Die Europäische Union bekommt ein militärisches Standbein. Zu dieser Einschätzung kann man kommen, wenn man die Entwicklungen der vergangenen Jahre im Bereich der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) betrachtet. Als deren Geburtsstunde kann der bilaterale Gipfel von St. Malo zwischen Frankreich und Großbritannien gesehen werden. Hier wich die britische Regierung von ihre bisherige n Blockadehaltung gegenüber einer europäischen militärischen Zusammenarbeit ab und veröffentlichte zusammen mit der französischen eine Absichtserklärung zur Schaffung der „capacityfor autonomus action, backed up by credible forces, the means to decide to use them, […] in order to respond to international crisis“(Joint Declaration of St-Malo 1998).
Diese Erklärung wurde auf dem Treffen des europäischen Rates in Köln 1999 von allen Mitgliedsstaaten erne uert und damit die Gründung der ESVP offiziell beschlossen. Noch im gleichen Jahr folgte beim Ratstreffen von Helsinki eine Aufstellung konkreter Ziele für die ESVP, darunter auch ihre militärische Stärke und Zeiträume bis zur Einsetzbarkeit. Bei der Vertragsrevision von Nizza wurden schließlich die fehlenden notwendigen institutionellen Grundlagen für die Operabilität eingerichtet. Bereits im März 2003 wurde die „Rapid Reaction Force“ der ESVP zum ersten Mal mit einer militärischen Aufgabe in Mazedonien eingesetzt und löste damit gleichzeitig die North Atlantik Treaty Organisation (NATO) ab. Noch im gleichen Jahr fand die „Operation Artemis“ im Kongo statt - der erste gemeinsame europäische Militäreinsatz ohne Verwendung von NATO-Strukturen. Dies war sicherlich auch auf die relativ geringe Anzahl von 3500 eingesetzten Soldaten zurückzuführen, reiht sich aber trotzdem in die Indizienkette ein, die ein Entstehen und auch eine tatsächliche Anwendung von der gemeinsamen ESVP deutlich macht.
Diese Entwicklung nachzuvollziehen und erklären zu können ist der zentraler Aspekt dieser Arbeit. Was sind die Gründe für eine europäische Kooperation in dem Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der im Allgemeinen dem so genannten DDS-Syndrom unterliegt? Welche Faktoren haben dazu geführt, dass sich die ESVP zu der heute bestehenden Form entwickelt hat? Dies sind die Fragen, die es zu klären gilt. Um sie beantworten zu können, soll zunächst ein geeigneter theoretischer Rahmen ausgewählt werden, mit Hilfe dessen ein Analyseschema erstellt wird.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Der theoretische Ansatz – die Fusionstheorie von Wolfgang Wessels
1. Hauptthese
2. Das Mehrebenendilemma
3. Das Entscheidungsdilemma
III. Operationalisierung der Fragestellung
1. Überprüfung der unabhängigen Variablen
a. Rüstungskosten
b. Verteidigungsausgaben
c. Internationaler Terrorismus
2. Analyse der bereits vorhandenen internationalen Organisationen
a. NATO
b. OSZE
c. UNO
3. Analyse der institutionellen Entwicklung der ESVP
VI. Zusammenfassung
V. Literaturverzeichnis
Primärliteratur
Sekundärliteratur
Digitale Quellen
VI. Anhang
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht den Entstehungsprozess der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) im Zeitraum von der Einheitlichen Europäischen Akte bis zum Vertrag von Nizza. Ziel ist es, mithilfe der Fusionstheorie von Wolfgang Wessels zu erklären, welche Gründe für die europäische Kooperation in diesem sicherheitspolitischen Bereich vorliegen und warum sich die ESVP in ihrer spezifischen Form entwickelt hat, wobei insbesondere die Frage nach supranationalen Tendenzen im Zentrum steht.
- Anwendung der Fusionstheorie (Mehrebenen- und Entscheidungsdilemma) auf die Sicherheitspolitik.
- Analyse exogener Faktoren wie Rüstungskosten, Verteidigungsausgaben und internationaler Terrorismus.
- Vergleichende Untersuchung internationaler Institutionen (NATO, OSZE, UNO) als Problemlösungsebenen.
- Institutionalisierungsanalyse der ESVP durch die Auswertung von Ratsbeschlüssen und Verträgen.
- Bewertung des Verhältnisses zwischen intergouvernementaler und supranationaler Kooperation.
Auszug aus dem Buch
II. Der theoretische Ansatz – die Fusionstheorie von Wolfgang Wessels
In seinem 1992 veröffentlichten Aufsatz „Staat und (westeuropäische) Integration. Die Fusionsthese“ stellt Wolfgang Wessels die zentrale These auf, dass „[...] die Regierungen und Verwaltungen interdependenter westeuropäischer Wohlfahrts- und Dienstleistungsstaaten in wachsendem Maße innerhalb und durch die Europäische Gemeinschaft staatliche Handlungsinstrumente [zur Bewältigung eines zunehmenden (doppelten) Ebenen- und Entscheidungsdilemmas verschmelzen] (Wessels 1992: 40).“
Diese These möchte ich aufgreifen indem ich sage, dass dieser Fusionsprozess inzwischen auch auf der Ebene der Sicherheits- und Verteidigungspolitik angekommen ist.
Die EU wird in dieser Theorie mittlerer Reichweite als Phänomen „sui generis“ betrachtet, so dass der konkrete Anwendungsbereich auf die Integrationsprozesse im westeuropäischen Raum seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges beschränkt ist (Wessels 1992: 36).
Die Fusionstheorie stellt teilweise eine Verknüpfung von Elementen aus mehreren anderen Theorien dar. So wird analog zum Realismus von einem rationalen Verhalten der Regierungen und Verwaltungen der einzelnen Nationalstaaten als auch der übrigen relevanten Akteure ausgegangen (Wessels 1992: 40). Weiterhin bleiben die Nationalstaaten auch die „Herren“ des Integrationsprozesses, da nur sie vorgeben können, in welchen Bereichen eine Integration möglich wird (Wessels 1992: 51). Die Staaten geben also den Rahmen vor, innerhalb dessen aber wiederum institutionelle Eigendynamiken möglich sind, wie sie der Neofunktionalismus beschreibt (Wessels 1994: 320).
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Vorstellung des Untersuchungsgegenstands ESVP und der Forschungsfrage bezüglich der Gründe für die europäische sicherheitspolitische Kooperation.
II. Der theoretische Ansatz – die Fusionstheorie von Wolfgang Wessels: Erläuterung der Fusionshypothese und der zugrundeliegenden Wirkungsmechanismen (Mehrebenen- und Entscheidungsdilemma).
III. Operationalisierung der Fragestellung: Darstellung des methodischen Vorgehens zur Analyse der unabhängigen Variablen und der institutionellen Entwicklung der ESVP.
VI. Zusammenfassung: Reflexion der Untersuchungsergebnisse und Fazit zur Anwendbarkeit der Fusionstheorie auf den Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
V. Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Primär- und Sekundärquellen sowie digitaler Quellen.
VI. Anhang: Zusammenstellung statistischer Daten und Grafiken zur Untermauerung der Analyse.
Schlüsselwörter
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ESVP, Fusionstheorie, Wolfgang Wessels, Mehrebenendilemma, Entscheidungsdilemma, Intergouvernementalismus, Supranationalismus, Europäische Integration, Rüstungsinflation, NATO, Sicherheitsarchitektur, Institutionelle Entwicklung, Verteidigungshaushalte, Vertragsrevisionen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht die Genese der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und prüft, ob sich hierbei Prozesse der politischen Verschmelzung, wie sie die Fusionstheorie beschreibt, nachweisen lassen.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Fokus stehen die theoretischen Grundlagen des Mehrebenen- und Entscheidungsdilemmas, die empirische Überprüfung ökonomischer und sicherheitspolitischer Rahmenbedingungen sowie die institutionelle Ausgestaltung der ESVP.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, warum die Mitgliedsstaaten der EU in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik kooperieren und warum sich die institutionelle Form der ESVP so entwickelt hat, wie sie heute existiert.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es wird eine theoretisch geleitete Analyse angewandt, bei der die Fusionstheorie von Wolfgang Wessels als Analyseraster dient, um institutionelle Entwicklungen anhand von Verträgen und Ratsbeschlüssen zu bewerten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung, die Operationalisierung mittels unabhängiger Variablen (Rüstungskosten, Terrorismus etc.) sowie die Analyse konkurrierender Organisationen und der ESVP-Entwicklung selbst.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren das Werk?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie ESVP, Fusionstheorie, Intergouvernementalismus, Supranationalität und Sicherheitsarchitektur geprägt.
Warum konnte die Fusionstheorie die Entwicklung der ESVP nur teilweise erklären?
Während die Theorie die Anreize für den Beginn der Kooperation gut erklären kann, zeigt sich in der späteren institutionellen Entwicklung, dass die Staaten strikt an ihrer Souveränität festhalten und supranationale Tendenzen marginal bleiben.
Welche Rolle spielen Organisationen wie die NATO bei der Analyse?
Die NATO dient als konkurrierende oder ergänzende Institution; die Arbeit analysiert, warum trotz bestehender Sicherheitsbündnisse die Notwendigkeit für eine eigene europäische Ebene zur Wahrung der Effektivität entstand.
- Quote paper
- Nils Dressel (Author), 2004, Die Entstehung der ESVP - von der Einheitlichen Europäischen Akte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/45071
