Brexit als Ergebnis einer britischen neoliberalen Hegemonie?


Hausarbeit, 2018
11 Seiten, Note: 1,1

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Thesen

Theoretische Grundlagen
Liberalismus
Neoliberalismus
Neoliberalismus als Wirtschaftstheorie

Das Vereinigte Königreich als Referenzgröße des Neoliberalismus
Der Neoliberalismus und sein hegemoniales Wirken im Vereinigten Königreich

Das Vereinigte Königreich und seine Sonderrolle in der Europäische Union

Die Kernursache des Brexit

Fazit: Der Brexit als das Ergebnis einer britischen neoliberalen Hegemonie?

Literaturverzeichnis

Grafikverzeichnis

Einleitung

Großbritannien und die Europäische Union, das war noch nie eine perfekte Beziehung. Dennoch haben die wenigsten mit einer mehrheitlichen EU-Referendum Ergebnis gerechnet, welche den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union besiegelte. Am 23. Juni 2016 war es soweit, die Mehrheit der Wähler stimmte für einen Austritt. Sucht man eine Begründung für das EU-Referendum, dann sind die Meinungen vielseitig und aus verschiedenster Position unterschiedlich. Doch vielleicht liegt das Problem nicht bei den Wählern und auch nicht direkt bei den politischen Akteuren. Sondern könnte das Grundproblem beim Neoliberalismus liegen, der in keinem anderen europäischen Land mehr vorangetrieben wurde als in England.

Der Gedanke, dass ein neoliberales Wirtschafts- und Gesellschaftssystem im britischen Kapitalismus Ursache des Brexit’s ist, soll in der folgenden wissenschaftlichen Ausarbeitung analysiert werden. Im Folgenden sollen die zentralen Thesen dieser Ausarbeitung aufgezeigt und dann kritisch Hinterfragt werden. Um die wesentlichen Thesen wissenschaftlich zu bearbeiten ist es umso wichtiger im dritten Kapitel die theoretischen Grundlagen zu erläutern. In der zweiten Hälfte dieser Ausarbeitung soll der Hauptfokus auf Großbritannien gelegt werden und die mögliche Verbindung zwischen Neoliberalismus und dem EU-Referendums beleuchtet werden.

Thesen

In diesem Kapitel der Ausarbeitung werden die drei zentralen Thesen aufgelistet. Die gewählte Reihenfolge ist von Bedeutung, weil diese inhaltlich nacheinander aufbauen und ausgearbeitet werden.

A. Der Neoliberalismus im Vereinigten Königreich ist im Kern Hegemonial gegenüber Wirtschaft und Gesellschaft.

Seit den 1980er wird in Großbritannien der Neoliberalismus als Ideologie wortwörtlich gelebt. Den Stein ins Rollen brachte Margret Thatcher mit einer Deregulierung- und Privatisierungswelle, das Ergebnis war eine unaufhaltsame Macht- und Vermögensverschiebung. In keinem anderen Land der Europäischen Union wurde diese neoliberale Theorie so extrem umgesetzt.

B. Durch einen hegemonialen Neoliberalismus in der Wirtschaft steigt die soziale Ungleichheit in der Gesellschaft.

Es steht außer Frage das die soziale Ungleichheit, die Schere zwischen Arm und Reich ein großes Europäisches Phänomen ist. Darum liegt es nahe, dass die Wirtschaftstheorie des Neoliberalismus in seiner Umsetzung eine soziale Ungleichheit bewirkt.

C. Der Neoliberalismus ist das Grundproblem für das EU-Austrittsreferendum im Vereinigten Königreich.

In den Medien lassen sich Unmengen unterschiedlichster Ursachen für den Brexit finden. Doch sind eine Vielzahl der Brexit-Gründe Symptome und das Ergebnis der neoliberalen Britischen Politik der letzten Jahre.[1]

Theoretische Grundlagen

Die folgenden Theorien sind der Hauptkonsens dieser wissenschaftlichen Ausarbeitung, somit ist es unabdingbar eine Begriffsdefinition aus dem Wege zu gehen. Jedoch ist das Problem das der Liberalismus eine Gesellschafts- und Wirtschaftheorie ist und sich der Neoliberalismus davon zwar ableitet, jedoch die Wirtschaftstheorie fokussiert und die Politik eher zweitrangig behandelt. Andererseits zeigt sich, dass das hegemoniestreben des Neoliberalismus direkten Einfluss auf die Politik nimmt und somit theoretisch an den liberalen Grundgedanken anschließt. Dennoch ist eine Überschneidung innerhalb der Begriffe in einigen Aspekten nicht zu verhindern.

Liberalismus

Der Liberalismus charakterisiert eine der größten politischen Strömungen und ist die fundamentale Ideologie der westlichen Welt (Nohlen/Grotz 2015: 358). Grundsätzlich versteht man unter Liberalismus jenen politischen Ideenkomplex, der durch seine Grundhaltung der Selbstbestimmungsfähigkeit der Individuen durch Vernunft, der Individualfreiheit gegenüber dem Staat, der Bändigung politischer Herrschaft durch Verfassung und der Selbstregulierung der Ökonomen durch Gesetzmäßigkeiten von Markt und Wettbewerb abgesteckt ist. Der des Weiteren in seiner Evolutionsvorstellung geschichtlichen Fortschritts mündet und zumindest in der Entstehungs- und Blütezeit vom Bürgertum mit seinen daraus erwachsenden Machtansprüchen getragen wurde. Im modernen Sinne ist der Liberalismus die wohl erste umfassende politische Ideologie, weil er zum ersten Mal, geschichtlich Betrachtet einen strukturierten Ordnungs- und Entwicklungsentwurf im Kern nichtreligiös begründet und auf die Praxis bezogen bloße Machtstrukturen nicht unterstützt. Im Gegensatz dazu eine Bewegung in prävalente Aussichten anerkennt und die Kraft dazu aus Fähigkeiten und Interessen des Individuums hervorbringt (Held 2006: 56ff).

Neoliberalismus

Der Neoliberalismus orientiert sich in seinen Grundansichten an den Liberalismus und bezeichnet eine in der zweite Weltkriegszeit entstandene liberale Theorierichtung. Im Gegensatz zum Liberalismus formuliert der Neoliberalismus kein umfassendes politisches Programm, sondern im Kern eine politische Wirtschaftslehre mit gesellschaftlichen Grundansprüchen (Nohlen/Grotz 2015: 410). Er fordert vom Staat eine weitgehende Selbstbeschränkung in Bezug auf die Nutzung seiner Interventionsmöglichkeiten, mit dem Grundlegenden Ziel einen ökonomischen Wohlstand zu maximieren. Dennoch soll in einem freien Wettbewerbsorientierten Staat mit Konkurrenzmustern staatliche Intervention nicht vollkommen ausgeschlossen sein. Intervention toleriert der Neoliberalismus im Sinne der Ermöglichung des Marktaustausches, aufrecht Erhaltung von Verwaltungs- und Marktstrukturen oder im Moment des Marktversagens und den Verlust von Wettbewerb durch Monopole (Held 2006: 201ff). Die Unterschiede zwischen Liberalismus und Neoliberalismus sind auf dem ersten Blick undurchsichtig. Dennoch zeigt sich das der primäre Opportunismus des Liberalismus die Politologie ist, während sich der Neoliberalismus an der Ökonomie orientiert. Grundsätzlich lässt ist aber festzustellen, dass der Liberalismus eine Demokratietheorie verfolgt, während der Neoliberalismus eine moderne institutionelle Staatsentwicklung bildet (Stöger 1997: 55ff).

Neoliberalismus als Wirtschaftstheorie

Die Wirtschaftstheorie des Neoliberalismus ist entstanden als Gegenströmung des Keynesianismus[2]. Eine praktische Umsetzung der neoliberalen Vorstellung wurde weitgehend in den USA von Ronald Reagan und in Großbritannien von Magret Thatcher durchgesetzt. Die neoliberale Wirtschaftstheorie besteht aus vier folgenden (Held 2006: 217ff).

1. Der Wettbewerb i st demnach das wichtigste Gestaltungselement und ist die Grundlage wie in einer Marktwirtschaft gehandelt wird. Ein Wettbewerb ist dann möglich, wenn verschiedenste Anbieter gleiche oder ähnliche Erzeugnisse oder Leistungen anbieten um ihren Gewinn und Nutzen zu maximieren (Luhmann 1994: 119ff).

2. Der Monetarismus steht für ein wirtschaftliches Gleichgewicht auf dem Wettbewerbsmarkt, welcher nur Gewährleistet wird wenn keine staatlichen Eingriffe möglich sind, deshalb sollen Zentralbanken unabhängig sein um Eigentumsverhältnisse zu behalten. Zuviel Geld bedeutet Inflation und zu wenig Deflation, also werden Geldmengen durch die Höhe der Zinsen auf Kredite reguliert (Nohlen/Grotz 2015: 399).

3. Die Privatisierung besteht darauf, alle Gesellschaftsbereiche marktwirtschaftlich zu kontrollieren. Es soll verhindert werden das nicht-privatisierte Marktteilnehmer den Wettbewerb durch Investitionen oder staatlichen Eingriff verzehren (ebd.: 522).

4. Die Deregulierung beschreibt im neoliberalen Gedanken den großflächigen Abbau von Markregulierungen durch staatliche Normen und ist somit eine weitere Maßnahme damit der Wettbewerb unkontrolliert abläuft (Luhmann 1994: 342ff).

Das Vereinigte Königreich als Referenzgröße des Neoliberalismus

Von der Nachkriegszeit bis ungefähr 1979 verfolgte Großbritannien die wirtschaftspolitische Theorie des Keynesianismus, welche vor allem den Ausbau vom Wohlfahrtsstaat als zentrales Ziel verfolgte. In der Regierungszeit der Labour Party wurde somit ein staatliches finanziertes System der sozialen Sicherung und die Übernahem staatlicher Verantwortung für die Wirtschaft aufgebaut. Die damals britische Regierung griff aktiv in die Wirtschaft ein und versuchte durch Finanzgestaltungen oder Konjunkturpolitik eine Wirtschaftskrise zu vermeiden. Auch wenn die Wirtschaftskraft den Lebensstandard der Bevölkerung verbesserte, zeigte sich Großbritannien im internationalen Vergleich als der „kranke Mann Europas“. (Altmann 2005: 347).

Die daraus logische Konsequenz war der Wahlsieg der Konservativen Partei unter der Führung von Margaret Thatcher im Jahre 1979. Durch Margaret Thatcher wurde der Neoliberalismus erstmals als Wirtschaftstheorie angewendet; in Großbritannien und der Welt sprach man nun vom Thatcherismus [3]. Anders als die oppositionelle Labour Party empfand Thatcher den Wohlfahrtsstaat als Eingriff in die Wirtschaft und sah es nicht als Aufgabe des Staates, eine Sozial- oder Konjunkturpolitik zu betreiben. Großbritanniens erste neoliberale Schritt in die Praxis war die Inflationsbekämpfung und die Senkung der Staatsausgaben nach dem Vorbild des Monetarismus. Weitere Schritte von Thatcher waren eine umfassende Privatisierungspolitik, die Sozialpolitik setzte den Maßstab in eine Individuellen Finanzierbarkeit und Arbeitslosigkeit wurde zum individuellen Schicksal. Gegen Ende Thatchers Amtszeit 1990 waren ihre wirtschaftspolitischen Ziele zum größtenteils erreicht. Der Anteil der Arbeitslosen sank auf unter sechs Prozent, die Inflationsrate lag bei vier Prozent und der Spitzensteuersatz sank auf dem niedrigsten Niveau in ganz Europa (Gallas 2015: 96ff). Setzt man den Fokus nun auf den derzeitigen Wirtschafts- und Gesellschaftsstatus dann bemerkt man schnell, dass sich wenig bist fast gar nichts im Vereinigten Königreich verändert hat. Die Wirtschaft ist heute noch gebrandmarkt von der radikalen Privatisierungswelle unter dem Thatcherismus. Auch wenn die darauffolgenden Regierungen immer wieder Reparaturen am zerstörtet Wohlfahrtsstaat versuchten, so verfolgten er im Kern dieselbe neoliberale Politik. (ebd.: 301ff)

Heute gilt das Vereinigte Königreich zu den am stärksten deregulierten und privatisiertest Volkswirtschaft der Welt und besitzt nach Deutschland das zweitgrößte Bruttoinlandsprodukt. In keinem anderen Land in Europa wird der Neoliberalismus als Wirtschaftstheorie so ausgelebt wie in dem Vereinigten Königreich. Der wirtschaftliche Erfolg ist unbestreitbar, doch das Land zahlt dafür einen hohen Preis an sozialen Missständen (Sturm 2017: 203ff).

Der Neoliberalismus und sein hegemoniales Wirken im Vereinigten Königreich

„All that glisters is not gold“ (Shakespeare 1596)[4] - das Shakespeare Zitat beschreibt am besten die derzeitige Gesellschaftssituation im Vereinigten Königreich. Hinter dem Schleier der fast einer Millionen Millionäre und den Viertel Millionen Pfund Durchschnittsvermögen pro Kopf verbirgt sich die höchste soziale Ungleichheit in gesamt Europa (CreditSuisse 2017: 45). Überspitz dargestellt klammert sich Großbritannien an die freie Marktwirtschaft nach neoliberalen Wirtschaftstheoretischen Vorbild. Das Resultat bedeutete, weitgehend eine Kündigung der Sozialverträge, eine Entmachtung der Gewerkschaften, Kosten für Erziehung und Gesundheit, Umweltschutz als Nebensache und die Schere der Sozialen Ungleichheit geht stetig seit fast 40 Jahren auseinander (Grimshaw/Rubery 2014: 188f).

Die Finanzkrise 2008 trifft das Verdingte Königreich mit Wucht. Damit britische Banken in London gerettet werden konnten, mussten die Steuerzahler, Rentner und das gesamte Bildungs- und Gesundheitswesen dafür einbüßen. Gerade die Arbeitslosigkeit stieg bei der jungen Menschen in die Höhe. Auch die Zahl der niedrigen Arbeitslosenquote verliert seine Wirkung, wenn man die mehrheitliche Anzahl der prekären Jobs genauestens betrachtet. Dazu fehlen Hundertausende qualifizierte Arbeiter, diese werden aus dem Ausland geholt und mit Niedriglöhnen eingestellt. Das Vereinigte Königreich präsentiert sich heute als zwei Klassengesellschaft wie vor dem Zweiten Weltkrieg (Grimshaw/Rubery 2014: 196ff).

[...]


[1] Die Begriffsdefinition wurde auf das Mindestmaß gekürzt, lediglich wurden nur Kernelemente beschrieben, die aus Sicht der Autoren von zentraler Bedeutung sind. Jahreszahlen, Theoretiker oder geschichtliche Merkmale etc. werden nicht erwähnt. Dies liegt vor allem an der maximalen Vorgabe an Seitenzahlen. Denn das Hauptmerkmal der Ausarbeitung soll sich auf das derzeitige „Current Event“ beziehen.

[2] Auch hier wird nicht tiefer in Materie des Keynesianismus eingegangen. Wie bereits erwähnt liegt es an den Platzgründen und des Weiteren würde der Keynesianismus als Theorie keinen Mehrwert für die aufgestellten Thesen und dem daraus ausgearbeiteten Ergebnis erbringen.

[3] Keineswegs ist der Thatcherismus eine geschlossene Theorie. Er beschreibt lediglich eine Zeitspanne einer Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik die von Margaret Thatcher geprägt wurde. Noch heute wird der in Großbritannien diese Bezeichnung von Anhängern benutz die der neoliberalen Wirtschaftstheorie nahestehen (Gallas 2015: 275).

[4] Bekanntes Zitat im Theaterstück ‘The Merchant of Venice“

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Details

Titel
Brexit als Ergebnis einer britischen neoliberalen Hegemonie?
Hochschule
Hochschule Bremen  (Gesellschaftswissenschaften)
Veranstaltung
International and Transnational Relations & International Organisations and Regimes
Note
1,1
Autor
Jahr
2018
Seiten
11
Katalognummer
V439422
ISBN (eBook)
9783668791466
ISBN (Buch)
9783668791473
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Brexit, Großbritannien, Neoliberalismus, Ronald Regan, Margaret Thatcher, Europäische Union, Kapitalismus, Soziale Ungleichheit, London
Arbeit zitieren
Marius Kossmann (Autor), 2018, Brexit als Ergebnis einer britischen neoliberalen Hegemonie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/439422

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