Während der Flüchtlingskrise 2015 drängten die unterschiedlichsten Migrantengruppen nach Europa. Sie begegneten hier einer Gesellschaft, die sich in ihrer Kultur und ihrem Selbstverständnis über Jahrhunderte hinweg entwickelt hat.
Hans Schön gibt in seinem Buch einen Überblick über die Entwicklung der europäischen Gesellschaft, ihr Demokratieverständnis sowie ihre Rechtsordnung. Inwiefern ist die orthodoxe islamische Glaubenslehre mit der europäischen Kultur kompatibel? Wie kann die nachhaltige Integration der Migranten gelingen?
Schön zeigt, welche Denkweisen und Gedankenwelten hier aufeinandertreffen und welche Probleme dabei entstehen können. Er wirft einen informierten Blick auf die aktuelle Situation und gibt Lösungswege vor.
Aus dem Inhalt:
- Zuwanderung;
- Migration;
- Integration;
- Gesellschaft;
- Kultur
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Einführung in die neu-europäische Haltung und die Europapolitik
2.1 Europapolitik ist visionäre Realpolitik
2.2 Epochen des Integrationsprozesses vom späten 18. Jahrhundert bis zum Staatenverbund der Europäischen Union
2.3 Die Bedeutung der Integration für die europäische Zuwanderungs- und Integrationspolitik
2.4 Das Gegenteil von Integration ist Integrationsverweigerung
2.5 ‚Trans-‘ – Eine philosophische Betrachtung
2.6 Die Bedeutung internationaler Übereinkommen für die europäische Sicherheitspolitik
2.7 Die kriminalpolitische Antwort auf die sich stets ändernde Sicherheitslage in Europa
2.8 Europa als kriminalgeographischer Raum
2.9 Das Flüchtlingsjahr 2015 – Gegenstand der Chaosforschung
3 Der Stufenbau der Europäischen Rechtsordnung - Die Rahmenbedingungen für die zwischenstaatliche Rechtspolitik
3.1 Grundrechte in Bezug auf Religionsausübung
3.2 Grenzen der rechtlichen Verbindlichkeiten eines Staates
3.2.1 Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs
3.2.2 Wehrgesetz 2001
3.3 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und Europäisches Verfassungsrecht
3.4 Menschenrechte und Grundrechte
3.4.1 Europäische Menschenrechtskonvention
3.4.2 Charta der Grundrechte der Europäischen Union
3.5 Grundrechte in Österreich
3.6 Schutz der Grundrechte
3.6.1 Der Nationale Präventionsmechanismus (NPM)
3.6.2 Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)
3.6.3 Rechtsquellen betreffend Verbot von Folter
3.6.4 Rechtschutz bei Verletzung von Grundrechten
4 Grundzüge der orthodoxen islamischen Glaubenslehre
4.1 Wachsende Anzahl von Muslimen in Österreich – Auch abseits der Migration
4.2 Der Koran - die Offenbarung des Wortes Allah
4.3 Apologie des islamistischen Fundamentalismus
4.4 Zwischen islamischer Paralleljustiz und offiziellen Schlichtungsgerichten
4.5 Das islamische Rechtssystem – Eine Art Common Law
4.5.1 Scharia-Gerichte – Auch in Österreich ein Thema
4.5.2 Islamische Rechtsanwendung mittels internationalen Privatrechts – Die Bedeutung der Scharia für Muslime in Europa
4.5.3 Scharia darf in Österreich angewandt werden
4.5.4 Die Rechte von Nicht-Muslime auf islamischem Territorium im Spannungsfeld der Scharia
4.5.5 Das islamische Strafrecht
4.6 Rechtliche ‚Erlaubnis‘ zum Töten von Apostaten
4.7 Die sogenannten Ehrenmorde
5 Negative Vorurteile als Integrationsbarrieren von Muslime
5.1 Die Salafisten – Die „Wegbereiter des Propheten“
5.2 Politische Integration: Synergismus versus Antagonismus
5.2.1 Koranverteiler: Allahs Wort in der Begegnungszone
5.3 M. Omerovic: IS-Nachwuchs-Werber, Hassprediger und Schwerkrimineller
5.3.1 M. Omerovic: Psychopath mit narzisstischer Persönlichkeitsstörung
5.3.2 Österreich – Ein Drehkreuz für terroristische Aktivitäten?
5.3.3 Die Psychopathographie des M. Omerovic – Zitate aus seinen Hasspredigten
5.4 Hassprediger ruft nach Gottesstaat und Scharia in Österreich – Ein Déjà-vu
5.5 Islamische Moralpolizisten fordern „Scharia-Zonen“
5.6 Steigende radikale Anhängerschaft des salafistischen Dschihadismus in Deutschland und Österreich
5.7 Die Suche nach dem eigenen ‚Ich‘
5.8 Steigender Radikalismus unter muslimischen Schülern
5.9 Wiener ATIB-Moschee – Kriegsspiele mit Kindern
6 Im Spannungsfeld zwischen orthodoxem Islam und europäischer Rechtsstruktur
6.1 Islam und modernes Recht – Das Problem der Säkularisierung
6.2 Islamisches Recht versus westliche Rechtsansicht
6.3 Islamische Glaubensgemeinschaften – Eine Gefahr für den sozialen Frieden?
6.4 Die Wurzeln des Ausländerextremismus in Österreich
6.4.1 Türkische Nationalisten - Faschisten-Gruß in den Moscheen
6.5 Politisch agierende Islamverbände als Integrationshindernis
6.5.1 Ergebnisse der Wiener Moscheen-Studie
6.6 „Der Islam gehört zu Deutschland“ – Die Geschichte eines Satzes
6.6.1 Gehört der Islam zu Österreich? – Die Meinungen österreichischer Politiker
6.7 Problemfeld Islam-Kindergärten
6.8 Soll der Islam in Europa verboten werden?
7 Islamische Glaubenstexte – Ein Verstoß gegen die moderne Rechtsdogmatik?
7.1 Grundlegende, den Korantexten widersprechenden Jurisdiktionsnormen
7.2 Gesetzeskritische Koranverse – Das radikale Fundament des Islam
7.3 Handlungsoptionen bei ernsthafter Bedrohung von Recht und Ordnung
7.4 Die positive Besetzung von Gewalt im Islam
8 Interdisziplinäre Voraussetzungen und Handlungsoptionen für ein Gelingen der Integration
8.1 Die Kollateralschäden durch Migration als Strapazen der politischen Integration
8.2 Das neue Islamgesetz mit prointegrativem Konsens
8.3 Das Integrationsgesetz 2017 als funktionelle Voraussetzung für Integration
8.4 Integrationsfaktor Kindergarten: Lokalaugenschein in islamischen Kindergärten
8.5 Integrationsfaktor Schule – Schulen als bildungspolitisches Fass ohne Boden
8.6 Die Arbeitslosen von morgen – Kinder aus bildungsferneren Schichten
8.7 Erwerb der deutschen Sprache – Der Schlüssel zur Integration
8.8 Niedriges Bildungsniveau als Belasteung der Integrationspolitik
8.9 Politische Integration aus bildungsökonomischer Sicht
9 Studienergebnisse zum Thema multikulturelle Integration, religiösen Fundamentalismus und Wege aus der gesellschaftspolitischen Krise
10 Schlussfolgerungen
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert die interdisziplinäre Vereinbarkeit der orthodoxen islamischen Glaubenslehre mit den Werten und der Rechtsstaatlichkeit Europas. Dabei wird untersucht, inwiefern islamische Rechtsvorstellungen, wie sie in Teilen der Community praktiziert werden, mit europäischen Normen kollidieren und welche Herausforderungen dies für die politische Integration sowie die innere Sicherheit darstellt.
- Analyse des Spannungsfelds zwischen Scharia und europäischer Rechtsordnung
- Untersuchung von Integrationsbarrieren durch Parallelgesellschaften und radikale Strömungen
- Rechtsvergleichende Betrachtung islamischer Glaubenstexte und westlicher Menschenrechtsstandards
- Kritische Beleuchtung der politischen Integration in Österreich und Europa
- Diskussion über Voraussetzungen und notwendige Maßnahmen für ein Gelingen der Integration
Auszug aus dem Buch
4.4 Zwischen islamischer Paralleljustiz und offiziellen Schlichtungsgerichten
Forderungen nach einer Einführung der islamischen Scharia bzw. der Verstärkung ihres Einflusses auf die Justiz in mehrheitlich muslimischen Ländern haben seit dem sogenannten Arabischen Frühling 2011 an Kraft gewonnen.
Ein Umdenken in Richtung eines menschengemachten demokratischen Rechtsstaats kommt somit nicht in Betracht. Auch für österreichische Gerichte ist die Scharia kein Fremdwort. In Erbrechtsfällen, aber auch bei Scheidungen muslimischer Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich wird mitunter islamisches Recht angewandt, denn für Erbrecht und Scheidungen gelten das Recht des Herkunftslandes und das internationale Privatrecht. Generell gilt, dass alle Arten von Straftaten wie Fälle häuslicher Gewalt ausschließlich nach österreichischem Recht behandelt werden. Wenn es aber um die private Lebensführung von Einwanderern geht, gilt das internationale Privatrecht, nach dem bei Ägyptern nach ägyptischem Recht, bei Iranern nach iranischem Recht geurteilt wird. „In Gestalt dieser Rechtsordnungen kommt dann auch die Scharia ins Spiel“, äußert der Erlanger Islamwissenschaftler und Jurist Mathias Rohe.
Die Scharia gleicht einem Bündel von Moral- und Sittenvorstellungen. Sie erhebt einen formalrechtlichen Totalitätsanspruch und gilt sowohl als Zivil- als auch als Strafrecht. Für Muslime bedeutet dies: Ein Vergehen gegen die Scharia ist Straftat und Sünde zugleich. Des Weiteren reproduzieren diese Moralvorstellungen die Ungleichheit der Frau. So ist den Männern die Polygamie erlaubt (Sure 4, Vers 3), die Frau hingegen muss bis zur Heirat Jungfrau bleiben. Mit der Eheschließung erhält der Mann das Recht auf den Körper der Frau, die ihm ab diesem Zeitpunkt Gehorsam leisten muss. Der Koran gestattet somit die Züchtigung der Ehefrau (Sure 4, Vers 34). Im Falle einer Scheidung, die hauptsächlich vom Mann bestimmt wird, steht ihm zudem das alleinige Sorgerecht für die gemeinsamen Kinder zu.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit thematisiert Zuwanderung und Integration als zentrale gesellschaftliche Herausforderungen und beleuchtet das Spannungsfeld zwischen europäischen Werten und islamischen Rechtsvorstellungen.
2 Einführung in die neu-europäische Haltung und die Europapolitik: Dieses Kapitel erläutert die Strukturen der EU und des Europarats sowie die Bedeutung internationaler Abkommen wie des Schengen-Raums für die Sicherheitspolitik.
3 Der Stufenbau der Europäischen Rechtsordnung - Die Rahmenbedingungen für die zwischenstaatliche Rechtspolitik: Der Autor führt die grundlegenden Rechtsnormen und Gesetze auf, die für das Verständnis der demokratischen Rechtsstaatlichkeit in Österreich von Bedeutung sind.
4 Grundzüge der orthodoxen islamischen Glaubenslehre: Hier werden die Inhalte der orthodoxen islamischen Lehre, inklusive der Scharia und ihrer Rolle in verschiedenen Rechtsbereichen, detailliert und kritisch dargestellt.
5 Negative Vorurteile als Integrationsbarrieren von Muslime: Dieses Kapitel analysiert, wie Vorurteile, aber auch radikale Strömungen wie der Salafismus, die Integration von Muslimen in der westlichen Gesellschaft erschweren.
6 Im Spannungsfeld zwischen orthodoxem Islam und europäischer Rechtsstruktur: Es wird diskutiert, warum der orthodoxe Islam und westliche Rechtsansichten, insbesondere bezüglich der Säkularisierung und Frauenrechte, oft unvereinbar sind.
7 Islamische Glaubenstexte – Ein Verstoß gegen die moderne Rechtsdogmatik?: Der Fokus liegt auf der kritischen Auseinandersetzung mit Koranversen, die im Kontext der europäischen Rechtsordnung als problematisch angesehen werden.
8 Interdisziplinäre Voraussetzungen und Handlungsoptionen für ein Gelingen der Integration: Dieses Kapitel erörtert notwendige Voraussetzungen, wie den Erwerb der deutschen Sprache und Bildung, für eine erfolgreiche Integration.
9 Studienergebnisse zum Thema multikulturelle Integration, religiösen Fundamentalismus und Wege aus der gesellschaftspolitischen Krise: Zusammenfassung empirischer Untersuchungen, die Einstellungen von Muslimen in Österreich zu Religion und Gesellschaft beleuchten.
10 Schlussfolgerungen: Der Autor plädiert abschließend für eine konsequente Trennung von Staat und Religion sowie eine strikte Einhaltung der demokratischen Grundordnung.
Schlüsselwörter
Integration, Islam, Scharia, Rechtsstaatlichkeit, Fundamentalismus, Migration, Menschenrechte, Salafismus, Europa, Österreich, Demokratie, Parallelgesellschaften, Radikalisierung, Rechtsvergleich, Werteordnung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Publikation analysiert die Kompatibilität der orthodoxen islamischen Glaubenslehre und der Scharia mit den demokratischen Rechtsstrukturen und Werten der europäischen Gesellschaft, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Migrationsentwicklungen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die europäische Integrationspolitik, die rechtlichen Rahmenbedingungen der Menschenrechte, die Ideologien des islamischen Fundamentalismus sowie die konkreten Herausforderungen bei der sozialen und schulischen Integration von Muslimen in Österreich.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, ob und wie der orthodoxe Islam, der einen totalitären Anspruch auf alle Lebensbereiche erhebt, mit der säkularen und auf Menschenrechten basierenden Rechtsordnung des modernen europäischen Staates vereinbar ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird ein rechtsvergleichender Ansatz gewählt, der westliche Rechtstexte und Völkerrecht mit den religiösen und rechtlichen Vorgaben der Scharia konfrontiert, ergänzt durch soziologische Studien und Kriminalitätsanalysen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Analyse der islamischen Glaubenslehre, eine Betrachtung der Integrationsbarrieren (Vorurteile, Parallelstrukturen), die kritische Auseinandersetzung mit der Scharia-Gerichtsbarkeit sowie die Diskussion bildungspolitischer und rechtlicher Handlungsoptionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Integration, Islam, Scharia, Rechtsstaatlichkeit, Fundamentalismus, Menschenrechte, Salafismus, Radikalisierung und Demokratie.
Was sagt der Autor über die Rolle der Scharia in Europa?
Der Autor argumentiert, dass die Scharia aufgrund ihres Anspruchs auf Geltung als Zivil- und Strafrecht, der ungleichen Behandlung von Mann und Frau sowie der Ablehnung säkularer Gesetze in fundamentalem Widerspruch zu den europäischen Menschenrechtskonventionen und dem Grundgesetz steht.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle von Moscheevereinen wie ATIB?
Die Arbeit kritisiert Moscheevereine wie ATIB als verlängerte Arme ausländischer Regierungen, die durch ihre nationalistische Indoktrination und fehlende Trennung von Politik und Religion die Integration der in Österreich lebenden Muslime behindern.
- Citation du texte
- Hans Schön (Auteur), 2018, Integrationspolitik und orthodoxe islamische Glaubenslehre. Politische und kulturelle Kompatibilität, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/440886