1 Einleitung
2 Abkommen innerhalb der Europäischen Union
2.1 Dublin-III-Verordnung
2.2 Schengener-Abkommen
3 Chronologie der Öffnung und Schließung der Balkanroute
3.1 Allgemein
3.2 Die Flüchtlingssituation auf der Westbalkanroute (Juli 2014 - August 2015)
3.3 Die Situation in Ungarn bis August 2015
3.4 Der March of Hope und Öffnung der Grenzen
3.5 Formalisierter Korridor
3.6 Begrenzung und Reduzierung des Flüchtlingstroms entlang der Balkanroute
3.7 Schließung der Balkanroute
3.8 Flüchtlingsabkommen mit der Türkei
4 Fazit
„2015 - Der lange Sommer der Migration“ ist vielen Menschen in Erinnerung geblieben. Damals kamen innerhalb von zwei Jahren 1,2 Millionen Asylsuchende nach Deutschland. Hauptsächlich aus Syrien, dessen Bürgerkrieg viele Menschen aus ihren Heimatorten vertrieben hatte. Aber auch Flüchtlinge aus Afghanistan, Irak, Pakistan und weiteren Ländern nahmen den langen Weg entlang der Balkanroute über viele Staatsgrenzen auf sich. Es stellt sich die Frage, wie so viele Flüchtlinge - trotz des Dublin-III-Abkommens - nach Deutschland kommen konnten. Entsprechend des Abkommens müssen Flüchtlinge in dem EU-Land registriert werden und dort Asyl suchen, dessen Boden sie als erstes betreten. Da Deutschland von EU-Ländern umrahmt ist, müsste es eigentlich keine Flüchtlinge aufnehmen und könnte sie in die registrierten Länder zurückschicken. Doch die Flüchtlinge wurden nicht registriert und es zeigt sich, dass aus der Solidargemeinschaft der Europäischen Union eine Staatengruppe mit rein nationalen Interessen entstand, innerhalb welcher jeder Staat versuchte die Flüchtlinge in einen anderen Staat weiterzuschicken. Deutschland jedoch änderte am 5. September 2015 seine Politik und setzte das Dublin-Abkommen aus, sodass Flüchtlinge Asyl in Deutschland beantragen konnten mit der großen Chance bleiben zu dürfen. Dies brachte eine Welle von Flüchtlingen nach Europa. Hunderttausende Menschen machten sich auf den langen Weg entlang der Balkanroute. Dies gefiel vielen Staaten entlang der Balkanroute nicht. Sie hatten die Kontrolle über die Menschenmassen verloren und Angst, dass sich die Flüchtlinge in ihrem Land festsetzen könnten. Daher überlegten sie sich Mechanismen, wie sie die Balkanroute schließen konnten. Meist gab es keine oder nur wenige Absprachen mit (..) Diese Arbeit soll die chronologische Reihenfolge der Öffnung und Schließung der Balkanroute darstellen und dabei das Scheitern der Solidarität innerhalb der Staaten der Europäischen Union skizzieren.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Abkommen innerhalb der Europäischen Union
2.1 Dublin-III-Verordnung
2.2 Schengener-Abkommen
3 Chronologie der Öffnung und Schließung der Balkanroute
3.1 Allgemein
3.2 Die Flüchtlingssituation auf der Westbalkanroute (Juli 2014 - August 2015)
3.3 Die Situation in Ungarn bis August 2015
3.4 Der March of Hope und Öffnung der Grenzen
3.5 Formalisierter Korridor
3.6 Begrenzung und Reduzierung des Flüchtlingstroms entlang der Balkanroute
3.7 Schließung der Balkanroute
3.8 Flüchtlingsabkommen mit der Türkei
4 Fazit
5 Quellen
5.1 Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die chronologische Abfolge der Öffnung und Schließung der Balkanroute während der Flüchtlingskrise 2015/2016. Dabei liegt der Fokus auf dem Scheitern der europäischen Solidarität und der Entstehung nationaler Alleingänge innerhalb der EU.
- Analyse der Dublin-III-Verordnung und des Schengener-Abkommens als rechtliche Rahmenbedingungen.
- Dokumentation des "March of Hope" und dessen Auswirkungen auf die Grenzpolitik.
- Untersuchung des Konzepts des "Formalisierten Korridors" und der damit verbundenen menschenunwürdigen Zustände.
- Bewertung des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens hinsichtlich seiner präventiven und abschreckenden Wirkung.
- Kritische Reflexion über das Auseinanderdriften der EU-Mitgliedstaaten in der Migrationsfrage.
Auszug aus dem Buch
3.5 Formalisierter Korridor
Mitte September 2015 änderte sich die Route der Flüchtlinge als Ungarn den Grenzzaun zu Serbien fertigstellte. Nun kamen die Flüchtlinge über Kroatien und Slowenien nach Österreich. Beide Staaten waren zunächst überfordert, sodass es beispielsweise zu folgender (absurden) Situation kam: Flüchtlinge von Serbien-kommend konnten nach Ungarn nicht einreisen, da dort die Grenze geschlossen war. Die Flüchtlinge überquerten daher die Grenze nach Kroatien. Die kroatische Regierung wollte die Flüchtlinge nicht und ließ sie ins ungarische Budapest fahren. Aus solchen Gründen begann Ungarn auch mit dem Bau eines Grenzzauns zwischen Kroatien und Ungarn (Tagesspiegel 2015).
Speer arbeitete in der Monographie „Geschichte des formalisierten Korridors“ das Konzept eines extra-territorialen Bereichs heraus. Speer beschrieb diesen Bereich als „formalisierten Korridor“, auf welchem die angrenzenden Staaten der Balkanroute versuchten wieder Kontrolle über den Flüchtlingsstrom zu erlangen. Die Flüchtlinge sollten sich nur auf diesem Korridor Richtung Österreich bewegen und nicht mehr selbst eigene Wege suchen oder über „die grüne Grenze“ Länder betreten. Auf diesem formalisierten Korridor konnten die angrenzenden Staaten selbst regulieren, wie viele und welche Flüchtlinge entlang reisen. So versuchten sich die Staaten die Regularien zurück zu erkämpfen, welche sie bei dem gewaltigen Flüchtlingsstrom und dem daraus entstandenen Chaos verloren hatten (Speer 2017).
Auf diese Art und Weise wurden meist tausende Flüchtlinge von der Polizei oder dem Militär von einem Flüchtlingslager ins nächste Flüchtlingslager überführt. Sobald Flüchtlinge den Weg verließen, wurden sie wieder eingesammelt und zurück auf den Korridor gezerrt. Die Flüchtlinge wollten häufig nicht in die neuen Flüchtlingslager, da diese vollgestopft und elendig waren, weshalb die Polizei meist Tränengas einsetzte um die Flüchtlinge in das Lager zu zwingen. Auf engstem Raum waren dort meist mehrere tausend Flüchtlinge „eingekerkert“. Dabei vegetierten Krankheiten und die Hygienebedingungen waren miserabel. Die Flüchtlinge mussten auf schlammigen Boden schlafen und es mangelte ihnen an Decken und Nahrungsmitteln (Panorama 2015).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung skizziert die Migrationslage ab 2015 und stellt die Forschungsfrage nach dem Scheitern der europäischen Solidarität angesichts der nationalen Interessen in der EU.
2 Abkommen innerhalb der Europäischen Union: Das Kapitel erläutert die Funktionsweise der Dublin-III-Verordnung sowie des Schengener-Abkommens und analysiert deren Belastungsprobe durch die ausbleibende Registrierung von Flüchtlingen.
3 Chronologie der Öffnung und Schließung der Balkanroute: Dieser Hauptteil beschreibt detailliert den zeitlichen Verlauf der Flüchtlingsbewegungen, angefangen bei den ersten Routen über den Balkan bis hin zur Einrichtung des formalisierten Korridors und der finalen Schließung der Route.
4 Fazit: Das Fazit zieht eine kritische Bilanz über das Versagen der EU-Mitgliedstaaten und zeigt auf, wie der Schutz von Menschenrechten durch nationale Alleingänge und die Einrichtung extraterritorialer, rechtsfreier Räume untergraben wurde.
5 Quellen: Dieses Kapitel führt das Literaturverzeichnis auf, das alle verwendeten Berichte, Studien und Medienquellen der Arbeit dokumentiert.
Schlüsselwörter
Balkanroute, Europäische Union, Flüchtlingskrise, Dublin-III-Verordnung, Schengener-Abkommen, Solidarität, March of Hope, Formalisierter Korridor, EU-Türkei-Abkommen, Grenzsicherung, Migration, Menschenrechte, Grenzpolitik, Nationalstaaten, Asylpolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung und das Ende der sogenannten Balkanroute während der Flüchtlingskrise 2015/2016 und analysiert dabei das Scheitern der europäischen Solidarität.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der EU, die Auswirkungen des "March of Hope", die Etablierung des formalisierten Korridors und die Rolle des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, chronologisch darzustellen, wie nationale Alleingänge der Staaten entlang der Balkanroute die ursprüngliche Solidargemeinschaft der EU zersetzten und welche humanitären Konsequenzen dies hatte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine chronologische Analyse und wertet dazu Literatur, offizielle Berichte und mediale Quellen aus, um die Ereignisse und politischen Entscheidungen nachzuvollziehen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der rechtlichen Ausgangslage, die Entwicklung der Flüchtlingsbewegungen, die verschiedenen politischen Reaktionen der betroffenen Staaten sowie die sukzessive Schließung der Route.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen gehören Balkanroute, europäische Solidarität, Grenzregime, Formalisierter Korridor, Dublin-Verordnung und Menschenrechte.
Wie reagierte die EU auf die Situation an den Grenzen?
Die EU-Mitgliedstaaten reagierten primär mit nationalen Alleingängen, der Wiedereinführung von Grenzkontrollen und dem Versuch, die Kontrolle über Migrationsströme durch Abkommen mit Drittstaaten wie der Türkei zurückzugewinnen.
Welche Rolle spielte die Zivilgesellschaft während der Krise?
Die Zivilgesellschaft zeigte, etwa beim "March of Hope", eine Welle der Hilfsbereitschaft und Solidarität, die oft in starkem Kontrast zu den restriktiven Entscheidungen der nationalen Regierungen stand.
- Arbeit zitieren
- Constantin Becker (Autor:in), 2018, Öffnung und Schließung der Balkanroute für Flüchtlinge im Sommer 2015. Das Scheitern der solidarischen Europäischen Union und Chronologie der Ereignisse, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/444247
