Der Katalonien-Konflikt ist seit Jahrzehnten eines der großen innerpolitischen Themen Spaniens. Spätestens seit dem Urteil des spanischen Verfassungsgerichts im Juli 2010, hat sich das Verhältnis zwischen der spanischen Zentralregierung und der katalanischen Regionalregierung zunehmend verschlechtert. Ein Höhepunkt in der jüngsten Entwicklung des Konflikts war das Referendum am 1. Oktober 2017. An diesen Tag kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen zwischen der spanischen Polizei und den Separatisten in Barcelona.
In der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, welche Ereignisse im Zeitraum vom 28.Juni 2010 bis zum 21.Dezember 2017 die Entwicklung des Verhältnisses zwischen der Zentralregierung und der Regionalregierung beeinflusst haben. Dabei stellt sich die Frage, ob es allein wirtschaftliche Gründe sind, die das finanzstarke Katalonien zur Loslösung von Spanien bewegen, oder ob auch geschichtliche, politische und kulturelle Gründe eine Rolle spielen.
Der erste Teil der Arbeit konzentriert sich auf den Zeitraum von 2010 bis 2015. Hier wird als Erstes auf das Urteil des spanischen Verfassungsgerichtes eingegangen. Anschließend wird das Verhältnis von Zentralregierung und Regionalregierung rund um das Unabhängigkeitsreferendum im Jahr 2014 geschildert. Im zweiten Teil der Arbeit liegt der Schwerpunkt auf den Ereignissen, die mit dem Unabhängigkeitsreferendum vom 01. Oktober 2017 in Verbindung stehen. Hierbei spielen insbesondere die Ankündigung, Durchführung als auch die Folgen dieses Referendums eine entscheidende Rolle. Das Ziel der Arbeit besteht darin, dem interessierten Leser einen komprimierten Überblick über die Entwicklung des Verhältnisses zwischen der Zentralregierung und Regionalregierung in der Zeit von 2010 bis zum 21.12.2017 zu geben. Als wissenschaftliche Grundlage für das Zusammentragen der Informationen dienten hauptsächlich Zeitungsartikel aus einschlägigen Tageszeitschriften wie zum Beispiel der ZEIT, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, der Süddeutschen Zeitung, der spanischen Tageszeitung „EL País“ aber auch Material aus dem Internet beispielsweise von der „Bundeszentrale für politische Bildung“.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die historische Entwicklung der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung
2.1. Der Zeitraum von 2010 bis 2015
2.1.1. Das Urteil des spanischen Verfassungsgerichtes im Jahr 2010
2.1.2. Die Neuwahlen des katalanischen Parlamentes im Jahr 2012
2.1.3. Die Ankündigung eines Unabhängigkeitsreferendums für das Jahr 2014
2.1.4. Das Referendum (Volksentscheid) im November 2014
2.2. Der Zeitraum von 2015 – 21.12.2017
2.2.1. Die Gründung von „Junts pel Sí“ im Jahr 2015 / Die Regionalwahl in 2015
2.2.2. Die Ankündigung für das Unabhängigkeitsreferendum für Oktober 2017
2.2.3. Reaktionen in Spanien und Katalonien bis zum 01.10.2017
2.2.4. Unabhängigkeitsreferendum am 01.10.2017
2.2.5. Die Zeit nach dem Referendum bis zum 21.12.2017
2.2.6. Neuwahl des katalanischen Parlamentes
3. Schlussbemerkung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung des Konflikts zwischen der spanischen Zentralregierung und der katalanischen Regionalregierung im Zeitraum vom 28. Juni 2010 bis zum 21. Dezember 2017, um zu analysieren, welche Ereignisse das Verhältnis beeinflusst haben und ob neben wirtschaftlichen auch politische, geschichtliche oder kulturelle Faktoren eine Rolle bei der Unabhängigkeitsbestrebung spielen.
- Historische und politische Ursachen der katalanischen Unabhängigkeitsbestrebung
- Die Rolle zentraler politischer Akteure (Rajoy, Puigdemont, Mas)
- Finanzielle Aspekte und der Streit um den Länderfinanzausgleich
- Reaktionen der Zentralregierung auf regionale Unabhängigkeitsinitiativen
- Einfluss der Parlamentswahlen und Referenden auf die politische Eskalation
Auszug aus dem Buch
2.1.1 Das Urteil des spanischen Verfassungsgerichtes im Jahr 2010
Der Ausgangspunkt für die jüngsten Entwicklungen im Katalonien Konflikt stellt das Urteil des spanischen Verfassungsgerichtes im Juni 2010 dar. Um jedoch die Bedeutung dieses Urteils einschätzen zu können, ist ein kurzer Rückblick in die Geschichte Kataloniens notwendig.
Seit dem Bestehen Kataloniens kommt es regelmäßig zu Spannungen zwischen Katalonien und dem Zentralstaat. Ein einschneidendes Ereignis war die Niederlage der Katalanen gegen die Bourbonen im Spanischen Erbfolgekrieg im Jahr 1714. Die Implementierung bourbonischer Strukturen, das Verbot der katalanischen Sprache, die Zwangsschließung von Universitäten und der Verlust der kommunalen Selbstverwaltung Kataloniens waren die ersten Repressionen, die die Katalanen in ihrer Historie durch den spanischen Zentralstaat erleiden mussten. Der Tag der Niederlage, die Diada, ist bis heute ein symbolträchtiger Feiertag in Katalonien. Im 20. Jahrhundert, insbesondere in den Zeiten der Diktaturen von Miguel Primo de Rivera und Francisco Franco, erlitten die Katalanen weitere Repressionen. Unter Rivera wurde die kommunale Selbstverwaltung Kataloniens aufgehoben und Mitglieder der Regionalregierung wurden verhaftet. Da die Katalanen im spanischen Bürgerkrieg die Republikaner unterstützen, mussten die Katalanen in der Franco Diktatur die stärksten Repressionen ihrer Geschichte erleiden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt den Zeitraum und die Forschungsfrage der Arbeit bezüglich der Spannungen zwischen der spanischen Zentralregierung und der katalanischen Regionalregierung.
2. Die historische Entwicklung der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung: Dieses Kapitel liefert den historischen Kontext und analysiert die wesentlichen Meilensteine, die zur Verschärfung des Konflikts führten.
2.1. Der Zeitraum von 2010 bis 2015: Untersuchung der Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichts 2010, der Wahlen 2012 und der frühen Referendumsversuche.
2.1.1. Das Urteil des spanischen Verfassungsgerichtes im Jahr 2010: Analyse des Urteils und dessen historische sowie juristische Einordnung.
2.1.2. Die Neuwahlen des katalanischen Parlamentes im Jahr 2012: Untersuchung der Bedeutung der Demonstrationen und der vorgezogenen Neuwahlen für die Separatisten.
2.1.3. Die Ankündigung eines Unabhängigkeitsreferendums für das Jahr 2014: Präsentation der Absichten der Regionalregierung und der juristischen Reaktionen aus Madrid.
2.1.4. Das Referendum (Volksentscheid) im November 2014: Rückblick auf die symbolische Abstimmung und deren Auswirkungen auf das Verhältnis der Akteure.
2.2. Der Zeitraum von 2015 – 21.12.2017: Analyse der politisch hochintensiven Phase von der Gründung von „Junts pel Sí“ bis zur Neuwahl nach der Entmachtung der Regionalregierung.
2.2.1. Die Gründung von „Junts pel Sí“ im Jahr 2015 / Die Regionalwahl in 2015: Beleuchtung der Parteienbündnisse und der Wahlergebnisse, die Puigdemont an die Macht brachten.
2.2.2. Die Ankündigung für das Unabhängigkeitsreferendum für Oktober 2017: Darstellung der Vorbereitung der Abstimmung und der juristischen Drohungen der Zentralregierung.
2.2.3. Reaktionen in Spanien und Katalonien bis zum 01.10.2017: Untersuchung der polizeilichen Maßnahmen und des zunehmenden Misstrauens zwischen Madrid und Barcelona.
2.2.4. Unabhängigkeitsreferendum am 01.10.2017: Beschreibung des Höhepunkts der Eskalation am Abstimmungstag und der weltweiten Empörung.
2.2.5. Die Zeit nach dem Referendum bis zum 21.12.2017: Analyse der diplomatischen Sackgasse, der EU-Rolle und der Zwangsverwaltung durch Artikel 155.
2.2.6. Neuwahl des katalanischen Parlamentes: Auswertung der Neuwahlen Ende 2017 und deren Bedeutung für die weitere politische Richtung.
3. Schlussbemerkung: Fazit über die Eskalationsfaktoren und die noch offenen Forschungsfragen zum Katalonien-Konflikt.
Schlüsselwörter
Katalonien, Unabhängigkeit, Zentralregierung, Regionalregierung, Sezession, Verfassungsgericht, Referendum, Spanien, Finanzausgleich, Autonomiestatut, Politische Eskalation, Parlamentswahlen, Puigdemont, Rajoy, Zwangsverwaltung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das belastete Verhältnis zwischen der spanischen Zentralregierung und der katalanischen Regionalregierung im Zeitraum von 2010 bis Ende 2017.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Im Zentrum stehen die historischen Spannungen, der Streit um die Steuerhoheit (Finanzausgleich), die Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichts 2010 sowie die Ereignisse rund um das Unabhängigkeitsreferendum 2017.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit hinterfragt, welche konkreten Ereignisse die Entwicklung des Konflikts maßgeblich beeinflusst haben und inwieweit wirtschaftliche, politische oder kulturelle Gründe für das Streben nach Unabhängigkeit ausschlaggebend waren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor führt eine qualitative Analyse auf Basis von Zeitungsartikeln, politischen Dokumenten und Sekundärliteratur durch, um die politischen Ereignisse in einem historisch-politischen Kontext zu rekonstruieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in zwei Zeiträume: Die Jahre 2010 bis 2015 sowie die Phase von 2015 bis zur Parlamentswahl im Dezember 2017, wobei jeder Teil die politischen Eskalationsschritte detailliert nachzeichnet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Unabhängigkeit, Sezession, Katalonien, Verfassungsgericht und Zwangsverwaltung definiert.
Welche Rolle spielte das Urteil des Verfassungsgerichts im Jahr 2010?
Das Urteil gilt laut der Arbeit als der Ausgangspunkt der jüngsten Eskalation, da es das Autonomiestatut von 2006 beschnitt und in Katalonien zu massiven Protesten sowie einer dauerhaften Verschlechterung des Verhältnisses zum Zentralstaat führte.
Warum blieb eine friedliche Lösung des Konflikts im untersuchten Zeitraum aus?
Laut der Arbeit blockierte die mangelnde Dialogbereitschaft beider Seiten – Rajoys kompromisslose Haltung als „Hardliner“ und der sture Unabhängigkeitskurs Puigdemonts – eine einvernehmliche politische Lösung.
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- Konstantin von König (Author), 2018, Das Verhältnis von Zentralregierung und Regionalregierung im Katalonien-Konflikt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/442652
