Für diese Arbeit wurden die Polizeigesetze der vier bevölkerungsreichsten deutschsprachigen Kantone, Zürich, Bern, Aargau und St. Gallen berücksichtigt. Weiter wurde die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu diversen Fällen von Polizeigewalt betrachtet.
Zuerst werde ich den Begriff des polizeilichen Zwangs näher umschreiben, die verfassungsrechtlichen Anforderungen an seine gesetzliche Grundlagen erörtern, um dann von diesem Ausgangspunkt aus einige ausgewählte Artikel in den einzelnen Polizeigesetzen betrachten zu können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriff des Zwangs
- Zwang im verwaltungsrechtlichen Sinn
- Polizeilicher Zwang insbesondere
- Einschränkung von Grundrechten
- Gesetzliche Grundlage
- Legalitätsprinzip
- Normstufe
- Normdichte
- Polizeiliche Generalklausel
- Eingriffsinteresse
- Öffentliches Interesse
- Schutz der Grundrechte von Dritten
- Verhältnismässigkeit und Ermessen
- Verhältnismässigkeit
- Ermessen
- Unangemessenheit
- Rechtsfehler bei der Ermessensausübung
- unbestimmter Gesetzesbegriff
- Unantastbarkeit des Kerngehalts
- Gesetzliche Grundlage
- Einzelne Normen in den vier kantonalen Polizeigesetzen
- Unmittelbarer Zwang
- Fesselung
- Hilfsmittel
- Einsatz von Waffen und Schusswaffen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Anwendung von Zwang in den Polizeigesetzen der Kantone Zürich, Bern, Aargau und St. Gallen. Sie analysiert den Begriff des Zwangs im verwaltungsrechtlichen Sinn, insbesondere im Kontext des polizeilichen Zwangs. Die Arbeit untersucht zudem die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die gesetzliche Grundlage für die Einschränkung von Grundrechten durch die Polizei, insbesondere das Legalitätsprinzip, das Eingriffsinteresse und die Verhältnismässigkeit.
- Begriff des Zwangs im verwaltungsrechtlichen Sinn
- Verfassungsrechtliche Anforderungen an die gesetzliche Grundlage für die Einschränkung von Grundrechten
- Analyse der einzelnen Normen in den kantonalen Polizeigesetzen hinsichtlich der Anwendung von Zwang
- Zusammenhang zwischen polizeilicher Zwangsanwendung und den Grundrechten
- Bedeutung des Verhältnismässigkeitsprinzips bei der Anwendung von Zwang
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der polizeilichen Zwangsanwendung in den Kantonen Zürich, Bern, Aargau und St. Gallen ein. Sie beleuchtet die Unterschiede in der gesetzlichen Regelung der Polizei und ihrer Aufgaben in den Kantonen und erklärt die Fokussierung der Arbeit auf diese vier Kantone. Kapitel 2 beschäftigt sich mit dem Begriff des Zwangs im verwaltungsrechtlichen Sinn und erläutert die verschiedenen Arten des Zwangs, insbesondere den polizeilichen Zwang. In Kapitel 3 werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die gesetzliche Grundlage für die Einschränkung von Grundrechten durch die Polizei dargelegt, wobei das Legalitätsprinzip, das Eingriffsinteresse und die Verhältnismässigkeit im Vordergrund stehen.
Schlüsselwörter
Polizeilicher Zwang, Einschränkung von Grundrechten, Legalitätsprinzip, Verhältnismässigkeit, Polizeigesetz, Kantone Zürich, Bern, Aargau, St. Gallen, Verwaltungsrecht, Grundrechte
- Arbeit zitieren
- Francisco Matias Rodriguez Herran (Autor:in), 2011, Die Anwendung von Zwang in den Polizeigesetzen der Kantone Zürich, Bern, Aargau und St. Gallen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/444285
