Die Arbeit behandelt Möglichkeiten des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, den Präsidenten des Sudan, Omar Al-Bashir, nach Den Haag zu holen, um ein Verfahren gegen ihn führen zu können.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- I. Gegenstand der Arbeit
- II. Gang der Arbeit
- B. Hauptteil
- I. Die Immunität Al-Bashirs vor dem Internationalen Strafgerichtshof
- 1. Immunität ratione materiae
- 2. Immunität ratione personae
- a) Völkergewohnheitsrechtliche Ausnahme für Verfahren vor internationalen Gerichten
- b) Anwendbarkeit des Römischen Statuts auf den Sudan
- aa) Direkte Anwendung
- bb) Durch UNSC-Resolution 1593
- (1) Anwendbarkeit wegen Unterbreitung der Situation gem. Art 13 b)
- (2) Direkte Anordnung der Anwendbarkeit durch den UNSC
- II. Rechte und Pflichten verschiedener Staaten(-gruppen) zur Verhaftung Al-Bashirs
- 1. Republik Sudan
- 2. Vertragsstaaten des Römischen Statuts
- a) Keine Anwendbarkeit von Art. 98 I für Immunität von Staatsoberhäuptern
- b) Unbeachtlichkeit der Immunitäten aus Völkergewohnheitsrecht
- c) Fehlende Immunität in Folge der UNSC-Resolution
- aa) Direkte Aufhebung durch UNSC
- bb) Immunitätsverzicht durch Art. 27 II
- 3. Andere Staatengruppen
- a) Mitglieder der Genozidkonvention
- b) Sonstige Nichtvertragsstaaten des Römischen Statuts
- C. Schluss
- I. Fazit
- II. Ausblick - Wie sollte der IStGH weiter verfahren?
- 1. Feststellung gem. Art. 87 VII bzgl. des Sudan durch die PTC
- 2. Nutzen der Genozidkonvention
- 3. Gutachten des IGH
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Immunität von Staatsoberhäuptern vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), insbesondere im Fall Omar al-Bashirs. Ziel ist es, die rechtlichen Argumente für und gegen die Immunität zu analysieren und Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen des IStGH zu formulieren.
- Immunität von Staatsoberhäuptern vor dem IStGH
- Anwendbarkeit des Römischen Statuts auf den Sudan
- Rechte und Pflichten verschiedener Staaten bezüglich der Verhaftung Al-Bashirs
- Völkergewohnheitsrecht und internationale Gerichtsbarkeit
- Rolle des UN-Sicherheitsrates
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Dieses einleitende Kapitel beschreibt den Gegenstand der Arbeit, die Immunität von Staatsoberhäuptern vor dem IStGH am Beispiel Omar al-Bashirs, und skizziert den Aufbau der Argumentation. Es stellt die zentrale Forschungsfrage nach dem weiteren Vorgehen des IStGH dar und umreißt die Methodik der Arbeit.
B. Hauptteil: Der Hauptteil der Arbeit ist in zwei Abschnitte gegliedert. Der erste Abschnitt analysiert die Immunität Al-Bashirs vor dem IStGH, indem er die Immunität ratione materiae und ratione personae untersucht. Hier werden völkergewohnheitsrechtliche Ausnahmen und die Anwendbarkeit des Römischen Statuts auf den Sudan im Detail beleuchtet, inklusive der Rolle von UN-Sicherheitsratsresolutionen. Der zweite Abschnitt befasst sich mit den Rechten und Pflichten verschiedener Staaten – dem Sudan, Vertragsstaaten des Römischen Statuts und anderen Staaten – bezüglich der Verhaftung Al-Bashirs. Es werden unterschiedliche rechtliche Positionen und deren Begründung ausführlich dargestellt.
Schlüsselwörter
Omar al-Bashir, Immunität, Staatsoberhaupt, Internationaler Strafgerichtshof (IStGH), Römisches Statut, Völkergewohnheitsrecht, UN-Sicherheitsrat, Genozidkonvention, Anwendbarkeit, Verhaftung, Rechtspflichten, Staatenimmunität.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Seminararbeit: Die Immunität Omar al-Bashirs vor dem Internationalen Strafgerichtshof
Was ist der Gegenstand der Seminararbeit?
Die Seminararbeit untersucht die Immunität von Staatsoberhäuptern vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), insbesondere im Fall Omar al-Bashirs. Sie analysiert die rechtlichen Argumente für und gegen seine Immunität und formuliert Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen des IStGH.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die Immunität ratione materiae und ratione personae Al-Bashirs, die Anwendbarkeit des Römischen Statuts auf den Sudan, die Rolle des UN-Sicherheitsrates, völkergewohnheitsrechtliche Ausnahmen, die Rechte und Pflichten verschiedener Staaten (Sudan, Vertragsstaaten des Römischen Statuts und andere Staaten) bezüglich der Verhaftung Al-Bashirs, sowie die Nutzung der Genozidkonvention und die Möglichkeit eines Gutachtens des IGH.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einführung, einen Hauptteil und einen Schluss. Die Einführung beschreibt den Gegenstand und den Aufbau der Arbeit. Der Hauptteil analysiert zunächst Al-Bashirs Immunität vor dem IStGH und untersucht anschließend die Rechte und Pflichten verschiedener Staaten bezüglich seiner Verhaftung. Der Schluss fasst die Ergebnisse zusammen und gibt einen Ausblick auf das weitere Vorgehen des IStGH.
Welche konkreten Forschungsfragen werden gestellt?
Die zentrale Forschungsfrage ist, wie der IStGH im Fall Omar al-Bashir weiter vorgehen sollte. Dies beinhaltet die Prüfung der Anwendbarkeit des Römischen Statuts, die Berücksichtigung völkergewohnheitsrechtlicher Immunitäten und die Bewertung der Rolle des UN-Sicherheitsrates.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Omar al-Bashir, Immunität, Staatsoberhaupt, Internationaler Strafgerichtshof (IStGH), Römisches Statut, Völkergewohnheitsrecht, UN-Sicherheitsrat, Genozidkonvention, Anwendbarkeit, Verhaftung, Rechtspflichten, Staatenimmunität.
Welche Kapitel gibt es und was ist ihr Inhalt?
Die Arbeit enthält eine Einführung, einen Hauptteil (gegliedert in die Analyse der Immunität Al-Bashirs und die Rechte und Pflichten verschiedener Staaten) und einen Schluss mit Fazit und Ausblick. Der Hauptteil untersucht detailliert die verschiedenen Aspekte der Immunität Al-Bashirs und die rechtlichen Positionen der beteiligten Akteure.
Welche Rolle spielt der UN-Sicherheitsrat in der Arbeit?
Der UN-Sicherheitsrat spielt eine wichtige Rolle, da seine Resolutionen die Anwendbarkeit des Römischen Statuts auf den Sudan und die Immunität Al-Bashirs beeinflussen können. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Interpretationen und Auswirkungen dieser Resolutionen.
Welche Bedeutung hat das Völkergewohnheitsrecht?
Das Völkergewohnheitsrecht ist relevant für die Beurteilung der Immunität Al-Bashirs. Die Arbeit analysiert, ob und inwieweit völkergewohnheitsrechtliche Ausnahmen von der Immunität Staatsoberhäupter existieren und wie diese im konkreten Fall anzuwenden sind.
Welche Handlungsempfehlungen werden gegeben?
Die Arbeit gibt Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen des IStGH, indem sie verschiedene Möglichkeiten wie die Nutzung der Genozidkonvention oder die Einholung eines Gutachtens des IGH diskutiert.
- Citation du texte
- Malte May (Auteur), 2013, Zur Immunität von Staatsoberhäuptern. Wie sollte der Internationale Strafgerichtshof im Fall Omar al Bashir weiter verfahren?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/448655
