaftliche Bewußtsein [!] bei der Parteiführung konzentriere."^[15]

Die Bürger zweifelten vorerst nicht an dem Führungsanspruch der SED^[16]. Dies wird in dem "Lied von der Partei" von Louis Fürnberg aus dem Jahr 1950 sehr deutlich:

" Die Partei, die Partei, die hat immer recht,

Und Genossen, es bleibe dabei!

Denn wer kämpft für das Recht, der hat immer recht,

gegen Lüge und Ausbeuterei!

Wer das Leben beleidigt,

ist dumm oder schlecht.

Wer die Menschheit verteidigt,

hat immer recht,

so aus dem Leninschem Geist

wächst zusammengeschweißt^[17],

die Partei, die Partei, die Partei! [...]"^[18]

1.3. Legitimierung der Macht mit Hilfe des Marxismus-Leninismus

"In der antagonistischen Klassengesellschaft ist die Macht die materielle (politische und ökonomische) sowie ideologische Herrschaft der Klasse, die die ausbeutende Minderheit darstellt, über jene Klassen und Schichten, die die ausgebeutete Mehrheit der Gesellschaft bilden."^[19] Ein Antagonismus ist ein Widerspruch, welcher im Marxismus-Leninismus durch die unterschiedlichen Interessen der Klassen deutlich wird. Eine Lösung dieses Klassenkampfes ist nur in einer kommunistischen Gesellschaft möglich.^[20]

Diese aus "Kleines politisches Wörterbuch" des Dietz Verlags aus der DDR entnommene Definition von Macht beschreibt jene klar als die Herrschaft einer Klasse über die anderen Klassen. Weiterhin wird dort die Bedeutung von Macht im Kapitalismus beschrieben, in der dieser "über die Lohnarbeiter durch ökonomischen Zwang ausgeübt [wird], d.h. die Arbeiter sind durch ihre ökonomische Lage gezwungen, ihre Arbeitskraft and die Besitzer der Produktionsmittel, die Kapitalisten, zu verkaufen."^[21] Macht wird im Marxismus-Leninismus durch das Eigentum an eben diesen Produktionsmitteln definiert, in der DDR waren sie gesellschaftliches Eigentum und wurden vom Staat verwaltet. Denn als Grund für die Spaltung einer Gesellschaft in Klassen wurde das Vorhandensein von Privateigentum an Produktionsmitteln angesehen, durch welches "die Ausbeutung und Unterdrückung der nichtbesitzenden Klassen durch die Klassen, die Eigentümer der entscheidenden Produktionsmittel sind"^[22] zu Stande kommt.

Obwohl die Produktionsmittel Volkseigentum, d.h. "gemeinschaftliches Eigentum der von Ausbeutung freien Menschen oder Klassen"^[23] waren, so mussten sie dennoch verwaltet werden. Für diese Aufgabe war der Staat zuständig. Letztendlich trat dieser dann als "ausbeutende Minderheit" ein, wobei sich im Kapitalismus die Wirtschaft nicht, wie hier genannt, durch "ökonomischen Zwang" regelt, sondern durch freie Entscheidungen der Individuen in Beachtung ihrer materiellen und ideellen Fähigkeiten. Hier wird die Verschleierungsfunktion des Marxismus-Leninismus sehr gut deutlich. "Der Marxismus-Leninismus war das Instrument, mit dem die Führung ihre Allmacht zu legitimieren beabsichtigte."^[24]

Die Politik der SED wurde außerdem dadurch gerechtfertigt, dass sie durch "die bedeutendsten deutschen Wissenschaftler Karl Marx und Friedrich Engels, die Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus"^[25] entstanden ist. Die Betonung liegt hierbei auf der Wissenschaftlichkeit der Ideologie, womit "dies wahrscheinlich der raffinierteste Kunstgriff überhaupt [war], denn irgendetwas für wissenschaftlich zu erklären, ohne das zu beweisen,... erspart eben den Nachweis für die Behauptung, die Arbeiterklasse verfüge mit dem Marxismus-Leninismus über die wissenschaftliche Erkenntnis der gesellschaftlichen Bewegungs- und Entwicklungsgesetze."^[26] Aus diesem Grund wurde bei der Verfassungsänderung vom 9. April 1968 der Charakter der SED verfassungsmäßig abgesichert: "unter Führung ... ihrer marxistisch-leninistischen Partei."(Art. 1)^[27] Die Herrschaft der SED wurde legalisiert und "Aktionen... werden unter Hinweis auf den Aussagenkanon des Marxismus-Leninismus als sinnvoll, wissenschaftlich begründet, gesetzmäßig und damit fortschrittlich gerechtfertigt."^[28]

1.4. Antifaschismus als ein weiterer Aspekt der Ideologie in der DDR

Neben dem Marxismus-Leninismus steht der Antifaschismus, der Kampf gegen Faschismus und Nationalsozialismus im Zentrum der Ideologie. Faschismus beschreibt "eine antiliberale, antiparlamentarische Bewegung mit nationalistischer, imperialistischer, z.T. kapitalismuskritischer Tendenz".^[29] Faschismus wurde nicht deshalb abgelehnt, weil diese Staatsauffassung radikal und demokratiefeindlich war, obwohl diese Merkmale durchaus als Diffamierung gegenüber dieser Staatsform genutzt wurden: "Der Faschismus [hat] die Aufgabe, vor allem die Arbeiterklasse und ihre revolutionäre Kampfpartei sowie alle.. demokratischen Kräfte... mit blutigem Terror zu unterdrücken, die... Demokratie auszuschalten"^[30], sondern weil sie als Konkurrenz zum Kommunismus angesehen wurde.^[31]

Im Sinne der DDR war der "Faschismus - die offene Diktatur der reaktionärsten,... und imperialistischen Kreise des Finanzkapitals."^[32] Da die BRD als ein imperialistischer Staat angesehen wurde, konnte die Mauer erfolgreich als "antifaschistischer Schutzwall" deklariert^[33] werden, wodurch "der Ausplünderung der DDR durch den Imperialismus der BRD... ein Ende gesetzt wurde."^[34]

Eine Verdrehung der Fakten wird erkennbar, denn die Mauer wurde nicht gebaut, um die DDR vor der BRD zu schützen, wie es in der Definition von "Kleines politisches Wörterbuch" heißt, sondern um das Fliehen der DDR-Bürger in den "Westen" zu unterbinden. Die Ideologie wurde immer so verändert, "daß [!] sie der gerade praktizierten Politik der Führung entsprach, [und] sie rechtfertigte."^[35]

[...]

^[1] Mampel, S.: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Text und Kommentar, Frankfurt am Main ²1982, S. 3.

^[2] Vgl. Jesse, E.: War die DDR totalitär?, in: ApuZ 40, 1994: 12-23, S. 14.

^[3] Vgl. Schroeder, K.: Der SED-Staat, Geschichte und Strukturen der DDR, Bayrische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit (Hrsg.), München ²1999, S. 433-434.

^[4] Definition nach Max Weber aus dem Proseminar "Soziologische Gesellschaftsbegriffe" bei Dr. Barbara Wasner.

^[5] Karl Marx - Friedrich Engels - Werke, Bd. 3, Berlin 1969, S.46, zit. in: Kleines politisches Wörterbuch, Berlin 41983, S. 381.

^[6] Vgl. Kleines politisches Wörterbuch, 1983, S. 381.

^[7] Gauger, J.-D.: Diktatur des Proletariats, in: Eppelmann, R., Möller, H., Nooke, G., Wilms, D. (Hrsg.): Lexikon des DDR – Sozialismus, Das Staats- und Gesellschaftssystem der Deutschen Demokratischen Republik, München u.a. 1996: 170-171, S. 170.

^[8] Brunner, G.: Führungsanspruch der SED, in: Eppelmann u.a., 1996: 220-223, S. 220.

^[9] Assmann, G., Stollberg, R. (Hrsg.): Grundlagen der marxistisch-leninistischen Soziologie, Frankfurt am Main 1977: S. 147.

^[10] Kleines politisches Wörterbuch, 1983, S. 403.

^[11] Assmann, Stollberg, 1977, S. 183.

^[12] Schroeder, 1999, S. 72.

^[13] o.V.: Protokoll der Ersten Parteikonferenz der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, 25. bis 28. Jan. 1949 im Hause der Deutschen Wirtschaftskommission zu Berlin, Berlin 1949, S. 514-531, zit. in: Schroeder, 1999, S. 76.

^[14] Statut der SED vom 22.5.1976, in: o.V.: Protokoll der Verhandlungen des IX. Parteitages der SED, Bd. 2, Berlin 1976, S. 267, zit. in: Schroeder, 1999, S. 688.

^[15] Brunner, 1996, S. 221.

^[16] Vgl. Brunner, 1996, S. 221.

^[17] bei diesem Vers existieren zwei weitere Varianten: "von Stalin geschweißt" und "von Lenin geschweißt".

^[18] Fürnberg, L.: Die Partei, 1950, Text: http://www.ammermann.de/fuernberg.htm, per RealOnePlayer zu hören: http://www.geschi.de/inhalte/multimedia/audio/heute.shtml (empfehlenswert!), 20.Apr.2003.

^[19] Kleines politisches Wörterbuch, 1983, S. 576.

^[20] Vgl. Kleines politisches Wörterbuch, 1983, S. 44.

^[21] Kleines politisches Wörterbuch, 1983, S. 576.

^[22] Kleines politisches Wörterbuch, 1983, S. 204.

^[23] Kleines politisches Wörterbuch, 1983, S. 317.

^[24] Weber, H., Lange, L.: Zur Funktion des Marxismus-Leninismus, in: Rolle und Bedeutung der Ideologie, integrativer Faktoren und disziplinierender Praktiken in Staat und Gesellschaft der DDR, in: Materialien der Enquete-Kommission: "Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland", (12. Wahlperiode des Deutschen Bundestages), Deutscher Bundestag (Hrsg.), Bd. III/3, Baden-Baden 1995: 2034-2061, S. 2037.

^[25] Ulbricht, W.: Die gegenwärtige Lage und die neuen Aufgaben der SED, in: Protokoll der Verhandlungen der II: Parteikonferenz der SED, 9. – 12. Juni 1952 in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, Berlin 1952, S.58, zit. in: Judt, M. (Hrsg.): DDR-Geschichte in Dokumenten, Beschlüsse, Berichte, interne Materialien und Alltagszeugnisse, Bonn 1998 (=BpB Schriftenreihe Bd. 350), S. 52-53.

^[26] Kuppe, J.L.: Zur Funktion des Marxismus-Leninismus, in: Rolle und Bedeutung der Ideologie, integrativer Faktoren und disziplinierender Praktiken in Staat und Gesellschaft der DDR, in: Materialien der Enquete-Kommission: "Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland", (12. Wahlperiode des Deutschen Bundestages), Deutscher Bundestag (Hrsg.), Bd. III/2, Baden-Baden 1995: 1370-1400, S.1379.

^[27] Mampel, 1982, S. 4.

^[28] Kuppe, 1995, S. 1381.

^[29] Knütter, H.-H.: Antifaschismus, in: Eppelmann u.a., 1996: 54-58, S. 54.

^[30] Kleines politisches Wörterbuch, 1983, S. 257.

^[31] Vgl. Knütter, 1996, S. 54.

^[32] Vgl. Kleines politisches Wörterbuch, 1983, S. 44.

^[33] Vgl . Schroeder, 1999, S. 116; unter dem Stichwort "antifaschistischer Schutzwall" auch zu finden in: Kleines politisches Wörterbuch.

^[34] Kleines politisches Wörterbuch, 1983, S. 49.

^[35] Weber, Lange, 1995, S. 1376; s. auch Kuppe, 1995, S. 1376: "Damit hat...die Ideologie des Marxismus einen fundamentalen Wandel durchgemacht."