Viele deutsche Bundesbürger sind auf emotionale und räumliche Art mit ihrer Heimat verbunden. Die Niedersachsen kennen ihre Landeshauptstadt Hannover. Bei Bundesligaheimspielen der Hertha sorgt die Landespolizei von Berlin für Recht und Ordnung. Die Hamburger sehen auf mancher Zwei-Euro-Sonderprägung ihren Michel. Im Nachrichtenprogramm der Dritten gibt es lokale Berichte aus Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Hessen. Auf Landesgrenzen überschreitenden Bundesautobahnen heißen Schilder Autofahrer „Herzlich Willkommen“. In den 16 Ländern werden in unterschiedlichem Ausmaß eigene Geschichten, Identitäten, Kulturen, Leibspeisen sowie sogar Sprachen und Dialekte gepflegt. Dadurch fühlt sich ein Großteil der Deutschen weitaus mehr zu seiner regionalen Lebenswelt hingezogen, als wenn es diese Besonderheiten nicht gäbe. Doch was steckt juristisch und politisch hinter diesem Phänomen?
Methodisch wird dabei größtenteils auf die Literatur- und Dokumentenanalyse zurückgegriffen. Im Übrigen erfolgt ebenso eine quantitative Methodik, indem Antworten von drei Bundestagsabgeordneten verschiedenster politischer Einstellungen aus einem selbst erstellten Fragenkatalog verwendet werden.
Beginnend mit der historischen Entwicklung, in der die wichtigsten, thematisch relevanten Ereignisse der jüngeren Zeitgeschichte aufgezeigt werden, ist die weitere Vorgehensweise chronologischer Natur. Im Zentrum der Darstellung stehen die drei Föderalismusreformen aus dem Jahre 2006, von 2009 und aus dem Sommer des letzten Jahres. Um eine Vergleichbarkeit der Regelungsgehalte und Veränderungsausmaße zu schaffen, werden jeweils die Gründe und Ziele, Inhalte, Kritiken sowie die Auswirkungen analog zueinander beleuchtet.
In einem etwas separat zu betrachtenden Kapitel soll der Blick über die Landesgrenzen hinaus sowohl auf unsere unmittelbaren europäischen Nachbarn als auch auf weitere Staaten dieser Welt gehen, damit anhand einzelner Problempunkte deutlich wird, wie andere mit diesen umgehen und wie Deutschland davon lernen kann. Nachdem zuvor eine Gesamtwürdigung stattgefunden hat und die Forschungsfrage beantwortet wurde, wird nicht nur ein Blick in die Zukunft gewagt, sondern werden auch gezielte Handlungsempfehlungen vorgeschlagen. Zur besseren Nachverfolgung sämtlicher in der Masterarbeit erläuterter Umgestaltungen und noch einiger mehr dient die im Anhang befindliche Synopse der Reformen zum einen der Arbeitserleichterung und bildet zum anderen ein abrundendes Element aus.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Historie
C. Föderalismusreform I (2006)
I. Gründe und Ziele
II. Inhalte / Veränderungen
1. Korrektur der Zustimmungsrechte
2. Neuverteilung der Gesetzgebungskompetenzen
3. Mischfinanzierung
4. Bundesstaatliche Lastenverteilung
5. Hauptstadtfrage und Europatauglichkeit
6. Weitere Aspekte
III. Kritik
IV. Auswirkungen
D. Föderalismusreform II (2009)
I. Gründe und Ziele
II. Inhalte / Veränderungen
1. Schuldenbremse und Konsolidierungshilfen
2. Ausnahmefälle: Naturkatastrophen und Notlagen
3. Stabilitätsrat
4. Zusammenwirken in der Informationstechnologie
III. Kritik
IV. Auswirkungen
E. Föderalismusreform III (2017)
I. Gründe und Ziele
II. Inhalte / Veränderungen
1. Bund-Länder-Finanzbeziehungen
2. Finanzhilfen für die kommunale Bildungsinfrastruktur
3. Digitalisierung der Verwaltung
4. Infrastrukturgesellschaft für die Bundesautobahnen
5. Weitere Aspekte
III. Kritik
IV. Zukunftsperspektiven
F. Lösungsansätze aus anderen Staaten
G. Schlussbetrachtung
I. Gesamtwürdigung mit Beantwortung der Forschungsfrage
II. Ausblick / Handlungsempfehlungen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Reformen des deutschen Föderalismus seit dem Jahr 2006. Die zentrale Forschungsfrage lautet, ob die originäre bundesstaatliche Rechtsordnung durch die drei Föderalismusreformen in ihren Grundzügen stark verändert oder lediglich punktuell neugestaltet wurde.
- Historische Entwicklung des Föderalismus in Deutschland.
- Analyse der Föderalismusreformen I (2006), II (2009) und III (2017).
- Fiskalföderalismus und Bund-Länder-Finanzbeziehungen.
- Vergleich föderaler Systeme anderer Staaten als Lösungsansätze.
- Zentralisierungstendenzen vs. Eigenständigkeit der Gliedstaaten.
Auszug aus dem Buch
A. Einleitung
Viele deutsche Bundesbürger sind auf emotionale und räumliche Art mit ihrer Heimat verbunden. Die Niedersachsen kennen ihre Landeshauptstadt Hannover. Bei Bundesligaheimspielen der Hertha sorgt die Landespolizei von Berlin für Recht und Ordnung. Die Hamburger sehen auf mancher Zwei-Euro-Sonderprägung ihren Michel. Im Nachrichtenprogramm der Dritten gibt es lokale Berichte aus Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Hessen. Auf Landesgrenzen überschreitenden Bundesautobahnen heißen Schilder Autofahrer „Herzlich Willkommen“.
In den 16 Ländern werden in unterschiedlichem Ausmaß eigene Geschichten, Identitäten, Kulturen, Leibspeisen sowie sogar Sprachen und Dialekte gepflegt. Dadurch fühlt sich ein Großteil der Deutschen weitaus mehr zu seiner regionalen Lebenswelt hingezogen, als wenn es diese Besonderheiten nicht gäbe. Doch was steckt juristisch und politisch hinter diesem Phänomen?
Bereits der Titel dieser Masterarbeit bedient sich dreier Begrifflichkeiten, die es dafür als aller Erstes näher zu erläutern gilt, damit eine Grundlage für das weitere Leseverständnis geschaffen ist. Da wäre zunächst der Begriff „Bundesrepublik“. Abgeleitet von den lateinischen Wörtern res publica, welche sinngemäß übersetzt „die öffentliche Sache“ bedeuten, steht die Republik für ein System, das sich am Wohle des Volkes ausrichtet, von dem alle Staatsgewalt ausgeht, indem es sowohl die Regierungsvertreter als auch das Staatsoberhaupt in Wahlen bestimmt und somit auch den wichtigsten Ansatz aller staatlichen Legitimation formt.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Einführung in das Thema Föderalismus und Definition der zentralen Begriffe wie Bundesrepublik, Bundesstaat und Föderalismus.
B. Historie: Chronologischer Abriss der geschichtlichen Grundlagen des Föderalismus von der Goldenen Bulle bis zur Gründung der Bundesrepublik.
C. Föderalismusreform I (2006): Analyse der ersten großen Reform, die sich auf die Entflechtung von Zuständigkeiten und die Korrektur der Zustimmungsrechte des Bundesrates konzentrierte.
D. Föderalismusreform II (2009): Untersuchung der Reform, deren Hauptschwerpunkt auf der Einführung der Schuldenbremse und der Errichtung eines Stabilitätsrates lag.
E. Föderalismusreform III (2017): Behandlung der umfassenden Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen sowie der Digitalisierung der Verwaltung und der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen.
F. Lösungsansätze aus anderen Staaten: Ein Blick auf föderale Systeme wie Australien, Kanada und die Schweiz, um Denkanstöße für das deutsche System zu gewinnen.
G. Schlussbetrachtung: Zusammenfassende Gesamtwürdigung der Reformen und Beantwortung der Forschungsfrage sowie Ausblick und Handlungsempfehlungen.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Grundgesetz, Bundesrat, Schuldenbremse, Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Finanzverfassung, Gesetzgebungskompetenzen, Fiskalföderalismus, Subsidiarität, Politikverflechtung, Verfassungsreform, Reform, Eigenverantwortung, Haushaltsnotlagen, Zentralisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die drei Föderalismusreformen in Deutschland (2006, 2009 und 2017) und deren Auswirkungen auf die bundesstaatliche Rechtsordnung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, der Fiskalföderalismus, die Schuldenbremse sowie die institutionelle Ausgestaltung des deutschen Föderalismus.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, ob die föderale Ordnung durch die Reformen grundlegend verändert oder nur punktuell neugestaltet wurde.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine Literatur- und Dokumentenanalyse durchgeführt, ergänzt durch eine qualitative Untersuchung in Form eines Fragenkatalogs an Bundestagsabgeordnete.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich chronologisch in die drei Föderalismusreformen, wobei jeweils Gründe, Ziele, Inhalte, Kritik und Auswirkungen detailliert beleuchtet werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Föderalismus, Schuldenbremse, Finanzverfassung, Bund-Länder-Verhältnis und Verfassungsreform.
Warum wurde das Kooperationsverbot in der Bildung als kritisch angesehen?
Es galt als ernsthaftes Hemmnis für den Bildungsstandort Deutschland und verhinderte notwendige Investitionen, weshalb es im Zuge der Reformen schrittweise gelockert wurde.
Welche Bedeutung hat das Stabilitätsrat-Gremium?
Der Stabilitätsrat wurde eingerichtet, um Haushaltsnotlagen zu vermeiden und die Einhaltung der Vorgaben zur Haushaltsdisziplin bei Bund und Ländern zu überwachen.
Was zeichnet den „Föderalismus mit beschränkter Haftung“ aus?
Dieser Begriff, geprägt durch Blankart, diskutiert die Idee einer Insolvenzfähigkeit von Ländern und eine Teilhaftung der Gliedstaaten für vom Bund gewährte Gelder.
- Citation du texte
- Felix Henke (LL.M.) (Auteur), 2018, Deutschland am Scheideweg. Abschaffung oder Neugestaltung der bundesstaatlichen Rechtsordnung?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/449905
