Die Volksrepublik China rückte in den letzten Jahren vor allem wegen des beispiellosen wirtschaftlichen Aufschwungs in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses. Ausgelöst durch eine Wende in der chinesischen Politik erlebt das Land seit 1978 eine Phase der marktwirtschaftlichen Modernisierung und der Öffnung gegenüber der Außenwelt. Die erfolgreichen Wirtschaftsreformen gingen einher mit dem Wiederaufbau gesetzmäßiger Strukturen. Die rechtliche Sicherheit war Voraussetzung und Notwendigkeit für ein Engagement des Auslands in China. Mit zunehmender internationaler Verflechtung durch wachsenden Welthandel hat sich allerdings auch die Verletzung geistiger Eigentumsrechte vervielfacht.
Die vorliegende Arbeit soll den aktuellen Stand des Urheberrechts in der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China rechtsvergleichend darstellen.
Im Einzelnen werden dabei ausgewählte urheberrechtliche Entwicklungen aufgezeigt, die in jüngster Zeit Einfluss auf das deutsche Urheberrechtsgesetz nahmen. Darauf folgt ein Überblick über die wichtigsten Bestimmungen des Gesetzes. Der zweite Teil der Arbeit beschäftigt sich mit dem Urheberrecht der Volksrepublik China. Einführend wird das Rechtssystem dargestellt und die Entwicklung des Urheberrechts in der Volksrepublik China nachgezeichnet. Es folgt eine Darstellung des materiellen Urheberrechts und verwandter Schutzrechte, des Rechtsverkehrs im Urheberrecht, der Schranken sowie Sanktionierungsmechanismen. Themenbezogen werden Unterschiede zum deutschen UrhG aufgezeigt. Den Auswirkungen der Informationsgesellschaft auf das chinesische Urheberrecht wird, ebenso wie der Ursachenforschung für die Probleme der Rechtsdurchsetzung, ein eigener Abschnitt gewidmet.
Ziel ist es, Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Gesetzeswerke herauszuarbeiten. Des Weiteren sollen Gründe aus dem kulturhistorischen, gesellschaftlichen, juristischen und wirtschaftlichen Umfeld aufgezeigt werden, die ursächlich für die umfassende Missachtung immaterieller Schutzbestimmungen in China sind.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Das deutsche Urheberrecht
I. Aktuelle Entwicklungen
II. Einführung in das deutsche Urheberrechtsgesetz
III. Die Rechte
1. Urheberpersönlichkeitsrechte
2. Verwertungsrechte
3. Nutzungsrechte
4. Leistungsschutzrechte
IV. Schranken
C. Das chinesische Urheberrecht
I. Das Rechtssystem der Volksrepublik China
1. Gesetzesrecht und Gesetzgebungsverfahren
2. Rechtsweg
a) Das Gerichtsverfahren
b) Das Verwaltungsverfahren
II. Geschichtliche Entwicklung des Urheberrechts in China
1. Die Entwicklung vor 1949
2. Die Entwicklung von 1949 bis 1979
3. Die urheberrechtliche Praxis seit 1979
III. Einführung in das chinesische Urheberrecht
1. Geschützte Werke
a) Werkbegriff
b) Illegale und nicht urheberrechtlich geschützte Werke
c) Ausnahmen im Interesse der Öffentlichkeit
d) Schutz ausländischer Werke
2. Der Urheberbegriff
a) Subjekte des Urheberrechts
b) Umgestaltungen
c) Werke von Miturhebern
d) Filmwerke
e) Dienstliche Werke
f) Auftragswerke
g) Sammelwerke
3. Schutzfrist der Rechte
IV. Der Inhalt des chinesischen Urheberrechts
1. Urheberpersönlichkeitsrechte
a) Das Veröffentlichungsrecht
b) Namensnennungsrecht
c) Das Änderungsrecht und das Recht auf Schutz der Werkintegrität
2. Urhebervermögensrechte
3. Verwandte Schutzrechte
a) Verwandte Schutzrechte der Verleger
b) Verwandte Schutzrechte aufführender Künstler oder Einheiten
c) Verwandte Schutzrechte der Hersteller von Ton- und Bildaufzeichnungen
d) Verwandte Schutzrechte von Sendeunternehmen
4. Der Rechtsverkehr im Urheberrecht
a) Übertragung von Urheberrechten
b) Urheberrechtliche Lizenz
c) Kollektivverwaltung
5. Schranken
a) Fair Use-Bestimmungen
b) Gesetzliche Lizenz
6. Ansprüche bei Rechtsverletzung
V. Die Auswirkungen der Informationsgesellschaft
1. Bestimmungen zur Verwaltung audiovisueller Produkte
2. Softwareschutzverordnung
3. Schutz von Datenbanken
4. Urheberrechtliche Bestimmungen im Internet
VI. Die Durchsetzung des Urheberrechts in China
1. Die Wahrnehmung individuellen Rechts
a) Individuelles Recht im feudalen China
b) Individuelles Recht im Kommunismus
c) Der Schutz individueller Interessen durch das gegenwärtige Urheberrecht
2. Rechtskenntnis und allgemeines Rechtsbewusstsein
3. Konfuzianische Werte und Urheberrecht
4. Das Urheberrecht als importiertes Gut
5. Rechtssystematische Aspekte
6. Das Justizsystem
7. Lokaler Protektionismus
8. Wirtschaftliche Entwicklung
D. Vergleich Deutschland – Volksrepublik China
I. Gemeinsamkeiten
II. Unterschiede
E. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit verfolgt das Ziel, einen umfassenden rechtsvergleichenden Überblick über den aktuellen Stand des Urheberrechts in der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China zu geben und dabei sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede herauszuarbeiten sowie die soziokulturellen Ursachen für die Diskrepanzen in der Rechtsdurchsetzung zu analysieren.
- Rechtsvergleich zwischen deutschem und chinesischem Urheberrecht.
- Analyse der geschichtlichen Entwicklung des Urheberrechts in China.
- Untersuchung materiell-rechtlicher Bestimmungen und deren Anwendung.
- Diskussion der Herausforderungen bei der Rechtsdurchsetzung in China.
- Einfluss soziokultureller und wirtschaftlicher Faktoren auf die Schutzbestimmungen.
Auszug aus dem Buch
3. Die urheberrechtliche Praxis seit 1979
Mit der Reform- und Öffnungspolitik Deng Xiaopings setzte ein Neuaufbau des Rechtssystems ein. Hauptantrieb hierfür war das Bedürfnis nach gesellschaftlicher Stabilität und das Bedürfnis nach Produktivität, Wirtschaftsentwicklung und Überwindung der Armut. Für die ökonomische Entwicklung des Landes sollten ausländische Investoren gewonnen werden. Diese forderten jedoch weitgehende Rechtssicherheit für ihre Investitionen in den chinesischen Markt. Die willkürliche Machtausübung durch Regierungsorgane sollte begrenzt und allgemeingültige rechtliche Standards geschaffen werden.
An Stelle der Ideologie wurde das Rechtssystem als ein strukturierendes Element des gesellschaftlichen Umformungsprozess propagiert. Die seit Mao vorherrschende Personenherrschaft sollte einer Gesetzesherrschaft weichen. Die treibende Kraft hinter diesem Prozess wurde der wirtschaftliche Wandel.
Erste Bestimmungen für den Schutz geistigen Eigentums enthielten bilaterale Verträge über Handelsbeziehungen und die Kooperation im wissenschaftlichen Bereich zwischen China und den USA aus dem Jahre 1979. Sie enthielten Klauseln, welche beide Seiten verpflichteten, die Patent-, Marken- und Urheberrechte für natürliche und juristische Personen der jeweils anderen Vertragspartei zu gewährleisten. Ohne diese Klauseln wäre der Vertrag von den Vereinigten Staaten nicht unterzeichnet worden. Kurz nach Abschluss der Verträge wurde eine Kommission zur Ausarbeitung eines neuen chinesischen UrhG gebildet.
Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem modernen Urheberrechtgesetz war die 1984 vom Kulturministerium erlassene Provisorische Verordnung über den Schutz des Urheberrechts an Büchern und Zeitschriften. Sie basierte auf einem bereits vorliegenden Entwurf für ein neues UrhG und enthielt verhältnismäßig detaillierte Vorschriften. Obwohl die provisorische Verordnung den Charakter eines modernen UrhG besaß, wies sie einige Mängel auf. So schützte sie nur erschienene Bücher und in Zeitschriften veröffentlichte Aufsätze und erstreckte sich in ihrem Schutzbereich nicht auf ausländische Werke. Vor allem wirkte sie jedoch nur als interne Verwaltungsvorschrift und wurde nie veröffentlicht. Sie überbrückte jedoch den langen Entwurfszeitraum für ein neues UrhG und belebte das Bewusstsein für urheberrechtliche Belange.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung skizziert die Notwendigkeit und den Rahmen eines Rechtsvergleichs zwischen Deutschland und China vor dem Hintergrund wachsender internationaler Handelsverflechtungen.
B. Das deutsche Urheberrecht: Das Kapitel bietet einen Überblick über das deutsche Urheberrechtsgesetz, inklusive der aktuellen Entwicklungen, der gesetzlich verankerten Rechte sowie der gesetzlichen Schranken.
C. Das chinesische Urheberrecht: Dieser Hauptteil analysiert detailliert das chinesische Rechtssystem, die historische Entwicklung, das materielle Urheberrecht, die Auswirkungen der Informationsgesellschaft sowie die spezifischen Probleme bei der Rechtsdurchsetzung.
D. Vergleich Deutschland – Volksrepublik China: Das Kapitel stellt die Gemeinsamkeiten und wesentlichen Unterschiede zwischen den beiden Urheberrechtssystemen gegenüber, insbesondere im Hinblick auf ihre rechtstheoretische Grundlage.
E. Resümee: Die Schlussbetrachtung fasst die erzielten Fortschritte im chinesischen Urheberrecht zusammen und identifiziert Handlungsbedarfe für eine effektivere Rechtsdurchsetzung in der Zukunft.
Schlüsselwörter
Urheberrecht, Rechtsvergleich, Deutschland, Volksrepublik China, Geistiges Eigentum, Urheberpersönlichkeitsrechte, Verwertungsrechte, Rechtsdurchsetzung, Informationsgesellschaft, Urheberrechtsgesetz, Rechtsreform, Piraterie, Lizenzierung, TRIPS, Schutzfrist.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet einen detaillierten rechtsvergleichenden Überblick über das Urheberrecht in Deutschland und der Volksrepublik China, wobei besonders die Unterschiede in der rechtlichen Struktur und der praktischen Anwendung beleuchtet werden.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind das materielle Urheberrecht, die geschichtliche Entwicklung der Schutzbestimmungen in China, der Einfluss internationaler Verträge sowie die Herausforderungen bei der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Hauptziel besteht darin, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Rechtssysteme herauszuarbeiten und die soziokulturellen Gründe für die mangelnde Akzeptanz von Schutzrechten in China zu analysieren.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Die Arbeit ist als Rechtsvergleich angelegt, der die geltenden Gesetzestexte sowie die wissenschaftliche Literatur und aktuelle Entwicklungen in beiden Ländern systematisch gegenüberstellt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil widmet sich intensiv dem chinesischen Urheberrechtsgesetz, dessen Entwicklung, dem Schutzumfang von Werken, der Rolle von Verwertungsgesellschaften und den Schwierigkeiten bei der praktischen Durchsetzung im chinesischen Kontext.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wichtige Schlagworte sind Rechtsvergleich, geistiges Eigentum, Urheberrecht, Rechtsdurchsetzung, Schutz geistiger Leistungen und internationale Abkommen wie TRIPS.
Wie hat sich das Urheberrecht in China geschichtlich entwickelt?
Das chinesische Urheberrecht hat sich von einer traditionellen Ablehnung individueller Eigentumsrechte, bedingt durch konfuzianische und sozialistische Ideologien, zu einem modernen, an westlichen Standards orientierten System gewandelt, das stark durch wirtschaftliche Interessen und internationalen Druck geprägt ist.
Welche Rolle spielt der "lokale Protektionismus" in China?
Der lokale Protektionismus ist eine zentrale Barriere für die effektive Rechtsdurchsetzung, da er es ermöglicht, ortsansässige Unternehmen oder Institutionen in Verfahren zu bevorzugen, was die objektive Anwendung von Recht und Gesetz erschwert.
- Quote paper
- Ralf Karchow (Author), 2005, Urheberrechtsvergleich Deutschland - Volksrepublik China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/44863
