In der heutigen Rechtssprechung findet sich mit dem wucherähnlichen Geschäft (§ 138 I BGB) eine dem Laesio enormis ähnliche Rechtsfigur, sodass teilweise von einer "Renaissance" der laesio ernormis gesprochen wird. Dies soll im Rahmen dieser Arbeit überprüft werden, wobei in einem ersten Schritt Ähnlichkeiten und Unterschiede herausgearbeitet werden sollen, bevor auf die dogmatische Herleitung und schließlich auf die Gründe für die Preiskontrolle damals und heute einzugehen sein wird.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Vergleich der laesio enormis mit dem wucherähnlichen Rechtsgeschäft
I. Rechtfertigung des wucherähnlichen Rechtsgeschäfts neben § 138 II BGB
II. Rein objektiver Maßstab oder Erfordernis eines subjektiven Elements
1. Rein objektives Kriterium
a) laesio enormis und Rechtsprechung des OLG Stuttgart
b) Ansätze zur Umgehung der subjektiven Komponente
aa) Dolus-Konzept der Glossatoren
bb) bewegliches System und Sandhaufentheorem
cc) wertende Gesamtbetrachtung
2. Erfordernis einer subjektiven Komponente: Rechtsprechung des BGH
III. Anwendungsbereich der Rechtsfiguren
1. wucherähnliches Rechtsgeschäft des § 138 I BGB
2. laesio enormis
IV. Starre Grenze oder Richtwert; Möglichkeit der „Heilung“
1. wucherähnliches Rechtsgeschäft des § 138 I BGB
2. laesio enormis
V. Gefahrtragung bei zufälligem Untergang der Sache
1. wucherähnliches Rechtsgeschäft des § 138 I BGB
2. laesio enormis
a) Ersetzungsbefugnis
b) Wahlschuld
C. Dogmatische Herleitung
1. wucherähnliches Rechtsgeschäft des § 138 I BGB
2. laesio enormis
a) Billigkeitsrecht
b) Irrtumsrecht
aa) error in materia/substatia
bb) error in pretio
cc) error in negotio
dd) Kritik
D. Gründe und Motive für die Preiskontrolle damals und heute
1. Ursprung der laesio enormis
a) Datierung: Diokletian oder Justinian
b) ökonomische oder religiöse Beweggründe
2. Gründe für die heutige Preiskontrolle
E. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Vertragsfreiheit und Preiskontrolle, indem sie die antike Figur der "laesio enormis" (Verkürzung über die Hälfte) dem modernen deutschen wucherähnlichen Rechtsgeschäft gegenüberstellt. Ziel ist es, die dogmatische Herleitung dieser Rechtsfiguren zu vergleichen und zu prüfen, ob die aktuelle Rechtsprechung eine Rückkehr zu stärker objektiven Bewertungsmaßstäben vollzieht, was als "Renaissance der laesio enormis" gedeutet werden kann.
- Vergleich der laesio enormis mit dem wucherähnlichen Rechtsgeschäft (§ 138 BGB).
- Analyse der Notwendigkeit subjektiver Elemente (Gesinnung) vs. objektiver Kriterien.
- Untersuchung der historischen Wurzeln (Diokletian/Justinian) und Billigkeitserwägungen.
- Diskussion der Entwicklung von der Vertragsautonomie zur modernen Preiskontrolle.
- Bewertung der Gefahrtragung und Heilungsmöglichkeiten bei Leistungsstörungen.
Auszug aus dem Buch
A. EINFÜHRUNG
Laesio enormis aus dem Codex Justinians, C.4.44.2: „Wenn du [...] eine Kaufsache von größerem Wert um einen zu geringen Kaufpreis verkauft ha[s]t, entspricht es der humanitas, wenn du entweder gegen Rückgabe des Kaufpreises an die Käufer das verkaufte Grundstück [...] zurückerhältst, oder wenn dies dem Käufer lieber ist, dass du bekommst, was am angemessenen Preis fehlt. Zu gering erscheint der Preis aber, wenn nicht einmal die Hälfte des wahren Wertes bezahlt worden ist.“
In der heutigen Rechtsprechung findet sich mit dem wucherähnlichen Geschäft (§ 138 I BGB) eine ähnliche Rechtsfigur, sodass teilweise von einer „Renaissance der laesio enormis“ gesprochen wird. Dies soll im Folgenden überprüft werden, wobei in einem ersten Schritt Ähnlichkeiten und Unterschiede herausgearbeitet werden sollen, bevor auf die dogmatische Herleitung und schließlich auf die Gründe für die Preiskontrolle damals und heute einzugehen sein wird.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Einführung in die historische Figur der laesio enormis und deren moderne Parallele im § 138 I BGB.
B. Vergleich der laesio enormis mit dem wucherähnlichen Rechtsgeschäft: Detaillierte Gegenüberstellung der Voraussetzungen, insbesondere bezüglich der Anforderungen an subjektive Elemente wie eine verwerfliche Gesinnung.
C. Dogmatische Herleitung: Untersuchung der historischen Grundlagen, vor allem im Billigkeits- und Irrtumsrecht, und deren Kritik in der Rechtswissenschaft.
D. Gründe und Motive für die Preiskontrolle damals und heute: Analyse der Ursprünge der Preiskontrolle im Römischen Reich im Vergleich zu modernen ökonomischen und sozialen Beweggründen.
E. Fazit: Zusammenfassung der Entwicklung und Bestätigung, dass die moderne Rechtsprechung Parallelen zur historischen laesio enormis aufweist.
Schlüsselwörter
laesio enormis, wucherähnliches Rechtsgeschäft, § 138 BGB, Vertragsfreiheit, Preiskontrolle, Billigkeitsrecht, Codex Justinian, objektiver Maßstab, subjektive Komponente, Privatautonomie, Vertragsautonomie, Verkürzung über die Hälfte, Dogmatik, Rechtsgeschichte, Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die historischen und rechtlichen Hintergründe der "laesio enormis" (Verkürzung über die Hälfte) und vergleicht diese mit dem modernen deutschen wucherähnlichen Rechtsgeschäft gemäß § 138 I BGB.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die dogmatische Herleitung, der Vergleich von objektiven und subjektiven Anforderungen bei Preisübervorteilungen sowie die historischen Motive hinter staatlichen Eingriffen in die Vertragsfreiheit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Prüfung, ob die heutige Rechtsprechung durch das Aufweichen subjektiver Voraussetzungen eine Renaissance der antiken laesio enormis vollzieht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtsvergleichende und rechtshistorische Untersuchung, die moderne BGH-Rechtsprechung mit antiken Quellen (Codex Justinian) und juristischer Literatur verknüpft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erstreckt sich über den systematischen Vergleich der Tatbestandsmerkmale, die dogmatische Herleitung über das Irrtums- und Billigkeitsrecht sowie die historische Motivation der Preiskontrolle.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind unter anderem laesio enormis, wucherähnliches Rechtsgeschäft, Vertragsfreiheit, Billigkeitsrecht und Privatautonomie.
Welche Rolle spielt die subjektive Komponente laut BGH?
Obwohl der BGH formal ein subjektives Element verlangt, zeigt die Analyse, dass diese Anforderungen in der Praxis teils stark reduziert werden, was die Figur dem rein objektiven Maßstab der laesio enormis annähert.
Wie bewertet der Autor die "Heilung" eines Rechtsgeschäfts?
Die Möglichkeit der nachträglichen Heilung durch Zahlung des Differenzbetrages wird als logische Konsequenz der Billigkeitsfunktion diskutiert, um den Vertrag trotz Preisdisparität zu retten.
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- Thomas Haggenmüller (Autor), 2017, Das wucherähnliche Rechtsgeschäft. Renaissance der laesio enormis?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/448568
