Der moderne Leser stößt bei der Lektüre der Schriften Carl Schmitts immer wieder auf Passagen, die Befremdung auslösen. So konstatiert der Staatsrechtler in seinem Werk "Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus", Bolschewismus und Faschismus seien zwar wie jede Diktatur antiliberal, nicht aber notwendig antidemokratisch (GLP, 22). Schmitt postuliert einen radikalen Gegensatz zwischen Liberalismus und Demokratie. Während Liberalismus für ihn gleichbedeutend mit Individualismus und gesellschaftlichem Pluralismus ist, versteht er Demokratie als die Herrschaft eines homogenen Volkskollektivs. Carl Schmitts Demokratiebegriff steht somit einer pluralistischen Demokratiekonzeption wie der Ernst Fraenkels, der gerade das Vorhandensein von gesellschaftlicher Pluralität als Kennzeichen von Demokratie gilt, diametral entgegen. Die konsequente Trennung von Liberalismus und Demokratie im Gedankengut Carl Schmitts ruft beim Leser vor allem deshalb Irritationen hervor, weil die westlichen Demokratien seit beinahe einem Jahrhundert liberale Demokratien sind. Dennoch handelt es sich bei Liberalismus und Demokratie um unterschiedliche Phänomene, die nie untrennbar miteinander verknüpft waren. Zakaria weist auf die Existenz liberaler Autokratien und illiberaler Demokratien hin und konstatiert in der heutigen Zeit den „Trend zur illiberalen Demokratie“. Ihm zufolge blüht die Demokratie, nicht jedoch der konstitutionelle Liberalismus. Auch das Demokratiemessverfahren von Freedom House, das sich aus der Skala der politischen Rechte und der der Bürgerrechte zusammensetzt, trägt diesem möglichen Auseinanderfallen von Demokratie und Liberalismus Rechnung. Basierend auf derartigen Informationen erscheint die von Schmitt vorgenommene Trennung zwischen Liberalismus und Demokratie weniger irritierend und erstaunlich aktuell.
Der Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit liegt auf der Analyse des Demokratiebegriffes Carl Schmitts. Auf der Grundlage der Ausführungen zum Demokratieverständnis Carl Schmitts soll abschließend gefragt werden, ob das Aufzeigen von Kontinuitäten zwischen seiner Parlamentarismuskritik und der Hans Herbert von Arnims, wie dies Andreas Wirthensohn tut, legitim ist oder ob hierbei einzelne Gedanken zu stark aus dem sie umgebenden Kontext gelöst werden.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I Liberalismuskritik und Demokratiebegriff bei Carl Schmitt
I.1 Wurzeln der Liberalismuskritik
I.2 „Totaler Staat aus Stärke“ vs. „totaler Staat aus Schwäche“
I.3 Homogenität des Volkes
I.4 Parlamentarische Repräsentation vs. Identität von Regierenden und Regierten
I.4.1 Parlamentarismuskritik
I.4.2 Identität von Regierenden und Regierten
I.4.3 Geheime Wahl vs. acclamatio
II Carl Schmitt und Hans Herbert von Arnim
II.1 Die Kritik Hans Herbert von Arnims am politischen System der BRD
II.2 Carl Schmitt und Hans Herbert von Arnim – Parallelen im Denken?
Schluss
Literatur
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert den Demokratiebegriff von Carl Schmitt und untersucht kritisch, ob eine inhaltliche Kontinuität zwischen dessen Parlamentarismuskritik und den aktuellen Reformforderungen von Hans Herbert von Arnim besteht.
- Analyse der Grundlagen der Liberalismuskritik bei Carl Schmitt
- Untersuchung des Schmittschen Konzepts der „totalen Staats“ und der Volkshomogenität
- Darstellung der Parlamentarismuskritik bei Carl Schmitt und deren Bezug zur Identitätstheorie
- Kritische Würdigung der Thesen von Hans Herbert von Arnim zur Krise des politischen Systems
- Vergleichende Diskussion über die Legitimität eines Ideentransfers zwischen Schmitt und von Arnim
Auszug aus dem Buch
I.1 Wurzeln der Liberalismuskritik
Die Liberalismuskritik Carl Schmitts lässt sich nach Hansen von der anthropologischen Grundauffassung Schmitts, von seinem Begriff des Politischen, von der Institutionalisierung des politischen Liberalismus im Parlamentarismus und von seinem geistigen Habitus her erklären.
Zunächst ist Schmitts anthropologische Auffassung vom Menschen als bösem und gefährlichem Wesen nicht kompatibel mit dem optimistischeren Menschenbild des Liberalismus. Indem der Liberalismus Individualismus propagiert und den Einzelnen über die politische Gemeinschaft stellt, vergisst er Schmitt zufolge die böse Natur des Menschen. Eine weitere Wurzel Schmittscher Liberalismuskritik liegt in seiner Begriffsbestimmung des Politischen: Verglichen mit Schmitts Begriff des Politischen, der besagt, dass „die spezifisch politische Unterscheidung, auf welche sich die politischen Handlungen und Motive zurückführen lassen, [...] die Unterscheidung von Freund und Feind [ist]“ (BdP, 26), erscheint die liberale Begriffsbestimmung als eine Vernebelung des Wesens des Politischen, da sich das Politische hier im Wettbewerb von Parteipolitiken erschöpft. Eine dritte Quelle der Abneigung Schmitts gegen den Liberalismus sieht Hansen in der Institutionalisierung des politischen Liberalismus im Parlamentarismus, dessen Scheitern in der Weimarer Republik Schmitt konstatiert.
Zuletzt lässt sich Schmitts kritische Haltung zum Liberalismus auch von seinem geistigen Habitus her erklären: Schmitt vertritt die Position der Gelegenheitsvernunft, nach der das Vorhandensein von allgemein gültigen Regeln negiert wird. Konträr hierzu ist der Liberalismus vom Prinzip der Grundsatzvernunft bestimmt, das besagt, dass allgemeine, von Personen und Situationen unabhängige Maßstäbe für das Denken und Handeln existieren.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Einführung in die Problematik von Schmitts Demokratieverständnis und die wissenschaftliche Relevanz des Vergleichs mit zeitgenössischen Reformansätzen.
I Liberalismuskritik und Demokratiebegriff bei Carl Schmitt: Analyse der anthropologischen und begrifflichen Grundlagen, auf denen Schmitt seine Ablehnung des Liberalismus und seinen spezifischen Demokratiebegriff aufbaut.
I.1 Wurzeln der Liberalismuskritik: Untersuchung der anthropologischen, politischen und historischen Ursprünge der schmittschen Anti-Liberalismus-Haltung.
I.2 „Totaler Staat aus Stärke“ vs. „totaler Staat aus Schwäche“: Gegenüberstellung der schmittschen Vorstellungen staatlicher Handlungsfähigkeit und der Gefahren des Pluralismus.
I.3 Homogenität des Volkes: Darstellung des Homogenitätspostulats als notwendige Voraussetzung für das schmittsche Demokratieverständnis.
I.4 Parlamentarische Repräsentation vs. Identität von Regierenden und Regierten: Untersuchung der Dialektik zwischen parlamentarischen Institutionen und dem identitären Anspruch an Demokratie.
I.4.1 Parlamentarismuskritik: Kritische Analyse von Schmitts Abrechnung mit dem Parlamentarismus der Weimarer Zeit.
I.4.2 Identität von Regierenden und Regierten: Diskussion der theoretischen Herleitung des Identitätsprinzips aus der Lehre Rousseaus.
I.4.3 Geheime Wahl vs. acclamatio: Kontrastierung liberaler Wahlmethoden mit Schmitts Bevorzugung direkter politischer Willenskundgebungen.
II Carl Schmitt und Hans Herbert von Arnim: Einordnung der modernen Systemkritik von Arnim in den theoretischen Kontext Schmitts.
II.1 Die Kritik Hans Herbert von Arnims am politischen System der BRD: Darstellung der Kernpunkte von Arnims Diagnose der Krise parlamentarischer Repräsentation.
II.2 Carl Schmitt und Hans Herbert von Arnim – Parallelen im Denken?: Kritische Überprüfung der These einer ideellen Nähe zwischen Schmitt und von Arnim.
Schluss: Zusammenfassende Bewertung der Unvereinbarkeit der untersuchten Denkmodelle.
Literatur: Verzeichnis der herangezogenen Primär- und Sekundärquellen.
Schlüsselwörter
Carl Schmitt, Hans Herbert von Arnim, Liberalismuskritik, Demokratie, Parlamentarismus, Volkshomogenität, Freund-Feind-Unterscheidung, Identitätstheorie, Pluralismus, illiberale Demokratie, Gemeinwohl, Rechtsstaat, politische Einheit, Politikverdrossenheit, Volkswille.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht den Demokratiebegriff Carl Schmitts und stellt diesen in einen kritischen Vergleich zu der Systemkritik des Rechtswissenschaftlers Hans Herbert von Arnim.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen die liberale Demokratietheorie, die Rolle der Homogenität in der Demokratie, die Parlamentarismuskritik und die Abgrenzung autoritärer zu freiheitlich-liberalen Staatsmodellen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Klärung, ob es legitim ist, Kontinuitäten zwischen Schmitts antiliberaler Parlamentarismuskritik und den Reformvorschlägen von Hans Herbert von Arnim für das System der Bundesrepublik zu ziehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Literaturanalyse, die theoretische Konzepte der Primärliteratur Schmitts und von Arnims gegenüberstellt und anhand von Sekundärliteratur kritisch bewertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert Schmitts Liberalismuskritik, sein Postulat der Volkshomogenität sowie seine Ablehnung des Parlamentarismus, um anschließend eine Brücke zu von Arnims Reformansätzen zu schlagen und diese auf ihre Kompatibilität hin zu prüfen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Schmitt, von Arnim, Liberalismuskritik, Volkshomogenität, Parlamentarismus, Identitätstheorie und Demokratiebegriff.
Warum hält die Autorin den Vergleich zwischen Schmitt und von Arnim für problematisch?
Die Autorin argumentiert, dass die theoretische Basis beider Denker grundlegend divergiert: Während Schmitt eine autoritäre, von liberalen Werten gereinigte Demokratie anstrebt, bewegen sich von Arnims Reformvorschläge innerhalb des freiheitlich-demokratischen Rahmens der Bundesrepublik.
Welche Rolle spielt die „Homogenität des Volkes“ bei Schmitt?
Für Schmitt ist die Homogenität die unerlässliche Substanz der Demokratie, die es ermöglicht, einen klaren Freund-Feind-Gegensatz zu bilden und somit eine handlungsfähige politische Einheit zu erhalten.
Wie bewertet die Arbeit die Reformvorschläge von Hans Herbert von Arnim?
Die Arbeit sieht in von Arnim einen radikalen Demokraten, der durch die Forderung nach direktdemokratischen Elementen versucht, das parlamentarische System zu stärken und die Gemeinwohlorientierung der Politik zu fördern.
Was ist das Fazit der Untersuchung?
Das Ziehen von Parallelen zwischen den beiden Denkern wird als unsinnig verworfen, da der Unterschied in den zugrunde liegenden demokratischen Prinzipien – autoritär vs. rechtsstaatlich-liberal – unüberbrückbar ist.
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- Judith Blum (Author), 2004, Demokratie bei Carl Schmitt - Darstellung seiner Demokratiekonzeption und Diskussion möglicher Parallelen zu Hans Herbert von Arnim, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/44256
