Schuldenerlass für die Dritte Welt: Eine ethische Sicht

Inhaltsverzeichnis

I. Einführung

II. Die aktuelle Verschuldungssituation
1. Die Ursachen der aktuellen Verschuldungssituation
2. Das Ausmaß der Verschuldung in Entwicklungsländern
3. Die Folgen einer hohen Verschuldung

III. Ethik der Entwicklung

IV. Sozialethische Kriterien für den Umgang mit Schulden
1. Grundlegende Maßstäbe
1.1. Vertragsverpflichtung vs. Menschenrechte
1.2. Die Bedeutung von Eigenanstrengungen
1.3. Die Notwendigkeit einer Armenorientierung
1.4. Die globale Dimension des Verschuldungsproblems
2. Die Verantwortung der Vertragsparteien und des IWF

V. Lösungsansätze und präventive Maßnahmen

VI. Zusammenfassung

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abbildung 1 Entwicklung der Externen Verschuldung nach Regionen

Tabelle 1 Verschuldungskennzahlen nach Regionen

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

I. Einführung

„Nach Verlauf von sieben Jahren musst Du einen Erlass veranstalten, und folgende Bewandtnis hat es mit dem Erlass: jeder Gläubiger erlasse sein Darlehen, das er seinem Nächsten geliehen hat; er soll es bei seinem Nächsten und Bruder nicht eintreiben, denn man hat für Jahwe einen Erlass aufgerufen.“ Das alte Testament fordert in Kap. 15 im fünften Buch Mose zu einem Schuldenerlass in jedem siebten Jahr und in der Genesis Kap. 25 zur Wiederherstellung der ursprünglichen Verteilung des Besitzes an Grund und Boden in jedem 50. Jahr auf.

Aber nicht nur aus christlichen-religiösen Motiven heraus wird der Ruf nach einem Schuldenerlass für die ärmsten Länder lauter: die Jubilee Debt Campaign, der sich über 60 Organisationen und Kirchen angeschlossen haben, sammelte im Jahr 2000 weltweit über 24 Mio. Unterschriften, um auf die Verschuldungsproblematik aufmerksam zu machen und um den IWF und die Weltbank zum Handeln zu bewegen. Und auch Kirchen in aller Welt nehmen das „Erlassjahr 2000“ zum Anlass, ihre Aufforderung zur Entschuldung zu erneuern.

Die Verschuldung der Länder der Dritten Welt wuchs in den 70er Jahren drastisch an und entwickelte sich mit der Zahlungsunfähigkeit von Mexiko im Jahr 1982 zu einer internationalen Verschuldungskrise. Auch wenn die Gefahr eines Zusammenbruchs des internationalen Finanzsystems abgewendet werden konnte, so gilt das Problem aus Sicht der Schuldnerländer bis heute als nicht gelöst.

Die Konditionalität weiterer Kredite des IWF fordert Sanierungsmaßnahmen zur Wiederherstellung der Kreditwürdigkeit. Diese führen oftmals zu wirtschaftlicher Rezession, zum Streichen von Sozialmaßnahmen und zum Verzicht auf dringend benötigte Investitionen und damit zur weiteren Verelendung der untersten Schichten der Bevölkerung. Diese Tatsache macht die internationale Verschuldung nicht nur auf ökonomische Aspekte beschränkbar, sondern wirft auch ethische Fragestellungen auf.

Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie ein Schuldenerlass für die Länder der Dritten Welt ethisch zu bewerten ist. Dazu werden zunächst die Ursachen, das Ausmaß und die Folgen der heutigen Verschuldung dargestellt. Nach der Behandlung des grundlegenden Zusammenhangs zwischen Ethik und Entwicklung (III.) folgt im vierten Gliederungspunkt eine Diskussion sozialethischer Kriterien für den Umgang mit Schulden. Den fünften Punkt bildet die kurze Vorstellung von Lösungsansätzen und von präventiven Maßnahmen um künftig die Gefahr einer Krise zu vermindern. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung.

II. Die akutelle Verschuldungssituation

1. Die Ursachen der aktuellen Verschuldungssituation

Die vielfältigen Gründe für das Entstehen der aktuellen Situation liegen zum Teil in den verschuldeten Ländern selbst, zum Teil aber auch im Verhalten der Gläubigerländer und in der Entwicklung der Weltwirtschaft. Eine dieser externen Ursachen war die Liquiditätsschwemme auf dem Weltkapitalmarkt Mitte der siebziger Jahre, die durch die erste Ölpreiskrise entstand. Der hohe Ölpreis führte zu enormen Einnahmen in den Erdöl exportierenden Ländern. Internationale Banken wurden mit der Anlage der Gelder, dem sog. Petrodollar-Recycling, in einer weltwirtschaftlichen Situation beauftragt, die durch einen rezessionsbedingt niedrigen Kapitalbedarf in den Industrieländern und einer hohen Kapitalnachfrage in den Entwicklungsländern gekennzeichnet war. Mittels kurzen Kreditlaufzeiten, variablen Zinsen und einer Fakturierung in USD wurde das Wechselkurs-, Zins und Liquiditätsrisiko jedoch auf die Schuldnerländer in der Dritten Welt übertragen. Wegen hoher Inflationsraten und niedriger Zinssätze waren die Realzinsen bei Kreditaufnahme für viele Entwicklungsländer äußerst niedrig und teilweise sogar negativ, d.h. sie erhielten für die Kreditaufnahme eine Prämie.^[1]

Während der zweiten Ölpreiskrise stiegen die Zinsen insbesondere aufgrund der restriktiven Geld- und der weiterhin expansiven Fiskalpolitik der USA stark an.^[2] Die hohen Zinsen lockten große Mengen an Kapital in die USA, was zu einer steigenden Nachfrage nach USD und damit zu einem Anstieg des Dollarkurses führte.^[3] Da die Kreditverträge mit variablen Zinsen ausgestattet und in Dollar abgeschlossen waren, erlebten die verschuldeten Entwicklungsländer einen enormen Anstieg ihrer Zahlungsverpflichtungen.^[4]

Eine weitere Ursache lag in der Entwicklung der Preise für Rohstoffe, die, entgegen den Preisen für Rohöl, in der zweiten Hälfte der siebziger und Anfang der achtziger Jahre kontinuierlich sanken und damit v.a. jene Länder in Schwierigkeiten brachten, die eine geringe Exportdiversifizierung aufwiesen.^[5] Der Preisverfall, begründet unter anderem durch die weltweite Rezession, bedeutete eine Verschlechterung der terms of trade der Entwicklungsländer und machte die Erfüllung der Kreditverpflichtungen zunehmend schwieriger.^[6]

Auch das Verhalten der Banken trug zum Entstehen der aktuellen Situation bei. Zum einen durch eine allzu leichtfertige Vergabe der Kredite und durch die Gestaltung der Kreditkonditionen, zum anderen durch ihre Reaktion auf die ersten Anzeichen der Krise: anstatt ursachenadäquat zu handeln, streckten sie das Problem durch Umschuldungen und Fristverlängerungen.^[7]

Aber auch die Schuldnerländer selbst haben dazu beigetragen, dass sich die an sich ungefährliche Verschuldung zu einer Verschuldungskrise entwickelt hat. Zu diesen internen Ursachen gehört zum einen die Verwendung der finanziellen Mittel für unproduktive Zwecke. Es wird geschätzt, dass bis zu 70% der aufgenommen Gelder in den Konsum gingen und große Teile davon in den Luxuskonsum der Oberschicht. Ein erheblicher Anteil der verschwendeten Gelder wurde für Militärausgaben aufgewendet, die vermeintlich notwendig geworden sind durch schwerwiegende soziale Gegensätze, Rivalitäten zwischen Eliten und religiöse Spannungen.^[8]

Eine weitere Ursache liegt in der Wirtschaftspolitik vieler Schuldnerländer: Die Verfolgung einer devisenverzehrenden Strategie der Importsubstitution, der nachlässige Aufbau eines funktionierenden Finanzsektors, die Abneigung gegenüber ausländischen Direktinvestitionen und die Devisenbewirtschaftung trugen zur Verschärfung der Situation bei.^[9] Große Bedeutung hatte auch die Überbewertung der heimischen Währung, die devisenbringende Exporte erschwert, Importe dagegen fördert und die Kapitalflucht begünstigt.^[10] Es liegen Schätzungen vor, nach denen von Mitte der siebziger bis Mitte der achtziger Jahre aus den zehn wichtigsten Schuldnerländern bei einer Nettokreditaufnahme von 450 Mrd. USD etwa 200 Mrd. USD wieder zurück ins Ausland geflossen sind.^[11]

Es ist wohl eine Kombination all dieser Faktoren, die in unterschiedlichem Ausmaß zum Anwachsen des Schuldenberges und zum Entstehen der aktuellen Situation beigetragen haben.

2. Das Ausmaß der Verschuldung in Entwicklungsländern

Wie Abbildung 1 im Anhang zeigt, hat die externe Verschuldung in allen Regionen seit 1970 stark zugenommen. Besonders auffällig ist der Schuldenstand der Länder in Lateinamerika und der Karibik, er wuchs von 32,5 Mrd. USD im Jahr 1970 auf 728 Mrd. USD im Jahr 2002 an. Ein weiterer interessanter Aspekt ist die Entwicklung in den Ländern der Region Ostasien/ Pazifik, deren Verschuldung zuerst ab 1988 überdurchschnittlich zunahm.

Die absolute Höhe der Verschuldung ist zwar dafür geeignet, die Entwicklung des Schuldenstandes auszuzeigen, ist aber für sich genommen wenig aussagekräftig. Setzt man sie in Relation zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des betrachteten Landes, dann werden die Zahlen besser interpretierbar. Diese Relativierung kann zum einen durch das BIP oder zum anderen durch die Einnahmen aus dem Export von Gütern und Dienstleistungen, mit denen die zur Kreditbedienung notwendigen Devisen erwirtschaftet werden, erfolgen.

Tabelle 1 im Anhang zeigt diese beiden Relationen für die Jahre 1996 und 2003. In den Ländern Asiens machen die Zins- und Tilgungszahlen nur 11,9% (2003) der Exporterlöse aus, womit die Kreditlasten durchaus tragbar sind. Die Länder in Lateinamerika und der Karibik (westliche Hemisphäre) müssen hingegen von jedem USD, den sie im Export verdienen, 43 Cent für Zins- und Tilgung wieder ins Ausland überweisen.^[12] Damit steht nur noch gut die Hälfte der Deviseneinnahmen für wachstumsfördernde Kapitalimporte oder für die Einfuhr von Nahrungsmittel und Medikamenten zur Verfügung.

Auch wenn im Rahmen der HIPC-Intitiative (Heavily Indepted Poor Countries) von IWF und Weltbank besonders für einige Länder in Afrika schon deutliche Schuldenerlässe und damit Zahlungserleichterungen realisiert worden sind, haben die hohen Zahlungsverpflichtungen aus den Kreditverträgen in vielen Ländern weitreichende Folgen auf das Leben des ärmsten Teils der Bevölkerung.

3. Die Folgen einer hohen Verschuldung

Neben der Tatsache, dass die für Zins- und Tilgung aufgewendeten Devisen nicht für Investitionen oder für Importe von lebenswichtigen Gütern zur Verfügung stehen, hat eine übermäßige Verschuldung den Verlust der Kreditwürdigkeit zur Folge. Um diese wieder herzustellen und um die Liquidität zu sichern, ist eine Leistungsbilanzsanierung notwendig, die meist mit einer weiteren Reduktion der Importe einhergeht. Der Verzicht auf die Einführung neuer Maschinen und Technologien führt jedoch zum Veralten des Kapitalstocks in den Schuldnerländern, was ihre künftige Wettbewerbs- und damit auch ihre langfristige Zahlungsfähigkeit gefährdet. Darüber hinaus müssen oftmals sinnvolle Entwicklungsprojekte gestoppt werden, was zu Wachstumsverlusten, zu einem Anstieg von Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung und oftmals auch zu politischen Unruhen führt.^[13]

Der Stabilitätsverlust beschränkt sich aber nicht nur auf die nationale Ebene, vielmehr sind auch international Konflikte durch Verteilungsauseinandersetzungen zu befürchten.^[14] Gerade die Folgen für den ärmsten Teil der Bevölkerung und die Beeinträchtigung der zukünftigen Entwicklungschancen des Schuldnerlandes machen die Verschuldung auch zu einem ethischen Problem.

[...]

^[1] Vgl. Sautter, Hermann, „Das internationale Schulenproblem aus wirtschaftsethischer Sicht“, in: Homann, Karl (Hg.), Aktuelle Probleme der Wirtschaftsethik, Schriften des Vereins für Socialpolitik, Berlin: Duncker & Humblot, 1992, S.70.

^[2] Vgl. Lachmann, Werner, Entwicklungspolitik, Bd.3: Außenwirtschaftliche Aspekte, München: Oldenbourg Verlag, 1994, S. 225.

^[3] Vgl. Wagner, Helmut, Einführung in die Weltwirtschaftspolitik: Internationale Wirtschaftsbeziehungen – Internationale Organisationen – Internationale Politikkoordinierung, 5., überarbeitete und erweiterte Aufl., München: Oldenburg, 2003, S. 27f.

^[4] Vgl. Lachmann, Entwicklungspolitik, Bd. 3, S. 225.

^[5] Vgl. Reichmann, Wilhelm, Die Verschuldung der Dritten Welt 1970 – 1983: Entwicklung und Ursachen der Krise in den Finanzbeziehungen zwischen Norden und Süden, Bd. 869: Europäische Hochschulschriften, Frankfurt am Main: Verlag Peter Lang, 1988, S. 254f.

^[6] Vgl. Hinsch, Wilfried, „Die Verschuldung ärmster Entwicklungsländer aus ethischer Sicht“, in: Martin Dabrowski und Andreas Fisch (Hg.), Die Diskussion um ein Insolvenzrecht für Staaten, Volkswirtschaftliche Schriften, Heft 530, Berlin: Duncker & Humblot, 2003, S. 18f.

^[7] Vgl. Op.cit., S. 19f.

^[8] Vgl. Die Deutschen Bischöfe, Die internationale Schuldenkrise – eine ethische Herausforderung: Zum Beitrag der Bundesrepublik Deutschland, Sekretariat der Deutschen Bischofskonferenz (Hg.), Bonn: 1988, S. 14ff.

^[9] Vgl. Lachmann, Entwicklungspolitik, Bd. 3, S. 226.

^[10] Vgl. Lachmann, Werner, Entwicklungspolitik, Bd.1: Grundlagen, 2.überarbeitete Aufl., München: Oldenbourg Verlag, 2004, S.229f.

^[11] Vgl. Wagner, Einführung in die Wirtschaftspolitik, S. 28.

^[12] Zahlen aus: IMF, „World Economic Outlook 2004“, S.254ff., http://www.imf.org/external/pubs/ft/weo/2004/01/pdf/appendix.pdf, eingesehen am 02.02.2005

^[13] Vgl. Lachmann, Entwicklungspolitik, Bd. 3, S. 227.

^[14] Vgl. Wagner, Einführung in die Wirtschaftspolitik, S. 30.