In dieser Arbeit soll die Ausgangslage der kommunalen Finanzen, insbesondere die wesentlichen Einnahmen und Ausgaben sowie aktuelle Entwicklungen beleuchtet werden. Anschließend werden verschiedene ausgewählte Konsolidierungsmaßnahmen und Praxisbeispiele vorgestellt. Aufgrund des begrenzten Umfangs dieser Arbeit beziehen sich die Ausführungen auf Gemeinden und Gemeindeverbände aller Größenordnungen, wenngleich nicht jede hier genannte Aufgabe von jeder Gemeinde wahrgenommen wird.
Während die deutsche Wirtschaft boomt, Finanzminister Wolfgang Schäuble die „Schwarze Null“ der Bundesrepublik Deutschland feiert und die deutschen Schulden insgesamt immer weiter abgebaut werden können, sind es insbesondere Gemeinden und Gemeindeverbände in Nordrhein-Westfalen, die in der Schuldenspirale gefangen zu sein scheinen. Während eine der wirtschaftsstärksten Städte Europas, die Landeshauptstadt Stuttgart, im Jahre 2016 einen Haushaltsüberschuss von 231 Millionen erzielen konnte, haben es die Hansestadt Bremen und Kommunen im Saarland nicht leicht: Oft werden sie von der Presse als „das Griechenland Deutschlands“ betitelt.
Die Folgen der schwer verschuldeten Kommunen bekommen insbesondere die Bürger zu spüren: marode öffentliche Einrichtungen, schrumpfende Einwohnerzahlen, immer mehr abwandernde oder schließende Unternehmen sowie Schulen und Kindergärten, die geschlossen werden – all diese Faktoren senken die Attraktivität eines Wohnortes massiv. Doch was können die Kommunen tun, damit die Spirale sich endlich in die andere Richtung dreht?
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Die Einnahmen und Ausgaben der Kommunen
I. Schilderung der Ausgangslage
II. Klassische Konsolidierungsmaßnahmen
III. Der kommunale Haushalt im Hinblick auf aktuelle Ereignisse
C. Alternative Konsolidierungsmaßnahmen
I. Privatisierungen
II. Interkommunaler Wettbewerb
III. Interkommunale Kooperation bzw. Zusammenarbeit
D. Zusammenfassung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die finanzielle Ausgangslage deutscher Kommunen und untersucht, welche Strategien in Zeiten leerer Kassen zur Haushaltskonsolidierung beitragen können, wobei insbesondere das Spannungsfeld zwischen kurzfristigen Sparmaßnahmen und langfristiger Standortattraktivität beleuchtet wird.
- Analyse der kommunalen Finanzstrukturen und Einnahmequellen
- Bewertung klassischer Konsolidierungsmaßnahmen und deren Risiken
- Untersuchung von Privatisierungsoptionen für öffentliche Aufgaben
- Analyse des interkommunalen Wettbewerbs als Steuerungsmodell
- Potenziale interkommunaler Kooperationen (IKK) zur Ressourcenbündelung
Auszug aus dem Buch
I. Schilderung der Ausgangslage
Die Aufgaben, die Kommunen übernehmen, sind vielfältig. Die Art und Weise, wie die Aufgaben bewältigt werden, steht den Kommunen aufgrund der Selbstverwaltungsgarantie aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG im Rahmen der Gesetze frei. Die kommunalen Aufgaben können in drei Gruppen unterteilt werden: den freiwilligen und pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben, der Auftragsverwaltung und den Pflichtaufgaben nach Weisung. Die verschiedenen Aufgaben finanzieren die Kommunen im Wesentlichen durch die Erhebung von Steuern, Beiträgen und Gebühren sowie durch Zuweisungen.
Den Großteil der Einnahmen können die Kommunen folglich aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen sowie aus Zuweisungen der Länder generieren. Die Haupteinnahmequelle der neuen Bundesländer stellen Länderzuweisungen dar, erst an zweiter Stelle stehen Einnahmen aus Steuern. Die Haupteinnahmen aus den Steuern stellen die Gewerbesteuer sowie die Lohn- und Einkommenssteuer dar, weshalb die Einnahmen der Kommunen stark konjunkturellen Schwankungen ausgesetzt sind. Kommunen sollten daher darauf achten, dass sie nicht nur von einem bzw. wenigen Steuerzahlern abhängig sind, da in schlechten Zeiten dieser einzelnen auch der Haushalt der Kommune schnell in die Schieflage geraten kann. Eine andere Gefahr ist, dass die Kommunalpolitik übermäßig im Interesse der wenigen Abgabepflichtigen agiert. Die Erfahrung, wie sehr der kommunale Haushalt von der Konjunktur abhängig ist, musste auch die Stadt Wolfsburg machen: VW, dem größten Arbeitgeber Niedersachsens, erwarten aufgrund des „Diesel-Skandals“ Kosten in Milliardenhöhe. Dies hat unmittelbare Auswirkungen auf die Höhe der zu zahlenden Gewerbesteuer und damit auf den Haushalt der Stadt Wolfsburg sowie der Region.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die prekäre Haushaltslage vieler Kommunen und definiert das Ziel der Arbeit, verschiedene Konsolidierungswege zu analysieren.
B. Die Einnahmen und Ausgaben der Kommunen: Dieses Kapitel analysiert die Finanzstruktur der Kommunen und diskutiert klassische Instrumente zur Haushaltsstabilisierung sowie deren Auswirkungen.
C. Alternative Konsolidierungsmaßnahmen: Hier werden strategische Alternativen wie Privatisierungen, interkommunaler Wettbewerb und Kooperationsmodelle auf ihr Potenzial zur langfristigen Haushaltsentlastung geprüft.
D. Zusammenfassung: Das Fazit fasst die Erkenntnisse zusammen und betont die Notwendigkeit einer langfristigen, vorausschauenden Finanzplanung unter Abwägung individueller kommunaler Gegebenheiten.
Schlüsselwörter
Kommunalfinanzen, Haushaltskonsolidierung, Gewerbesteuer, Kassenkredite, Selbstverwaltungsgarantie, Privatisierung, Interkommunale Kooperation, IKK, Standortattraktivität, Daseinsvorsorge, kommunale Haushaltspolitik, Finanzplanung, soziale Leistungen, Personalkosten, interkommunaler Wettbewerb.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Hausarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die wirtschaftliche Situation deutscher Kommunen und analysiert verschiedene Strategien, um auf finanzielle Engpässe („Zeiten leerer Kassen“) zu reagieren.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder sind die kommunale Einnahmen- und Ausgabenstruktur, der Einsatz klassischer Sparmaßnahmen sowie alternative Lösungsansätze wie Privatisierung und interkommunale Zusammenarbeit.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Ziel ist es, handlungsorientierte Einblicke in Konsolidierungspotenziale zu geben und aufzuzeigen, wie Kommunen trotz hohen Konsolidierungsdrucks ihre Standortattraktivität wahren können.
Welche wissenschaftliche Methodik wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literatur- und Quellenanalyse sowie der Auswertung aktueller Praxisbeispiele und statistischer Daten zur Entwicklung der Kommunalfinanzen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Finanzlage, die Kritik an klassischen Maßnahmen wie Kürzungen oder Steuererhöhungen sowie die detaillierte Betrachtung von Kooperationsmodellen und Privatisierungen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Publikation?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Haushaltskonsolidierung, interkommunale Kooperation, Daseinsvorsorge und kommunale Finanzsteuerung definiert.
Welche Rolle spielt der „Diesel-Skandal“ im Kontext der Arbeit?
Der Fall Wolfsburg dient als konkretes Praxisbeispiel für die extreme konjunkturelle Abhängigkeit kommunaler Haushalte von einzelnen Großunternehmen.
Warum wird die interkommunale Kooperation als besonders positiv hervorgehoben?
Die Autorin hebt hervor, dass Kooperationen (IKK) Synergieeffekte nutzen und Ressourcen bündeln können, ohne die Standortattraktivität durch Kürzungen zu gefährden.
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- Vanessa Stamm (Author), 2017, Sinnvolle Kommunalpolitik in Zeiten leerer Kassen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/450917
