Die Europäische Union besitzt als supranationale Struktur keine Regierung im staatlichen Sinne, die Europäische Kommission übernimmt die Aufgabe als ausführendes Organ, als Exekutive der Europäischen Union. Im institutionellen Gefüge der Union wird ihr eine dominante Rolle zugeschrieben.
Hier ergibt sich die Frage nach Rolle und Funktion der Kommission. Wie lässt sich ihr Handeln beschreiben, was tut die Kommission? Welche Rolle fällt ihr in Europa zu?
Diese Fragen sind wichtig für das Verständnis der Kommission, denn ihre Zusammensetzung, ihre Macht und Instrumente haben erheblichen Einfluss auf viele Entscheidungen in Europa.
Eine der vorherrschenden Theorien der europäischen Integration, der Intergouvernementalismus bezeichnet die Nationalstaaten als die primären Akteure auf der internationalen Ebene und auch insbesondere auf der europäischen Ebene. Demnach bestimmen starke intergouvernementale Institutionen, hauptsächlich die staatlichen Regierungen, die Entscheidungsfindung auf europäischer Ebene. Der Einfluss supranationaler Einrichtungen, wie der Kommission, wird als gering erachtet, sie werden nicht als unabhängige Akteure betrachtet.
Im Bezug auf dieses Postulat soll hier eine der wichtigen Fragen der Integrationstheorie insgesamt ins Auge genommen werden: wer sind die entscheidenden Akteure im Integrationsprozess? Genauer gefragt, kann man die Europäische Kommission entgegen der Intergouvernementalistischen Sichtweise als signifikanten Akteur im europäischen Geflecht bezeichnen?
Um diese Frage einer Beantwortung näher zu bringen soll der Handlungsspielraum der Kommission festgestellt werden und nach Möglichkeiten gesucht werden wie und wo die Kommission beeinflussbar ist. Insbesondere nach Einflussmöglichkeiten der vom Intergouvernementalismus als wichtig erachteten Mitgliedsstaaten, insbesondere deren Regierungen soll geforscht werden.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG UND FRAGESTELLUNG
2. HAUPTTEIL
2.1 DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION UND DAS EUROPÄISCHE GEFLECHT
2.2 DIE INTERNE STRUKTUR DER KOMMISSION
2.3 DIE POLITIKGESTALTUNG DER KOMMISSION
3. SCHLUSSBETRACHTUNG
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Agieren und die Funktion der Europäischen Kommission im politischen Gefüge der Europäischen Union. Das primäre Ziel ist es, die Forschungsfrage zu beantworten, ob die Kommission als unabhängiger Akteur auf der internationalen Bühne agiert oder lediglich als Moderator bzw. Instrument der Nationalstaaten fungiert, um so die intergouvernementalistische Sichtweise kritisch zu hinterfragen.
- Stellung der Kommission im europäischen Institutionengefüge
- Analyse der internen Struktur (Kabinette, Generaldirektionen, Dienste)
- Prozess der Politikgestaltung und Kommissionsvorschläge
- Einflussmöglichkeiten von Mitgliedsstaaten und Lobbying
- Grad der Unabhängigkeit der Kommission
Auszug aus dem Buch
2.2 Die interne Struktur der Kommission
Der interne Aufbau der Kommission unterscheidet sich von z.B. einer nationalstaatlichen Regierung und ist somit von Relevanz, da er andere Möglichkeiten der Einflussnahme eröffnet oder verhindert.
Die Struktur der Kommission soll hier in drei Teilen untersucht werden: 1) die Kabinette der Kommissare, 2) die Generaldirektionen (GD) und 3) die allgemeinen Dienste. Ein Kabinett ist eine kleine Gruppe enger Mitarbeiter die den Kommissar direkt bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützt. Die Kabinettsmitglieder sind dem Kommissar direkt verantwortlich und werden meist von ihm persönlich ausgewählt.
Die Kabinette bereiten die Kommissionssitzungen direkt vor, dazu dienen unterschiedliche Kabinettssitzungen. Wichtige Vorschläge werden in sogenannten „special chefs meetings“ diskutiert. Diese Treffen finden unter Vorsitz eines Mitglieds des Präsidentenkabinetts statt. Sie können je nach Komplexität des Themas unterschiedlich lang dauern. In einer normalen Woche finden ca. 6-7 solcher Treffen statt. Die Ergebnisse der Treffen werden ständig an alle andere Kabinette weitergeleitet. Die Ergebnisse dieser Treffen gehen dann ein in die jeweils Montags stattfindenden Treffen der Kabinettchefs unter Vorsitz des Generalsekretärs der Kommission.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG UND FRAGESTELLUNG: Einführung in die Rolle der Europäischen Kommission als Exekutivorgan und Darlegung der zentralen Forschungsfrage zur Unabhängigkeit gegenüber den Nationalstaaten.
2. HAUPTTEIL: Untersuchung der Stellung der Kommission im europäischen Gefüge, ihrer internen Struktur sowie der Abläufe und Einflussmöglichkeiten bei der Politikgestaltung.
3. SCHLUSSBETRACHTUNG: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse, die zu dem Schluss kommt, dass die Kommission nicht als bloßer Moderator agiert, sondern einen Grad an Unabhängigkeit besitzt, der sie als internationalen Akteur qualifiziert.
Schlüsselwörter
Europäische Kommission, Europäische Union, Intergouvernementalismus, Unabhängigkeit, Politikgestaltung, Integration, Mitgliedsstaaten, Kabinette, Generaldirektionen, Lobbying, Entscheidungsprozess, supranationale Akteure, Exekutive, Kommissionsvorschlag, Verträge.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Seminararbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Funktion und Handlungsweise der Europäischen Kommission, um ihre Position im europäischen Gefüge zu bestimmen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Fokus stehen die interne Organisationsstruktur der Kommission, die Einflussnahme durch Mitgliedsstaaten sowie der Prozess der politischen Entscheidungsfindung innerhalb der EU.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, ob die Kommission ein unabhängiger Akteur ist oder lediglich als Moderator bzw. Werkzeug der Nationalstaaten fungiert.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine theoretische Analyse auf Basis politikwissenschaftlicher Integrationstheorien, insbesondere des Intergouvernementalismus, durchgeführt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung des europäischen Gefüges, die interne Struktur (Kabinette und Dienste) sowie die detaillierten Phasen der Politikgestaltung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Europäische Kommission, Integration, Unabhängigkeit, Intergouvernementalismus und Entscheidungsprozess.
Warum sind die Kabinette laut der Arbeit so bedeutend für den Einfluss der Kommission?
Die Kabinette bilden eine zentrale Schaltstelle, bei der Fäden vor Entscheidungen zusammenlaufen, und sind somit ein wichtiges Ziel für Lobbyismus und politische Einflussnahme.
Was schlussfolgert die Arbeit hinsichtlich der Unabhängigkeit der Kommission?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die Kommission über ausreichende vertragliche Rechte und faktische Unabhängigkeit verfügt, um nicht als bloßer Moderator reduziert werden zu können, sondern als eigenständiger internationaler Akteur zu gelten.
- Quote paper
- Carsten Freitag (Author), 2002, Wie agiert und funktioniert die Europäische Kommission? Ist die Kommission ein unabhängiger Akteur oder ein Moderator der Nationalstaaten?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/44193
