Die vorliegende Arbeit soll einen Überblick über den Einfluß bieten, den außer- und überstaatliche Rechtskreise in Form von Völker- und Europarecht auf die Verfassungsentstehung der Bundesrepublik Deutschland ausgeübt haben und auf die weitere Entwicklung unseres Grundgesetzes ausüben (Stand: 1997).
Dabei wird insbesondere die Beeinflussung der Verfassungsentstehung durch kodifiziertes Völkergewohnheitsrecht und Vertragsrecht sowie die weitere Beeinflussung der Verfassungsentwicklung durch Völkerrecht betrachtet. Ferner werden die grundsätzlichen Verbindungen von Europarecht und deutschem Verfassungsrecht, hier im Besonderen das Verhältnis des Europarechts zum nationalen Recht und der Themenkreis Europarecht und Föderalismus sowie weitere Einflüsse des EUV auf Verfassungsänderungen und Verfassungswandel in der Bundesrepublik Deutschland beleuchtet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- A. Völkerrecht und deutsches Verfassungsrecht
- I. Beeinflussung der Verfassungsentstehung durch kodifiziertes Völkergewohnheitsrecht und Vertragsrecht
- 1. Menschenwürde
- 2. Verbot des Angriffskrieges
- II. Beeinflussung der Verfassungsentwicklung durch Völkerrecht
- 1. Verhältnis des Völkerrechts zum nationalen Recht
- a. Dualismus
- b. Monismus
- 2. Art. 25 GG und Völkergewohnheitsrecht
- 3. völkerrechtliches Vertragsrecht und deutsches Verfassungsrecht
- 4. GG und EMRK
- 5. Zwei-plus-Vier-Vertrag und GG
- 6. Militärische Bündnisverträge und GG
- 1. Verhältnis des Völkerrechts zum nationalen Recht
- I. Beeinflussung der Verfassungsentstehung durch kodifiziertes Völkergewohnheitsrecht und Vertragsrecht
- B. Europarecht und deutsches Verfassungsrecht
- I. Verhältnis Europarecht nationales Recht
- 1. EuGH
- Anwendungsvorrang
- Grundrechtsschutz
- 1. EuGH
- II. Europarecht und Föderalismus
- 1. Lösung durch die Subsidiaritätsklausel ?
- 2. Lösungsansätze durch das GG
- Art. 23; 24 GG
- III. Weitere Einflüsse durch den EUV
- I. Verhältnis Europarecht nationales Recht
- Ergebnis
- Bundesverfassungsgericht
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht, wie das Völkerrecht und das Europarecht die Entstehung und Entwicklung des deutschen Verfassungsrechts beeinflusst haben. Sie beleuchtet insbesondere, wie diese beiden Rechtsordnungen mit dem deutschen Grundgesetz (GG) interagieren und welche Auswirkungen diese Interaktion auf die Auslegung und Anwendung des GG hat.
- Der Einfluss des Völkerrechts und des Europarechts auf das deutsche Verfassungsrecht.
- Das Verhältnis von Völkerrecht und nationalem Recht (Dualismus, Monismus).
- Die Anwendung des Völkergewohnheitsrechts und des völkerrechtlichen Vertragsrechts in Deutschland.
- Die Rolle des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) bei der Durchsetzung des Europarechts in Deutschland.
- Die Bedeutung des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) im Kontext des Völkerrechts und des Europarechts.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Verfassungsänderung und -entwicklung durch Einflüsse des Völkerrechts und des Europarechts ein. Sie stellt die Relevanz der Untersuchung dar und skizziert die wichtigsten Themenbereiche. Der erste Teil der Arbeit befasst sich mit dem Verhältnis von Völkerrecht und deutschem Verfassungsrecht. Er beleuchtet die Beeinflussung der Verfassungsentstehung durch kodifiziertes Völkergewohnheitsrecht und Vertragsrecht. Die Kapitel thematisieren insbesondere die Menschenwürde und das Verbot des Angriffskrieges. Außerdem wird die Beeinflussung der Verfassungsentwicklung durch das Völkerrecht behandelt, wobei der Fokus auf das Verhältnis von Völkerrecht und nationalem Recht (Dualismus, Monismus), Art. 25 GG und Völkergewohnheitsrecht sowie völkerrechtliches Vertragsrecht und deutsches Verfassungsrecht liegt. Die Kapitel behandeln auch die Interaktion des GG mit der EMRK und die Auswirkungen von Zwei-plus-Vier-Vertrag und militärischen Bündnisverträgen auf das GG. Der zweite Teil der Arbeit konzentriert sich auf das Verhältnis zwischen Europarecht und deutschem Verfassungsrecht. Es wird das Verhältnis des Europarechts zum nationalen Recht untersucht, wobei der EuGH und der Anwendungsvorrang sowie der Grundrechtsschutz im Fokus stehen. Der zweite Teil behandelt zudem das Spannungsfeld zwischen Europarecht und Föderalismus in Deutschland und die Bedeutung der Subsidiaritätsklausel sowie Lösungsansätze durch das GG.
Schlüsselwörter
Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Völkerrecht, Europarecht, Grundgesetz, Menschenwürde, Angriffskrieg, Dualismus, Monismus, Völkergewohnheitsrecht, völkerrechtliches Vertragsrecht, EMRK, Zwei-plus-Vier-Vertrag, militärische Bündnisverträge, EuGH, Anwendungsvorrang, Grundrechtsschutz, Föderalismus, Subsidiaritätsklausel, Bundesverfassungsgericht.
- Citation du texte
- Andreas Kolberg (Auteur), 1997, Verfassungswandel durch Einwirkung von Völker- und Europarecht auf nationales Recht am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/44539
