Die neuen Technologien, welche die digitale Transformation mit steigender Geschwindigkeit voranschreiten lassen, gewinnen an Reife. In den Innovationszentren der Welt stellen sie die Werkzeuge der Gründer dar, die sie zusammenfügen, um neue Geschäftsmodelle zu schaffen, mit disruptiven Folgen für die bestehenden. Eine dieser Technologien heißt Blockchain (zu dt. Blockkette).
Die Blockchain hat das Potenzial, die Verwaltung und Speicherung von Daten zu dezentralisieren. Diese Aufgabe wird derzeit häufig einem neutralen, vertrauenswürdigen Intermediär anvertraut, welcher entsprechend dafür entlohnt wird. In Zukunft kann sie von einem System mit Hilfe der Blockchain übernommen werden, was dazu führt das der Intermediär mitunter obsolet wird. Dieses Potenzial ist im Informationszeitalter von gewaltiger Bedeutung. Das IT-Marktforschungsunternehmen Gartner ist der Ansicht, dass langfristig die Blockchain-Technologie zu einer Umgestaltung ganzer Branchen führen wird.
Ähnlich wie das Internet, stellt die Blockchain eine Grundlage – Plattform – für Anwendungsfälle verschiedenster Art dar. Neben der Pflege eines Distributed Ledger (Verteiltes Kontenbuch) für jegliche Arten von Vermögenswerte, ermöglicht sie auch die Ausführung von Smart Contracts (Intelligente Verträge). Damit offeriert die Blockchain einen völlig neuen Grad von Automatisierung in den Alltag der Menschen zu implementieren.
Smart Contracts sind kleine Computer-Programme, deren zwingende Ausführung an vorher definierte Bedingungen gebunden ist. Dies erlaubt es Verträge vollständig digital abzuschließen und deren Ausführung sicherzustellen. Damit können Smart Contracts nicht zuletzt das Rahmenwerk für die Verschmelzung der virtuellen und physischen Welt darstellen, wenn Sie die Wege bestimmen, wie im Internet of Things autonom agierende Geräte Geschäfte miteinander abwickeln. Aus diesen neuen, digitalen Möglichkeiten ergeben sich offensichtlicher Weise völlig neue vielfältige juristische Fragestellungen.
Welche rechtlichen Rahmenbedingungen müssen von Smart Contracts erfüllt werden und an welchen Stellen müssen möglicherweise Änderungen oder Ergänzungen im Rechtssystem vorgenommen werden, damit Smart Contracts rechtskonform sind? Der Fokus dieser Arbeit liegt auf der Einordnung der Smart Contracts ins deutsche Rechtssystem und wie diese grundsätzlich zu den Prinzipien des deutschen Rechtssystems stehen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Kontext
II. Motivation
III. Fragestellung
IV. Aufbau
B. Technologische Grundlagen
I. Blockchain-Technologie
1. Eigenschaften
a) Dezentralität
b) Manipulationssicherheit
c) Transparenz
2. Grenzen der Blockchain
II. Bedeutende Blockchains
1. Bitcoin-Blockchain
2. Ethereum-Blockchain
C. Smart Contracts
I. Definition
II. Vertragsschluss
1. Vertragsrecht
a) Vertragsfreiheit
b) Voraussetzungen zum Vertragsschluss
c) Vertragsform
2. Vertragsschluss von Smart Contracts
a) Automatisierte Systeme
b) Autonom agierende Systeme
3. Zwischenergebnis
4. Darstellung des Vertragsschlusses in der Blockchain
III. Vertragstypen
IV. Vertragsabwicklung
V. Orakel
VI. Problematiken bei Smart Contracts
1. Vertragssprache
2. Form
3. Unwirksamkeitsgründe
4. Auslegung / Wertungsfragen
5. Minderjährigenschutz
6. Durchsetzung von Ansprüchen
7. Datenschutz
8. Identitätsnachweis
9. Anerkennung
10. Anwendbares Recht
VII. Haftung bei Fehlern
VIII. Rechtliche Wirksamkeit
IX. Automatische Einleitung von Schiedsstellenverfahren / Gerichtsverfahren
X. Unerlaubte Rechtsberatung
XI. Regulierung von Smart Contracts
D. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht, inwieweit Smart Contracts mit den bestehenden Prinzipien und Vorschriften des deutschen Rechtssystems vereinbar sind, und analysiert hierbei insbesondere die Herausforderungen bei Vertragsschluss, Haftung und Wirksamkeit.
- Technologische Grundlagen der Blockchain-Technologie
- Rechtliche Einordnung von Smart Contracts im deutschen Zivilrecht
- Unterscheidung zwischen automatisierten und autonom agierenden Systemen
- Haftungsfragen und Problematiken bei der Rechtsanwendung
- Regulierungsmöglichkeiten und zukünftige Perspektiven
Auszug aus dem Buch
1. Vertragsschluss
Wenn mit Hilfe von Smart Contracts Verträge geschlossen werden können, dann stellt sich die Frage, ob diese nach dem deutschen Recht überhaupt wirksam sind. Die Erklärungen in einem Smart Contract werden in elektronsicher Form abgegeben. Von wem die Erklärungen abgegeben werden bzw. wem sie zugerechnet werden, ist insbesondere im Hinblick auf mögliche Schadensfälle und deren Haftung sehr interessant.
Um die Frage beantworten zu können, müssen zunächst einige Vorschriften zum Vertragsrecht erläutert werden.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die technologische Bedeutung der Blockchain und Smart Contracts ein und stellt die zentrale Fragestellung der Vereinbarkeit mit dem deutschen Rechtssystem dar.
B. Technologische Grundlagen: Das Kapitel erläutert die Funktionsweise der Blockchain-Technologie, ihre zentralen Eigenschaften wie Dezentralität und Manipulationssicherheit sowie die Unterschiede zwischen Bitcoin- und Ethereum-Blockchain.
C. Smart Contracts: Hier wird der Begriff definiert, der Vertragsschluss bei automatisierten versus autonomen Systemen analysiert sowie rechtliche Problematiken, Haftungsfragen und die Regulierung dieser digitalen Verträge untersucht.
D. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, bewertet die Vereinbarkeit von Smart Contracts mit dem deutschen Recht kritisch und gibt einen Ausblick auf notwendige rechtliche Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Blockchain, Smart Contracts, dezentral, Vertragsschluss, deutsches Rechtssystem, Haftung, Kryptowährung, Ethereum, Privatautonomie, Willenserklärung, Rechtsberatung, Datenschutz, Automatisierung, autonomes System, Regulatorik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die juristische Einordnung und Vereinbarkeit von Smart Contracts innerhalb des deutschen Rechtssystems.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die technologischen Grundlagen der Blockchain, die rechtliche Natur von Smart Contracts, Haftungsfragen bei Fehlern sowie die Problematiken von Datenschutz und Identitätsnachweis.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, zu beantworten, ob Smart Contracts mit den geltenden deutschen Rechtsnormen vereinbar sind oder ob und wo Anpassungen im Rechtssystem erforderlich wären.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine Literaturrecherche und eine dogmatische Analyse, um die unterschiedlichen juristischen Ansichten zum Vertragsschluss durch Smart Contracts gegenüberzustellen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die technologischen Voraussetzungen, die Einordnung von Smart Contracts in das Vertragsrecht sowie die Behandlung von Problemen wie Minderjährigenschutz, Haftung, Formvorschriften und unerlaubte Rechtsberatung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind Blockchain, Smart Contracts, Vertragsrecht, Haftung, Automatisierung und Rechtskonformität.
Wie unterscheidet die Arbeit zwischen automatisierten und autonomen Systemen?
Automatisierte Systeme folgen fest programmierten Regeln des Anwenders, während autonome Systeme selbstlernend sind und Entscheidungen ohne vorherige explizite Vorgaben treffen.
Welche Rolle spielt die "Blanketterklärung" bei der Zurechnung der Handlungen?
Da eine direkte Zurechnung bei autonom agierenden Systemen problematisch ist, nutzt die Autorin die Analogieschlüsse zur Blanketterklärung, um das Verhalten des Systems dem Anwender rechtlich zuzurechnen.
Warum ist das "Orakel" für die Funktionalität eines Smart Contracts wichtig?
Orakel fungieren als Schnittstellen zur Außenwelt, da die Blockchain selbst keinen Zugriff auf physische Ereignisse hat, die für das Auslösen vertraglicher Bedingungen notwendig sind.
- Arbeit zitieren
- Jessica Karl (Autor:in), 2018, Die Vereinbarkeit von Smart Contracts mit dem deutschen Rechtssystem, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/448589
