Der Nationalstaat wirkt derzeit noch als eine Pufferzone zwischen der europäischen Ebene und dem Bürger, indem er europäisches Recht umsetzt und gleichzeitig dem Bürger für die in Brüssel getroffenen Entscheidungen verantwortlich ist. Der EU-Mitgliedsstaat ist Teil eines Mehrebenensystems geworden, für das er genuin nicht konzipiert ist.1 Deshalb gerät er im Zeichen von Denationalisierung und Globalisierung selbst unter Veränderungsdruck. Dies erfordert wiederum eine kritische Betrachtung der Position des Staates im System, sowie des Systems selber.
Europäisches Recht ist mittlerweile ein integraler Bestandteil der europäischen und auch der nationalstaatlichen Politik geworden und wird dort zu den unterschiedlichsten Zwecken gebraucht, mal zur Harmonisierung mal zur Rechtfertigung der eigenen Regierung.
Vor diesem Hintergrund sollen in dieser Arbeit die Fragen behandelt werden: Inwieweit kann europäisches Recht ein integrierender und legitimierender Faktor sein und welche Rolle spielt dabei eine „europäische Öffentlichkeit“?
Dazu werden im ersten Abschnitt kurz einige Voraussetzungen für Legitimität geschildert, sowie die entstehenden Probleme beim Übertragen der nationalstaatlichen Formen auf die transnationale Ebene.
Der zweite Abschnitt beschäftigt sich mit der existierenden Legitimation europäischen Rechts als Ausgangspunkt für den dritten Abschnitt.
Dieser befasst sich dann mit der Frage nach der legitimierenden und integrierenden Wirkung von europäischem Recht.
Im vierten Abschnitt werden dann die dabei zu berücksichtigen Aspekte europäischer Öffentlichkeit behandelt.
Im Schlussteil soll das Thema kritisch reflektiert werden und die gewonnenen Erkenntnisse mit aktuellen Ereignissen in Bezug gesetzt werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung und Fragestellung
- 2. Recht und Öffentlichkeit
- 2.1 Grundvoraussetzungen für Legitimität
- 2.2 Wie ist Europäisches Recht legitimiert?
- 2.3 Wirkt Europäisches Recht legitimierend?
- 2.4 Aspekte Europäischer Öffentlichkeit
- 3. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Rolle des europäischen Rechts und der europäischen Öffentlichkeit bei der Modernisierung Europas im Kontext des Mehrebenensystems. Sie beleuchtet die Herausforderungen und Chancen der europäischen Integration im Hinblick auf Legitimität, Effizienz und Transparenz.
- Legitimität des europäischen Rechts
- Die Rolle der europäischen Öffentlichkeit in der europäischen Integration
- Die Auswirkungen der Denationalisierung und Globalisierung auf den Nationalstaat
- Die Bedeutung von Transparenz und Effizienz in europäischen Entscheidungsstrukturen
- Die Frage nach der weiteren Integration Europas und deren Legitimation
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit der Einleitung und der Fragestellung der Arbeit. Es wird die Bedeutung der europäischen Integration im Kontext der Denationalisierung und Globalisierung sowie die damit verbundenen Herausforderungen für den Nationalstaat und die demokratische Legitimation der EU beleuchtet.
Das zweite Kapitel widmet sich dem Thema Recht und Öffentlichkeit. Es werden die Grundvoraussetzungen für Legitimität im Allgemeinen und im Kontext der europäischen Integration betrachtet. Darüber hinaus wird die Frage nach der Legitimation des europäischen Rechts und dessen potenziellen legitimierenden Wirkung untersucht. Abschließend werden Aspekte der europäischen Öffentlichkeit beleuchtet.
Schlüsselwörter
Europäische Integration, Mehrebenensystem, Europäisches Recht, Legitimität, Transparenz, Effizienz, Denationalisierung, Globalisierung, Europäische Öffentlichkeit, Nationalstaat, Demokratiedefizit, Integration, Harmonisierung.
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- Carsten Freitag (Autor), 2002, Regieren im Mehrebenensystem Europas, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/44190
