Diese Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, die föderale Ordnung Deutschlands und Österreichs zu vergleichen: Welche Unterschiede werden im Vergleich der föderalen Systeme Deutschlands und Österreichs sichtbar und welche Kompetenzen besitzen die Länder auf Bundesebene? Hierfür werden die föderativen Organe auf Bundesebene bezüglich der Zusammensetzung und Funktion bzw. Aufgaben untersucht. Neben den beiden Institutionen (Bundesrat), ist es naheliegend aus der Analyse der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Gliedstaaten (horizontaler Föderalismus) heraus zu argumentieren und zu vergleichen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Föderalismus
3. Föderalismus in Deutschland
3.1. Der deutsche Bundesrat
3.2. Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern
4. Föderalismus in Österreich
4.1. Der österreichische Bundesrat
4.2. Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern
5. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Das Hauptziel dieser Arbeit besteht in einer vergleichenden Analyse der föderalen Systeme in der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich, um Unterschiede in der föderalen Ordnung sowie in der Kompetenzverteilung zwischen den jeweiligen Gliedstaaten und dem Bund aufzuzeigen.
- Vergleich der institutionellen Ausgestaltung und Funktion der föderativen Organe (Bundesräte).
- Analyse der Kompetenzverteilung zwischen zentraler staatlicher Ebene und Gliedstaaten.
- Untersuchung der historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen des Föderalismus in beiden Ländern.
- Einordnung der Systeme in die Typologie von Trenn- und Verbundföderalismus.
- Diskussion der politischen Bedeutung und aktuellen Reformdebatten zur föderalen Ordnung.
Auszug aus dem Buch
3.1. Der deutsche Bundesrat
„Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes […] mit“ (Art. 50 GG) und somit ist der Bundesrat das föderative Organ auf Bundesebene, welches die Interessen der Länder vertritt.
In der Bundesrepublik Deutschland stellt der Bundesrat ein weltweit beispielloses Verfassungsorgan und ist neben dem Bundestag (erste Kammer), die zweite Kammer des Parlaments auf Bundesebene. Die Verfassungsväter des Grundgesetzes – der Parlamentarische Rat – entschieden sich gegen einen Senat, der von den Landesparlamenten gewählt wird, sondern für einen Bundesrat, welcher sich aus Mitgliedern der Landesregierungen zusammensetzt und so auch nicht direkt vom Volk gewählt wird. Die Länder werden, gemessen an ihrer Einwohnerzahl, durch die Mitglieder des Bundesrates repräsentiert.
Nach Art. 51 Abs. 2 GG setzt sich die Stimmenverteilung im Bundesrat wie Folgt zusammen: „Jedes Land hat mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohnern haben vier, Länder mit mehr als sechs Millionen Einwohnern fünf [und] Länder mit mehr als sieben Millionen Einwohnern sechs Stimmen.“ Die Mitgliederzahl eines jeden Landes bezieht sich eins-zu-eins auf die Anzahl der jeweiligen Stimmen eines Landes, die Stimmenabgabe erfolgt einheitlich und die Stimmen besitzen nur dann Gültigkeit, wenn die Mitglieder oder ihre Vertreter anwesend sind (Art. 51 Abs. 3 GG). Erfolgt keine einheitliche Stimmabgabe, sind die Stimmen des Landes ungültig.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung motiviert die Themenwahl durch die aktuelle politische Relevanz föderaler Debatten und legt das Ziel fest, die föderalen Ordnungen Deutschlands und Österreichs vergleichend zu untersuchen.
2. Föderalismus: Dieses Kapitel definiert den politikwissenschaftlichen Begriff des Föderalismus und differenziert zwischen verschiedenen Ausprägungen wie dem Trennföderalismus und dem kooperativen Föderalismus.
3. Föderalismus in Deutschland: Es wird die bundesstaatliche Struktur der Bundesrepublik sowie die Rolle und Arbeitsweise des deutschen Bundesrats als Vertretungsorgan der Länder analysiert.
3.1. Der deutsche Bundesrat: Dieser Abschnitt beleuchtet die Zusammensetzung, das Stimmgewicht und die legislativen Mitwirkungsrechte des Bundesrates im deutschen Gesetzgebungsprozess.
3.2. Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern: Hier wird das System der konkurrierenden und ausschließlichen Gesetzgebung sowie die Verwaltungskompetenz der Länder im deutschen Grundgesetz erläutert.
4. Föderalismus in Österreich: Das Kapitel beschreibt das österreichische System, das sich durch eine andere historische Tradition und eine zentralistischere Ausrichtung als in Deutschland auszeichnet.
4.1. Der österreichische Bundesrat: Die Analyse zeigt die Rolle des österreichischen Bundesrates auf, der im Vergleich zum deutschen Pendant über schwächere Kompetenzen und ein nur suspensives Vetorecht verfügt.
4.2. Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern: Dieser Teil befasst sich mit der detaillierten Regelung der Bundeskompetenzen im B-VG und dem Fehlen konkurrierender Gesetzgebungskompetenzen.
5. Fazit: Das Fazit fasst die vergleichenden Erkenntnisse zusammen und stellt fest, dass Österreich ein stärker unitarisch geprägtes Bundesstaatssystem aufweist als die Bundesrepublik Deutschland.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Bundesrat, Deutschland, Österreich, Gesetzgebung, Kompetenzverteilung, Verbundföderalismus, Grundgesetz, Bundes-Verfassungsgesetz, Zweikammersystem, Politikwissenschaft, Gliedstaaten, Souveränität, Parlamentarismus, Einspruchsgesetz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit einer vergleichenden Analyse der föderalen Systeme in Deutschland und Österreich, insbesondere im Hinblick auf deren staatliche Strukturen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind der Aufbau der föderalen Ordnung, die Rolle der Ländervertretungen (Bundesräte) und die Kompetenzverteilung zwischen dem jeweiligen Bund und den Gliedstaaten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, Unterschiede in den föderalen Systemen Deutschlands und Österreichs sichtbar zu machen und zu untersuchen, welche Kompetenzen die Länder auf Bundesebene besitzen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse auf Basis von Fachliteratur und einschlägigen Gesetzesbüchern wie dem Grundgesetz und dem österreichischen B-VG.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Definition von Föderalismus sowie die spezifische Analyse der deutschen und österreichischen Systeme hinsichtlich ihrer Institutionen und Kompetenzregelungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Typische Schlüsselbegriffe sind Föderalismus, Bundesrat, Kompetenzverteilung, Gesetzgebung, Verbundföderalismus und unitarischer Bundesstaat.
Wie unterscheidet sich die Stellung der Bundesräte in beiden Ländern?
In Deutschland besitzt der Bundesrat bei Zustimmungsgesetzen ein absolutes Vetorecht, während der österreichische Bundesrat gegenüber dem Nationalrat als nachgeordnet gilt und lediglich über ein suspensives Vetorecht verfügt.
Was besagt das "doppelproportionale Zuteilungsverfahren" in Österreich?
Dieses Verfahren bestimmt die Zusammensetzung des österreichischen Bundesrates, wobei sowohl die Einwohnerzahl der Länder als auch das Stärkeverhältnis der Parteien in den jeweiligen Landtagen berücksichtigt werden.
- Quote paper
- Max Roschach (Author), 2018, Föderalismus in Deutschland und Österreich im Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/441291
