Dass Politiker in Deutschland keinen besonders guten Ruf genießen, ist nicht neu. Weit verbreiteter als die Politikverdrossenheit, heißt es, sei nur die Politikerverdrossenheit. Vermehrt ist nun auch von einer Ohnmacht der Abgeordneten in deutschen Parlamenten die Rede. Peter Altmaier, Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bemerkte in Bezug auf die wachsende Wirkungslosigkeit seiner Tätigkeit: „Wir befassen uns immer mehr mit Vorlagen und Entschließungen, die überhaupt keine praktischen Auswirkungen auf irgendetwas haben können“. Zum Arbeitsstil und der Denkweise im Parlament äußerte sich in einer früheren Befragung ein CDU-Abgeordneter wie folgt: „Ich bin hier mit einem Denkschema konfrontiert worden, das mir erhebliche Mühe bereitet […]. Hier muß ich über vieles wenig wissen oder kann nur über vieles wenig wissen. Das heißt, hier weiß ich von allem nichts." Der Parlamentarier Werner Bramke, der von 1994 bis 2003 als parteiloser Abgeordneter für die PDS im sächsischen Landtag saß, begründete die Niederlegung seines Mandats im Januar 2003 mit den „gravierenden und grundlegenden Mängeln“ des politischen Betriebs und mit der „Entpolitisierung der Parlamente“. Er fügte hinzu: „Um wieder stärker politisch wirken zu können, ist es für mich notwendig, die Profession des Politikers aufzugeben“. Bramkes Aussagen führen hin zum Thema dieser Arbeit. Denn auch wenn dies die Aussagen Einzelner sind, so scheint ihr Inhalt doch alarmierend. Ein von Misstrauen geprägtes Verhältnis einer Gesellschaft zu ihren politischen Vertretern und deren Ohnmacht trifft eine Gesellschaft mit demokratischer Verfassungsordnung besonders. Der Begriff der Ohnmacht ist daher bewusst als titelgebendes Fragment gewählt worden; er soll leitenden Charakter haben für die Auseinandersetzung mit dem Thema dieser Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
- A Einführung
- Von der Ohnmacht des Parlamentariers...
- Forschungsfrage...
- Erkenntnisinteresse und Forschungsziel..
- Aufbau und Methodik..
- Die Parlamentarismusforschung in der Politikwissenschaft.
- Forschungsstand......
- Studien zum Selbstverständnis von Parlamentariern..
- 1990 Abgeordnete und Bürger.
- 1995 - Potsdamer Elitestudie....
- 2004 - Heidelberger Elitestudie..
- 2004 - Jenaer Abgeordnetenbefragung...
- Theoretische Überlegungen unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen
- B Begriffe........
- Demokratie als elementares Funktionsprinzip in der Bundesrepublik....
- Repräsentation und Repräsentationsdefizit……
- Die Parteien im parlamentarischen Regierungssystem..
- Das Parlament als Repräsentationskörperschaft...
- Bundestag im Wandel....
- Zum Bedeutungsverlust des Parlaments.
- Der Abgeordnete im Parlament.....
- Macht und Ohnmacht - Gestaltungsmöglichkeiten.
- Das Bild des Abgeordneten in der Öffentlichkeit..
- Zur Sachverstandsdiskussion.....
- Gesellschaft im Wandel...
- Ökonomische Globalisierung....
- Politik in der „Mediengesellschaft\".
- Folgeprobleme der deutschen Einheit..
- Demokratie in der Krise - Wie stabil ist unser Regierungssystem?.
- Politiksteuerung unter schwierigen Rahmenbedingungen....
- Zum Phänomen der Politikverdrossenheit..
- Regierungssystem in Schwierigkeiten?...
- Rezepte für mehr politische Handlungsfähigkeit..
- Resümee........
- Die Befragung von deutschen Bundestagsabgeordneten
- Die Leitfadeninterviews..
- Zur Methode...
- Fragensammlung für die Leitfadeninterviews.
- Der Leitfaden........
- Ablauf und Dokumentation der Interviews.
- Die Befragungspersonen...
- Bestimmung der Stichprobe..
- Parteizugehörigkeit......
- Anzahl der Wahlperioden..
- Stichprobe nach Rücklauf.
- Ergebnisse der qualitativen Befragung...
- Politik in der parlamentarischen Demokratie..
- Politikbegriff........
- Aufgaben von Politik.
- Der Abgeordnete...
- Rolle und Verständnis.
- Kompetenzen....
- Politiker und Politik in der öffentlichen Wahrnehmung...
- Die Arbeit im Parlament....
- Erwartungen der Abgeordneten..
- Gestaltungsmöglichkeiten...
- Rahmenbedingungen und Zwänge.
- Wandel parlamentarischer Arbeit.
- Erschwertes Regieren...
- Komplexität von Themen...
- Medien und Mediengesellschaft..
- Globalisierung....
- Macht- und Bedeutungsverlust des Parlaments..
- Zusammenfassung der Befragungsergebnisse…
- D Schlussbemerkungen
- Fazit.
- Plädoyer........
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Magisterarbeit befasst sich mit dem Repräsentationsdefizit von Parteien am Beispiel des Gestaltungsspielraums von Bundestagsabgeordneten. Sie untersucht die Ohnmacht von Parlamentariern in der heutigen Zeit und analysiert die Ursachen dieses Phänomens. Dabei wird der Einfluss von gesellschaftlichen und globalen Entwicklungen auf die politische Arbeit der Abgeordneten beleuchtet. Die Arbeit konzentriert sich auf die Analyse der Rahmenbedingungen, die die politischen Handlungsmöglichkeiten von Bundestagsabgeordneten beeinflussen, sowie auf die Auswirkungen dieser Bedingungen auf die Repräsentationsqualität.
- Das Repräsentationsdefizit von Parteien
- Die Ohnmacht von Parlamentariern in der heutigen Zeit
- Die Ursachen für das Repräsentationsdefizit
- Der Einfluss von gesellschaftlichen und globalen Entwicklungen auf die politische Arbeit
- Die Analyse der Rahmenbedingungen, die die politischen Handlungsmöglichkeiten von Bundestagsabgeordneten beeinflussen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Thematik der Ohnmacht des Parlamentariers. In diesem Teil werden wichtige Begriffe definiert, die relevant für die Untersuchung sind, wie Demokratie, Repräsentation, Repräsentationsdefizit und die Rolle der Parteien im parlamentarischen Regierungssystem. Weiterhin wird der Forschungsstand der Parlamentarismusforschung beleuchtet, mit Fokus auf Studien zum Selbstverständnis von Parlamentariern.
Im zweiten Kapitel wird der gesellschaftliche Wandel im Kontext der politischen Arbeit beleuchtet. Die Arbeit befasst sich mit der Ökonomischen Globalisierung, den Folgen der deutschen Einheit und der Rolle der Medien in der heutigen Politik. Hier werden die Herausforderungen für das politische System und die Handlungsmöglichkeiten von Politikern in diesem Kontext analysiert.
Im dritten Kapitel wird die Frage der Stabilität des deutschen Regierungssystems im Fokus der Betrachtung stehen. Hier werden die Herausforderungen und Chancen der Politiksteuerung, das Phänomen der Politikverdrossenheit und das Konzept des "Regierungssystems in Schwierigkeiten" beleuchtet.
Im vierten Kapitel wird eine qualitative Befragung von deutschen Bundestagsabgeordneten vorgestellt. Der Fokus liegt auf den Erfahrungen und Perspektiven der Abgeordneten, ihren Erwartungen und ihren Einschätzungen zur Arbeit im Parlament. Die Befragungsergebnisse geben wichtige Einblicke in die Herausforderungen, denen Abgeordnete in der heutigen Zeit begegnen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Repräsentationsdefizit, Parlament, Abgeordnete, politische Macht, politische Ohnmacht, Demokratie, Globalisierung, Medien und Politikverdrossenheit. Die zentrale Forschungsfrage dreht sich um das Problem der Wirkungslosigkeit von Politikern und den Einfluss gesellschaftlicher Rahmenbedingungen auf die politische Arbeit von Bundestagsabgeordneten.
- Quote paper
- M.A. Sabine Krätzschmar (Author), 2005, Zwischen Macht und Ohnmacht - Eine Untersuchung des Repräsentationsdefizits von Parteien am Beispiel des Gestaltungsspielraums von Bundestagsabgeordneten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/44854
