Es ist das Ziel dieser Arbeit, die Fehler und Versäumnisse im Fall Anis Amri umfassend aufzuarbeiten, um neben der Ursachenforschung auch verallgemeinerbare Rückschlüsse für die Terrorabwehr in Deutschland ziehen zu können. Dabei wird die Methode der kausalen Prozessanalyse angewendet. Die konkrete Fragestellung der Arbeit soll lauten: Wie kam das Behördenversagen im Fall Amri zustande, das dazu führte, dass Anis Amri am 19. Dezember 2016 ungehindert einen Terroranschlag in Berlin verüben konnte?
Eine Auseinandersetzung mit dieser Fragestellung ist dabei nicht nur deshalb relevant, weil die Bedrohung durch islamistischen Terror in Deutschland weiterhin besteht und die Behörden dringend aus ihren Fehlern lernen müssen, um die Sicherheit der Menschen in diesem Land künftig wirkungsvoller schützen zu können. Die grundlegende Aufarbeitung des Falles ist man auch den Angehörigen der zwölf Opfer schuldig, die zu Recht erwarten, dass geklärt wird, wie es zu dem Anschlag kommen konnte, und dass vermeidbare Fehler der Behörden offengelegt und ausgeräumt werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Forschungsdesign
2.1 Fallauswahl
2.2 Methodik
3. Dogmatik und gesellschaftliche Rahmenbedingungen
3.1 Standardpathologien
3.2 Gegenanreiz in der Verwaltung
3.3 Flüchtlingskrise
4. Terrorabwehr in Deutschland
5. Chronologie des Falles
5.1 Einreise Amris
5.2 Polizeiliche Ermittlungen
5.3 Asyl- und ausländerrechtliches Vorgehen
5.4 Auslaufen der Überwachungsmaßnahmen und Anschlagsvorbereitung
6. Fallanalyse
6.1 Notwendige und hinreichende Bedingungen, Wendepunkte und Weggabelungen
6.2 Begünstigende Faktoren
6.3 Kausale Mechanismen
6.3.1 Situative Mechanismen
6.3.2 Handlungsformierende Mechanismen
6.3.3 Transformative Mechanismen
7. Fazit und Konsequenzen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das systematische Behördenversagen im Vorfeld des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz durch Anis Amri im Dezember 2016. Ziel ist es, durch eine kausale Prozessanalyse die Ursachen der verpassten Zugriffsmöglichkeiten zu identifizieren und verallgemeinerbare Rückschlüsse für die deutsche Terrorabwehr zu ziehen.
- Analyse institutioneller Strukturen und Standardpathologien der Verwaltung
- Aufarbeitung der sicherheitsbehördlichen Chronologie im Fall Amri
- Identifikation notwendiger und hinreichender Bedingungen für das Behördenversagen
- Evaluierung der Rolle von Informationsasymmetrien und Kooperationsmängeln
- Diskussion des Einflusses der Flüchtlingskrise auf operative Kapazitäten
Auszug aus dem Buch
6.3.1 Situative Mechanismen
Die situativen Mechanismen, also die Kontextbedingungen des Falles Amri, sind maßgeblich durch die institutionellen Strukturen vorgegeben. So gehen vom Föderalismus und der starken Dezentralisierung der Sicherheitsbehörden Informationsasymmetrien (Akerlof, 1970) aus. Diese wurden dadurch verstärkt, dass Amri hoch mobil war und sich viel zwischen NRW und Berlin hin und her bewegt hat. Auch das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten trägt maßgeblich dazu bei, dass immer eine Mehrzahl an Behörden gleichzeitig mit Amri beschäftigt war. In erster Linie zu nennen sind hier die LKÄ in Berlin und NRW, aber auch die jeweiligen LfV, das BfV, das BKA und die Staatsanwaltschaften in Berlin und NRW. Aufgrund dieses komplexen institutionellen Gefüges ergab sich ein hoher Koordinationsbedarf, der zwangsläufig auch mit Informationsasymmetrien zwischen den Behörden einherging.
Dazu kam insbesondere im Verhältnis zwischen den Staatsanwaltschaften und den Polizeibehörden das Prinzipal-Agent-Problem (Grossmann & Hart, 1983), weil die Staatsanwaltschaft zwar ‚Herrin des Verfahrens’ ist, sie regelmäßig aber die Polizei mit den Ermittlungen beauftragt. Brüche und Lücken in dem jeweiligen Informationsstand sind damit institutionell vorgegeben. Ein besonders drastischer Beleg für das Prinzipal-Agent-Dilemma war das BtM-Verfahren der Berliner Behörden, als die Staatsanwaltschaft eine Ermittlung zwar mündlich angeordnet, aber den Fortgang letztlich nicht weiter kontrolliert hat, sodass auch bei der Polizei das Verfahren nicht mit Nachdruck geführt wurde (Jost, 2017, 15). Auch die Observation stellte das Berliner LKA schon weit vor dem Auslaufen der richterlichen Anordnung ein, ohne die Staatsanwaltschaft zu informieren (Jost, 2017, 14). Ein dritter Mechanismus, der die Arbeit der Behörden erschwerte, waren die chaotischen Zustände im Berliner LKA, das im Zuge der Flüchtlingskrise mit mangelndem Personal, hoher Arbeitsbelastung, organisatorischem Umbau und hoher Personalfluktuation zu kämpfen hatte (Jost, 2017, 12). Hier wirkte also der Mechanismus des Mülleimer-Modells nach Cohen, March und Olsen, welcher von einer erschwerten Problemlösung ausgeht, wenn die Akteure häufig wechseln (fluid participation) (Cohen et al., 1972, 1).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung erläutert die Bedrohungslage durch islamistischen Terror und definiert die Forschungsfrage bezüglich der Ursachen des Behördenversagens im Fall Anis Amri.
2. Forschungsdesign: Dieses Kapitel begründet die Auswahl des Einzelfalls Amri und erläutert die gewählte Methodik der kausalen Prozessanalyse.
3. Dogmatik und gesellschaftliche Rahmenbedingungen: Es werden theoretische Ansätze wie Standardpathologien der Verwaltung, mögliche Gegenanreize und der Einfluss der Flüchtlingskrise auf das Behördenhandeln diskutiert.
4. Terrorabwehr in Deutschland: Das Kapitel beschreibt das komplexe föderalistische Mehrebenensystem und die Zuständigkeiten der zahlreichen an der Terrorabwehr beteiligten Behörden.
5. Chronologie des Falles: Eine detaillierte chronologische Aufarbeitung rekonstruiert den Aufenthalt Amris, seine Straftaten und die polizeilichen sowie asylrechtlichen Maßnahmen.
6. Fallanalyse: Dieser Hauptteil analysiert mittels kausaler Mechanismen, warum trotz zahlreicher Hinweise kein Zugriff erfolgte, und identifiziert Wendepunkte sowie begünstigende Faktoren.
7. Fazit und Konsequenzen: Die Arbeit fasst die zentralen Erkenntnisse zusammen und leitet notwendige strukturelle Reformen für die deutsche Terrorabwehr ab.
Schlüsselwörter
Anis Amri, Terrorabwehr, Behördenversagen, Kausale Prozessanalyse, Sicherheitsbehörden, Föderalismus, Flüchtlingskrise, Gefährder, Informationsasymmetrie, GTAZ, Organisationsversagen, Staatsschutz, Radikalisierung, Nachrichtendienste, Verwaltungsrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht kritisch, warum die deutschen Sicherheitsbehörden trotz bekannter Anhaltspunkte den Terroranschlag von Anis Amri auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 nicht verhindern konnten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die Arbeit des föderalen Sicherheitsapparates, die Analyse von Verwaltungsabläufen, der Umgang mit Gefährdern während der Flüchtlingskrise sowie die Kooperationsmechanismen zwischen Polizei und Geheimdiensten.
Welches Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist die umfassende Aufarbeitung der Fehler und Versäumnisse der Behörden, um daraus verallgemeinerbare Schlüsse für eine effektivere Terrorabwehr in der Zukunft zu ziehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Autorin wendet die Methode der kausalen Prozessanalyse an, um Entscheidungsabläufe zu rekonstruieren und die ursächlichen Faktoren des Behördenversagens durch eine Kausalkette sichtbar zu machen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Chronologie des Falles Amri sowie eine tiefgehende Fallanalyse, in der situative, handlungsformierende und transformative Mechanismen auf Basis verwaltungswissenschaftlicher Theorien untersucht werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Behördenversagen, Kausale Prozessanalyse, Sicherheitsarchitektur, Gefährder-Management und föderale Koordination charakterisiert.
Welche Rolle spielte das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum (GTAZ) im Fall Amri?
Das GTAZ diente zwar als Plattform für den Informationsaustausch, konnte aber die bestehenden Koordinationsdefizite zwischen den beteiligten Behörden nicht beheben, was zu einer Unterschätzung der Gefährdungslage führte.
Wie bewertet die Arbeit den Einfluss der Flüchtlingskrise auf das Behördenhandeln?
Die Flüchtlingskrise wird als begünstigender Faktor identifiziert, der durch Personalmangel, Arbeitsüberlastung und chaotische Registrierungsprozesse die operative Handlungsfähigkeit der Sicherheitsbehörden erheblich einschränkte.
Gibt es Anzeichen für eine gezielte Vertuschung durch Behörden?
Ja, die Arbeit weist auf Hinweise hin, wonach Ermittlungsberichte im Nachhinein manipuliert wurden, um den Vorwurf des gewerbsmäßigen Drogenhandels abzuschwächen und die eigene Behörde vor negativen Konsequenzen zu schützen.
Konnte der Anschlag laut der Analyse verhindert werden?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass der Anschlag unter Ausnutzung der rechtlich bestehenden Möglichkeiten – etwa durch ein Sammelverfahren oder die Anordnung von Abschiebe- bzw. Untersuchungshaft – mit hoher Wahrscheinlichkeit hätte verhindert werden können.
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- Marla van Nieuwland (Author), 2018, Verwaltungsversagen der deutschen Sicherheitsbehörden im Fall Anis Amri, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/442811
